Kalkulationsverordnung

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Basisdaten
Titel: Verordnung über die versicherungsmathematischen Methoden zur Prämienkalkulation und zur Berechnung der Alterungsrückstellung in der privaten Krankenversicherung
Kurztitel: Kalkulationsverordnung
Abkürzung: KalV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: § 12c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–4 und Abs. 2
i. V. m. § 103a Abs. 2 Satz 2 VAG
Rechtsmaterie: Versicherungsrecht
Fundstellennachweis: 7631-1-26
Datum des Gesetzes: 18. November 1996
(BGBl. I S. 1783)
Inkrafttreten am: 27. November 1996
Letzte Änderung durch: Art. 1 ÄndVO vom 29. Januar 2013
(BGBl. I S. 160)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
21. Dezember 2012
bzw. 7. Februar 2013
(Art. 2 ÄndVO vom 29. Januar 2013)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die deutsche Kalkulationsverordnung ist eine auf Grundlage des Versicherungsaufsichtsgesetzes erlassene Verordnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Sie legt fest, welche versicherungsmathematischen Methoden die Versicherungsunternehmen verwenden müssen, wenn sie Prämien und Rückstellungen für Kranken- und Lebensversicherungen berechnen.

Grundsätze der Prämienberechnung[Bearbeiten]

Die Prämienberechnung hat nach den anerkannten Regeln der Versicherungsmathematik für jede versicherte Person altersabhängig getrennt für jeden Tarif mit einem dem Grunde und der Höhe nach einheitlichen Leistungsversprechen unter Verwendung der maßgeblichen Rechnungsgrundlagen und einer nach Einzelaltern erstellten Prämienstaffel zu erfolgen (§ 10 Abs. 1 S. 1).

Weitere Regelungen[Bearbeiten]

Die Verordnung enthält zudem Bestimmungen

  • zur Gleichartigkeit des Versicherungsschutzes und zur Anrechnung der erworbenen Rechte und der Alterungsrückstellung bei einem Tarifwechsel,
  • zur Berechnung des Übertragungswertes,
  • zum Wechsel in den Basistarif und zu einem darauf folgenden Wechsel aus dem Basistarif,
  • zur Ermittlung des Überzinses, zur Verteilung von Beiträgen auf berechtigte Versicherten und zur Ermittlung des ursprünglichen Eintrittsalters,
  • zum Verfahren zur Gegenüberstellung der erforderlichen mit den kalkulierten Versicherungsleistungen sowie zur Frist für die Vorlage der Gegenüberstellung an die Aufsichtsbehörde und den Treuhänder.

Verordnungsgeber[Bearbeiten]

Die Kalkulationsverordnung wurde in ihrer ursprünglichen Fassung im Jahr 1996 vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und mit Zustimmung des Bundesrats erlassen. Durch Verordnung vom 14. Mai 2007 (BGBl. I S. 993) hat das Bundesfinanzministerium die Befugnis zum Erlass und Änderung der Kalkulationsverordnung auf die BaFin übertragen.

Weblinks[Bearbeiten]

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