Justizanstalt Salzburg

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Der Gefangenenhaus-Teil des Gebäudekomplexes
Vorgängerbau der Justizanstalt - die Fronfeste am heutigen Standort des Landesgerichts im Jahr 1907

Die Justizanstalt Salzburg ist ein Gerichtliches Gefangenenhaus in der Hauptstadt des österreichischen Bundeslands Salzburg, in der Stadt Salzburg. Als Gefängnis ist die Einrichtung, die dem Landesgericht Salzburg angeschlossen ist, für den Vollzug von Untersuchungshaften und Freiheitsstrafen mit einer Dauer von bis zu 18 Monaten zuständig. Daneben werden auch Finanz- und Verwaltungsstrafhaften in der Justizanstalt Salzburg vollzogen.

Insgesamt verfügt die JA Salzburg über 206 Haftplätze. Am Stichtag 30. August 2007 war die Justizanstalt mit 205 Häftlingen belegt, was einer Belegung von 99,51 % entspricht.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Im Jahr 1909 wurden sowohl das Gerichtsgebäude als auch die Justizanstalt eröffnet.

Aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit und der zentralen Lage der Hafteinrichtung wird eine Auslagerung der selbigen aus dem Stadtkern hinaus in Erwägung gezogen. Im September 2008 wurden Pläne des Justizministeriums bekannt, die einen Neubau der Justizanstalt Salzburg auf dem Gelände der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim vorsahen[2]. Dagegen kamen postwendend Proteste von Seiten des Bürgermeisters der Gemeinde Wals-Siezenheim sowie des Salzburger Militärkommandanten Karl Berktold, die beide einen Neubau auf dem Gelände der Kaserne ablehnten, während sowohl die Justizministerin als auch die Landeshauptfrau diesen Standort befürworteten.[3] Endgültig fiel die Entscheidung erst im April 2010, als das Justizministerium bekannt gab, dass ein Gefängnisneubau in der Gemeinde Puch bei Hallein geplant sei. Der Neubau der Justizanstalt ist demnach für mehr als 200 Insassen auf einem 20.000 Quadratmeter großen Grundstück im Gewerbegebiet Puch-Urstein geplant.

Das mit 30 Millionen Euro budgetierte neue Gefängnis sollte ursprünglich ab Ende des Jahres 2012 gebaut und 2015 bezogen werden. Entscheidend dafür war, dass dem Projekt von Seiten des Ministeriums Priorität vor anderen Bauvorhaben der Justiz eingeräumt wurde.[4][5][6] Nach dem Einspruch eines Nachbarn, der in der nähe des Bauplatzes der zukünftigen Justizanstalt eine 24-Stunden-Tankstelle für Lastwagen betreibt, wurde der Baubeginn zunächst aber aufgeschoben.[7] Am 4. September 2013 konnte schließlich nach Ablehnung des Einspruchs mit den Bauarbeiten für das nun mit 36 Millionen Euro Kosten bezifferte und von der Bundesimmobiliengesellschaft als Bauträgerin zu errichtende Gefängnis begonnen werden. Geplant ist, die neue Justizanstalt bis 2015 fertigzustellen und im Anschluss daran das alte Justizgebäude in der Salzburger Innenstadt einer Generalsanierung zu unterziehen.[8]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Anfragebeantwortung (PDF; 22 kB) der Bundesministerin für Justiz zum Thema Aktuelle Häftlingszahlen.
  2. ORF Salzburg: Neues Gefängnis bei Schwarzenbergkaserne?. Artikel vom 23. September 2008.
  3. ORF Salzburg: Militärchef gegen Gefängnis in Wals. Artikel vom 24. September 2008.
  4. Manfred Seeh: Neues Gefängnis, Containerdorf für Salzburg. Artikel in der Tageszeitung Die Presse vom 9. April 2010.
  5. Anfragebeantwortung (PDF; 150 kB) der Bundesministerin für Justiz zum Thema Neubau der Justizanstalt und die Sanierung des Landesgerichts in Salzburg.
  6. ORF Salzburg: Neues Gefängnis: Baubeginn Ende 2012. Artikel vom 22. Mai 2012.
  7. ORF Salzburg: Gefängnis: Unternehmer blockiert Bau. Artikel vom 19. April 2013.
  8. ORF Salzburg: Grundstein für neues Gefängnis. Artikel vom 4. September 2013.

47.79666666666713.052777777778Koordinaten: 47° 47′ 48″ N, 13° 3′ 10″ O