Kader Arif

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Kader Arif (Toulouse, März 2007)

Kader Arif (* 3. Juli 1959 in Algier) ist ein französischer Politiker (PS). Seit dem 16. Mai 2012 ist er als beigeordneter Minister für Kriegsveteranen im Verteidigungsministerium unter Jean-Yves Le Drian Mitglied der französischen Regierung Ayrault im Kabinett Ayrault I. Seit 1983 gehört er der Partei an, zwischen 2004 und 2012 war er Mitglied des Europäischen Parlaments.[1] Arif ist Sohn eines Harki, also eines muslimischen Algeriers, der während des Algerienkrieges an der Seite der Kolonialmacht Frankreich kämpfte. Seine Familie emigrierte aufgrund dessen nach der Unabhängigkeit Algeriens 1962 nach Frankreich.

Kader Arif auf einer Veranstaltung zur Unterstützung von Ségolène Royal in Toulouse, 13. April 2007

Weltweite Bekanntheit erlangte er vor allem 2012 in seiner Funktion als Berichterstatter für das Handelsabkommen ACTA. Am 26. Januar 2012 trat er von diesem Amt vorzeitig zurück.[2] Er begründete diesen Schritt mit einer für ihn bisher nicht gekannten Intransparenz des Zustandekommens des Abkommens und schwerwiegender Konsequenzen für das Leben der Bürgerinnen und Bürger bei gleichzeitig weitgehender Umgehung der Parlamente.[3]

Vollständige Erklärung vor dem EU-Parlament beim Rücktritt von Kader Arif (deutsche Übersetzung):[4][5]

„Ich möchte den gesamten Vorgang, der zur Unterzeichnung dieses Abkommens geführt hat, auf das Schärfste anprangern: Keine Einbindung einer Nicht-Regierungs-Organisation; mangelnde Transparenz von Anbeginn der Verhandlungen an; wiederholte Verschiebungen der Unterzeichnung des Abkommens, ohne dass je eine Erklärung dafür abgegeben wurde; das Ignorieren der Forderungen des Europäischen Parlaments trotz mehrerer Beschlüsse unserer Versammlung.

Als Berichterstatter dieses Textes habe ich noch nie solche Manöver des rechten Flügel dieses Parlamentes beobachtet: Mit einem beschleunigten Vorgang wurde das Abkommen verabschiedet, bevor die Öffentlichkeit alarmiert werden konnte. Dadurch wurde dem Europäischen Parlament die Rechte genommen, seine Meinung auszudrücken und, die berechtigten Forderungen der Bürger und Bürgerinnen als Argument vorzubringen.

Jeder weiß, dass ACTA Probleme mit sich bringt: [ACTA] wirkt sich auf die Freiheit der Zivilgesellschaft aus, auf die Verantwortlichkeit von Internet- Anbietern, auf die Herstellung von generischen Medikamenten (Generika) und auf den Schutz unserer geografischen Daten.

Dieses Abkommen kann schwerwiegende Konsequenzen für das Leben der Bürgerinnen und Bürger haben und trotzdem wird alles unternommen, um das Mitspracherecht des Parlaments zu unterwandern. Heute, als Verantwortlicher für diesen veröffentlichten Bericht, wünsche ich daher ein Zeichen zu setzen und alarmiere hiermit die Öffentlichkeit über diese inakzeptable Situation. Ich werde nicht an dieser Maskerade teilnehmen.“

Karriere[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. gemäß Artikel 23 der Verfassung der Fünften Französischen Republik können Regierungsmitglieder nicht gleichzeitig ein parlamentarisches Mandat innehaben.
  2. Website von Kader Arif
  3. Le Quadrature du net - ACTA rapporteur denounces ACTA masquerade
  4. Le Quadrature du net - ACTA rapporteur denounces ACTA masquerade
  5. - ACTA : une mascarade à laquelle je ne participerai pas.
 Commons: Kader Arif – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien