Klaus Ernst

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Klaus Ernst (2005)

Klaus Ernst (* 1. November 1954 in München) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär.

Ernst war Mitbegründer und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der WASG. In der Partei Die Linke war er von 2007 bis 2010 stellvertretender Vorsitzender und vom 15. Mai 2010 bis 2. Juni 2012 Vorsitzender. Bis zu ihrem Rücktritt am 10. April 2012 teilte er sich den Bundesvorsitz mit Gesine Lötzsch. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist einer der acht Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Bundestagswahl 2013.

Ausbildung und Gewerkschaftsarbeit[Bearbeiten]

Ernst verließ 1969 das Elternhaus und brach die Realschule ab. 1970 begann er beim Münchner Elektronikkonzern Rohde & Schwarz eine Ausbildung zum Elektromechaniker, absolvierte 1974 die Facharbeiterprüfung, und wurde zum Jugendvertreter und Betriebsrat gewählt. 1972 wurde er Mitglied der IG Metall (IGM). Ernst durchlief die von Lehrern wie Hans Preiss geprägten IG-Metall-Schulungen.[1]

In der Gewerkschaft übernahm er den Vorsitz des Münchener Ortsjugendausschusses (1974–1979) und der DGB-Jugend (1972–1975). Das 1979 aufgenommene Studium der Volkswirtschaftslehre und Sozialökonomie an der gewerkschaftsnahen Hamburger Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP) schloss er 1984 als Diplom-Volkswirt und Diplom-Sozialökonom ab.

1984 ging Ernst als Helfer bei einem siebenwöchigen Metallarbeiterstreik nach Stuttgart. Ein halbes Jahr später wurde er dort Gewerkschaftssekretär (bis 1995), zuständig für Organisation, Bildungsarbeit und Sozialpläne. 1995 wurde Ernst in Schweinfurt zum IG-Metall-Bevollmächtigten gewählt.

Als Arbeitnehmervertreter wurde er Mitglied in den Aufsichtsräten verschiedener Stuttgarter bzw. Schweinfurter Metall-Unternehmen (u. a. Porsche, zuletzt SKF und ZF Sachs).

Als Gewerkschafter äußerte er heftige Kritik an Reformvorhaben der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, etwa an der Riester-Rente und der Agenda 2010.

Politik[Bearbeiten]

Ernst war seit 1974 Mitglied der SPD. Am 12. März 2004 versandte er mit sechs Freunden via E-Mail einen Aufruf zur Gründung der Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit.[2] Die Plattform plädierte für ein politisches Bündnis, das zur Bundestagswahl 2006 eine „wählbare soziale Alternative“ werden sollte. Schon in der ersten Woche fanden sich 300 Unterzeichner, sechs Wochen nach Veröffentlichung waren es 2.200. Im Sommer 2004 wurde Ernst auf Antrag des Parteivorstandes aus der SPD ausgeschlossen.

Die Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit schloss sich bald mit der in Norddeutschland entstandenen, christlich-globalisierungskritisch geprägten Wahlalternative zusammen. Zunächst war Ernst Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der WAsG e. V., ab Januar 2005 war er Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der daraus hervorgegangenen Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG). Im Vorfeld der Bundestagswahl 2005 hatte Ernst deren Zusammenarbeit mit der PDS sowie mit dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine in einem gemeinsamen Linksbündnis grundsätzlich begrüßt, ein Aufgehen der WASG in der PDS oder eine Mitkandidatur von WASG-Kandidaten auf offenen PDS-Wahllisten jedoch abgelehnt. Nachdem das von ihm zunächst favorisierte informelle Wahlbündnis von WASG und PDS nach Vorbild des italienischen L’Ulivo sich nach deutschem Wahlrecht als nicht umsetzbar herausstellte und eine neugegründete reine Wahlpartei aus WASG und PDS nicht handlungsfähig gewesen wäre, akzeptierte Ernst das Modell der offenen Listen der PDS, die sich zum Ausgleich in Linkspartei.PDS umbenannte. Er selbst wurde am 23. Juli 2005 im ersten Wahlgang mit 61 % der Stimmen auf Platz 1 von deren bayerischer Landesliste gewählt.[3] Er trat auch als Direktkandidat im Wahlkreis Schweinfurt an. Dort erreichte er bzw. die Linkspartei ihr bestes bayerisches Erst- und Zweitstimmenergebnis (6,4 % bzw. 5,3 %).[4] Über die Landesliste zog Ernst in den 16. Deutschen Bundestag ein. Seinen Beruf als IG-Metall-Bevollmächtigter führte er neben seinem Bundestagsmandat in Teilzeit fort, was er auch zuvor so angekündigt hatte. Von 2005 bis 2010 war Ernst stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion.

Im Juni 2007 verschmolz die WASG mit der Linkspartei.PDS zur Partei Die Linke, auf deren Gründungsparteitag er zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

An die Adresse der Deutschen Kommunistischen Partei gewandt äußerte er 2008: „Die DKP ist für mich eine Sekte und ich kann ihr nur empfehlen, sich aufzulösen“.[5]

Bei der Bundestagswahl 2009 trat Ernst wieder auf dem ersten Listenplatz der bayerischen Landesliste seiner Partei an. In seinem Heimatwahlkreis Schweinfurt erreichte er mit 10,4 % das beste Erststimmenergebnis der bayerischen Linken.[4] Im 17. Deutschen Bundestag ist Ernst stellvertretendes Mitglied des Gemeinsamen Ausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Klaus Ernst als einer der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013.

Nachdem sich mit Lothar Bisky und Oskar Lafontaine die bisherige Doppelspitze der Partei zurückgezogen hatte, wurde Ernst am 15. Mai 2010 zusammen mit Gesine Lötzsch zu einem der gleichberechtigten Parteivorsitzenden gewählt.[6] Aufgrund der neuen Funktion gab er seine Teilzeitstelle bei der IG-Metall auf und schied auch aus den Aufsichtsräten aus. Die Partei stellte ihn im Januar 2013 als einen der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013 auf[7] und er wurde wieder gewählt. Er gehört den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie an.

Kontroversen[Bearbeiten]

Sein Hang zu scharfzüngigen Formulierungen brachte ihm bei parteiinternen Konflikten oft spürbaren Gegenwind ein.[1]

Für parteiinterne Diskussionen mit medialer Beachtung sorgte im Jahr 2010, dass Ernst neben seinen Bezügen als Abgeordneter und Fraktionsvorstandsmitglied (rund 7.700 Euro)[8] eine Zuwendung von 3.500 Euro für die Position als Bundesvorsitzender von seiner Partei erhält.[9] Zusätzlich soll es noch 1.900 Euro monatlich für seine Mitgliedschaft im Fraktionsvorstand gegeben haben.[8]

Da Ernst ein älteres Fahrzeug des Herstellers Porsche besitzt,[10] betiteln ihn Medien zuweilen als „Luxus-Linken“ oder „Porsche-Klaus“[8]. Den Wagen hatte er vor rund zwanzig Jahren erworben, als er bei Porsche im Aufsichtsrat war.[11]

Literatur[Bearbeiten]

  • Robert Lorenz: Techniker der „kalten Fusion“. Das Führungspersonal der Linkspartei, in: Tim Spier u. a. (Hrsg.): Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-14941-7, S. 275-323.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Klaus Ernst – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Ein bajuwarischer Volkstribun, FAZ vom 4. Juli 2005, Seite 4
  2. Im Herbst Urabstimmung über neue Linkspartei, NGO am 26. Mai. 2004
  3. Sabine Beiler Friedvolle Bürscherl, Tagesspiegel vom 26. Juli 2005
  4. a b Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung – Landeswahlleiter: Bundestagswahlergebnisse 2005
  5. Stasi-Nostalgie: Linken-Politiker fordert Auflösung der DKP, spiegel.de 2008, abgerufen am 19. März 2014
  6. Parteitag. Ernst und Lötzsch führen Linke an, Spiegel, 15. Mai 2010
  7. Ulrich Schmid: Grosses Team für eine kleine Partei. nzz.ch vom 25. Januar 2013, abgerufen am 23. Februar 2013
  8. a b c Michael König, Porsche-Klaus und die "Lebenslüge", Süddeutsche.de am 9. August 2010
  9. Das Gehalt des Linkspartei-Chefs, Stern, 2. August 2010
  10. „Es macht mir Spaß, Porsche zu fahren“, Bild, 3. August 2010
  11. Herbert Weber, Mit Porsche und Plateauschuhen, Focus.de, 17. August 2010