Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern

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Die Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern wurde 1951 vom damaligen Bundesinnenminister Gustav Heinemann (damals CDU) als Kommission der Notgemeinschaft der Deutschen Wissenschaft eingeführt, um das Bundeskabinett in Fragen verheerender Folgen eines neuen Weltkrieges, sowie bei anderen länderübergreifenden Großschadenslagen zu warnen und zu beraten. Ihr Arbeitsgebiet sind allgemeine und spezielle Katastrophengefahren in Krieg und Frieden. Sie ist in § 19 Zivilschutzgesetz (ZSG) geregelt.

Organisation[Bearbeiten]

Es ist eine ungewöhnlich unabhängige Kommission: Sie wurde aus angesehenen Experten der Fachbereiche Naturwissenschaften, Technik, Medizin und Sozialwissenschaften berufen, ergänzt sich seither durch Kooptationen und wählt selber ihre Vorsitzenden. Sie bearbeitet innenministerielle Anfragen, schlägt eigene Forschungsprojekte vor, publiziert die Schriftenreihe Schriften der Schutzkommission[1] und erstellt in unregelmäßigen Abständen Gefahrenberichte (den ersten 1996; den zweiten 2001; den dritten 2006 und den Vierten Gefahrenbericht im Mai 2011). Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig,[2] ernannt bzw. berufen durch den Bundesinnenminister auf Vorschlag der Schutzkommission.[3]

Seit 2012 ist Rolf-Dieter Wilken Vorsitzender der Schutzkommission, der seit 2002 Mitglied und seit 2009 Vorsitzender des Fachbereichs Natur- und Ingenieurswissenschaften ist.[4] Zuvor war seit 2010 Johann Wilhelm Weidringer der Vorsitzende. Der ehemalige Vorsitzende (1987–2003) und Ehrenvorsitzende (2003–2012), Arthur Scharmann, verstarb am 13. April 2012 im Alter von 84 Jahren.[5] Ehrenvorsitzender ist nunmehr Heinz Reichenbach.[3]

Der „Dritte Gefahrenbericht“: Massive Lücken in der Katastrophenvorsorge[Bearbeiten]

2006 lagen danach die sechs wichtigsten Lücken in folgenden Bereichen:

  1. Mobilisierung der Selbsthilfepotentiale in der Bevölkerung
  2. Schutz kritischer Infrastrukturen
  3. Warnung und fortdauernde Unterrichtung der Bevölkerung und der Organisationen des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe
  4. Versorgung und Nachsorge im medizinischen, pharmazeutischen und psychosozialen Bereich
  5. Allgemeine institutionelle Organisation der Notfallversorgung
  6. Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser.

Zur Schließung dieser Lücken gibt die Schutzkommission ihre Vorstellungen und Empfehlungen:

  • zu 1.) Es fehlt eine dauerhafte aktive Information der Gesellschaft über Risiken und Vorsorgemöglichkeiten.
  • zu 2.) Kritische Infrastrukturen sind die Energieversorgung, chemische Anlagen, elektronische Kommunikationssysteme, die Wasserversorgung, öffentliche Gebäude, Transport- und Ressourcensysteme und das Finanzsystem. Ein Ausfall dieser Strukturen oder einzelner Teile davon würde zu weit reichenden Folgeerscheinungen führen. Hier stehen präventive Vorsorgemaßnahmen aus.
  • zu 3.) Im Bereich Warnung und fortdauernde Unterrichtung der Bevölkerung sind Rundfunk und Fernsehen Module eines fehlenden Gesamtkonzepts, das katastrophentaugliche Ersatzkapazitäten mit den dazugehörenden technischen Warnmittel und Kommunikationsmitteln benötigt. Zitat: „Hier besteht Handlungsbedarf; die fachlich-technischen Fragestellungen sind weitgehend gelöst, jedoch noch nicht die volkswirtschaftlichen.“ Sprich: Die Bezahlung der notwendigen Hilfsmittel ist noch ungelöst.
  • zu 4.) Im medizinischen Bereich steht nach wie vor aus, ein allgemein akzeptiertes Konzept, für die Versorgung nach Großschadensereignissen, in die Tat umzusetzen.
  • zu 5.) Die Einrichtung des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrums war richtig. Die dauerhafte Verstärkung der Koordinationsaufgabe des Bundes und damit des Bundesinnenministeriums, bleibt ungelöst.
  • zu 6) Das Gleiche gilt im Bereich der Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser. Die unterschiedlichen Planungen der Bundes- und Ländesressorts erscheinen unverantwortlich. Es bestehen zurechenbare Versäumnisse.

Darüber hinaus: Weitere Empfehlungen sowie Hinweise auf Forschungsbedarf, der zum Schließen der identifizierten Lücken besteht, sind dem Bericht zu entnehmen.

Ausgewählte Publikationen[Bearbeiten]

  • Dritter Gefahrenbericht, Zivilschutz-Forschung Neue Folge, Bd. 59, BBK, Bonn [März] 2006

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. vormals: Zivilschutz-Forschung und Zivilschutz-Forschung. Neue Folge im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
  2. Leitung der Schutzkommission. Abgerufen am 12. Mai 2012.
  3. a b Mitgliederverzeichnis. Abgerufen am 12. Mai 2012.
  4. Lebenslauf von Herrn Prof. Rolf-Dieter Wilken, Vorsitzender der Schutzkommission (pdf; 38kb)
  5. Trauer um den Ehrenvorsitzenden Prof. Scharmann vom 19. April 2012, abgerufen am 12. Mai 2012.
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