Kabinett Boc I

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Emil Boc

Das Kabinett Boc I war die nach den Parlamentswahlen 2008 gebildete Regierung von Rumänien. Der Ministerpräsident Emil Boc und sein Kabinett wurden am 22. Dezember 2008 im rumänischen Parlament mit 324 von 471 Stimmen gewählt und besaßen ein Mandat bis November 2012. Das Kabinett löste die Regierung des PNL-Politikers Călin Popescu-Tăriceanu ab.

Regierungsparteien waren zunächst die Partidul Democrat Liberal (PD-L, Demokratisch-Liberale Partei) und die Partidul Social Democrat (Sozialdemokratische Partei). Beide Parteien stellten im Kabinett jeweils zehn Mitglieder; hinzu kam der parteiunabhängige Justizminister Cătălin Predoiu, der bereits in der Regierung von Popescu-Tăriceanu dieses Amt ausübte.

Von Beginn an gab es zwischen den beiden Regierungsparteien, die in einer Art Großer Koalition verbunden waren, zahlreiche Konflikte, die sich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2009 weiter verschärften. Nachdem Boc den Innenminister Nica gegen den Willen der PSD entlassen hatte, erklärten alle sozialdemokratischen Minister ihren Rücktritt, wodurch die Koalition am 1. Oktober 2009 zerbrach.[1]

Boc ernannte noch am gleichen Tag kommissarisch tätige Minister als Ersatz für die zurückgetretenen PSD-Minister, wobei in der Regel bereits im Amt befindliche Minister der PD-L ein weiteres Ressort übernahmen.[2] Die Interimsminister durften 45 Tage lang amtieren.

Boc und die PD-L versuchten, eine parlamentarische Mehrheit mit Hilfe der UDMR – der Partei der in Rumänien lebenden Ungarn –, mit weiteren Abgeordneten kleiner ethnischer Minderheiten sowie mit Überläufern von PNL und PSD zustande zu bekommen. Die PNL und die UDMR initiierten jedoch ein Misstrauensvotum, das von der PSD unterstützt und am 13. Oktober 2009 mit 254 von 471 Stimmen angenommen wurde; erforderlich wären 236 Stimmen gewesen.[3] Die Regierung Boc war damit nur noch geschäftsführend im Amt. PSD und PNL planten nunmehr bis zur Abhaltung der Präsidentschaftswahlen die Einsetzung eines Technokratenkabinetts, dem der deutschstämmige Bürgermeister von Sibiu, Klaus Johannis, vorstehen sollte. Staatspräsident Băsescu lehnte den Vorschlag ab und nominierte am 15. Oktober seinerseits den Finanzexperten Lucian Croitoru als Ministerpräsidenten, der jedoch nur von der PD-L unterstützt und am 4. November vom Parlament abgelehnt wurde.[4] Am 6. November schlug Băsescu den Bukarester Stadtbezirksbürgermeister Liviu Negoiță (PD-L) als Ministerpräsidenten vor. Auch dieser scheiterte mit dem Versuch, eine parlamentarische Mehrheit zu organisieren, und gab den Regierungsauftrag am 15. Dezember 2009 zurück.[5]

Am 27. November 2009 annullierte ein Bukarester Gericht wegen Formfehlern die am 1. Oktober erfolgte Ernennung von Vasile Blaga (PD-L) zum Innenminister. Dieses Ministerium wurde vorübergehend von Staatssekretären geführt.[6]

Nach den von Băsescu am 6. Dezember 2009 knapp gewonnenen Stichwahlen um die Präsidentschaft nominierte er am 17. Dezember Emil Boc erneut für das Amt des Ministerpräsidenten.[7] Boc formte eine Regierung aus PD-L und UDMR (siehe Kabinett Boc II), die am 23. Dezember vom Parlament bestätigt wurde. Damit endeten das Mandat der ersten Boc-Regierung und eine monatelange politische Krise.

Kabinettsmitglieder[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Presse: Rumänien: Innenminister entlassen, Koalition vor Bruch vom 1. Oktober 2009, abgerufen am 1. Oktober 2009.
  2. Ziua.ro vom 1. Oktober 2009, abgerufen am 1. Oktober 2009
  3. EVZ.ro vom 13. Oktober 2009, abgerufen am 13. Oktober 2009
  4. EVZ.ro vom 4. November 2009, abgerufen am 4. November 2009
  5. Bucharest Herald vom 16. Dezember 2009, abgerufen am 17. Dezember 2009
  6. NZZ online vom 27. November 2009, abgerufen am 27. November 2009
  7. Bucharest Herald vom 17. Dezember 2009, abgerufen am 17. Dezember 2009 vom 13. Oktober 2009.