Kommissar für Steuern und Zollunion

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Der Kommissar für Steuern und Zollunion ist ein Mitglied der Europäischen Kommission. Ihm ist die Generaldirektion Steuern und Zollunion (TAXUD) zugeordnet.

Einen Kommissar für Steuern gab es ab 1967, einen für Zollunion ab 1973. Seit 1985 sind beide Ressorts miteinander vereint. Teilweise waren die Kommissare für Steuern und Zollunion auch noch für weitere Politikbereiche zuständig. In der Kommission Barroso II, die im Februar 2010 die Arbeit aufnahm, wurde das Ressort um den Bereich Audit und Betrugsbekämpfung erweitert, der zuvor dem Kommissar für Verwaltung zugeordnet war.

Derzeitiger Amtsinhaber ist Algirdas Šemeta.

Amtsinhaber[Bearbeiten]

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei sonstige Aufgaben
Algirdas Šemeta seit 2010 Litauen TS-LKD nahestehend EVP nahestehend Audit und Betrugsbekämpfung
László Kovács 2004–2010 Ungarn MSZP SPE
Frits Bolkestein 1999–2004 Niederlande VVD ELDR
Mario Monti 1995–1999 Italien parteilos
Christiane Scrivener 1989–1995 Frankreich PR ELDR
Francis Cockfield 1985–1989 Vereinigtes Königreich Conservatives ED

Kommissar für Steuern (1967–1985)[Bearbeiten]

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei /
politische Richtung
Christopher Tugendhat 1981–1985 Vereinigtes Königreich Conservatives ED
Richard Burke 1977–1981 Irland FG EVP
Henri Simonet 1973–1977 Belgien PSB sozialdemokratisch
Hans von der Groeben 1967–1970 Deutschland CDU nahestehend christdemokratisch

Kommissar für Zollunion (1973–1985)[Bearbeiten]

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei /
politische Richtung
Karl-Heinz Narjes 1981–1985 Deutschland CDU EVP
Etienne Davignon 1977–1981 Belgien PSC EVP
Finn Olav Gundelach 1973–1977 Dänemark parteilos

Aufgaben[Bearbeiten]

Steuern[Bearbeiten]

Der zuständige EU-Kommissar, aktuell Algierdas Semeta (Stand Feb. 2014) hat die Aufgabe, die steuerlichen Nachteile für die Wirtschaft EU-weit zu begrenzen und steuerliche Hindernisse zwischen den Mitgliedsstaaten abbauen. Zusätzlich soll er die von der EU favorisierte "grüne" Steuerpolitik weiter vorantreiben. Die Verhinderung von Steuerhinterziehung und die dafür notwendige Aushandlung von Abkommen mit EU-Mitglieder und Nicht-Mitgliedsstaaten gehören ebenfalls zu dem Aufgabenbereich.

Zollunion[Bearbeiten]

Die Aufgabe besteht darin, Wettbewerbs verzerrende oder illegale Zollpolitik der Mitgliedsstaaten ist zu verhindern, und die Zollverwaltung in der EU besser zu vernetzten. Sowie die Belastung der Unternehmen innerhalb der EU durch Zölle auszuschalten.

Betrugsbekämpfung[Bearbeiten]

Dabei geht es in erster Linie um die Überprüfung der korrekten Verwendung von EU-Mitteln, durch die jeweiligen Institutionen und Mitgliedsstaaten. Der EU-Kommissar ist auch gleichzeitig oberster Leiter der EU-Agentur für Betrugsbekämpfung OLAF.

Audit[Bearbeiten]

Weiterer Aufgabenbereich ist Rechnungsprüfung der EU-Konten und die Entlastung des EU-Haushalts, da man dadurch unnötige Ausgaben vermeiden möchte. Zu diesem Bereich gehört auch die Europäische Statistikbehörde Eurostat, die unter anderem die Haushaltsdaten der Mitgliedsstaaten auswertet.

Weblinks[Bearbeiten]