Kabinett Tillich III

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Kabinett Tillich III
Sächsische Staatsregierung
Stanislaw Tillich
Ministerpräsident Stanislaw Tillich
Wahl 2014
Legislaturperiode 6.
Bildung 13. November 2014
Ende 13. Dezember 2017
Dauer 3 Jahre und 30 Tage
Vorgänger Kabinett Tillich II
Nachfolger Kabinett Kretschmer I
Zusammensetzung
Partei(en) CDU und SPD
Staatsminister 10
Repräsentation
Landtag
77/126

Das Kabinett Tillich III bildete vom 13. November 2014 bis zum 13. Dezember 2017 die Sächsische Staatsregierung. Bei der Wahl zum 6. Sächsischen Landtag am 31. August 2014 erlitt die seit 1990 ununterbrochen regierende CDU von Regierungschef Stanislaw Tillich zum vierten Mal in Folge Stimmenverluste und erhielt mit 39,4 Prozent der gültigen Zweitstimmen den geringsten Zuspruch seit der ersten Landtagswahl 1990. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP aus dem Landesparlament ausschied, bildete die CDU – wie bereits von 2004 bis 2009 – eine Koalition mit der SPD. Gemeinsam verfügte das Regierungsbündnis über eine Mehrheit von 77 der 126 Landtagsmandate gegenüber den drei Oppositionsparteien Die Linke, AfD und Bündnis 90/Die Grünen.

In der 2. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am 12. November 2014 wurde der seit 2008 amtierende Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit 74 Stimmen bei 50 Gegenstimmen und einer Enthaltung erneut in dieses Amt gewählt.[1] Am nächsten Tag wurden die von ihm ernannten Regierungsmitglieder vor dem Landtag vereidigt.[2]

Mitglieder der Staatsregierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Tillich III – 13. November 2014 bis 13. Dezember 2017
Amt[3] Bild Name Partei
Ministerpräsident
Stanislaw Tillich
(bis 12. Dezember 2017)
CDU
Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Martin Dulig
(ab 12. Dezember 2017, kommissarischer Ministerpräsident)
SPD
Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Staatsminister des Innern
Markus Ulbig CDU
Staatsminister der Finanzen
Georg Unland CDU
Staatsminister der Justiz
Sebastian Gemkow CDU
Staatsministerin/Staatsminister für Kultus
Brunhild Kurth
(bis 29. September 2017)[4]
CDU
Frank Haubitz
(seit 23. Oktober 2017)[5]
parteilos
(auf Vorschlag der CDU)
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
Eva-Maria Stange SPD
Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz
Barbara Klepsch CDU
Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Petra Köpping SPD
Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Thomas Schmidt CDU
Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei
Fritz Jaeckel CDU

Sächsische Staatsministerien und Staatssekretäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Freistaates Sachsen. Sie fungieren als Amtschefs der Staatsministerien, ständige Vertreter der Staatsminister oder übernehmen – wie der Bevollmächtigte des Freistaates Sachsen beim Bund – Sonderaufgaben.

Staatskanzlei und Staatsministerien[3] Staatssekretär[6]
Sächsische Staatskanzlei Erhard Weimann
Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen beim Bund
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Stefan Brangs (ab 1. Dezember 2014)[7]
Staatssekretär für Arbeit, EU-Strukturfonds und Beauftragter der Staatsregierung für Digitales[8]
Hartmut Mangold (ab 1. Dezember 2014)
Staatssekretär für Wirtschaft und Verkehr; Amtschef[8]
Sächsisches Staatsministerium des Innern Michael Wilhelm
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Hansjörg König
Sächsisches Staatsministerium der Justiz Andrea Franke
Sächsisches Staatsministerium für Kultus Frank Pfeil
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Henry Hasenpflug (bis 30. November 2014)
Uwe Gaul (ab 1. Dezember 2014)[9]
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Andrea Fischer
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Herbert Wolff

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten. (PDF; 494 kB) In: Plenarprotokoll 6/2. Sächsischer Landtag, 12. November 2014, S. 9–10, abgerufen am 9. Juli 2017.
  2. Vorstellung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung; Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung. (PDF; 1,6 MB) In: Plenarprotokoll 6/3. Sächsischer Landtag, 13. November 2014, S. 29–30, abgerufen am 9. Juli 2017.
  3. a b Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien. In: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 2014 Nr. 17. 17. Dezember 2014, S. 686, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 13. Dezember 2017; abgerufen am 9. Juli 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.revosax.sachsen.de
  4. Sachsens Kultusministerin Kurth zurückgetreten (Memento des Originals vom 29. September 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.deutschlandfunkkultur.de, deutschlandfunkkultur.de, 29. September 2017, abgerufen am 29. September 2017
  5. Tillich ernennt Frank Haubitz zum neuen Kultusminister, Sächsische Staatskanzlei, 23. Oktober 2017, abgerufen am 17. November 2017
  6. Staatssekretäre in der neuen Regierung. In: Pressemitteilung. Sächsische Staatskanzlei, 13. November 2014, abgerufen am 9. Juli 2017.
  7. Staatssekretär Stefan Brangs. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 13. Juli 2017; abgerufen am 9. Juli 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.smwa.sachsen.de
  8. a b Organisationsplan des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. (PDF; 57 kB) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 7. Januar 2015; abgerufen am 9. Juli 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.smwa.sachsen.de
  9. Uwe Gaul wird neuer Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst. In: Pressemitteilung. Sächsische Staatskanzlei, 26. November 2014, abgerufen am 9. Juli 2017.