Kabinett Cameron

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David Cameron ist seit dem 11. Mai 2010 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Am 6. Mai 2010 hatte seine Partei, die Tories, die Unterhauswahlen gewonnen (36,1 % Tories, 29,0 % Labour, 23,0 % Liberaldemokraten).

Sein Koalitionskabinett löste das Kabinett Brown ab. Es bestand bei Amtsantritt im Juni 2010 aus 18 Konservativen und 5 Liberaldemokraten; fünf der Kabinettsmitglieder waren Frauen.

Cameron regiert mit einer Koalition aus seiner Conservative Party („Tories”) und den Liberal Democrats.[1] Dies war die erste Koalitionsbildung im Vereinigten Königreich seit Generationen; das britische Wahlrecht begünstigt große und benachteiligt kleine Parteien (siehe auch Politisches System des Vereinigten Königreichs).

Geschichte[Bearbeiten]

Bei der Wahl am 6. Mai 2010 erzielte erstmals seit 1974 keine Partei die absolute Mehrheit; es kam zu einem hung parliament. Gordon Brown trat zurück. Die Liberaldemokraten verhandelten mit den Konservativen und mit Labour; danach entschieden sie sich für eine Koalition mit den Konservativen. Diese Entscheidung in der Fraktion einstimmig und im Parteirat bei einer Gegenstimme.[2] Konservative und Liberaldemokraten haben eine Stimmenmehrheit im Unterhaus (House of Commons); ein Bündnis aus Labour und Liberaldemokraten wäre dagegen auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen (gewesen).

Der Liberale David Laws, Chefsekretär des Schatzamtes (in etwa einem deutschen Kanzleramtsminister entsprechend), trat am 29. Mai 2010 (nach 17 Tagen im Amt) zurück.[3] Laws hatte sich vor seinem Amtsantritt als Minister Mietzahlungen seines Lebensgefährten James Lundie als eigene Spesen ausbezahlen lassen. Damit verstieß er gegen parlamentarische Vorschriften, die im Jahre 2006 erlassen worden waren. Als Motiv gab Laws an, seine sexuelle Orientierung vor öffentlicher Anteilnahme schützen zu wollen. Sein Kabinettskollege und Parteifreund Danny Alexander übernahm Laws' Ressort.[4] Vor dem Hintergrund des Spesenskandals in der vorangegangenen Sitzungesperiode bezeichnete der Abgeordnete Elfyn Llwyd die (von Premierminister Cameron zunächst angedachte) Beibehaltung Laws' im Kabinett als „unhaltbar“.[5] In Alexanders Amt rückte der Abgeordnete Michael Moore nach.

Nachdem er wegen der Vermischung privater und beruflicher Kontakte in die Kritik geraten war, trat Liam Fox am 14. Oktober 2011 als Verteidigungsminister zurück und wurde von dem bisherigen Verkehrsminister Philip Hammond abgelöst. Ihm folgte Justine Greening als neue Verkehrsministerin.[6]

Am 3. Februar 2012 gab Energieminister (Secretary of State for Energy and Climate Change) Chris Huhne seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür war der Vorwurf, seine Frau habe die Verantwortung für einen Geschwindigkeitsverstoß übernommen, den er selbst begangen haben soll. Am selben Tag wurde Anklage gegen ihn erhoben. Neuer Energieminister wurde Edward Davey.[7]

Am 4. September 2012 gab Premierminister Cameron eine Kabinettsumbildung bekannt.[8]; neu auf ihren Positionen sind:

  • Theresa Villiers: Ministerin für Nordirland-Fragen
  • Maria Miller: Kulturministerin
  • Justine Greening: Entwicklungshilfe (zuvor: Verkehrsministerin)
  • Patrick Mc Loughlin: Verkehrsminister
  • Jeremy Hunt: Gesundheitsminister (statt Andrew Lansley)
  • Chris Grayling: Justizminister (statt Ken Clarke)

Am 9. April 2014 wurde die Berufung von Sajid Javid zum Kulturminister bekanntgegeben, der damit Maria Miller ersetzte, die nach einer Spesenaffäre zurückgetreten war.[9]

Am 14. Juli 2014 erklärten der Minister ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke und Außenminister William Hague ihren Rücktritt. Hague wird bis zur Parlamentswahl den Vorsitz des House of Commons übernehmen, ist damit weiterhin im Rang eines Ministers und Mitglied der Regierung. Einen Tag später gab Premierminister Cameron eine weitergehende Kabinettsumbildung bekannt.[10][11] Neu ins Kabinett bzw. auf neue Positionen berufen wurden:

  • William Hague: Führer des House of Commons (zuvor Außenminister und 'Erster Minister', letzteres bleibt er weiterhin),
  • Philip Hammond: Außenminister (zuvor Verteidigungsminister),
  • Michael Fallon: Verteidigungsminister,
  • Michael Gove: Chief Whip im House of Commons (zuvor Bildungsminister),
  • Nicky Morgan: Ministerin für Bildung, Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung,
  • Liz Truss: Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum,
  • Stephen Crapp: Minister für Wales

Weitere Veränderungen auf Ebene der Staatsministerien sind in der folgenden Tabelle eingepflegt.

Kabinettspositionen[Bearbeiten]

Zugehörigkeit Konservative
Liberaldemokraten
Kabinett des Vereinigten Königreichs[12][13]
Amt Amtsinhaber
Premierminister
Erster Lord des Schatzamtes
Minister für den öffentlichen Dienst
David Cameron Official-photo-cameron.png
Stellvertretender Premierminister
(zuständig für politische und wahlrechtliche Reformen)
Lord President of the Council
Nick Clegg Nick Clegg by the 2009 budget cropped.jpg
Erster Minister
Führer des House of Commons
William Hague William Hague 2010.jpg
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten Philip Hammond PhilipHammond2 cropped.jpg
Schatzkanzler
Zweiter Lord des Schatzamtes
George Osborne George Osborne 0437.jpg
Minister für Verteidigung Michael Fallon Secretary of State Michael Fallon.jpg
Lordkanzler
Minister für Justiz
Chris Grayling Chris Grayling Official.jpg
Ministerin für Inneres Theresa May Theresa May.jpg
Minister für Gesundheit Jeremy Hunt Jeremy Hunt Official.jpg
Chefsekretär des Schatzamtes Danny Alexander Danny Alexander MP at Bournemouth.jpg
Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen Vince Cable Vince Cable, Cambridge.jpg
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum Elizabeth Truss Elizabeth Truss, Secretary of State for Environment, Food and Rural Affairs.jpg
Ministerin für Bildung
Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung
Nicky Morgan NickyH&SJan10.jpg
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung
Staatsminister für Glaubensangelegenheiten[14]
Eric Pickles Eric Pickles, October 2009 1 cropped.jpg
Minister für Kultur, Medien und Sport Sajid Javid
Minister für Energie und Klimawandel [15] Edward Davey Edward Davey.jpg
Ministerin für internationale Entwicklung Justine Greening Justine Greening.jpg
Ministerin für Nordirland Theresa Villiers Theresa Villiers Official.jpg
Minister für Schottland Alistair Carmichael Alistair Carmichael MP at Bournemouth 2009.jpg
Minister für Verkehr Patrick McLoughlin Patrick McLoughlin.jpg
Minister für Wales Stephen Crabb
Minister für Arbeit und Pensionen Iain Duncan Smith Iain Duncan-Smith Official.jpg
Weitere Teilnehmer der Kabinettssitzung
Chancellor of the Duchy of Lancaster
Führerin des House of Lords
Tina Stowell, Baroness Stowell of Beeston
Minister ohne Geschäftsbereich Grant Shapps Grant Shapps Official.jpg
Minister für Kabinettsangelegenheiten
Paymaster General
Francis Maude Francis Maude, Minister for the Cabinet Office.jpg
Staatsminister beim Premierminister
(Politischer Berater)
Lordsiegelbewahrer
Oliver Letwin Oliver Letwin.jpg
Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft
Staatsminister im Cabinet Office für Städte und Verfassungsreformen
Greg Clark Greg Clark at the CBI Climate Change Summit 2008 cropped.jpg
Staatsminister für Schulen
Staatsminister im Cabinet Office
David Laws David Laws MP at Bournemouth.jpg
Staatsminister für Handel und Unternehmen
Staatsminister für Energie
Staatsminister für Portsmouth
Matthew Hancock
Staatsministerin für Arbeit Esther McVey
Chief Whip im House of Commons
Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt
Michael Gove Michael Gove cropped.jpg
Staatsministerin im Ministerium für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten Baroness Anelay of St Johns[16]
Teilnehmer der Kabinettssitzung bei Bedarf
Attorney General (Generalstaatsanwalt) Jeremy Wright

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. The Coalition Cabinet
  2. laut Aussage des liberaldemokratischen Parlamentsabgeordneten Don Foster
  3. Helm, Toby; Asthana, Anushka: David Laws' resignation over expenses scandal leaves coalition in turmoil, in: The Guardian, 29. Mai 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
  4. BBC: New Treasury Chief Secretary Danny Alexander, 29. Mai 2010. Zugriff am 14. Juni 2010.
  5. Hennessey, Patrick et al.: David Laws resigns over expenses claim, in: The Daily Telegraph, 29. Juni 2010. Eingesehen am 14. Juni 2010.
  6. Britischer Verteidigungsminister Fox tritt zurück. Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 14. Oktober 2011.
  7. Euronews: [1]
  8. Kabinettsumbildung am 4. September 2012. Abgerufen am 5. September 2012.
  9. Maria Miller resigns: Sajid Javid appointed new Culture Secretary following expenses row
  10. Kabinettsumbildung am 15. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  11. FAZ.net 15. Juli 2014: Die Nacht der scharfen Messer
  12. Her Majesty's Government from www.number10.gov.uk
  13. BBC News
  14. Eric Pickles neuer Staatsminister für Glaubensangelegenheiten. Abgerufen am 21. August 2014.
  15. siehe auch englische Wikipedia
  16. Neue Staatsministerin im Außenministerium. Abgerufen am 21. August 2014.