Kabinett Rutte I

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Das Kabinett im Oktober 2010

Das Kabinett Rutte I bildete vom 14. Oktober 2010 bis zum 5. November 2012 die Regierung der Niederlande.[1] Nach seinem Rücktritt am 23. April 2012 war das Kabinett noch geschäftsführend bis zu den Parlamentswahlen am 12. September 2012 im Amt.

Bei dem Kabinett handelte es sich um eine Minderheitsregierung aus der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) sowie dem Christdemokratischen Appell (CDA), welche von der Freiheitspartei (PVV) toleriert wurde. Die Koalition verfügte zusammen mit der PVV über 76 von 150 Mandaten in der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Am 8. Oktober 2010 übertrug Königin Beatrix Mark Rutte, dem Spitzenkandidaten der VVD, die Regierungsbildung, nachdem die drei beteiligten Parteien und Fraktionen den Koalitions- und Duldungsverträgen zustimmten.[2] Am 23. April 2012 reichte der Ministerpräsident Mark Rutte bei Königin Beatrix den Rücktritt seiner Regierung wegen eines Streits über Haushaltskürzungen im Zuge der Eurokrise ein. Diese Haushaltsverhandlungen wurde nicht von der PVV unterstützt, wodurch die Minderheitsregierung keine Mehrheit für die Verhandlungen erhielt.[3] Die Sparpläne wurden schließlich am 26. April 2012 durch die Regierungsparteien sowie die oppositionellen Parteien D66, GroenLinks und die ChristenUnie abgesegnet, welche zusammen eine Mehrheit in der Zweiten Kammer haben.

Im Vergleich zur Vorgängerregierung Balkenende IV wurde die Regierung von 27 auf 20 Minister und Staatssekretäre verkleinert:

Minister[Bearbeiten]

Ministerium/Amt Minister Partei Bemerkungen
Ministerpräsident, Minister für allgemeine Angelegenheiten Mark Rutte VVD
Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation Maxime Verhagen CDA Vizepremier
Minister für Inneres und Überseegebiete Piet Hein Donner
bis 16. Dezember 2011
Liesbeth Spies
ab 16. Dezember 2011
CDA
Minister für auswärtige Angelegenheiten Uri Rosenthal VVD
Minister für Verteidigung Hans Hillen CDA
Minister für Finanzen Jan Kees de Jager CDA
Minister für Immigration und Asyl Gerd Leers CDA Minister ohne Geschäftsbereich
Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Schultz van Haegen VVD
Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft Marja van Bijsterveldt CDA
Minister für Soziales und Arbeit Henk Kamp VVD
Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten VVD
Ministerin für Gesundheit, Wohlbefinden und Sport Edith Schippers VVD

Staatssekretäre[Bearbeiten]

Amt Staatssekretär Partei Bemerkungen
Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit
und die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ben Knapen CDA
Staatssekretär für Landwirtschaft Henk Bleker CDA
Staatssekretär für Finanzen Frans Weekers VVD
Staatssekretär für Infrastruktur und Umwelt Joop Atsma CDA
Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft Halbe Zijlstra VVD
Staatssekretär für Soziales und Arbeit Paul de Krom VVD
Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven VVD
Staatssekretär für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport Marlies Veldhuijzen van Zanten CDA

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Kabinett Rutte – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Rutte ontvangt zijn laatste kabinetsleden, De Telegraaf, 13. Oktober 2010. Abgerufen am 13. Oktober 2010.
  2. Beatrix lässt Rutte regieren
  3. Niederländisches Kabinett reicht Rücktritt ein, tagesschau.de, 23. April 2012. Abgerufen am 23. April 2012.