Kommunistische Partei

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Hammer und Sichel auf rotem Grund – Symbol Kommunistischer Parteien

Eine Kommunistische Partei (KP) ist eine politische Partei, die den Kommunismus (die klassenlose Gesellschaft) als Gesellschaftsordnung anstrebt.

Die erste kommunistische Partei im Sinn einer national organisierten parteipolitischen Organisation waren die Bolschewiki unter der Führung Lenins. Die Umbenennung der Russischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei in Russische Kommunistische Partei (Bolschewiki) erfolgte 1918 zur Abgrenzung von der den Ersten Weltkrieg billigenden Politik der SPD, die bis dahin die führende sozialistische Arbeiterpartei in Europa war. Ausgehend von Lenins Theorien über die Verwirklichung der von Karl Marx propagierten Ordnung wurden nach der russischen Oktoberrevolution von 1917 weltweit weitere Kommunistische Parteien gegründet, meistens als Abspaltungen von zuvor existierenden sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, nachdem diese zunehmend auf einen reformorientierten Kurs umgeschwenkt waren und sich zugleich im Zuge des Ersten Weltkrieges und dem Auseinanderbrechen der Zweiten Internationale in der Auslegung der revolutionären Marxisten vom „proletarischen Internationalismus entfernt hatten.

Die weltanschauliche Grundlage der kommunistischen Parteien baut auf den historischen, ökonomischen und philosophischen Erkenntnissen des Marxismus (Wissenschaftlicher Sozialismus) auf, die das theoretische Fundament der kommunistischen Lehre bilden. Diese Lehre war von Karl Marx und Friedrich Engels im Verlauf des 19. Jahrhunderts entwickelt worden. Die wichtigsten Grundgedanken waren bereits im Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 enthalten.

Schon im 19. Jahrhundert und zunehmend im 20. Jahrhundert war es jedoch zu unterschiedlichen Auslegungen und Weiterentwicklungen der Marxschen Lehren gekommen, die bis in die Gegenwart zu mehreren Konzepten des Sozialismus und Kommunismus führten (vergleiche Leninismus, Trotzkismus, Titoismus, Maoismus, Eurokommunismus etc.). Lenins Theorie von der zentralen Bedeutung der kommunistischen Partei als „Vorhut der Arbeiterklasse“ übte dabei großen Einfluss auf alle nachfolgenden realsozialistischen Systeme aus.

Die verschiedenen Auslegungen führten schließlich auch zu Spaltungen und Neugründungen vieler Kommunistischer Parteien, die nebeneinander existierten und zumindest in mehreren pluralistisch-demokratischen Staaten weiter existieren. Teilweise befehden sie sich untereinander beziehungsweise werfen sich gegenseitig „Verrat“ an der ursprünglichen kommunistischen Idee vor.

Siehe auch: Liste sozialistischer und kommunistischer Parteien

Inhaltsverzeichnis

Anmerkungen zur Einordnung des Artikels[Bearbeiten]

Der folgende Artikel befasst sich mit einem Überblick zur Geschichte kommunistischer Parteien und damit auch zwangsläufig mit der Geschichte verschiedener auch gegeneinander konkurrierender kommunistisch geprägter Theorien und Ansätze ab Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die Gegenwart. Dabei fließt die welthistorische Situation teilweise mit ein, soweit sie die Geschichte des Kommunismus (beziehungsweise des „real existierenden Sozialismus“) tangiert.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Geschichte der KPen in Europa, insbesondere in Russland (beziehungsweise der UdSSR) und Deutschland. Die KPs anderer Länder, vor allem in anderen Kontinenten werden am ehesten beim Unterartikel Kalter Krieg, dabei beispielsweise unter China und Entwicklungs- und Schwellenländer erwähnt.

Keine Erwähnung finden frühkommunistische, vormarxistische Entwicklungen. Dazu sei auf andere Artikel (bspw. Utopischer Sozialismus) verwiesen.

Der Artikel ist im Wesentlichen in drei größere zeitliche Perioden und entsprechende Hauptkapitel unterteilt:

  1. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges
  2. Kalter Krieg
  3. Nach dem Kalten Krieg bis zur Gegenwart

Dabei kommt es vereinzelt auch zu fließenden Übergängen eines Zeitraums beziehungsweise zu Unterartikeln, die eine periodische Trennung nicht ohne weiteres sinnvoll erscheinen ließen (am deutlichsten beispielsweise bei der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, aber auch bei manchen anderen Entwicklungen einzelner KPs).

Bei allem Umfang kann aufgrund der Komplexität des Themas nicht jede KP im Detail aufgeführt werden. Diesbezüglich sei auf Artikel über die Geschichte der entsprechenden Länder und der einzelnen KPs verwiesen.

Entstehung und Entwicklung der Kommunistischen Parteien, Geschichte von 1848 bis 1947/48[Bearbeiten]

Anfänge im 19. Jahrhundert bis zur Revisionismusdebatte[Bearbeiten]

Karl Marx (1818–1883)

Im Februar 1848 veröffentlichten Karl Marx und Friedrich Engels in London im Auftrag des Bundes der Kommunisten das „kommunistische Manifest“, das eine der ersten Grundlagen der kommunistischen Bewegung darstellte und die wesentlichen Ziele der späteren sozialistischen und kommunistischen Parteien zusammenfasste.

Friedrich Engels (1820–1895)

Mit dem Schluss-Satz „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ betonte das Kommunistische Manifest den internationalistischen Charakter des Kommunismus und forderte die Arbeiterschaft zum Klassenkampf gegen die im Kapitalismus herrschende Bourgeoisie auf.

Schon zuvor hatten Marx und Engels den noch kleinen Bund der Gerechten (gegründet 1836 in Paris unter entscheidendem Einfluss des frühen Kommunisten Wilhelm Weitling) geprägt. Dieser Bund war aus dem 1834 ebenfalls in Paris gegründeten Bund der Geächteten hervorgegangenen, und 1848 in London in Bund der Kommunisten umbenannt worden, der als Vorläufer der späteren Kommunistischen Parteien gilt.

Entwicklung in Westeuropa im 19. Jahrhundert[Bearbeiten]

Im 19. Jahrhundert gingen fast alle sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas mehr oder weniger konform mit den von Marx und Engels formulierten Thesen und Theorien (siehe auch Das Kapital und das Manifest der Kommunistischen Partei).

Angestrebt wurde eine revolutionäre sozialistische Gesellschaftsordnung, in der die bisher bestehenden kapitalistischen Produktionsverhältnisse in sozialistische umgewandelt werden sollen. Das bedeutet, dass der Privatbesitz an Produktionsmitteln abgeschafft und die Produktionsmittel unter der Führung einer revolutionären Arbeiterpartei in Gemeineigentum überführt werden soll. Diese „Diktatur des Proletariats“ (Sozialismus) würde sich zur klassenlosen Gesellschaft (Kommunismus) entwickeln.

Im ausgehenden 19. Jahrhundert war es jedoch schon zu verschiedenen Kontroversen innerhalb der sozialdemokratischen Parteien und der Arbeiterbewegung gekommen. Die erste Internationale (IAA = Internationale Arbeiterassoziation) löste sich infolge des fundamentalen Konflikts zwischen Karl Marx (Kommunisten) und Michail Bakunin (Anarchisten) bis 1876 auf.

Dieser Konflikt zwischen den beiden profiliertesten Vertretern der Arbeiterbewegung ihrer Zeit hatte sich nach der Niederschlagung der Pariser Kommune 1871, die als erste sozialistisch-proletarische Revolution gilt, verschärft. Bakunin, der den anarchistischen Flügel der Arbeiterbewegung vertrat, strebte auch die Überwindung staatlicher Strukturen an und verneinte die Führungsrolle irgendeiner Partei.

Auf den nationalen Ebenen einiger sozialistischer Parteien kam es Ende des 19. Jahrhunderts zu Kontroversen über einen revolutionären oder einen reformistischen Kurs der Partei. In Deutschland stellte Eduard Bernstein seine „Revisionismustheorie“ dem zumindest theoretisch noch mehrheitlich revolutionär gesinnten Lager der SPD unter dem Parteivorsitzenden August Bebel entgegen. Das Ziel der Umwandlung der Gesellschaft durch Reformen nach einer angestrebten demokratischen Regierungsübernahme setzte sich in der SPD sowie in anderen sozialdemokratischen Parteien mittelfristig bis spätestens nach dem Ersten Weltkrieg durch. Daraufhin kam es zu kommunistischen, will heißen: im marxistischen Sinne revolutionär gesinnten Abspaltungen von der Sozialdemokratie.

Entwicklung in Deutschland bis 1912[Bearbeiten]

Die bürgerlich-liberale Märzrevolution von 1848/49, während der Marx und Engels mit der von Marx gegründeten linken Neuen Rheinischen Zeitung in Köln versuchten, mit sozialistischen und kommunistischen Inhalten Einfluss auf die Revolution zu nehmen, führte zwar nicht zu einer von Marx / Engels erhofften sozialistischen Wende der Revolution; jedoch begannen sich im Zuge der Liberalisierung auch frühe gewerkschaftliche Organisationen wie die Allgemeine Deutsche Arbeiterverbrüderung herauszubilden, die den Beginn einer überregionalen Organisierung des deutschen Proletariats markierte.

Ab Mitte des 19. Jahrhunderts kam es, wie in vielen europäischen Ländern auch, in den Staaten des Deutschen Bundes zur Gründung von Arbeiterorganisationen wie Arbeiterbildungsvereinen und Arbeiterwohlfahrtsverbänden, den Vorläufern der Gewerkschaften. Zur Unterstützung der Interessen der Arbeiter auf allgemeingesellschaftlicher und parlamentarischer Ebene wurden schließlich sozialdemokratische und sozialistische Parteien ins Leben gerufen.

Wilhelm Liebknecht (1826–1900)

In Leipzig gründete Ferdinand Lassalle 1863 eine eher reformorientierte sozialistische Partei unter dem Namen Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV). 1869 wurde in Eisenach die marxistisch orientierte Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) von Wilhelm Liebknecht und August Bebel als deutsche Sektion der ersten Internationale gegründet.

ADAV und SDAP vereinigten sich 1875 in Gotha unter dem Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP), der Vorgängerin der seit 1890 unter dem Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands bestehenden SPD und verabschiedeten das Gothaer Programm, das von Marx wegen seiner kompromisslerischen Anpassung gegenüber dem reformorientierten ADAV kritisiert wurde.

Trotz Unterdrückung, juristischer Verfolgung und zeitweiliger Verbote gegen die Sozialdemokratie und ihre Aktionen außerhalb des Reichstags durch die Sozialistengesetze unter Reichskanzler Otto von Bismarck zwischen 1878 und 1890, wuchs die Anhängerschaft der Sozialdemokratie stetig an, bis sich die SPD schon Ende des 19. Jahrhunderts zu einer Massenpartei im Deutschen Reich entwickelt hatte. Bismarck sah sich gezwungen, mit der für die Zeit der 1880er Jahre relativ fortschrittlichen Sozialgesetzgebung, der Arbeiterschaft einige Zugeständnisse zu machen, durch die er den Zulauf zur SPD aufhalten wollte, was ihm jedoch nicht in dem Ausmaße gelang, wie er sich das vorgestellt hatte.

August Bebel (1840–1913)

Nach ihrer Neuformierung ab 1890 wurde die SPD mit dem Erfurter Programm zumindest in seinem ersten von Karl Kautsky verfassten Teil wieder deutlicher am Marxismus ausgerichtet. Das Erfurter Programm beeinflusste auch andere sozialistische Parteien in Europa und machte die SPD zur stärksten Partei in der 1889 neu gegründeten Sozialistischen Internationale (Zweite Internationale).

Im Deutschen Reich wurde die SPD nach den Reichstagswahlen 1912 mit nahezu 28 Prozent der Wählerstimmen und damit 110 von 397 Abgeordneten zur stärksten Partei im Deutschen Reichstag, jedoch, ohne an die Regierung zu kommen. Die wurde noch vom Kaiser auch ohne Berücksichtigung des Parlaments bestimmt.

(Weitere Entwicklung siehe weiter unten)

Russland bis zur Oktoberrevolution 1917[Bearbeiten]

In Russland war 1898 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) aus dem Zusammenschluss dreier marxistischer Gruppen hervorgegangenen. Die SDAPR wurde jedoch schon kurz nach ihrer Gründung verboten; die meisten ihrer Mitglieder wurden verhaftet oder gingen ins Exil.

Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin (1870–1924)

Im Exil hatten sich die Bolschewiki (= Mehrheitler) unter der Führung Lenins von den Menschewiki (= Minderheitler) zuerst 1903 getrennt. Nach einer Wiedervereinigung folgte dann 1912 die endgültige Spaltung zwischen Bolschewiki und Menschewiki. Auch hier lag der Grund der Spaltung in der Auseinandersetzung zwischen einem revolutionären oder reformistischen Kurs der Partei.

Obwohl eines der mächtigsten Länder der Welt, war das zaristische Russland bis ins ausgehende 19. Jahrhundert noch überwiegend landwirtschaftlich geprägt. Vielerorts herrschten noch vorkapitalistische Feudalstrukturen (Feudalismus). Eine verstärkte Industrialisierung setzte vor allem seit der Regierung von Zar Nikolaus II. (ab 1894) ein. Das darauf schnell anwachsende Proletariat litt unter miserablen sozialen Verhältnissen. Eine linke Opposition gegen den Zarismus war im 19. Jahrhundert in Russland stärker als in den meisten anderen europäischen Ländern von sozialrevolutionären und anarchistischen Strömungen geprägt, wohingegen die organisierte marxistische Sozialdemokratie zu Beginn des 20. Jahrhunderts erst noch in ihren Anfängen steckte.

Im Januar 1905 war es im Anschluss an den sogenannten „Blutsonntag“ von Sankt Petersburg, wo bei der Niederschlagung einer Massendemonstration von Arbeitern, die dem Zaren eine Bittschrift überreichen wollten, etwa 1.000 Demonstranten ums Leben kamen, landesweit zu revolutionären Aufständen, Streiks und Demonstrationen gekommen. Diese Aufstände standen jedoch noch nicht unter der Führung einer bestimmten Partei. Sie ebbten ab, als der Zar einlenkte und einige liberale Reformen einführte (siehe auch: Russische Revolution 1905).

Mit dem opferreichen Verlauf des Ersten Weltkrieges verstärkte sich erneut die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung, vor allem bei den Soldaten und den Arbeitern. Russland stand am Rande des wirtschaftlichen Ruins. Die Februarrevolution 1917 führte schließlich zum Sturz des Zaren, der nach seiner Abdankung nach Jekaterinburg in den Ural verbannt wurde, und zur Regierung der sozialdemokratischen Menschewiki, die sich jedoch noch nicht zur Beendigung des Krieges gegen die Mittelmächte Deutschland und Österreich-Ungarn durchringen konnte. Mit Hilfe des Deutschen Reiches wurde Lenin in einer geheimen Aktion aus seinem Schweizer Exil in einem verplombten Eisenbahnwaggon über Finnland nach Sankt Petersburg gebracht. Die kaiserliche deutsche Regierung erhoffte sich durch eine Revolution der Bolschewiki, deren zentrale Figur Lenin war, ein siegreiches Ende des Krieges an der Ostfront, damit sie die frei werdenden Verbände für den Krieg im Westen verwenden konnte.

Unter der Führung Lenins und Trotzkis übernahmen die Bolschewiki mit dem „Sturm auf das Winterpalais“ in der Oktoberrevolution 1917, nachdem sie die regierenden Menschewiki unter Kerenski gestürzt hatten, die Macht und gründeten die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR), aus der zusammen mit weiteren Sowjetrepubliken nach dem Bürgerkrieg 1922 die Sowjetunion hervorging. Wie von Deutschland erwartet, hatten die Bolschewiki den Ersten Weltkrieg Anfang 1918 in Russland beim Friedensschluss von Brest-Litowsk beendet.

Die Oktoberrevolution, von den Mittelmächten zuerst als taktisches Manöver, das eine Wende im Ersten Weltkrieg zu ihren Gunsten bringen sollte, mit gefördert, bildete jedoch das entscheidende Fanal für linksrevolutionäre Kräfte der ganzen Welt, und setzte letztendlich den Grundstein für das Ende, mindestens den Machtverlust der meisten europäischen Monarchien. Die Folgen der russischen Oktoberrevolution prägten auch insgesamt die kommende Geschichte des 20. Jahrhunderts entscheidend mit, in der die als „realsozialistisch“ bezeichnete UdSSR die weitere Entwicklung von KPs in anderen Ländern über viele Jahrzehnte hinweg dominieren sollte. Auch für viele Historiker gilt diese Revolution mit der Beendigung des sogenannten Bürgerlichen Zeitalters als der eigentliche inhaltliche Markierungspunkt der Trennung des 19. vom 20. Jahrhundert.

Aus den Bolschewiki ging schließlich die Kommunistische Partei Russlands (KPR) und nach mehreren Namensänderungen der Kommunistischen Partei seit 1918, 1952 die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) hervor. Theoretische Grundlage der KPdSU bildeten die Schriften Lenins, der die Theorien von Karl Marx unter Berücksichtigung der Situation Russlands zum Marxismus-Leninismus erweiterte.

Deutsches Reich 1915 bis 1933: Erster Weltkrieg, Novemberrevolution und Weimarer Republik[Bearbeiten]

Grafische Darstellung der Entwicklung deutscher Arbeiterparteien zwischen 1863 und 1933

In Deutschland spaltete sich 1916/1917 nach der Verweigerung der Zustimmung für die Kriegskredite durch Karl Liebknecht und Otto Rühle im Reichstag die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) von der SPD ab. Die Protagonisten der Kriegsgegner in der SPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die mit ihrem Verhalten gegen den Krieg und die Burgfriedenspolitik der SPD den Unmut von Regierung und Parteien auf sich geladen hatten, wurden 1916 zu Zuchthausstrafen verurteilt.

Nach dem Ersten Weltkrieg kam es in mehreren Staaten, neben Ungarn und Österreich, auch in Deutschland zu revolutionären Umbrüchen mit teilweise bürgerkriegsähnlichen Zuständen, wobei Kommunisten versuchten, nach dem Vorbild der Oktoberrevolution in Russland sozialistische Sowjetrepubliken durchzusetzen, was ihnen kurzfristig in einigen Städten auch gelang. So kam es knapp zwei Monate nach der Ermordung des bayrischen USPD-Anführers und Ministerpräsidenten Kurt Eisner durch den rechtsgerichteten Anton Graf von Arco-Valley auch in Bayern im April 1919 für einen Monat zur bayrischen Räterepublik (vergleiche Münchner Räterepublik), in deren Verlauf sich mehrere Regierungen aus Kommunisten wie beispielsweise Eugen Leviné, linken Intellektuellen wie Ernst Toller und Anarchisten wie Gustav Landauer und dem Dichter Erich Mühsam abwechselten. Die Räterepublik wurde jedoch bis zum 2. Mai 1919 von Reichswehr und Freikorpseinheiten (auch als „Weißen Truppen“ bezeichnet) unter politischer Verantwortung Gustav Noskes von der SPD-Reichsregierung blutig niedergeschlagen.

Auch im übrigen Deutschland war die Novemberrevolution von 1918 spätestens nach dem sogenannten Spartakusaufstand 1919 und dem darauf folgenden Bürgerkrieg, unter Federführung der SPD-Führung, die sich zuerst aus taktischen Gründen der Revolution angeschlossen hatte, aber im Geheimen mit den konterrevolutionären kaisertreuen Militärs paktierte, gewaltsam zerschlagen worden. Unter Führung der SPD mit dem reformorientierten Friedrich Ebert an der Spitze setzte sich die Weimarer Republik als pluralistische Mehrparteien-Demokratie durch.

Rosa Luxemburg
Karl Liebknecht

Die prominenten Symbolfiguren des linken Flügels der USPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die zum Kriegsende aus der Haft entlassen worden waren, hatten schon vor der Novemberrevolution 1918, die Gründung des Spartakusbundes mit initiiert. Beide waren jedoch bis Oktober/November 1918 inhaftiert und versuchten danach, mit Artikeln in der kommunistischen Zeitung „Die Rote Fahne“ agitatorischen und aufklärerischen Einfluss auf den Verlauf der Revolution zu nehmen.

Der Spartakusbund hatte während des Ersten Weltkrieges als „Gruppe Internationale“ nach dem Parteiausschluss Liebknechts und anderer aus der SPD weiter gegen den Krieg agitiert. Nach der Spaltung der SPD war er als revolutionärer Flügel Teil der USPD und bildete nach dem Krieg eine parteiunabhängige linksrevolutionäre Organisation, aus der schließlich Ende 1918 bis Januar 1919 zusammen mit anderen kommunistisch orientierten Gruppierungen wie zum Beispiel den aus den Bremer Linksradikalen hervorgegangenen Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) mit Paul Frölich und Johann Knief an deren Spitze die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) hervorging.

Kurz nach deren Gründung wurden Liebknecht und Luxemburg als Symbolfiguren der Revolution durch rechtsnationale Freikorpssoldaten im Dienst der SPD-Regierung unter Friedrich Ebert und Gustav Noske am 15. Januar 1919 gefangengenommen und ermordet.

Dabei waren sowohl Liebknecht als auch Luxemburg an den revolutionären Kämpfen kaum aktiv oder gar führend beteiligt. Für die regierende SPD stellten sie mit ihrer Agitation und ihren aufklärenden Artikeln in der KPD-Parteizeitung „Die Rote Fahne“ über die Rolle der SPD als Verräterin der Revolution, dennoch eine Gefahr dar. Die revolutionären Arbeiter und Soldaten sahen in der SPD zumeist noch eine im Grunde revolutionäre Partei, die sie unter der Führung von Ebert, Scheidemann und Noske tatsächlich schon beim Beginn der Novemberrevolution nicht mehr war. Das Verhältnis der SPD-Führung zur Revolution war ein taktisches Verhältnis. Ihr eigentliches Ziel war es, die alten Staatsstrukturen unter einer SPD-Führung zu retten und die Revolution abzufangen, schließlich niederzuschlagen, wofür sie mit den im Krieg herrschenden kaisertreuen und rechtsnationalen Militärs zusammenarbeitete. Diese Zusammenhänge versuchten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht öffentlich zu machen, und dies war der der politische Grund für ihre Verfolgung und Ermordung.

Die USPD wurde zwischen SPD und KPD zusehends zerrieben. Nach 1922 spielte sie als Splitterpartei politisch kaum noch eine nennenswerte Rolle in der Weimarer Republik. Ein Teil ihrer Mitglieder ging zurück in die SPD, der linke Flügel der USPD war zum größten Teil schon bis 1920 der KPD beigetreten, die daraufhin für kurze Zeit – unter dem Vorsitz Paul Levis – auch als Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands (VKPD) firmierte.

Die KPD orientierte sich Anfang der 1920er Jahre zunächst noch an den Konzepten und Prinzipien von Rosa Luxemburg (vgl. dazu Demokratischer Sozialismus). Nach verschiedenen Flügelkämpfen, bei der die „Parteirechten“ um Heinrich Brandler und August Thalheimer eine Einheitsfront mit der SPD anstrebten, setzte sich auf dem Parteitag 1924 die an der Sowjetunion orientierte „Parteilinke“ durch. Sie hatte die revolutionäre Praxis gegen die junge Weimarer Republik auch nach dem Spartakusaufstand fortzusetzen versucht. Nach dem erfolglosen Versuch, im März 1919, den Generalstreik auszurufen, folgten zu Beginn der 1920er Jahre einige erfolglose regionale Aufstände, so beispielsweise 1920 im Ruhrgebiet und 1921 im Vogtland.

Ernst Thälmann, 1932

Unter dem Vorsitz Ernst Thälmanns ab 1925 bis zu ihrem Verbot 1933 durch die Nationalsozialisten orientierte sich die KPD im Wesentlichen an den Bolschewiki, der nunmehr kommunistischen Partei in Russland beziehungsweise der Sowjetunion unter der Vorherrschaft Josef Stalins.

Die von Rosa Luxemburg verfassten Prinzipien wurden dabei stillschweigend fallen gelassen. Ende der 1920er Jahre konnte die Partei im Zuge der Weltwirtschaftskrise und den sozialpolitischen Polarisierungen in der deutschen Gesellschaft ihre Mitgliederzahlen und ihr Wählerpotenzial steigern, war jedoch nie an einer Regierung in der Weimarer Republik beteiligt. Mit Clara Zetkin, einer engen Vertrauten und Mitstreiterin Rosa Luxemburgs bis zu deren Tod, stellte die KPD am Ende der Weimarer Republik die Alterspräsidentin des Reichstages. Von 1924 bis 1932 konnte die Partei ihre Anhängerschaft mehr als verdoppeln und hatte kurz vor ihrem Verbot etwa 360.000 Mitglieder. Bei der Reichstagswahl November 1932 erreichte sie 16,9 Prozent der Wählerstimmen und 100 Mandate im Reichstag.

Der Kampf gegen den aufkommenden Nationalsozialismus war in der KPD zunächst von sekundärer Bedeutung. Als politischer Hauptgegner galt einem großen Teil der Partei die SPD, wohingegen von vielen (nicht nur in der KPD) die Ansicht vertreten wurde, dass der Faschismus nach einer möglichen Machtübernahme durch die NSDAP scheitern und danach den Wechsel in ein kommunistisches System vereinfacht würde. Dieser Stimmung zugrunde lag die von Stalin vorgegebene Sozialfaschismustheorie, an der sich die Partei bis zu ihrem Verbot 1933 infolge des Reichstagsbrands, für die man die Kommunisten verantwortlich zu machen versuchte, orientierte. Allerdings kam es am Ende der Weimarer Republik im Zuge der erbittert geführten, relativ kurz aufeinander folgenden Wahlkämpfe zu teilweise heftigen Straßenkämpfen zwischen Anhängern der KPD (→ Roter Frontkämpferbund) und der SA, einer paramilitärischen Organisation der NSDAP, bei denen auch Todesopfer zu beklagen waren.

Unmittelbar nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler rief die KPD zum reichsweiten Generalstreik gegen eine sich ankündigende faschistische Diktatur auf. Jedoch wurde dieser Aufruf – anders als beim Kapp-Putsch von 1920 – am 31. Januar 1933 nur in der kleinen schwäbischen Industrieortschaft Mössingen befolgt (vgl. Mössinger Generalstreik), wo die Streikaktionen schnell niedergeschlagen und von der Geschichtsschreibung nahezu verdrängt wurden.

(Weitere Entwicklung der KPD siehe weiter unten unter Kommunistische Parteien unter dem Faschismus und im Kalten Krieg unter Westdeutschland)

Russisches Reich und der Bürgerkrieg 1918 bis in die 1920er: Bruch zwischen Stalin und Trotzki[Bearbeiten]

In der Sowjetunion kam es nach der Oktoberrevolution von 1917, nachdem Trotzki den Ersten Weltkrieg mit dem Deutschen Reich im Frieden von Brest-Litowsk für Russland beendet hatte, zu einem fünfjährigen verheerenden Bürgerkrieg zwischen der von Trotzki aufgebauten Roten Armee und sehr unterschiedlichen oppositionellen Gruppierungen, insbesondere den Truppen der sogenannten „Weißen“ („Weiße Armeen“), den noch relativ starken Anhängern des vormaligen Zaren, der 1918 mit seiner Familie von den Bolschewiki in der Verbannung bei Jekaterinburg im Ural ermordet worden war.

Während des Bürgerkriegs wurden auch sozialrevolutionäre und anarchistische Bewegungen, die bei der Oktoberrevolution die Bolschewiki zunächst unterstützt hatten, niedergeschlagen. Ein relativ bekanntes Beispiel dafür ist die Niederschlagung des Aufstands des Kronstädter Sowjets. Weniger bekannt, jedoch größer in der Dimension, war die Unterwerfung der anarchistischen Bewegung der Machnotschina, einer Partisanenbewegung unter Führung des Bauernführers Nestor Machno in der Ukraine, die stark von den Ideen des anarchistischen Theoretikers Peter Kropotkins geprägt war. Die Machnowzi, die etwa drei Jahre lang den größten Teil der Ukraine kontrolliert hatten, hatten sich sowohl gegen die zaristischen „Weißen Armeen“ als auch später gegen die zunächst mit ihnen verbündete Rote Armee Trotzkis zu erwehren, bis sie schließlich 1922 den Bolschewikí unterlagen.

Der Bürgerkrieg, in dessen Folge es auch zu einer großen Hungersnot mit mehreren Millionen Todesopfern gekommen war, schwächte die junge Sowjetunion mit enormen sozialen Problemen. Dennoch waren die Bolschewiki am Ende erfolgreich und setzten die Vorherrschaft der kommunistischen Partei in Russland und den angegliederten Sowjetrepubliken durch.

Kommunistische Parteien bildeten sich weltweit seit der Dritten Internationale 1919, der Kommunistischen Internationale (Komintern), die auf Initiative Lenins in Abgrenzung zur zweiten, der Sozialistischen Internationale mit 30 Mitgliedsparteien gegründet wurde, und die durch die russische KP maßgeblich geprägt wurde, die über die Komintern ihren weltweiten Führungsanspruch über die kommunistische Bewegung geltend machte.

Die Erfahrung der Oktoberrevolution in Russland führte innerhalb der KPdSU zur Ansicht, dass vor einer Weltrevolution die Umsetzung des Sozialismus auch in einem Lande möglich sei, um die kapitalistische Staats- und Gesellschaftsordnung durch eine kommunistische zu ersetzen. Parteien, die sich dieser Position oder dem Führungsanspruch der KPdSU entzogen, wendeten sich in der Folgezeit teilweise wieder eher sozialdemokratischen Positionen zu. Spätestens ab 1924 waren daher nahezu alle Kommunistischen Parteien im Grunde lediglich nationale Sektionen der Komintern, ausgerichtet an den Vorgaben der KPdSU.

Nach dem Tod Lenins 1924 führte der Machtkampf um Lenins Nachfolge zum Bruch zwischen Stalin und Trotzki (→ Linke Opposition der Sowjetunion). Gegen den ursprünglichen Willen Lenins konnte sich Stalin auch durch innerparteiliche Intrigen durchsetzen. Stalin war schon seit 1922 Inhaber des neu geschaffenen Amtes des Generalsekretärs der Partei, das später von ihm mit fast uneingeschränkten Machtbefugnissen ausgestattet wurde.

Neben Trotzki wurden mögliche Konkurrenten aus den Reihen der Unterstützer Stalins wie Sinowjew, Bucharin und Kamenew ausgeschaltet, in den 1930er Jahren im Zuge der sogenannten „Großen Säuberung“ schließlich hingerichtet. Trotzki wurde verbannt und anschließend außer Landes verwiesen. Seine Emigration führte ihn bis nach Mexiko.

Stalin passte den Demokratischen Zentralismus in der praktizierten Realität seinen persönlichen Vorstellungen an und festigte die Führungsrolle der KPdSU. Dabei räumte er einem nationalen Weg zum Kommunismus Priorität ein.

Trotzkismus und der Spanische Bürgerkrieg in den 1930er Jahren[Bearbeiten]

Trotzki propagierte weiterhin einen strikten Kurs der Weltrevolution, den er in der Theorie der permanenten Revolution begründete. Während seiner Emigration baute er seine theoretische Arbeit weiter aus. In der Folge entstanden trotzkistische kommunistische Parteien, die schließlich 1938 die Vierte Internationale bildeten. 1940 wurde Trotzki in seinem mexikanischen Exil von einem Agenten Stalins, Ramón Mercader, ermordet.

Ein bedeutenderer Einfluss trotzkistischer Parteien blieb insgesamt auf nur wenige Staaten (etwa in Lateinamerika oder in Sri Lanka) begrenzt. Trotzkistische Parteien unterstützten in den 1950er und Anfang der 1960er Jahre unter anderem den am Ende erfolgreichen Unabhängigkeitskrieg der FLN in Algerien gegen Frankreich (siehe auch weiter unten).

Die spanische linkskommunistische Partei Partido Obrero de Unificación Marxista (POUM) spielte neben der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft Confederación Nacional del Trabajo (CNT) während des Spanischen Bürgerkriegs gegen die Truppen des Generals Franco zwischen 1936 und 1939 eine relativ bedeutsame Rolle.

Die Sowjetunion belieferte als einzige Großmacht die Republik mit Waffen. Zuvor hatte Stalin vergeblich versucht, Großbritannien und Frankreich zu einem Eingreifen gegen die faschistischen Staaten Deutschland und Italien zu bewegen, die Franco massiv unterstützten. Die 1921 gegründete Kommunistische Partei Spaniens (PCE; Kommunistische Partei Spaniens), zunächst eine kleine politische Kraft, erlangte eine dominante Stellung innerhalb der Volksfrontregierung der Republik. Die Kommunisten wandten sich gegen die von den Anarchisten ausgehende Revolution und versuchten das Kleinbürgertum auf ihre Seite zu ziehen. Weiterhin prägten sie mehr und mehr die Militärstrategie der Republik, was zusätzlich starke innenpolitische Friktionen hervorrief. Am 1. Mai 1937 kam es in Barcelona zwischen Kommunisten einerseits und Anarchisten und Linkskommunisten andererseits zu Straßenkämpfen.

Ähnlich wie Russland zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien noch stark landwirtschaftlich geprägt. Die Anarchisten der CNT und deren militanter Arm, die Federación Anarquista Ibérica (FAI), hatten eine millionenstarke soziale Basis. Aufgrund der selektiven Waffenlieferungen, der innenpolitischen Verhältnisse und der Fehler der anarchistischen Führer im Umgang mit der Macht konnten die Kommunisten ihren Einfluss auf Kosten dieser Gruppe ausbauen. Auch die innerlich gespaltenen Sozialisten des PSOE gerieten in den Sog des kommunistischen Einflusses. Der starke, vor allem in der Gewerkschaft verankerte „revolutionäre“ Flügel musste sich unterordnen.

Die POUM wurde von der PCE und von Stalin als konterrevolutionäre Organisation betrachtet, als politische Kraft ausgeschaltet und in die Illegalität getrieben. Gleichzeitig drängten die Kommunisten gemeinsam mit den Liberalen die Revolution in die Defensive und gingen auch physisch gegen Kollektive vor. Die entsprechende Konkurrenz zwischen PCE einerseits und POUM beziehungsweise CNT andererseits und der sich daraus letztlich entwickelnde ideologisch bedingte Zweifrontenkrieg trug mit dazu bei, dass am Ende des Spanischen Bürgerkriegs der von Hitler und Mussolini unterstützte Franco siegte und die franquistische Diktatur Spanien 36 Jahre lang prägte. Die CNT, die POUM, die PCE und andere Parteien wurden darauf im Spanien unter Franco verboten. Franco konnte die Macht bis zu seinem Tod 1975 halten.

In der Bundesrepublik Deutschland der 1970er und 1980er Jahre gab es trotzkistische Parteien, zum Beispiel die politisch relativ unbedeutende Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), die an der Bundestagswahl 2005 teilnehmende PSG und verschiedene andere kleine Splitterparteien.

Unter dem Faschismus in den 1930er und 40er Jahren: Untergrund, Widerstand und KZ-Haft[Bearbeiten]

Spanien war der dritte faschistische Staat in Europa nach Italien (seit 1922) und Deutschland (seit 1933). Während der Zeit des Faschismus waren kommunistische Parteien in den jeweiligen Staaten verboten. Ihre Mitglieder wurden vielfach verhaftet oder (etwa im Deutschen Reich) in Konzentrationslagern interniert und dort oft auch ermordet, wenn sie nicht ins Exil fliehen konnten. So war etwa der Vorsitzende der KPD, Ernst Thälmann, ab 1933 elf Jahre interniert, bis er 1944 im KZ Buchenwald erschossen wurde. Der führende Theoretiker der italienischen KPI, Antonio Gramsci, starb 1937, ebenfalls nach elf Jahren Haft, im Gefängnis.

Einige Kommunisten setzten illegal im Untergrund ihre politische Aktivität unter lebensgefährlichen Bedingungen fort. In Deutschland sammelten sich Kommunisten beispielsweise in der SpionageorganisationRote Kapelle“, wo sie vor allem während des Zweiten Weltkrieges aus dem Untergrund im Widerstand gegen den Nationalsozialismus der Sowjetunion zuarbeiteten. Im Exil arbeiteten Kommunisten auch daran, die Struktur der Partei aufrechtzuerhalten und ihre Reorganisation nach dem Krieg vorzubereiten. Die Exil-KPD in Moskau unter Wilhelm Pieck propagierte ab 1935 eine Volksfront-Politik gegen den Faschismus, nachdem die Sozialfaschismustheorie aufgegeben worden war. Diese Volksfront-Politik war die Voraussetzung für die spätere Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED in der sowjetischen Besatzungszone 1946. Während des Zweiten Weltkrieges spielten vor allem in Frankreich, Albanien, Griechenland, Italien und Jugoslawien die jeweiligen Kommunistischen Parteien eine führende Rolle im Kampf gegen die faschistische Besatzungsmacht und beeinflussten den Partisanenkrieg in bestimmender Funktion. Die Rolle der KPs im Kampf um die Befreiung vom Faschismus in diesen Ländern führte nach dem Krieg dazu, dass die jeweiligen Kommunistischen Parteien auch unabhängig von der KPdSU einflussreiche Positionen erlangten. In Albanien (unter Enver Hoxha) und Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) kamen die KPs nach der Befreiung an die Regierung und konnten über Jahrzehnte hinweg je unterschiedliche, eigenständige Formen des Kommunismus etablieren.

Sowjetunion 1924 bis nach 1945: Stalinismus bis nach Ende des Zweiten Weltkriegs[Bearbeiten]

Auf dem 14. Parteitag der KPdSU 1925 wurde Stalins Position, sein Kurs und seine Thesen zum Aufbau des Sozialismus in einem Land gefestigt. Zur Zeit des Stalinismus in der UdSSR (1924–1953) folgten viele kommunistische Parteien anderer Länder dem Leitbild der KPdSU: Der „Demokratischer Zentralismus“ genannte Parteiaufbau kannte einen Parteikongress, auf dem die anwesenden Delegierten ein Zentralkomitee wählten, das dann das Politbüro wählte. De facto stellte das Politbüro allerdings eine unkontrollierte Machteinheit dar, und dominierte das Zentralkomitee, welches wiederum sicherstellte, dass die Wahlen auf dem Parteikongress „nach Wunsch“ abliefen.

In fast allen Ländern, in denen eine kommunistische Partei die Regierung stellte (namentlich in den Ostblockstaaten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges), wurden zur Zeit des Stalinismus Oppositionsparteien verboten oder zwangsassimiliert. Stalin stattete sich mit diktatorischer Macht aus, und baute um seine Person einen bis dahin beispiellosen Personenkult auf, der fast schon Züge religiösen Wahns annahm.

Am 1. Dezember 1934 kam Parteisekretär Sergei Mironowitsch Kirow bei einem Anschlag ums Leben. Stalin nahm dieses Attentat zum Anlass, tatsächliche oder auch nur vermeintliche Widersacher innerhalb und außerhalb der Partei bei den sogenannten stalinschen Säuberungen, die die „Große Tschistka“ (russisch: „Große Säuberung“) genannt wurden, vor allem zwischen 1935 und 1939 teilweise nach spektakulären Schauprozessen auszuschalten (vgl. Moskauer Prozesse). Wenn sie nicht hingerichtet wurden, dann wurden sie zu langen Haftstrafen oder zur Verbannung verurteilt. Dazu wurde ein System von Straf- und Arbeitslagern, das schon in den 1920er Jahren unter Lenin eingerichtet worden war, ausgebaut: der sogenannte „Gulag“, den der Schriftsteller und Dissident Alexander Solschenizyn durch seine Veröffentlichungen seit den 1970er Jahren einer weltweiten Öffentlichkeit bekannt machte. Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Zahl der Todesopfer im Gulag; sie reichen von einigen hunderttausend bis zu mehreren Millionen.

Wirtschaftlich versuchte Stalin, die UdSSR durch eine massive Industrialisierung und den Ausbau des Schienennetzes auf die Höhe der westlichen Industrienationen heranzubringen. Mit rigorosen Mitteln organisierte Stalin die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft, wodurch viele Bauern ihre Existenzgrundlagen verloren. Ebenfalls rigoros bekämpfte er die orthodoxe Kirche in der UdSSR. Viele Angehörige des Klerus wurden umgebracht oder in Arbeitslager verbannt. In vielen Orten kam es zum Bildersturm in den orthodoxen Kirchen und zur Zerstörung der christlichen Insignien.

Mit dem Hitler-Stalin-Pakt vom August 1939, in dessen geheimen Zusatzprotokoll Polen und andere Gebiete Osteuropas zwischen Deutschland und der UdSSR aufgeteilt wurden, hoffte Stalin, seinen ideologischen Gegner Hitler von einem Krieg gegen die UdSSR abzuhalten. Stalin-Verteidiger vertreten die Auffassung, dass Stalin damit nur habe Zeit gewinnen wollen, um die Rote Armee bis zum drohenden Krieg zu verstärken. Als 1941 mit dem „Unternehmen Barbarossa“ dann doch der deutsche Überfall auf die Sowjetunion kam, waren Stalin und die Rote Armee zunächst überrascht und überrumpelt. Stalin war auf die Unterstützung durch die USA mit Waffenlieferungen über das Nordmeer angewiesen. Die deutsche Wehrmacht konnte zunächst in einem Vernichtungsfeldzug bis vor Moskau und nach Stalingrad (heute: Wolgograd) vordringen. Im Winter 1942/43 kam nach dem Sieg der Sowjetunion über die 6. deutsche Armee in der Schlacht von Stalingrad die Wende. Die Wehrmacht wurde zurückgedrängt und schließlich besiegt (vgl. auch Schlacht um Berlin). Der Sieg über die NS-Diktatur im „großen vaterländischen Krieg“ gab Stalin ab 1945 neuen Auftrieb.

Im Zuge des Krieges war 1943 die Dritte Internationale (Komintern) auch aus Rücksicht gegenüber den westlichen Alliierten USA und Großbritannien aufgelöst worden. Sie wurde 1947, nach Beginn des Kalten Krieges, nachdem die UdSSR ihren machtpolitischen Einfluss auf die neuen Ostblockstaaten ausgedehnt hatte, durch das Kommunistische Informationsbüro (Kominform) ersetzt, das die KPs insbesondere Osteuropas noch stärker als zuvor den Vorgaben der KPdSU unterzuordnen versuchte. Schließlich löste sich auch das Kominform bis 1956/1957 im Zuge der späteren Entstalinisierung und der von der KPdSU nicht mehr aufzuhaltenden sich unabhängig von ihr auszubildenden kommunistischen Ideologien, vor allem in China, auf. Dennoch behielt die KPdSU auch danach bis zum Niedergang der UdSSR um 1990/1991 weiterhin einen bedeutenden, wenn auch nach und nach abnehmenden Einfluss auf viele KPs in anderen Ländern.

Entwicklung Kommunistischer Parteien bis Ende der 1940er Jahre[Bearbeiten]

Europa[Bearbeiten]

In der nach dem Ersten Weltkrieg 1918 gegründeten Volksrepublik Ungarn kam es im März 1919 zur Machtübernahme der KP Ungarns unter Béla Kun, der dort eine Räterepublik gründete, die jedoch nur etwa 4 Monate Bestand hatte und schon Anfang August 1919 durch eine konservativ-autoritäre Regierung beendet wurde.

Die KP Finnlands, die nach ihrer Gründung 1918 zunächst eine große Bedeutung hatte, büßte diese nach dem Finnischen Bürgerkrieg im selben Jahr wieder ein. Einen größeren Einfluss erlangte sie wieder, als Stalin dort während des Sowjetisch-Finnischen Winterkriegs 1939/1940 eine kommunistische Regierung unter Otto W. Kuusinen einsetzte.

In der Illegalität Spaniens wurde 1942 eine neue kommunistische Partei aufgebaut, die aus dem Exil von 1942 bis 1960 von Dolores Ibárruri Gómez („La Pasionaria“) und später, ab 1960 von Santiago Carrillo Solares geleitet wurde. (Zu Spanien bis 1939 siehe weiter oben)

Weitere KPs spielten neben den schon genannten bis 1945 und viele auch danach, jedenfalls in Westeuropa, kaum eine gewichtige politische Rolle. – Abgesehen von den KPs Osteuropas im Zuge der sowjetischen Hegemonie nach dem Zweiten Weltkrieg (siehe weiter unten).

Die meisten europäischen KPs wurden zwischen 1918 und 1923 gegründet und gingen oft aus Abspaltungen der sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien der jeweiligen Staaten hervor. Sie richteten sich zumindest bis 1945 vornehmlich an der UdSSR aus und waren nationale Sektionen der Komintern. Zusammengefasst wurden in Europa beispielsweise in folgenden Ländern Kommunistische Parteien gegründet:

Frankreich[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF; französisch: Parti communiste français, PCF) wurde 1920 gegründet. Unter dem Vorsitz von Maurice Thorez erreichte die Partei bei den Wahlen 1936 15,3 % der Wählerstimmen und unterstützte die sozialistische Volksfrontregierung unter Léon Blum. Nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde die PCF wegen ihrer Unterstützung des Hitler-Stalin-Paktes – noch vor der Besetzung Frankreichs durch Deutschland – verboten. Während der Besatzung engagierte sich die PCF jedoch stark in der Widerstandsbewegung, der Résistance, gegen die deutsche Besatzung. Dieses Engagement bescherte der Partei nach der Befreiung vom Faschismus einen starken Rückhalt in der französischen Bevölkerung. In der Vierten Republik wurde die PCF zu einer Massenpartei. Bei den Wahlen 1946 erreichte sie 28,6 % der Wählerstimmen.

(Weitere Entwicklung der PCF siehe weiter unten)

Italien[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Italiens (KPI, italienisch Partito Comunista Italiano – PCI) wurde 1921 von Amadeo Bordiga, Antonio Gramsci und Palmiro Togliatti gegründet. Sie ging aus der Sozialistischen Partei Italiens PSI (Partito Socialista Italiano) hervor. Nach der Machtergreifung des Faschismus unter Benito Mussolini agierte die Partei, nachdem sie 1926 verboten worden war, aus dem Untergrund heraus gegen den Faschismus. Gramsci wurde verhaftet und starb 1937 im Gefängnis, wo er sich weiter als kommunistischer Theoretiker betätigt hatte und einige Grundlagen für die spätere Entwicklung des Eurokommunismus, der maßgeblich von der italienischen KP ausgehen sollte, erarbeitet hatte. Amadeo Bordiga wurde aufgrund seiner Opposition gegenüber dem stalinistische Kurs der Partei 1930 ausgeschlossen. Er war bis zu seinem Tode 1970 aktiv und leitete die 1943 gegründete Internationale Kommunistische Partei.

Während des Zweiten Weltkrieges spielte die verbotene PCI eine führende Rolle im italienischen Widerstand. Ab 1945 war die Partei mit zu der Zeit 1,8 Millionen Mitgliedern mitgliederstärkste KP Westeuropas und übte danach zeitweise wesentlichen Einfluss auf die Politik des demokratischen Italien aus. Die PCI prägte nach dem Krieg in ihrer zunehmenden Abgrenzung zur Politik der KPdSU in der UdSSR auch die Entwicklung einiger westeuropäischer KPs insgesamt.

(Weitere Entwicklung der PCI siehe weiter unten)

Griechenland[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Griechenlands KKE (Kommounistikó Kómma Elládas) ging 1920 aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei hervor. Unmittelbar nach ihrer Gründung wurde sie schon verboten und arbeitete zunächst aus der Illegalität heraus weiter. Während des Zweiten Weltkrieges dominierte die KKE im Widerstand gegen die deutsche Besatzung die Nationale Befreiungsfront (EAM) und die Volksbefreiungsarmee ELAS. Nach der Befreiung von den Nationalsozialisten kam es 1944 zum Bürgerkrieg in Griechenland (Griechischer Bürgerkrieg), bei dem die Partei aber nicht ihr Ziel, die Macht im Land zu erringen, erreichte. 1947 erneut verboten, wurden ihre letzten Kämpfer 1949 endgültig von Regierungstruppen geschlagen.

(Weitere Entwicklung der KKE siehe weiter unten)

Belgien[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Belgiens wurde 1921 gegründet. Sie bestand bis 1989.

Jugoslawien[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Jugoslawiens wurde 1919 gegründet, jedoch schon 1920 verboten, obwohl sie innerhalb des einen Jahres schon zur drittstärksten Partei im Land geworden war. In den 1940er Jahren prägte die Partei den Widerstand gegen die deutschen Besatzer. Der kroatische General Josip Broz Tito, der den Partisanenkrieg gegen die Nationalsozialisten besonders effektiv organisierte, wurde schon während des Krieges zu einer charismatischen Leitfigur der jugoslawischen Kommunisten. Die KP schaffte es aus eigener Kraft, 1943 eine provisorische Regierung zu bilden. Nach dem Krieg verfolgte Jugoslawien unter Tito mit dem Aufbau einer föderativen Staatsstruktur und einer Arbeiterselbstverwaltung einen eigenen, unabhängigen Weg zum Kommunismus, was 1948 zum Zerwürfnis mit Stalins KPdSU in der UdSSR und zum Ausschluss aus dem Kominform führte.

(Entwicklung nach 1945 siehe weiter unten)

Albanien[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Albaniens wurde erst 1941 gegründet. Sie spielte eine führende Rolle im Widerstand der nationalen Befreiungsfront gegen die Achsenmächte Deutschland und Italien während des Zweiten Weltkrieges. Nach dem Krieg setzte der Vorsitzende der KP Enver Hoxha mit seiner „Partei der Arbeit“ eine am Stalinismus ausgerichtete Ein-Parteienherrschaft durch.

(Entwicklung nach 1945 siehe weiter unten)

Nordamerika und Australien[Bearbeiten]

Auch in anderen Kontinenten kam es um den Anfang der 1920er Jahre zur Gründung von Kommunistischen Parteien. In den USA (gegründet 1919), Kanada (gegründet 1921) und Australien (gegründet 1920) hatten die KPs so gut wie keine nennenswerte Bedeutung in der offiziellen Politik der jeweiligen Staaten.

Insbesondere in den USA waren Kommunisten und andere Sozialisten zeitweise besonderen Repressionen ausgesetzt. Schon lange vor der McCarthy-Ära der 1950er Jahre (siehe weiter unten), war die Furcht vor dem Einfluss kommunistischer Bewegungen, kurz nach der russischen Oktoberrevolution, um 1920 herum besonders stark. Ein bekannt gewordenes Beispiel für die US-amerikanische Empfindlichkeit gegenüber Kommunisten und anderen linken Parteigängern war der Prozess gegen die beiden aus Italien stammenden Arbeiter, der anarchistischen Einwanderer Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti, denen unter fadenscheiniger Beweisführung 1920 ein Raubmord vorgeworfen wurde. Entlastungsmaterial ließ man verschwinden, wenn man es nicht anderweitig unterdrücken konnte. Sacco und Vanzetti wurden zum Tode verurteilt und 1927 – gegen die Proteste einer internationalen Massenbewegung für ihre Freilassung – nach sieben Jahren in der Todeszelle auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Erst 1977 wurden sie posthum rehabilitiert. Heute gilt als unbestritten, dass die beiden unschuldig waren und ihre Verurteilung, bedingt durch den verbreiteten Antikommunismus in den USA, politisch motiviert und von den entsprechenden Kreisen gewollt war.

(Weitere Entwicklung in den USA siehe weiter unten)

Lateinamerika[Bearbeiten]

Die KPs, die zwischen 1919 und den 1930er Jahren in vielen Staaten Südamerikas und Mittelamerikas gegründet wurden, spielten dort oft wichtigere Rollen als in den industrialisierten Staaten der außereuropäischen Kontinente, auch wenn die meisten von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen blieben. Bis Ende der 1940er Jahre war nur die KP Chiles 1938 an einer Regierung in Chile beteiligt.

Die erste KP in Lateinamerika war diejenige Argentiniens, gegründet 1918. Es folgten die KP Mexikos (PCM) 1919, dann die Uruguays 1920, Brasiliens (PCB) 1922, Kubas (Kommunistische Partei Kubas) 1925, Perus 1928, die KPs Kolumbiens, Costa Ricas, Venezuelas (Partido Comunista de Venezuela) 1931 und Ecuadors (Partido Comunista del Ecuador) 1931 und die KP Nicaraguas 1937.

(Weitere Entwicklung in Lateinamerika siehe weiter unten unter Kalter Krieg und Nach dem Kalten Krieg)

Afrika[Bearbeiten]

In Afrika spielten kommunistische Parteien erst nach dem Zweiten Weltkrieg im Zuge der dortigen Entkolonialisierung und teilweise im Rahmen von mit durch den Kalten Krieg bedingten Stellvertreterkriegen eine bedeutendere Rolle (siehe weiter unten).

Asien[Bearbeiten]

Mit Ausnahme der heutigen Volksrepublik China (siehe weiter unten) und der Mongolei (siehe ebf. weiter unten) war die Rolle der asiatischen KPs ähnlich wie in Afrika hauptsächlich erst nach dem Zweiten Weltkrieg von größerer Bedeutung. Jedoch wurden in einzelnen asiatischen Staaten und Kolonien auch schon relativ früh KPs gegründet, so zum Beispiel neben China und Mongolei …

Kalter Krieg: 1946 bis Ende der 1980er Jahre[Bearbeiten]

Die Zeit des Kalten Krieges, dem die ideologische, soziale, wirtschaftliche, technologische und militärische Konkurrenz (forciert durch die Entwicklung von Atomwaffen zuerst der USA, dann der UdSSR) zwischen den Großmächten USA einerseits und der UdSSR andererseits zugrunde lag, war eine Ära, in der kommunistische Parteien in vielen Ländern der Welt verstärkt Bedeutung erlangten.

Während des Kalten Krieges gab es verschiedene Phasen. Die erste Phase von 1947 bis in die 1970er Jahre war geprägt durch teilweise schwere politische Krisen zwischen den Großmächten, die die Welt zeitweise auch nahe an den Rand eines Atomkriegs brachten.

Im Deutschland der Besatzungszeit (vgl. Besatzungszone) war es 1948 nach der einseitigen Währungsreform in den drei Westzonen zur Berlin-Blockade durch die UdSSR gekommen, die nach der Versorgung Berlins durch die amerikanische „Luftbrücke“ wieder aufgehoben wurde. 1961 folgte der Bau der Berliner Mauer und die Errichtung des sogenannten Eisernen Vorhangs, der den Ostblock in Europa durch eine schwer bewachte und gesicherte Grenze nun nicht nur in einem politisch-diplomatischen Sinn vom Westen trennte.

Luftbild mit sowjetischen Raketenstellungen auf Kuba

Die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba führte 1963 zur Kuba-Krise, bei der nach zwei Wochen angespannten diplomatischen Kräftemessens sozusagen im letzten Augenblick ein Atomkrieg durch das Einlenken beider Regierungen verhindert wurde. Die UdSSR unter Chruschtschow zog ihre Raketen aus Kuba ab. Im Gegenzug entfernten die USA unter Präsident John F. Kennedy etwas später dort schon länger stationierte amerikanische Atomraketen aus der Türkei.

Koreakrieg – Luftangriff auf die nordkoreanische Hafenstadt Wonsan

Weitere wichtige weltpolitisch kritische Situationen bildeten beispielsweise der Koreakrieg Anfang der 1950er Jahre, die Niederschlagung der reformkommunistischen Bestrebungen beim ungarischen Volksaufstand 1956 und beim Prager Frühling in der Tschechoslowakei 1968 durch die UdSSR sowie der Indochinakrieg und der Vietnamkrieg, der seit 1963/64 bis 1973 unter federführender Mitwirkung der USA auf der Seite Südvietnams stattfand. Er wurde geführt gegen die im Indochinakrieg gegen die Kolonialmacht Frankreich bis 1954 erfolgreichen kommunistischen Việt Minh Nordvietnams unter dem Vorsitzenden der vietnamesischen KP Ho Chi Minh beziehungsweise gegen die oppositionelle Guerillabewegung des Vietcong in Südvietnam. Nach dem Rückzug der USA 1973 siegte der Vietcong bis 1975 und vereinigte die beiden vietnamesischen Staaten unter kommunistischer Herrschaft.

Die zweite Phase des Kalten Krieges wurde durch eine Politik der Entspannung zunächst in Europa im Rahmen der Neuen Ostpolitik der Bundesregierung unter Willy Brandt eingeleitet, bei der es nach der Aufnahme verstärkter diplomatischer Kontakte zu den Ländern des Warschauer Paktes und der völkerrechtlichen Anerkennung der DDR auch durch die Bundesrepublik im Grundlagenvertrag gelang, die Grenze des „Eisernen Vorhangs“ etwas durchlässiger zu machen.

Noch vor dem Rückzug der USA aus dem Vietnamkrieg 1973 kam es auch zu einer relativen Entspannung der kritischen Lage in Südostasien, als US-Präsident Richard Nixon diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China unter Mao Zedong aufnahm; und später auch zur UdSSR, mit der das SALT-I-Abkommen zur Begrenzung strategischer Waffen abgeschlossen wurde.

Gleichwohl blieb in Südostasien vor allem Kambodscha, ein Nachbarland Vietnams, bis 1978 unter der dreijährigen Terrorherrschaft des Pol-Pot-Regimes und auch danach ein Unruheherd.

Auch in Laos, einem weiteren Nachbarstaat Vietnams, waren 1975 in der Folge der unblutigen Revolution durch den Pathet Lao Kommunisten an die Macht gekommen. Sie blieben bis heute an der Regierung.

Trotz der verbesserten Beziehungen infolge der Entspannungspolitik blieben auch die 1970er Jahre von Krisen und Kriegen durchzogen, die im Zeichen des Ost-West-Konflikts standen. Neben dem oben erwähnten Afghanistankrieg wären dabei verschiedene Bürgerkriege im Zuge der Entkolonialisierung vor allem in Afrika zu nennen: So zum Beispiel dem Algerienkrieg der 1950er bis Anfang der 1960er Jahre, danach etwa im Kongo, und ab Mitte der 1970er in Mosambik, Angola und anderen Staaten, wo meist auch kommunistisch geprägte Befreiungs- und Unabhängigkeitsbewegungen bedeutende Rollen spielten. Des Weiteren gehören dazu auch Guerillakämpfe, Revolutionen und Staatsstreiche etwa in vielen Ländern Lateinamerikas unter zumindest indirekter Beteiligung der Supermächte für die eine oder andere Seite.

Außerdem standen sich die Großmächte weiterhin mit einem enormen Vernichtungspotenzial an Atomwaffen und anderen Massenvernichtungsmitteln, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nach den USA auch von der UdSSR entwickelt worden waren, hochgerüstet gegenüber. Insbesondere in der UdSSR führte das Wettrüsten zu einem Verbrauch wichtiger finanzieller Ressourcen, die letztlich mit zum wirtschaftlichen und schließlich auch politischen Untergang der UdSSR beitrugen.

In die Zeit des Kalten Krieges fiel auch die sowjetische Intervention in Afghanistan (1979 bis 1989) zur Unterstützung der durch einen Putsch gegen die zunehmend autoritärer gewordene afghanische Republik an die Macht gekommenen kommunistischen Regierung gegen verschiedene von den USA und einigen islamischen Staaten unterstützten islamischen und islamistischen Rebellengruppen, die unter dem Namen Mujaheddin zusammengefasst wurden.

Mit der Politik von Perestrojka und Glasnost Michail Gorbatschows sowie dem Abfall und der Demokratisierung der meisten Ostblockstaaten von der Vorherrschaft der UdSSR am Ende der 1980er Jahre endete der kalte Krieg mit dem Zerfall der UdSSR und mit ihr auch dem Ende der Vorherrschaft der KPdSU in Russland und Osteuropa.

China und der Maoismus[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter der Führung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg – verstärkt ab 1956, als es wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis 1960 zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab 1966. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde; die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden – mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze. Dabei kam es auch zu gewaltsamen Exzessen unter dem Deckmantel der Partei.

KPCh: 1921 bis zum Ende der 1980er Jahre[Bearbeiten]

Die KPCh wurde 1921, 10 Jahre nach Gründung der Republik China, in Shanghai gegründet. Sie ist aus dem marxistischen Teil der „Bewegung des vierten Mai“ hervorgegangen, die aus der Unzufriedenheit der Regelungen des Versailler Vertrags nach dem Ersten Weltkrieg für China entstanden war.

Zunächst gab es noch enge Verbindungen der Partei mit der Kuomintang unter Sun Yat-sen; die KPCh als auch die Kuomintang wurden vorerst gemeinsam von der UdSSR unterstützt. Nach dem Führungswechsel in der Kuomintang begann deren neuer Vorsitzender Chiang Kai-shek die KPCh in einem Bürgerkrieg ab 1927 gewaltsam auszuschalten. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der südchinesischen Provinz Jiangxi eine sozialistische Räterepublik auf. Dabei stützte sich Mao auf die proletarische Landbevölkerung als Basis für den revolutionären Klassenkampf, womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der städtischen revolutionären Arbeiterschaft getragen werden sollte.

Mao zog sich 1935 mit seiner Armee und seinen Anhängern auf dem berühmt gewordenen, mehrere Tausend Kilometer „Langen Marsch“ in die nordchinesische Provinz Shaanxi zurück, als die Räterepublik in Jiangxi von den Kuomintang militärisch angegriffen wurde. Maos Langer Marsch, mit dem er einer endgültigen Niederschlagung der chinesischen Kommunisten auswich, führte zu einem verstärkten Einfluss seiner Person in der Führung der KPCh.

Mit dem Hegemoniestreben Japans, das zunehmend zur Bedrohung für China wurde, kam es 1936 erneut zum Bündnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg, der 1937 den Beginn des Zweiten Weltkrieges in Asien markierte und bis 1945 dauerte, führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des Zweiten Weltkrieges auf dem asiatischen Festland gegen die Japaner. Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des Zweiten Weltkrieges auch in Asien, wieder auseinander.

Es folgte ein weiterer 4-jähriger Bürgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.

Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, für China die Provinz Taiwan, zurück, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen Republik China (oft auch als „Nationalchina“ bezeichnet) einen eigenen, bedeutend kleineren, am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat gründeten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Intervention der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.

Porträt Maos am Eingang zur Verbotenen Stadt

Zwischen China unter Mao Zedong beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spätestens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPch die Vormachtstellung der KPdSU über die weltweite kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie für die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der sogenannten „Mao-Bibel“.

Der Konflikt zwischen den beiden größten KPs der Welt führte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur Neugründung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR und den USA sozusagen eine dritte Weltmacht und zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische Bühne des Kalten Krieges betreten.

1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu China, Maoismus), die erst zehn Jahre später 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die sogenannte „Viererbande“ um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Die „Viererbande“ wurde nach Maos Tod gestürzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Quing beging 1991 kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid.

Treffen Maos mit Nixon in Peking 1972

Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.

Ab 1978 leitete die KPCh – nun unter Deng Xiaoping – mit den sogenannten „Vier Modernisierungen“ vor allem wirtschaftliche Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenüber dem Weltmarkt führten. Allerdings schlugen sich diese Reformen kaum auf die Innenpolitik in China nieder, wo die KPCh weiterhin allein herrschende Staatspartei blieb.

Die in den 1980er Jahren sich verstärkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterkapitel Volksrepublik China im Artikel Bürgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen.

(Weitere Entwicklung in China siehe weiter unten)

Der Ostblock, Jugoslawien und Albanien[Bearbeiten]

Warschauer Pakt, RGW, Entstalinisierung, Perestrojka und Glasnost[Bearbeiten]

Nach dem Sieg der Alliierten über Deutschland und dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewann die UdSSR die Oberhand über die osteuropäischen Staaten Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und den sowjetisch besetzten Teil Deutschlands (1945–1955 war auch der Osten Österreichs darunter). Aus der sowjetischen Besatzungszone, in der 1946 die unter der NS-Diktatur verbotenen Parteien SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl (zwangs-)vereinigt wurden, ging 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hervor. Gemeinsam mit der DDR bildeten die genannten Staaten unter Oberhoheit der UdSSR 1955 das östliche Militärbündnis Warschauer Pakt als Antwort auf die kurz zuvor von den USA und ihren westlichen Verbündeten gegründete NATO.

Albanien gehörte bis 1968 dem Warschauer Pakt an, trat aber wieder aus.

Wirtschaftlich schlossen sich die Staaten des Ostblocks ab 1949 im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), englisch: Comecon (Council for Mutual economic Assistance) zusammen. Der RGW bildete das wirtschaftliche Konkurrenzbündnis zur westlichen OECD und zur EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Bis 1978 schlossen sich weitere kommunistische Staaten dem RGW an, so die Mongolische Volksrepublik 1962, Kuba 1972 und Vietnam 1978. In den 1970er und 1980er Jahren wurden Kooperationsverträge auch mit einigen nicht-kommunistischen Staaten abgeschlossen, so zum Beispiel mit Finnland, Mexiko und dem Irak.

Albanien, Mitglied seit 1949, trat 1968 aus dem RGW aus.

Die Länder des Warschauer Pakts wurden alle von stalinistischen kommunistischen Parteien regiert. Nach Stalins Tod 1953 wurde Georgi Malenkow Generalsekretär der KPdSU, dessen Amt aber noch im selben Jahr von Nikita Chruschtschow übernommen wurde.

Reformen der Partei in der UdSSR unter Chruschtschow (Entstalinisierung) seit Februar 1956 nach seiner Geheimrede auf dem XX. Parteitag der KPdSU, bei der er die Politik des stalinistischen Systems und einen großen Teil seiner Verbrechen offenlegte und kritisierte, wurden in den anderen Staaten des Warschauer Pakts (außer in Albanien) ebenfalls eingeführt. Die Entstalinisierung beließ es zwar auf dem Anspruch der Alleinherrschaft der KPdSU, machte die Partei jedoch wieder zu einem kollektiven Entscheidungsorgan und schwächte die Position des Generalsekretärs in der Sowjetunion.

Trotz der Entstalinisierung wurden reformkommunistische Bestrebungen, die die Vorherrschaft der KPdSU in Frage stellten oder stellen konnten, innerhalb des Warschauer Paktes weiterhin unterdrückt. Entsprechende reformistische Bestrebungen oder gar Aufstände wie etwa in Ungarn 1956 oder in der Tschechoslowakei 1968 (Prager Frühling) wurden gegebenenfalls mit militärischer Gewalt niedergeschlagen. Auch schon der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der DDR war – nur wenige Monate nach Stalins Tod –, als die SED nicht mehr Herr der Lage schien, von sowjetischen Panzern überrollt worden.

Außenpolitisch führte die Entstalinisierung unter anderem zum ideologischen Konflikt und schließlich bis Ende der 1950er Jahre zum Bruch mit China unter Mao Zedong, wodurch es zu einer Art kommunistischen Schisma kam, weil nun zwei unterschiedliche kommunistische Großmächte weltpolitisch führende Rollen einnahmen. Insgesamt konnten Chruschtows Reformen unterschiedlich starken Tendenzen der Restalinisierung unter seinen Nachfolgern Leonid Iljitsch Breschnew (1964 bis 1982), Juri Wladimirowitsch Andropow (1982 bis 1984), Konstantin Ustinowitsch Tschernenko (1984 / 1985) jedoch standhalten. Weitere entscheidende und für den Kommunismus insgesamt schwerwiegende Reformen wurden schließlich ab 1985 unter der Regierung Michail Gorbatschows eingeleitet.

(Weitere Entwicklung in der UdSSR, Russland und Osteuropa siehe weiter unten)

Eigene Wege Jugoslawiens (Titoismus) und Albaniens (Isolation)[Bearbeiten]

Eine Sonderrolle hatten die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) und Albanien (unter Enver Hoxha), die eine jeweils eigenständige Richtung des Kommunismus verfolgten und vorerst wegen der führenden Rollen der jeweiligen KPs im Widerstand gegen die faschistischen Besatzungsmächte während des Zweiten Weltkrieges über eine relativ breite Basis in deren Bevölkerungen verfügten.

Jugoslawien unter dem Ministerpräsidenten und später auch Staatspräsidenten auf Lebenszeit Josip Broz Tito zerwarf sich mit der KPdSU schon 1948 und wurde aus dem Kominform ausgeschlossen (siehe auch weiter oben). Es war politisch freier und folgte wirtschaftlich einem eher der Marktwirtschaft und weniger der Planwirtschaft folgenden Modell. Titos Modell des Weges zum Kommunismus prägte die Ideologie des Titoismus. Jugoslawien gehörte mit Ägypten und Indien zu den Initiatoren des 1961 gegründeten Bündnisses der blockfreien Staaten, dem sich neben anderen Staaten auch das kommunistische Kuba und das arabisch-revolutionäre Libyen unter dessen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi anschlossen.

Tito war in Jugoslawien darauf bedacht, dass die Teilrepubliken Serbien, Kroatien, Montenegro, Slowenien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina untereinander gleichberechtigt waren. Diese Politik der Gleichstellung der Teilrepubliken wurde nach Titos Tod 1980 nach und nach schleichend aufgegeben und wich spätestens nach Übernahme der Partei- und Staatsführung unter Slobodan Milošević einer zunehmenden Dominanz Serbiens mit einem verstärkten serbischen Nationalismus, der in den anderen Teilrepubliken zu zunehmenden Autonomiebestrebungen führte, die nach den Unabhängigkeitserklärungen Sloweniens, Makedoniens, Kroatiens und Bosniens ab den frühen 1990er Jahren in Bürgerkriegen eskalierten.

Albanien (siehe auch weiter oben) hatte unter der Parteiführung Enver Hoxhas bis 1948 zunächst noch enge Beziehungen zu Jugoslawien. Zeitweise wurde sogar eine Vereinigung beider Staaten erwogen. Das Verhältnis beider Staaten verschlechterte sich jedoch drastisch nach Titos Bruch mit Stalin.

Die weiterhin streng stalinistisch ausgerichtete KP Albaniens („Partei der Arbeit“) distanzierte sich im Zuge der Entstalinisierung in der UdSSR ebenfalls, wenn auch aus anderen Gründen als die jugoslawische KP, zusehends von der Sowjetunion und wandte sich verstärkt China zu. Ansonsten verfolgte Hoxha eine Politik der Abgrenzung nach außen und verschloss sich jeglichen Reformen. Seine Innenpolitik war von starker repressiver Kontrolle gekennzeichnet.

Die UdSSR beendete 1961 endgültig die diplomatischen Beziehungen zu Albanien, das nach dem Ausschluss aus dem RGW auf die wirtschaftliche Unterstützung aus China angewiesen war. Dennoch blieb Albanien vorerst noch Mitglied im Warschauer Pakt, aus dem es erst 1968 aus Protest gegen den die sowjetische Intervention in der ČSSR austrat.

Auch zu China verschlechterten sich die albanischen Beziehungen ab der 1970er Jahre, nachdem Mao diplomatische Kontakte zu den USA aufgenommen hatte. Nach mehrfacher öffentlicher Kritik Albaniens an China, stellte China schließlich 1978 seine Wirtschaftshilfe für das Land ein. Albanien blieb im Wesentlichen bis zum Tod Hoxhas 1985 stalinistisch geprägt.

1985 übernahm Ramiz Alia die Führung der KP in Albanien. Im Zuge der Demokratiewelle im Ostblock kam es auch in Albanien ab Ende der 1980er Jahre zu Reformen, bis hin zur Zulassung anderer Parteien. Trotz starker politischer Unruhen und vor allem von Studenten getragenen Massendemonstrationen zwischen 1989 und 1991, die zur Ausrufung des Ausnahmezustandes führten, gewann die KP, die sich inzwischen in Partia Socialiste e Shqipërisë (Sozialistische Partei Albaniens) umbenannt hatte, 1991 die ersten freien Parlamentswahlen in Albanien. Unter anderem aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Lage gingen die Massendemonstrationen und Unruhen weiter. Im Laufe der 1990er Jahre kam es außerdem zu großen Flüchtlingswellen. Viele Albaner versuchten, über die Adria nach Italien zu gelangen.

Nach den Parlamentswahlen 1992 kam das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg eine nicht-kommunistische Regierung in Albanien an die Macht. Das Land blieb jedoch weiterhin von Krisen geschüttelt.

Der Westen und die USA – zwischen Wahlerfolgen und antikommunistischen Repressionen[Bearbeiten]

In Westeuropa waren die großen kommunistischen Parteien in Frankreich und Italien in Wahlen am erfolgreichsten. Sie entwickelten ab der späten 1960er und in den 1970er Jahren die eigenständige Ideologie des Eurokommunismus, in der die Forderung nach einer Revolution abgelegt, und die Legitimität von freien Wahlen sowie ein Mehrparteiensystem akzeptiert wurden. Ihre hohen Mitglieder- und Wählerzahlen stellten eine Akzeptanz der Kommunistischen Partei sicher, wie es in anderen westlichen Staaten oft nicht der Fall war. Die kommunistischen Parteien spielten in Frankreich und Italien eine oft tragende Rolle in der Politik und waren zeitweise auch an Regierungen beteiligt.

Aufgrund ihrer Ablehnung existierender Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen im Westen und der teilweise auch bloß unterstellten Bereitwilligkeit, Veränderungen auch mittels Gewalt herbeizuführen, wurden kommunistische Parteien in vielen westlichen marktwirtschaftlich orientierten Industriestaaten, vor allem in den USA, aber auch in der Bundesrepublik Deutschland und anderen Ländern, mit großem Misstrauen betrachtet. Insbesondere während des Kalten Krieges wurden dort kommunistische Parteien oft verboten oder von Geheimdiensten beobachtet.

Frankreich, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

Die französische KP, die zu Beginn der vierten Republik mit 28,6 Prozent Wählerstimmen einen bedeutenden Wahlerfolg verbuchen konnte, wurde 1948 im Zuge des Kalten Krieges von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Dennoch verfügte sie weiterhin über eine breite soziale Basis, insbesondere bei der bis in die Gegenwart starken kommunistischen Gewerkschaft CGT.

Unter dem Generalsekretär Waldeck Rochet bis Ende der 1960er Jahre gab die PCF ihre Moskauorientierung auf und bekannte sich zur friedlichen Koexistenz, zum pluralistischen System und zum Mehrheitsprinzip. Unter Georges Marchais wurde die Partei 1973 mit 20,6 Prozent stärkste Fraktion der französischen Nationalversammlung. Ende der 1970er Jahre ging der Einfluss der Partei vor allem wegen ihrer positiven Haltung zum sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ab 1979 zunächst wieder zurück, stieg aber in den 1980ern wieder an. Zwischen 1981 und 1984 stellte die PCF vier Minister in der sozialistischen Regierung François Mitterrands. Von 1997 bis 2002 war die Partei erneut unter dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin an der Regierung beteiligt.

Italien[Bearbeiten]

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Kommunistische Partei Italiens (KPI, italienisch PCI) mit 1,8 Millionen Mitgliedern die größte KP Westeuropas. 1947 bis 1964 war Palmiro Togliatti Generalsekretär der PCI. Mit dem Unabhängigkeitskurs des Polyzentrismus grenzte sich die Partei unter seiner Führung zunehmend von der KPdSU ab. Togliattis Nachfolger Luigi Longo (1964 bis 1972) setzte dessen Politik fort. Unter Longo verurteilte die PCI den Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in der ČSSR 1968, der die Niederschlagung des reformkommunistischen Prager Frühlings unter Alexander Dubček zur Folge hatte. Mit Generalsekretär Enrico Berlinguer, von 1972 bis 1984 an der Spitze der PCI, war die Partei nach einem Wahlerfolg, der ihr 34,4 % der Stimmen brachte, indirekt an der Regierung von 1976 in einer Koalition mit der Democrazia Cristiana (DC) beteiligt. Unter Berlinguer wurde auch der Eurokommunismus offiziell als dritter Weg zwischen Sowjetkommunismus und Sozialdemokratie formuliert. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan und die Unterdrückung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność in Polen durch die polnische KP und die KPdSU wurden verurteilt. 1990 wandte sich die PCI endgültig vom Kommunismus ab und benannte sich um in (Partito Democratico della Sinistra, übersetzt: Demokratische Partei der Linken) (siehe auch weiter unten)

Griechenland, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

Nach der endgültigen Niederlage der Kommunisten im Griechischen Bürgerkrieg war die 1949 zunächst verbotene KKE von 1951 bis 1967 Teil der „Vereinigten Demokratischen Linken“ (EDA). Unter der Militärdiktatur des Obristenregimes von 1967 bis 1974 begann erneut eine Zeit der Verfolgung und des Verbots. Noch in der verbotenen Partei spaltete sich der eurokommunistische Flügel unter dem Namen „Griechische Kommunistische Partei (Inland)“ von der marxistisch-leninistischen KKE ab. Nach dem Zusammenbruch der Militärdiktatur 1974, die auch von den USA und den anderen NATO-Staaten gestützt worden war, kamen zunächst die Konservativen der Nea Dimokratia (ND; „Neue Demokratie“) unter Konstantinos Karamanlis an die Regierung. 1981 war bei den Parlamentswahlen die sozialdemokratische Partei PASOK erfolgreicher als die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und stellte die neue Regierung. 1987 wurde die Inland-KP in „Griechische Linke“ umbenannt. Griechische Linke und KKE schlossen sich 1988 zum Wahlbündnis „Koalition der Linken und des Fortschritts“ (Synaspismós tis Aristerás kai tis Proódou) zusammen, das nach den Wahlen 1989 eine Koalition mit der ND bildete und drei Minister stellte, um Korruptionsaffären der vorherigen PASOK-Regierung aufzuklären. Diese Koalition hielt jedoch nur wenige Monate. 1991 löste sich das Linksbündnis zwar offiziell mit dem Ausscheiden der KKE auf, existiert jedoch als linkssozialdemokratisches Bündnis unter dem Namen SY.RIZ.A weiterhin. Vor allem die nach wie vor marxistisch-leninistische KKE, aber auch der SYRIZA erlangen in den letzten Jahren wieder zunehmend Bedeutung. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2012 wurde SYRIZA mit 16,8 % zweitstärkste Partei, die KKE errang mit 8,5 % den vierten Rang.

Türkei – Vom Ende der 1960er Jahre bis heute[Bearbeiten]

In der Türkei entstanden im Zuge der ebenfalls entstehenden so genannten 68er-Bewegung, dem Eingriff des Militärs 1971 in die Politik, des repressiven politischen Klimas und der sozialen Spannungen eine neue kommunistische Bewegung, die in großem Maße militant geprägt und weniger durch die Politik der KPdSU beeinflusst wurde. Davor gab es bereits die Anfang der 1960er Jahre gegründete Arbeiterpartei der Türkei (TIP), die jedoch nur legal arbeitete – einige parlamentarische Wahlerfolge hatte – nachfolgend an Einfluss verlor und in die Bedeutungslosigkeit abdriftete. Anfang der 1970er Jahre entstanden im Zuge der Radikalisierung die maoistische Türkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) und ihre Guerilla Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei (TIKKO), gegründet von İbrahim Kaypakkaya, die Türkische Volksbefreiungspartei-Front (THKP-C) von Mahir Çayan und die Volksbefreiungsarmee der Türkei (THKO) von Deniz Gezmiş.

Die auch heute aktiven kommunistischen Parteiorganisationen sind alle aus diesen drei Anfangsorganisationen entstanden. Auch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat ihre Wurzeln letztlich in den Entwicklungen dieser Bewegung Anfang der siebziger Jahre.

Heute existiert die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) in der Türkei, die nach den dortigen „Antiterrorgesetzen“ verboten ist, da sie den Straftatbestand der „bewaffneten Bande“ erfüllt. Die Partei ist klandestin organisiert und verfügt über bewaffnet bzw. miltant agierende Parteistrukturen, die als Milizen der MLKP bezeichnet werden und neben gezielten Anschlägen vor allem bewaffnete Straßenblockaden und Demonstrationen durchführen sowie bei Straßenkämpfen führend beteiligt sind. Daneben organisiert sie sich vor allem in Betrieben und unterstützt Streiks und Betriebskämpfe, ist aber auch im Stadtteil aktiv. Entstanden ist sie aus dem Zusammenschluss von drei Organisationen – TKP/ML-Hareketi, TKİH und TKP/ML(YİÖ) – erst im Jahr 1994. Die MLKP dürfte nach Einschätzungen einiger Beobachter einigen Einfluss in den Arbeiter- und Armenvierteln der großen Städte sowie in den kurdischen Gebieten erlangt haben und gehört vermutlich bereits zu den stärksten kommunistischen Organisationen in der Türkei.

Des Weiteren existiert auch die länger bestehende Türkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) – auch nach vielen Abspaltungen im Laufe ihrer Geschichte – unverändert weiter. Sie ist ebenfalls in den großen Städten sowie in einigen ländlichen Regionen verankert. Die Partei ist ebenfalls verboten und führt mit Hilfe ihrer Guerilla TIKKO bewaffnete Operationen durch, teilweise in ländlichen Gebieten, zum größeren Teil aber auch in Städten bei Straßenkämpfen. Daneben existiert die als Abspaltung entstandene Maoistische Kommunistische Partei (MKP) als andere Fraktion, die mit der Volksbefreiungsarmee (HKO) ebenfalls über einen bewaffneten Arm verfügt. Die TKP/ML-Fraktion wird auch als Partizan-Flügel bezeichnet.

Auch die marxistisch-leninistische Revolutionäre Volksbefreiungsfront-Partei (DHKP-C) existiert in der Türkei. Sie wird dort, aber auch in der Europäischen Union und den USA, als „terroristische Vereinigung“ geführt und ist zudem auch in Deutschland verboten. Gerade Anfang der neunziger Jahre verfügte sie über einigen Einfluss in den großen Armen- und Arbeitervierteln der großen türkischen Städte. Sie förderte den Aufbau von so genannten Volksräten und verübte eine Vielzahl von Anschlägen gegen Personen aus Wirtschaft, Militär und Staat. Seit 2001 führten DHKP-C-Mitglieder auch Selbstmordanschläge durch. Die Zahl der Anschläge nahm aber im Laufe der Entwicklung deutlich ab – viele der in den letzten Jahren überhaupt durchgeführten Aktionen schlugen fehl. So explodierte 2004 eine Bombe in einem Linienbus frühzeitig und tötet dabei vier Menschen, als sie auf dem Weg zu ihrem Ziel war. Ein versuchter Selbstmordanschlag auf das Justizgebäude in Ankara endet 2005 mit der Erschießung des DHKP-C-Mitgliedes. Viele Mitglieder sitzen in türkischen Gefängnissen ein, die Organisation scheint nach massiven Strafverfolgungsmaßnahmen der Sicherheitskräfte in den letzten Jahren geschwächt. Zudem starb im August 2008 auch ihr langjähriger Generalsekretär Dursun Karataş in Amsterdam.

Daneben existierten auch immer einige kleinere – meistens legale – Parteien, die nicht bewaffnet kämpfen. Mit der Umbenennung der ehemaligen Partei für Sozialistische Macht (SİP) entstand 2001 die Türkische Kommunistische Partei (TKP) als kommunistische Kleinpartei, die sich der Politik der ehemals an der Sowjetunion orientierten kommunistischen Parteien verpflichtet fühlt und zu Wahlen antritt. Obwohl in der Türkei alle Parteien, die sich als kommunistisch bezeichnen, verboten sind, wurde sie bisher nicht verboten. Die ebenfalls legale und zu Wahlen antretende Arbeiterpartei (EMEP) entstand aus der ehemaligen, illegalen Revolutionären Kommunistischen Partei der Türkei (TDKP).

Portugal[Bearbeiten]

In Portugal überstand unter großen Opfern die kommunistische Partei PCP als wesentliche gesellschaftliche Kraft die seit 1932 währende faschistische Diktatur unter Antonio de Oliveira Salazar. 1974 mündete der Widerstand in die gewaltlose sogenannte Nelkenrevolution. Die Partei entwickelte sich bei einer Anzahl von 10 Millionen Portugiesen zu einer Massenpartei mit 150.000 Mitgliedern. Die PCP, die bis 1976 an der Regierung beteiligt war, spielte unter ihrem Generalsekretär Álvaro Cunhal eine führende Rolle beim Demokratisierungsprozess und bei der Formierung der einheitlichen Gewerkschaftszentrale CGTP – Intersindical.

Die PCP ist eine der erfolgreichsten kommunistischen Parteien Westeuropas. Sie hat gegenüber den meisten anderen linken Parteien in Europa den Vorteil, ein Pendant im Bereich der Gewerkschaften, CGTP-IN, zu haben. Bei Wahlen tritt sie im Rahmen des Wahlbündnisses CDU an. Die Partei bekennt sich ausdrücklich zum Marxismus-Leninismus. In ihrer inneren Struktur besteht die PCP nach wie vor auf den demokratischen Zentralismus. Entscheidungen werden umfassend diskutiert, sind aber nach dem Beschluss bindend für alle Parteimitglieder.

Veränderungen und Erfolge der Nelkenrevolution waren die Wiederherstellung der Demokratie und die Entlassung der afrikanischen Kolonien, darunter Angola und Mosambik, in die Unabhängigkeit.

Dort folgten der Unabhängigkeit lange Bürgerkriege, die sich auch zu Stellvertreterkriegen im Kalten Krieg entwickelten und wo sich schließlich die marxistischen Befreiungsbewegungen MPLA in Angola, FRELIMO in Mosambik, wenn auch mit Zugeständnissen an die jeweiligen Gegenparteien und gewissen Anpassungen an den politischen „Westen“, durchsetzen konnten.

(Angola siehe weiter unten, Mosambik siehe noch weiter unten)

Auf dem 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) wählten 1298 Delegierte ein Zentralkomitee von 176 Mitgliedern. Carlos Carvalhas, der die Partei seit 1992 als Generalsekretär geführt hatte, kandidierte auf eigenen Wunsch nicht wieder. Zum neuen Generalsekretär wurde der 57-jährige Jerónimo de Sousa gewählt.

Auf dem Parteitag bekräftigte die PCP ihre ablehnende Haltung zur Europäischen Verfassung. Diese sei ein Projekt des Neoliberalismus und den Interessen des internationalen Monopolkapitals verpflichtet, das die souveränen Rechte der kleineren Mitgliedstaaten einschränke und damit auch nicht im nationalen Interesse Portugals liege.

Darüber hinaus lehnte der Parteitag eine Mitgliedschaft der PCP in der »Europäischen Linkspartei« ab. Eine supranationale Partei entspräche in der gegenwärtigen Situation bei der Vielfalt der ideologischen Positionen nicht den Anforderungen, sondern stelle eher ein Zugeständnis an die Strukturen der Europäischen Union (EU) dar.

Spanien, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

Kommunistische Parteien waren in Spanien unter dem Faschismus des General Franco bis zu dessen Tod 1975 verboten. Zwei Jahre nach Francos Tod und der Wiedereinführung eines pluralistischen demokratischen Systems im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie wurde die Kommunistische Partei Spaniens, die 1942 in der Illegalität neu gegründet und aus dem Exil geleitet worden war, 1977 wieder zugelassen. Bis 1982 wurde die Partei von Santiago Carrillo Solares geführt und folgte der eurokommunistischen Linie der KPs in Italien und Frankreich. Die PCE musste in der neuen Demokratie allerdings viele Wähler an die Sozialisten abtreten und blieb bis heute ohne bedeutenderen politischen Einfluss in Spanien.

Großbritannien, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

Die 1921 gegründete Kommunistische Partei Großbritanniens (Communist Party of Great Britain (CPGB)) war zwischen 1945 und 1950 mit zwei Abgeordneten im britischen Unterhaus vertreten. Zeitweise hatte die im Vergleich zu den großen KPs Frankreichs und Italiens eher kleine KP einen relativ starken Rückhalt in verschiedenen Industriegebieten des Vereinigten Königreichs. Im Zuge der sowjetischen Interventionen 1956 in Ungarn und 1968 in der ČSSR verlor auch die CPGB in Großbritannien zusehends an Rückhalt in ihrer Wählerschaft, obwohl sie die Niederschlagung des Prager Frühlings verurteilte. Ansonsten stand die CPGB wie auch andere, kleinere Kommunistische Parteien und Gruppen in Großbritannien die meiste Zeit im Schatten der Labour-Party.

Die Labour-Party war lange Zeit eine linkssozialdemokratische Volkspartei, in der es zeitweilig einen relativ starken trotzkistischen Flügel gab. Jedoch vor allem unter Tony Blair als britischem Premierminister in der Gegenwart kam die Mehrheit der Labour-Party zunehmend von einem relativ linken Kurs ab und schwenkte auf den Neoliberalismus um.

Die CPGB löste sich 1991 im Zuge der Veränderungen im Ostblock auf. Weiterhin als KP fungieren die Communist Party of Britain und andere kommunistische Splittergruppen, die allerdings so gut wie keinen nennenswerten Einfluss auf die offizielle Politik Großbritanniens haben.

Bundesrepublik Deutschland 1946 bis 1989: KPD-Verbot, Radikalenerlass, KP-Neugründungen[Bearbeiten]

In den drei Besatzungszonen Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg lehnte die SPD unter Kurt Schumacher eine Vereinigung der SPD mit der KPD, wie sie 1946 unter Zwang in der Sowjetischen Besatzungszone stattgefunden hatte, ab. Die KPD spielte in der Trizone nur eine untergeordnete Rolle. Sie stand dort im Schatten der SPD, die für viele Westdeutsche als die bedeutendere politische Vertretung der Arbeiterinteressen angesehen wurde, und anfangs teilweise Maßnahmen vertrat, die auch von der KPD gefordert wurden, so etwa unter anderem die Verstaatlichung einiger Bereiche der Schwerindustrie.

Die Anhängerschaft der KPD war im Westen Deutschlands auch mit durch die Ermordung vieler KPD-Mitglieder in den Konzentrationslagern in der vorhergehenden Zeit der 12-jährigen NS-Diktatur deutlich dezimiert worden. Die meisten der überlebenden Kommunisten, die aus dem Exil zurückgekehrt waren, setzten ihre Hoffnung in eine von Ostdeutschland ausgehende kommunistische Gesellschaftsentwicklung unter dem Dach und Schutz der UdSSR. Entsprechend hatten sich auch viele von ihnen hauptsächlich in der Sowjetischen Besatzungszone, der nachfolgenden DDR, für beziehungsweise in der SED engagiert.

Als 1949 die Bundesrepublik gegründet wurde, war die westdeutsche KPD mit einer kleinen Fraktion noch im ersten Deutschen Bundestag bis 1953 vertreten. Sie lehnte die Westbindung der CDU-Regierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer ab, und forderte die Annahme der Stalin-Noten, die im Wesentlichen die Neutralität und Entmilitarisierung Deutschlands als Voraussetzung für die Aufhebung der deutschen Teilung forderten.

Anders als Österreich, wo eine Teilung des Landes vermieden wurde, akzeptierte Adenauer diese Bedingungen nicht. Er setzte seine Politik der wirtschaftlich-militärischen Westorientierung fort, die insbesondere an den Vorgaben der USA ausgerichtet war, die mit dem Marshall-Plan den Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg Westdeutschlands im sogenannten „Wirtschaftswunder“ der 1950er und frühen 1960er Jahre legten.

Nach der Bundestagswahl 1953 fiel die KPD unter die Fünf-Prozent-Hürde und spielte danach auf parlamentarischer Ebene im Bund keine Rolle mehr. In der Bundesrepublik wurde die KPD schließlich 1956 durch das Bundesverfassungsgericht als „grundgesetzwidrig“ verboten (vgl. KPD-Verbot).

1968 kam es zur Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und daneben in der Folgezeit auch zur Gründung verschiedener kleinerer kommunistischer Splitterparteien, den sogenannten K-Gruppen. Die DKP betrachtete sich als Nachfolgerin der KPD und orientierte sich politisch an der SED in der DDR, aber letztlich bis auf kleinere kommunale Erfolge (etwa in Tübingen oder Marburg sowie einigen Städten im Ruhrgebiet) ohne nennenswerten parlamentarischen Einfluss in der Bundesrepublik blieb.

In den 1970er Jahren waren vor allem Mitglieder der DKP erneut staatlichen Repressionen ausgesetzt, besonders, wenn sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst oder als Beamte anstrebten. Durch den Radikalenerlass (von der sich dagegen formierenden Protestbewegung auch Berufsverbote genannt) der SPD / FDP-Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) wurde vielen von ihnen eine entsprechende berufliche Laufbahn verwehrt.

In den 1970er und 1980er Jahren beteiligte sich die DKP neben anderen kommunistischen Splittergruppen in verschiedenen Bündnissen an den Protesten der Neuen sozialen Bewegungen, vor allem in der Friedensbewegung und der Anti-Atomkraft-Bewegung. Bei den Atomkraftgegnern fand die DKP jedoch weniger Resonanz, da sie die Kernkraftwerke Osteuropas als sicherer betrachtete, weil sie „unter der Kontrolle des Volkes“ stünden; ein Argument, das bei den meisten Aktiven der Anti-AKW-Bewegung als eher lächerlich abgetan wurde und durch die Reaktorkatastrophe 1986 im ukrainischen Tschernobyl auch ad absurdum geführt wurde.

(Weitere Entwicklung in Deutschland siehe weiter unten)

Kommunistische Parteien und Entwicklungen in Westeuropa bis in die 1980er Jahre[Bearbeiten]

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) war von 1945 bis 1959 nur vier Jahre über die Besatzungszeit der Alliierten hinaus als kleine Fraktion im österreichischen Nationalrat vertreten und musste sich danach auf außerparlamentarische Aktivitäten beschränken. Österreich war nach dem Zweiten Weltkrieg ähnlich wie Deutschland, jedoch länger als dort, bis 1955 in vier Besatzungszonen unter den vier Siegermächten USA, Frankreich, Großbritannien und UdSSR aufgeteilt. Die Vertretung der KPÖ im Nationalrat war in dieser Zeit vor allem der Präsenz der Sowjetunion als Besatzungsmacht zu verdanken. Eine Teilung des Nachkriegsösterreichs in zwei unterschiedliche Staatssysteme wie in Deutschland konnte vermieden werden, weil sich Österreich anders als die Bundesrepublik Deutschland auf die Bedingungen Stalins, beispielsweise die Verpflichtung zur Neutralität zwischen den Blöcken, eingelassen hatte. Nach der Wiedererlangung der vollen staatlichen Souveränität Österreichs und dem Rückzug der Besatzungsmächte durch den Österreichischen Staatsvertrag verlor die KPÖ deutlich an politischem Einfluss und Bedeutung.

Die KP Finnlands war seit 1966 an verschiedenen Volksfrontregierungen des ostskandinavischen Landes beteiligt.

In den 1960er und 1970er Jahren bildeten sich in einigen Ländern Westeuropas (vor allem in Westdeutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich) nach der abflauenden Studentenbewegung kleine, oft heftig gegeneinander konkurrierende kommunistische sogenannte Splitterparteien, die teilweise anderen als den bis dahin in Europa tradierten kommunistischen Konzepten folgten. Neben dem Versuch mancher, den Stalinismus wiederzubeleben, vertraten andere Konzepte des Trotzkismus, des Maoismus oder anderer neuer / alternativer linker Gesellschaftsentwürfe, die sich oft auch an den Befreiungsbewegungen der Entwicklungsländer und Schwellenländer orientierten beziehungsweise sich mit ihnen solidarisierten (Antiimperialismus) (vergleiche auch Neue soziale Bewegungen).

USA, bis zur Gegenwart: McCarthy-Ära und Bedeutung der KPUSA[Bearbeiten]

In antikommunistisch orientierten Staaten erfuhren auch Einzelpersonen, die einer kommunistischen Partei angehörten oder nahestanden, Probleme.

In den USA kam es Anfang der 1950er Jahre in der sogenannten McCarthy-Ära, benannt nach dem rechtskonservativen republikanischen Senator Joseph McCarthy zu einer regelrechten Hetzjagd gegen Kommunisten und deren Sympathisanten. In einem Senatsausschuss für unamerikanische Umtriebe mussten sich viele prominente und nicht prominente Amerikaner oder in den USA lebende Ausländer teilweise entwürdigenden öffentlichen Verhören unterziehen. Unter ihnen war auch ein deutscher Emigrant, der Dichter und Dramaturg Bertolt Brecht.

In den USA waren es vor allem Wissenschaftler und Künstler, hier insbesondere aus dem Filmgeschäft und der Unterhaltungsindustrie, die in der McCarthy-Ära ihre Beschäftigung verloren und der sozialen Ächtung ausgesetzt wurden. Der berühmte und legendäre britische Schauspieler, sozialkritische Regisseur und Fimkomödiant Charlie Chaplin kehrte aus Protest gegen diese Praxis der politischen Denunziation und des extremen Antikommunismus von einer Europareise 1952 nicht mehr in seine langjährige Wahlheimat USA zurück, und ließ sich in der Schweiz nieder.

Bei alledem spielte die Kommunistische Partei der USA in den USA selbst kaum eine nennenswerte Rolle, auch weil ihr Generalsekretär, Gus Hall, lange Zeit selber im Gefängnis war und die Partei dadurch schwächte, dass er kritische Stimmen zum stalinistisch-leninistischen Kurs ausschließen ließ. Noch am ehesten bekannt wurde sie durch Aktivitäten einzelner hervorgehobener Mitglieder bei bestimmten Gelegenheiten, so etwa durch den Journalisten und Schriftsteller John Reed, der 1917 eine große Reportage über die Oktoberrevolution geschrieben hatte und der zeitweilig US-amerikanischer Delegierter bei der Dritten Internationale war; oder durch die afroamerikanische Aktivistin Angela Davis, die sich in der US-amerikanischen Studentenbewegung der 1960er Jahre engagiert hatte und durch Protestaktionen gegen den Vietnamkrieg bekannt wurde.

Entwicklungs- und Schwellenländer[Bearbeiten]

In manchen Ländern der im Kalten Krieg so genannten Dritten Welt, die noch nicht lange von den Kolonialmächten unabhängig geworden waren, oder wo westlich unterstützte Diktaturen regierten, versuchten durch Revolutionen und Bürgerkriege an die Macht gekommene kommunistische Parteien, die oft aus Guerilla- oder Befreiungsbewegungen entstanden (Kuba) oder teilweise mit ihnen synonym waren (Nicaragua, Mosambik, Angola, Algerien), eine Verbesserung der Verhältnisse gegen den Widerstand von oft aus den USA finanzierten konterrevolutionären Kräften umzusetzen; etwa in Form von sozialen Veränderungen zugunsten der ärmeren Schichten, Bildungsprogrammen, Enteignungen ausländischer Konzerne, freier medizinischer Versorgung usw..

Die entsprechenden Bewegungen hatten dort nicht notwendigerweise wegen ihrer Ideologie Zulauf, sondern aufgrund ihrer Gegenposition zur herrschenden Elite und der dahinter stehenden Großmacht oder Kolonialmacht, die oft genug mit repressiven Unterdrückungsmethoden gegen die Mehrheit der Bevölkerung vorging. Wie in China gelang es den Kommunisten in Vietnam, die Bestrebungen innerhalb Bevölkerung nach Unabhängigkeit aufzugreifen. Die sozialen Dienstleistungen und die höhere Akzeptanz der kommunistischen Führung, bedingt durch deren Anpassung an die Bedürfnisse der städtischen und vor allem ländlichen Unterschicht, hatte beide KPs für die Mehrheit attraktiv gemacht. Dagegen waren bei ihren Gegnern eine strukturelle Korruption, Nepotismus und Erscheinungsformen von Organisierter Kriminalität vorherrschend.

In vielen Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas konnten Kommunisten mit einigen Ausnahmen wie beispielsweise in der Mongolei, in Libyen (dort in eigener Art kommunistisch geprägt), Algerien, Vietnam, Laos, Nordkorea oder Kuba nur vergleichsweise selten politischen Erfolg über einen längeren Zeitraum erreichen (siehe auch weiter unten).

In einigen anderen Staaten, in denen Regierungen mit vom Kommunismus geprägten Versprechungen an die Macht kamen, schufen sie dort manchmal staatsterroristische Regime, die letztlich mit dem Kommunismus, wie man sich ihn auch vorstellen mochte, kaum noch etwas gemein hatten. Soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen im Sinne einer kommunistischen Idee wurden dabei oft genug fallen gelassen zugunsten des persönlichen Machterhalts und der damit verbundenen Privilegien der entsprechenden Diktatoren, die sich meist nur mit Hilfe des Militärs an der Macht halten konnten.

Mongolei[Bearbeiten]

Eine KP, die in Zentralasien über einen relativ langen Zeitraum an der Macht war, war die an der KPdSU der UdSSR ausgerichtete Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP), die schon 1924 in der Mongolei (Mongolische Volksrepublik) mit Hilfe der UdSSR an die Regierung gekommen war; ab 1940 bis zu seiner Absetzung 1984 unter der Führung des Diktators Tsedenbal, der nach der Verabschiedung einer neuen Verfassung auch die Staatsführung in der Mongolei übernommen hatte. Das System der Alleinherrschaft der MRVP endete erst nach einer Welle von großen Demonstrationen für eine Demokratisierung des Landes im Jahr 1990, in deren Verlauf die Partei auf ihr Machtmonopol verzichtete, andere Parteien und Freie Wahlen zuließ. Dennoch blieb die MRVP bei den Wahlen bis 1996 in der Republik Mongolei, wie der Staat nach der Verfassungsänderung 1992 hieß, erfolgreich und stellte auch unter demokratisch-pluralistischen Vorzeichen weiterhin die Regierung. Erst nach den Wahlen 1996 musste die MRVP nach 75 Jahren ihre Regierungsmacht an eine Koalition aus verschiedenen anderen demokratischen Parteien, die gemeinsam gegen die MRVP auftraten und sich für eine freie Marktwirtschaft einsetzten, abgeben.

(Weitere Entwicklung der MRVP zur erneuten Regierungsmacht ab 2000 siehe weiter unten, unter 3.6.9 Mongolei)

Vietnam: Indochinakrieg und Vietnamkrieg[Bearbeiten]

In Vietnam setzten sich unter dem Parteiführer Ho Chi Minh die Rebellen der Việt Minh im Indochinakrieg seit 1946 bis 1954 nach der legendären Schlacht von Điện Biên Phủ gegen Frankreich durch. Sie riefen nach der Teilung des Landes in Nordvietnam erneut die nun unabhängige demokratische Republik Vietnam unter Herrschaft von Ho Chi Minhs KP „Partei der vietnamesischen Werktätigen“ aus. Ab 1957 kam es immer wieder zu Grenzkonflikten und Scharmützeln mit Südvietnam, das seinerseits verschiedene Regimewechsel durchmachte und sich im Wesentlichen am politischen Westen ausrichtete.

Der Bürgerkrieg zwischen Nord- und Südvietnam eskalierte ab etwa 1963 nach der von den USA unterstützten Regimes unter Ngô Đình Diệm in Südvietnam zum Vietnamkrieg gegen Nordvietnam und die oppositionelle südvietnamesische Guerillabewegung FNL. Die US-Regierung befürchtete durch das relativ erfolgreiche Beispiel Nordvietnams eine weitere Ausbreitung des Kommunismus in ganz Südostasien und versuchte letztlich, mit ihrer militärischen Intervention eine solche Entwicklung zu verhindern. Der starke Widerstand der kommunistischen Guerilla gegen die im Grunde technisch überlegene Militärmaschinerie der Amerikaner machte es für Präsidenten Lyndon B. Johnson ab Mitte der 1960er Jahre erforderlich, massive Truppenkontingente und schweres militärisches Gerät nach Vietnam zu verlegen und das Land starken Bombardements auszusetzen. Unter Richard Nixon, der ab 1969 einen schrittweisen Truppenabzug vollzog, verbesserte sich die Lage der Amerikaner nicht wesentlich.

Tote Vietcong-Kämpfer 1968

Die zehnjährige militärische Kampagne der USA im Vietnamkrieg konnte den Sieg der Kommunisten nicht verhindern. 1973 hatten die USA, nicht zuletzt infolge der Proteste im eigenen Land, von ihrem Engagement, das von vielen Kriegsverbrechen und Grausamkeiten überschattet war, zurückgezogen. Der Klientelstaat im Süden konnte nicht gehalten werden. Der Vietnamkrieg hatte auf vietnamesischer Seite mindestens 1,5 Millionen Menschen, auf US-amerikanischer Seite etwa 58.000 Soldaten das Leben gekostet.

Das Bestreben der USA, die Ausbreitung des Kommunismus in Südostasien auf gewaltsame Weise zu stoppen, war gescheitert. Auch in den Nachbarstaaten Vietnams – Laos und Kambodscha, die im Laufe des Krieges in den Krieg verwickelt worden waren –, kam es zu kommunistischen Revolutionen, die die mit den USA verbündeten Regime stürzten. Der Vietcong besiegte bis 1975 die letzten südvietnamesischen Einheiten. 1976 folgte die offizielle Vereinigung Nordvietnams mit Südvietnam unter Herrschaft der kommunistischen Partei, die dort bis in die Gegenwart an der Regierung ist (siehe weiter unten).

Kambodscha[Bearbeiten]

In Kambodscha übernahmen 1975 die Roten Khmer mit Unterstützung Nordvietnams die Macht, nachdem sie die Republik unter General Lon Nol gestürzt hatten, der selbst durch einen Putsch gegen König Sihanouk an die Macht gekommen war und Kambodscha auf der Seite Südvietnams und der USA in den Vietnamkrieg verwickelt hatte, indem er die Rückzugs- und Nachschubwege für den Vietcong blockierte. Pol Pot, der Führer der Roten Khmer errichtete über mehrere Jahre hinweg ein äußerst grausames Regime im Land, wo er den Maoismus in seiner extremsten Form, beispielsweise mit Zwangsumsiedlungen der Stadtbevölkerung aufs Land und Hinrichtungen selbst bei geringen Anzeichen von bürgerlichen Ambitionen, umsetzen wollte. Mehr als eine Million Menschen fielen dem Pol Pot-Regime zum Opfer, bis 1978 das kommunistische Vietnam, das Pol Pot drei Jahre zuvor noch unterstützt hatte, um Lon Nol auszuschalten, in Kambodscha militärisch intervenierte und Pol Pots Schreckensherrschaft mit einer von Vietnam abhängigen Regierung der kommunistischen Kambodschanischen Volkspartei CPP (Cambodian People´s Party) unter Hun Sen beendete. Erst 1989 zogen sich die vietnamesischen Truppen endgültig aus Kambodscha zurück.

1993 wurde Kambodscha zu einer parlamentarischen Monarchie, und Sihanouk bestieg wieder den Thron. Die CPP blieb weiterhin eine einflussreiche politische Partei im Land und war, wenn auch nicht ohne Konflikte und Unruhen, an verschiedenen Regierungen beteiligt. Die Roten Khmer blieben trotz Illegalität weiterhin im Untergrund aktiv und waren besonders im Grenzgebiet zu Thailand noch einflussreich. Erst nach dem Tode Pol Pots gaben die letzten Kämpfer der Roten Khmer Ende 1998 auf.

Bei den Parlamentswahlen 2003 erreichte die CPP eine Mehrheit von 73 Sitzen und stellt mit Hun Sen in einer Koalition mit zwei anderen Parteien, die erst drei Monate nach der Wahl auf Vermittlung des Königs zustande kam, den aktuellen Ministerpräsidenten.

Lateinamerika und Kuba: Che Guevara im internationalen Guerillakampf[Bearbeiten]

In Kuba kam durch die kubanische Revolution am 1. Januar 1959 der Guerillaführer Fidel Castro an die Macht, der sich nach der Revolution zum Kommunismus (in seiner karibischen Ausprägung) bekannte und kurz nach dem Sturz des von den USA unterstützten Diktators Batista die Kommunistische Partei Kubas neu gründete, deren Vorsitz Castro bis in die Gegenwart innehat.

In einflussreicher Position an der kubanischen Regierung beteiligt war auch der legendäre Revolutionär Ernesto Che Guevara, der an der Seite Castros auch führend an der kubanischen Revolution teilgenommen hatte. Guevara war in den 1960er Jahren Industrieminister Kubas und zweiter Mann im Staat. Er prägte wesentlich die Planwirtschaft in Kuba. Unter anderem aufgrund von zunehmenden Meinungsverschiedenheiten mit Castro, jedoch gegen Castros Wunsch, verließ Guevara Mitte der 1960er Jahre das Land, um sich dem weltweiten revolutionären Kampf zu widmen, für den er die theoretischen Grundlagen des modernen Guerillakampfes formulierte. Er beteiligte sich an den revolutionären Kämpfen im afrikanischen Kongo und führte später eine Guerillatruppe in Bolivien an, wo ihm jedoch die Unterstützung durch die Kommunistische Partei Boliviens versagt blieb. Guevara war mit seiner kleinen Kampftruppe in den Bergen zunehmend isoliert. Er wurde schließlich nach einem Scharmützel von regulären Armeeeinheiten gefangen genommen und im Herbst 1967 vor Ort unter Aufsicht des CIA-Agenten Félix Rodríguez hingerichtet.[2]

Die kubanische Revolution und die Revolutionsbewegung Castros hatten auch prägenden Einfluss beziehungsweise Vorbildfunktion für weitere revolutionäre Bewegungen in ganz Lateinamerika, so etwa in Nicaragua, wo 1979 die sandinistische Befreiungsbewegung FSLN unter Daniel Ortega den Diktator Somoza stürzte und gegen den Widerstand der von den USA finanzierten und ausgebildeten Contras an die Regierung kam. Nach 11 Jahren wurde sie dort 1990 bei demokratischen Wahlen von einer bürgerlichen Partei abgelöst.

Auch die Volksfrontregierung Chiles unter dem Sozialisten Salvador Allende setzte nach ihrer demokratischen Regierungsübernahme 1970 ähnliche soziale und wirtschaftspolitische Maßnahmen wie in Kuba in Chile um. US-Geheimdienst und US-amerikanische Konzerne unterstützten daraufhin General Augusto Pinochet bei seinem Militärputsch, der 1973 die Regierung Allendes gewaltsam stürzte und eine Jahrzehnte lange Militärdiktatur etablierte. Neben Tausenden von den Militärs hingerichteten Linken und Intellektuellen war auch Allende selbst bei dem Putsch ums Leben gekommen.

Weitere Beispiele von Kuba beeinflusster, aber unabhängiger linksrevolutionärer Bewegungen waren die FMLN in El Salvador, die zwischen 1979 und 1991 in einem blutigen Bürgerkrieg, die dortige grausame Militärdiktatur zu stürzen versuchte; oder die auch schon globalisierungskritische Bewegung der Zapatistas im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas, die Mitte der 1990er Jahre versuchte, die Rechte der vor allem indianischen Landbevölkerung gegen die Zentralregierung Mexikos durchzusetzen.

(Weitere Entwicklung anderer linkssozialistischer Regierungen in Lateinamerika – bspw. in Venezuela und Brasilien – siehe weiter unten)

Nordkorea: Teilung Koreas und Koreakrieg[Bearbeiten]

Grenze zwischen Nord- und Südkorea in Panmunjon

Nach der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg hatten in Nordkorea 1945 mit Hilfe der UdSSR Kommunisten die Macht übernommen. Sowjetische und US-amerikanische Truppen hatten in der Folge des Krieges Korea besetzt und das Land 1948 entlang des 38. Breitengrades in ihre jeweiligen Interessenssphären aufgeteilt. Nach der Ausrufung der Volksdemokratischen Republik Korea im Norden versuchte die nordkoreanische Armee, den Süden des Landes einzunehmen. Dies führte ab 1950 zum bis 1953 währenden Koreakrieg, dem ersten bedeutenden Stellvertreterkrieg des Kalten Krieges.

Der militärische Einsatz von UN-Truppen verhinderte letztlich die gewaltsame Vereinigung Koreas unter Herrschaft der Kommunistischen Partei. Bis in die Gegenwart existieren mit Nordkorea und Südkorea zwei unterschiedliche koreanische Staaten und Staats-/Gesellschaftssysteme, die durch eine – ähnlich dem ehemaligen „Eisernen Vorhang“ durch Europa – schwer bewachte und gesicherte Grenze voneinander getrennt sind, wobei in Nordkorea bis heute die kommunistische Partei als allein regierende Staatspartei an der Macht geblieben ist (siehe weiter unten').

Staaten und Stellvertreterkriege im Trikont[Bearbeiten]

Nicht nur im Falle Korea, Vietnam und Kuba wandelte sich der politisch-ideologische Konflikt des Kalten Krieges zwischen den Großmächten oft in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand, in dem kommunistisch regierte Staaten (UdSSR, Volksrepublik China) die kommunistische Seite und die USA die oft auch rechtsdiktatorische Elite unterstützten. Beispielsweise beim Militärputsch in Chile unter Augusto Pinochet gegen den frei gewählten Sozialisten der Unidad Popular Salvador Allende 1973, oder bei der Unterstützung der rechtsextremen Contras gegen die in der Revolution von 1979 in Nicaragua erfolgreichen linksgerichteten Sandinisten unter Daniel Ortega.

Andere Beispiele bilden erfolgreiche und nicht erfolgreiche Umsturzversuche der einen oder anderen Seite, Bürgerkriege und Aufstände etwa im Kongo, in Angola, Mosambik, Äthiopien, Madagaskar, in El Salvador, Kolumbien, in Indonesien, den Philippinen, Afghanistan, Myanmar (Birma) und anderen Staaten. In einigen dieser Länder waren kommunistische Parteien oder Bewegungen zeitweise an der Macht; vereinzelt regieren manche von ihnen unter veränderten Bedingungen bis in die Gegenwart (Myanmar, Angola, Mosambik).

Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika bis in die Gegenwart[Bearbeiten]

Dieses Kapitel behandelt Entwicklungen und „Spielarten“ kommunistisch orientierter Parteien in der arabisch-islamischen Welt und anderen Staaten mit moslemisch geprägter Kultur bis in die Gegenwart.

In arabischen beziehungsweise vor allem islamisch geprägten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas spielten kommunistische Parteien meist keine über einen längeren Zeitraum bedeutsame Rolle, sofern sie in den jeweiligen Staaten (wie zum Beispiel in eher säkularisierten Ländern wie etwa Ägypten, Libanon, Syrien) – zumindest zeitweilig – zugelassene Parteien waren. Vom Kommunismus beeinflusst waren auch große Teile der Bewegung des säkularen Panarabismus.

  • Algerien: Eine größere Bedeutung erlangte die kommunistisch geprägte Nationale Befreiungsfront Algeriens (Front de Libération Nationale, FLN) im Algerienkrieg von 1954 bis 1962 gegen die Kolonialmacht Frankreich. Dieser Guerillakrieg führte bis 1963 zur Unabhängigkeit und zur Alleinregierung der FLN in einer sozialistisch orientierten Volksrepublik. Die FLN unterstützte die ebenfalls kommunistisch orientierte Untergrundorganisation POLISARIO im Nachbarstaat Marokko beziehungsweise dem von Marokko beanspruchten West-Sahara. Die POLISARIO strebte dort die Anerkennung der Unabhängigkeit West-Saharas an. Wegen dieser Unterstützung / Einmischung der FLN war das Verhältnis zwischen Marokko und Algerien lange Zeit sehr angespannt. Ende der 1980er Jahre wurde die Verfassung Algeriens liberalisiert und freie Wahlen zugelassen, bei denen die islamistischeIslamische Heilspartei“ (FIS) siegte. Um die Regierung der FLN zu erhalten, kam es darauf zu einem Militärputsch und zum Verbot der FIS. In der Gegenwart ist Algerien eine Präsidiale Republik, in der die FLN über die Mehrheit der Sitze verfügt und weiterhin regiert. Allerdings ist das Land wie viele andere säkular ausgerichtete arabische Staaten immer wieder von Unruhen islamistischer Gruppen geprägt.
  • Libanon: Die Libanesische Kommunistische Partei konnte im Jahre 2004 ihr 80 jähriges Bestehen begehen. Aus diesem Anlass fand im libanesischen Tripoli vom 19. bis 21. November 2004 eine internationale Konferenz mit 35 kommunistischen Parteien aus 30 Ländern statt. Das Thema lautete „Internationale Initiativen zum Mittleren Osten“, wie dem Abschlussdokument zu entnehmen ist.[3] Der derzeitige Generalsekretär der Libanesischen Kommunisten Partei ist Khaled Hadadeh. Trotz 11,5 Prozent der Stimmen erhielt die KP kein Parlamentsmandat, da im Libanon das Mehrheitswahlrecht angewendet wird.
  • Libyen: Von kommunistischen Ideen geleitet und zumindest zeitweise durch die UdSSR unterstützt war auch die panarabische Revolutionsbewegung unter Muammar al-Gaddafi, der in Libyen 1969 durch einen Militärputsch gegen das seit 1951 von Italien unabhängige Königreich an die Macht kam. Neben der Verstaatlichung von ausländischen Erdölgesellschaften, Banken und Versicherungen führte er wichtige soziale Reformen ein. Gaddafis Revolutionsbewegung regierte in dem nordafrikanischen Land bis 2011 und bemühte sich nach dem Eingeständnis verschiedener terroristischer Aktionen und Anschläge in Westeuropa und dem Versuch einer finanziellen Wiedergutmachung. Im Bürgerkrieg in Libyen fingen verschiedene Menschen an gegen die Diktatur Gaddafis zu protestieren. Der Aufstand wurde jedoch blutig niedergeschlagen. Mit Hilfe der NATO konnten die Rebellen Gaddafi schließlich stürzen.
  • Palästinensische Autonomiegebiete, PLO: Ebenfalls vom Kommunismus beeinflusst war die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO unter Yassir Arafat, die es sich zum Ziel gesetzt hat, in Palästina einen unabhängigen palästinensischen Staat – zuerst unter Ausschaltung von, inzwischen neben Israel – zu etablieren. Die von beiden Seiten zäh und in mehreren Kriegen auch mit Involvierung anderer Nachbarstaaten geführten Auseinandersetzungen über diese Frage ziehen sich bis in die Gegenwart hin, wobei der Einfluss des bis zu seinem Tod am 11. November 2004 gemäßigter gewordenen Arafat zugunsten radikaler und militanter auftretender islamistischer Gruppen wie beispielsweise der Hamas und anderen zurückgegangen war.

Sowohl Gaddafi als auch die PLO unterstützten während des Kalten Krieges lange Zeit auch terroristische Methoden und weltweit agierende Gruppen zur Durchsetzung ihrer Ziele und verstanden sich als „Teil einer internationalen Befreiungsbewegung gegen den Imperialismus“ – aus ihrer Sicht insbesondere gegen den der USA und Israels. Sie gewährten auch Mitgliedern linksterroristischer Gruppierungen aus Westeuropa (beispielsweise Rote Brigaden aus Italien, Rote Armee Fraktion aus Westdeutschland) Unterschlupf und anderweitige Unterstützung.

  • Baath-Partei: Die 1943 im syrischen Damaskus gegründete „Sozialistische Partei der arabischen Wiedergeburt“, die in verschiedenen arabischen Ländern auftrat, vertrat ursprünglich ebenfalls Elemente des Kommunismus, die sie mit den arabisch-islamischen Traditionen in der Region zu verbinden trachtete. Zugleich bekämpfte sie allerdings auch existierende Kommunistische Parteien in den Ländern, in denen sie auftrat. Auch die Baath-Partei, die eine Säkularisierung in den jeweiligen Ländern anstrebte und für eine Föderation der arabischen Staaten eintrat, fand im Kalten Krieg über lange Zeit Unterstützung durch die KPdSU der UdSSR. Der inhaltliche Einfluss des Kommunismus auf die Baath-Partei nahm jedoch zugunsten der machtpolitischen Interessen ihrer Führer deutlich ab. Gerade auch unter Kommunisten, vor allem im Westen, ist die Baath-Partei äußerst umstritten und wird oft auch mit faschistischen Parteien verglichen. In ihrer realen machtpolitischen Entfaltung ging sie – dort wo sie Regierungsgewalt bekam – zumindest innenpolitisch teilweise rigoros gegen Kritiker aus den Reihen der Kommunisten vor, die sie oft inhaftieren und ermorden ließ. Bedeutenderen Einfluss und schließlich auch Regierungsmacht errang diese Partei in Syrien und im Irak. Sie nahm jedoch in beiden Staaten sehr unterschiedliche, oft auch gegeneinander eingestellte Entwicklungen. In Syrien wurde der Sozialismus im Verfassungsreferendum in Syrien 2012 vollständig abgeschafft.
    • Irak: Bevor der Einfluss der Baath-Partei im Irak zunahm, spielte die Irakische Kommunistische Partei (IKP), gegründet 1934, eine entscheidende Rolle beim Sturz der Monarchie im Jahr 1958 und den ersten Jahren der irakischen Republik. Die Baath-Partei war im Irak von 1968 bis 2003 an der Macht und schaltete die Kommunisten aus. Saddam Hussein errichtete im Irak, nachdem ihm 1979 von Präsident Ahmed Hassan al-Bakr die Staats- und Parteiführung übergeben worden war, nach der Beseitigung politischer Rivalen eine auf seine Person zugeschnittene grausame Diktatur. Er wurde vor allem im 1. Golfkrieg gegen den islamistischen Nachbarstaat Iran ab 1979 von den USA unterstützt. Spätestens nach der Besetzung Kuwaits, die 1991 zum 2. Golfkrieg der USA gegen den Irak führte, machte sich Hussein die US-amerikanische Regierung zum Feind. Hussein wurde schließlich infolge des weltweit umstrittenen 3. Golfkriegs endgültig 2003 / 2004 entmachtet und gefangen genommen, 2006 von einem irakischen Gericht zum Tode verurteilt und im Dezember desselben Jahres hingerichtet.
    • Syrien: In einer im Vergleich zu Hussein moderaten Form regiert bis heute in Syrien die Baath Partei seit 1970, nachdem sie unter Hafiz al-Assad nach heftigen Auseinandersetzungen mit/gegen die damals auch dort existierenden Syrischen KP an die Macht kam. Seit dem Tod Hafiz al-Assads ist dessen als vergleichsweise liberaler geltender Sohn Baschar al-Assad seit dem Jahr 2000 in Syrien an der Regierung.
Israel, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

In Israel war die Mapam (Vereinigte Arbeiterpartei) eine ursprünglich marxistisch-zionistische Partei, die 1948, im Jahr der Ausrufung des Staates Israel, gegründet wurde. Sie ging aus der 1916 in Wien gegründeten linkssozialistischen Jugendorganisation HaSchomer HaTzair (Der junge Wächter) hervor. Diese Organisation war schon seit 1920 im damals noch britischen Mandatsgebiet Palästina aktiv, wo sie entscheidenden Anteil am Aufbau der basisdemokratischen Kibbuz-Bewegung hatte und vor allem bis in die 1950er Jahre viele landwirtschaftliche Kollektive in Selbstverwaltung, die Kibbuzim gegründet hatte, in denen auch kommunistische Ideale umgesetzt wurden.

Im Zuge der antizionistischen Kominform-Politik unter Stalins Vorherrschaft wurden führende jüdische Politiker der Kommunistische Partei der Tschechoslowakei vor allem bei den Prager Prozessen aus der dortigen KP entfernt. Der Mapam war in diesem Zusammenhang die Beteiligung an einer zionistischen Verschwörung in Prag vorgeworfen worden. Nach dieser Konfrontation mit dem Stalinismus wandte sich die Mapam im Laufe der 1950er Jahre von ihren radikal linken Positionen ab und wurde zu einer linkssozialdemokratischen Partei. Ein Teil der Führungskader der Partei machte den Kurswechsel jedoch nicht mit und wechselte in eine eigenständige Kommunistische Partei Israels, die allerdings nur eine marginale Rolle in der israelischen Politik spielte.

1969 beteiligte sich die Mapam zusammen mit der Arbeitspartei (Avoda) am linken Wahlbündnis Maarach (Vereinigung). Sie verließ 1992 dieses Bündnis aus Protest gegen die Entscheidung von Schimon Peres, eine Koalition mit der rechtskonservativen Likud-Partei einzugehen.

Mit anderen linken und linksliberalen israelischen Bewegungen gründete die Mapam daraufhin die Wahlkoalition Meretz, in der die Partei schließlich aufging, als Meretz 1996 in eine eigenständige linksorientierte Partei umgewandelt wurde. Meretz war die erste zionistische Partei Israels, die die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel befürwortete.

Als Wahlbündnis war Meretz von 1992 bis 1996 und als Partei von 1998 bis Anfang 2001 an von der Arbeitspartei geführten Koalitionsregierungen beteiligt. 2004 vereinigte sich Meretz mit der Partei Shahar (Morgenröte), einer linken Abspaltung der Arbeitspartei, die vom pazifistischen Politiker Jossi Beilin geführt wurde, zu einer neuen linkssozialdemokratischen Partei unter dem Namen Meretz-Jachad (Sozialdemokratisches Israel).

Unter den antizionistischen Parteien gilt in der Gegenwart insbesondere die Chadasch (Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung) als in der Knesset, dem israelischen Parlament, vertretene KP, deren Wählerpotenzial sich mehrheitlich aus arabischen Arbeitern und nur in einer Minderheit aus jüdischen Kommunisten rekrutiert.

Nach dem Kalten Krieg: Situation seit 1989 / Anfang der 90er Jahre[Bearbeiten]

UdSSR, Russische Föderation und Osteuropa[Bearbeiten]

Michail Gorbatschow wollte mit seinem Konzept von Perestrojka (= wirtschaftliche Umorientierung mit marktwirtschaftlicher Öffnung) und Glasnost (= Transparenz und Demokratisierung) die Politik der KPdSU in der UdSSR innen- und außenpolitisch reformieren, um damit der Isolierung des Kommunismus und der Sowjetunion vorzubeugen. Außenpolitisch wurde diese Politik der Öffnung vom Westen begrüßt, während Gorbatschow innenpolitisch auf den Widerstand der Nomenklatura stieß.

1990 hob Gorbatschow das in der sowjetischen Verfassung von 1977 festgeschriebene Machtmonopol der Partei auf. Beim Bestreben, die KPdSU selbst zu reformieren, kam es im August 1991 zu einem orthodox-kommunistischen Putschversuch gegen Gorbatschow. Nach dessen Scheitern aufgrund des Widerstands des russischen Präsidenten Boris Jelzin und der Moskauer Bevölkerung wurde die KPdSU vom Obersten Sowjet unionsweit verboten.

Die turbulenten Ereignisse im Zuge der Volksaufstände gegen die Vorherrschaft der KPs in allen Staaten Osteuropas bis zum Ende der 1980er Jahre, beginnend in Polen mit der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność und endend mit dem Fall der Berliner Mauer in der DDR sowie dem Sturz und der Hinrichtung des Diktators Nicolae Ceaușescu in Rumänien, führten letztlich doch zur Auflösung des Warschauer Paktes und schließlich auch zur Auflösung der UdSSR am 12. Dezember 1991 in der GUS = Gemeinschaft unabhängiger Staaten, zunächst noch unter dem Dach Russlands. Gorbatschow trat als Staatspräsident der UdSSR zurück. Als Präsident Russlands trat darauf Boris Jelzin sozusagen Gorbatschows Nachfolge in Russland an.

Im Zuge dieser Ereignisse kam es in den Folgejahren auch zu einer Veränderung der kommunistischen Parteien Osteuropas.

Nach dem Verbot der KPdSU gründeten die orthodoxen Kommunisten Russlands unter dem Vorsitz Gennadij Sjuganows die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Sie bildeten in der neuen Duma, dem russischen Parlament, zwar die größte Fraktion, blieben aber in Relation zu den übrigen, inzwischen zugelassenen Parteien dennoch insgesamt in der Minderheit und waren bislang nicht mehr an einer Regierung in Russland beteiligt. Ebenso erging es der Partei der Kommunisten Kirgisistans.

Als politische Nebenströmung oder Abspaltung kann die rechtsradikale Nationalbolschewistische Partei Russlands betrachtet werden.

Viele ehemals kommunistische Parteien des Ostblocks wandelten sich in linksgerichtete sozialistische Parteien um, die eine soziale Marktwirtschaft und ein Mehrparteiensystem unterstützen, darunter auch die Partei Neues Aserbaidschan und die Demokratische Partei Turkmenistans. Als Neugründungen oder Abspaltungen entstanden aber auch kommunistische Parteien, die mehr oder weniger der traditionellen kommunistischen Ideologie folgen, wie die Kommunistische Partei Kasachstans und die Aserbaidschanische Kommunistische Partei.

In Weißrussland blieb in der 1991 ausgerufenen „Republik Weißrussland“ auch nach der Unabhängigkeit des Landes von der UdSSR der oberste Sowjet auch weiterhin von kommunistischen Kräften und Strukturen dominiert, die Reformen unter dem ersten Staatspräsidenten Stanislau Schuschkewitsch blockierten. Die 1994 erlassene neue Verfassung führte ein Präsidialsystem ein, das die Personalunion von Regierungs- und Staatschef vorsieht. In den darauf folgenden Wahlen siegte der Altkommunist Aljaksandr Lukaschenka. Bis heute regiert Lukaschenka, der weiterhin sehr enge diplomatische Beziehungen zu Russland unterhält, mit fast diktatorischen Vollmachten teilweise auch gegen das Parlament, im übrigen auch gegen seine eigene ehemalige Partei, die Kommunistische Partei Weißrusslands (KPB), die im weißrussischen Parlament bislang ohne Mehrheit vertreten ist. Internationalen Beobachtern zufolge gelten Wahlergebnisse zugunsten Lukaschenkos als manipuliert oder gefälscht. OSZE-Vertreter warfen Lukaschenko Wahlbetrug vor.

In der Ukraine blieb die aus der KPdSU hervorgegangene Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) in den ersten Jahren der Unabhängigkeit zunächst stärkste politische Kraft im Parlament. Bis 2004 erreichte sie bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stets mindestens 20 %. Mit der Präsidentschaftswahl 2004 setzte eine deutliche Veränderung ein. Bei den Wahlen erreichte sie nur noch 5 % der Stimmen und bei den folgenden Parlamentswahlen 2006 nur noch 3,7 % und 2007 5,4 %. Die einst stärkste Kraft im Parlament der Ukraine gehört so heute zu den kleineren Parteien. Zustimmung erfährt sie vor allem in den russischsprachigen Landesteilen der Ukraine, während sie in der Westukraine nahezu bedeutungslos ist.

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldawien, das in den 1990er Jahren von Unruhen und separatistischen Bestrebungen der rumänischen und anderer nationaler Minderheiten im Land geprägt war, gewann die Kommunistische Partei Moldawiens (KPM) bei den Wahlen im Februar 2001 die absolute Mehrheit im Parlament, und stellt seither mit ihrem Vorsitzenden Wladimir Woronin das Staatsoberhaupt. Moldawien ist damit das einzige Land, das ehemals zur UdSSR gehörte (seit 1991 als Präsidialrepublik unabhängig), in dem eine Kommunistische Partei durch Wahlen wieder eine Regierungsverantwortung übernahm.

In den ehemaligen ostmitteleuropäischen Satellitenstaaten der Sowjetunion wurden die kommunistischen Parteien entweder zu sozialdemokratischen Parteien transformiert oder von solchen ersetzt. Diesbezüglich stellt Tschechien einen Sonderfall dar, da hier mit der KSČM eine bis heute mit Wahlergebnissen zwischen 10 und 18 % im Parlament vertretene, unreformierte kommunistische Partei und mit der ČSSD eine nach der Wende gegründete sozialdemokratische Partei nebeneinander existieren. Da die KSČM als koalitionsunfähig betrachtet wird, trägt dies zur Instabilität des politischen Systems Tschechiens bei.[4]

Deutschland[Bearbeiten]

In Deutschland verlor die SED spätestens nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 ihren beherrschenden Status in Ostdeutschland. Während der Wendezeit in der DDR und noch bevor die DDR in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 1990 aufging, wurde die SED, nach programmatischem Wandel, in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt. Sie passte sich dem pluralistischen System der Bundesrepublik an. Seit 1990 ist die PDS im Deutschen Bundestag als Partei links von der SPD vertreten, wenn auch von 2002 bis 2005 nur mit zwei Direktmandaten. Ihr Hauptklientel lag in den östlichen Bundesländern, wo sie auch in Landesregierungen vertreten war (Mecklenburg-Vorpommern, Berlin), wohingegen sie in den westlichen Bundesländern die meiste Zeit nur eine marginale Bedeutung hatte.

Dies begann sich zu ändern, nachdem sich die PDS (umbenannt in Linkspartei.PDS) im Juni 2005 mit der linken SPD-Abspaltung WASG (Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) zum Wahlbündnis Die Linkspartei. zusammengeschlossen hatte. Bei der Bundestagswahl 2005 wurde dieses Wahlbündnis mit bundesweit 8,7 % der Stimmen beziehungsweise 54 Mandaten in den 16. Deutschen Bundestag gewählt, wo sie, nun deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, eine wiedererstarkte parlamentarische Kraft links von der SPD darstellt. Am 16. Juni 2007 wurde nach dem Mehrheitswillen der Mitglieder von Linkspartei und WASG die Fusion beider Organisationen vollzogen, die Die Linke mit 70.000 Mitgliedern zur drittgrößten parteipolitischen Formation Deutschlands machte.

Weiterhin bestehen die DKP und verschiedenste Splitterparteien z. B. die MLPD und andere sogenannte K-Gruppen (mit entweder maoistischer oder trotzkistischer Ausrichtung, und andere parteiähnliche Organisationen), die jedoch auf Länder- und Bundesebene in Deutschland parlamentarisch nicht vertreten sind.

Auch im übrigen Europa und in vielen Ländern der Welt fand eine Neuorientierung innerhalb kommunistischer Parteien statt.

Italien, bis zur Gegenwart[Bearbeiten]

In Italien legte die Kommunistische Partei Italiens PCI auf dem Parteitag 1990 ihre kommunistische Orientierung endgültig ab und benannte sich um in Partito Democratico della Sinistra (PDS; deutsch: Demokratische Partei der Linken) Die noch verbliebenen Anhänger des Kommunismus aus der alten Partei gründeten die neue italienische KP Partito della Rifondazione Comunista (PDRC) und Partito dei Comunisti Italiani. Einige wenige andere traten anderen, kleineren KPs bei.

Die italienische PDS stellte mit Massimo D'Alema von 1998 bis 2000 den ersten Ministerpräsidenten in einem westeuropäischen Staat, der aus einer (ehemaligen) kommunistischen Partei kam.

Jugoslawien und Nachfolgestaaten[Bearbeiten]

In Jugoslawien verzichtete die KP 1990 auf ihr in der Verfassung verankertes Machtmonopol. Nach der Unabhängigkeit der Teilrepubliken Slowenien, Mazedonien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina und den dadurch ausbrechenden grausamen Bürgerkriegen in Kroatien und Bosnien bis 1995 verlor die – inzwischen umbenannte – KP Jugoslawiens zusehends an Macht, bis der letzte kommunistische Staatspräsident Slobodan Milošević schließlich nach dem Kosovokrieg 1999 gestürzt wurde und in Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro) eine, wenn auch krisengeschüttelte pluralistische Demokratie entstand.

Entwicklungen der Staaten nach dem Kalten Krieg[Bearbeiten]

Ohne die Vorreiterrolle der KPdSU haben sich in auch in weiteren Ländern viele eigenständige Ausprägungen des Kommunismus herausgebildet, die jedoch insgesamt betrachtet von abnehmender politischer Bedeutung sind.

Durch die weltweit wirkenden sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen zu Ungunsten der ärmeren Bevölkerungsschichten im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung und der von sehr vielen als immer aggressiver empfundenen Politik des sogenannten „Neoliberalismus“, einer modernen Form des internationalen Kapitalismus, kam es ab Mitte der 1990er Jahre zu einer Renaissance kommunistischer und linkssozialistischer Ideen innerhalb der sich schnell verstärkenden Basisbewegung der Globalisierungskritiker. Die wirtschaftliche Situation in vielen teilweise hoch verschuldeten Staaten des Trikont hatte zu einem verstärkten auch politischen Druck von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) auf entsprechende Staaten geführt. In manchen Staaten war es infolge der um sich greifenden Inflation und der sich extrem verteuernden Lebenshaltungskosten vermehrt zu Hungerrevolten mit teilweise bürgerkriegsartigen Zuständen gekommen, beispielsweise in Argentinien, Venezuela und anderen Ländern.

Die entsprechende Situation führte inzwischen in manchen Staaten auch zu demokratisch legitimierten Regierungsübernahmen linkssozialistischer und kommunistisch beeinflusster Kräfte.

Von Kommunistischen Parteien oder Befreiungsbewegungen regierte Staaten der Gegenwart[Bearbeiten]

Volksrepublik China[Bearbeiten]

Xi Jinping

In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spätestens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie den Verhältnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht komplett in Händen der Partei bleibt. Man wolle sich vom „vulgären Marxismus“ endlich trennen, hieß es.

Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des „Dreifachen Vertreten“ in der Partei hat die KPCh den chinesischen Markt auch binnenwirtschaftlich für Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. Für die USA und die Europäische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer Staatspräsident. Seit November 2012 ist Xi Jinping Generalsekretär der Partei. Die Kommunistische Partei Chinas ist mit etwa 68 Millionen Mitgliedern nach wie vor die größte KP der Welt. Trotz des beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwungs ist die Volksrepublik China ein Land, in dem nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen die Menschenrechte missachtet werden.

Kuba[Bearbeiten]

Fidel Castro

Kubas Politik ist von einer Beibehaltung der Planwirtschaft geprägt. Seit der Wirtschaftsblockade der USA, spätestens seit dem Wegfall der Unterstützung durch die UdSSR leidet das Land in der Karibik unter zunehmenden wirtschaftlichen Problemen und zunehmender Kritik an der Castro-Regierung im eigenen Land. Dennoch hat Castro auch weiterhin relativ starken Rückhalt in der kubanischen Bevölkerung.

Nordkorea[Bearbeiten]

Nordkorea folgt seit 1948 einer totalitären stalinistischen Politik mit Personenkult um den jeweiligen Staatschef und seine Vorgänger. Während der Amtszeit als Staatschef von Kim Jong-il wurden auch Elemente aus dem Militarismus (Sŏn’gun-Politik) aufgegriffen. 1974, während der Amtszeit von Kim Il-sung dem Vater von Kim Jong-il, wurde der klassische Marxismus-Leninismus in der Verfassung durch die so genannte Chuch’e-Ideologie ersetzt, die einen an die nordkoreanische Verhältnisse angepassten Marxismus-Leninismus darstellen soll, diesem aber in einigen Punkten deutlich widerspricht. Es existieren offiziell auch zwei weitere kleine Blockparteien, die jedoch keinerlei Einfluss auf die Politik haben und mit der PdAK in der Demokratischen Front für die Wiedervereinigung des Vaterlandes eine Koalition bilden.

Nordkorea zählt zu den Staaten, in denen die Menschenrechte am stärksten und häufigsten verletzt werden. Nach dem Bekanntwerden seines Atomwaffenprogramms wurde Nordkorea von US-Präsident George W. Bush neben dem Irak, dem Iran und anderen Ländern als „Schurkenstaat“ und Mitglied einer „Achse des Bösen“ bezeichnet und galt zuweilen auch als mögliches Ziel in Amerikas „Krieg gegen den Terrorismus“. Nordkorea begründet seine atomaren Ambitionen seinerseits mit der Bedrohung durch die USA und Südkoreas, die unter anderem durch gemeinsame Manöver vor Nordkoreas Küste 2002 entsprechende Maßnahmen provoziert hätten.

2011 wurde Kim Jong-un neuer Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK), er folgt damit seinem Vater (Kim Jong-il) und seinem Großvater (Kim Il-sung) nach.

Vietnam[Bearbeiten]

In Vietnam erfolgte ab 1987 eine ähnliche, allerdings dennoch eigenständige, Wende wie in China, der sogenannte Doi Moi. Es erfolgte eine gewisse wirtschaftliche Liberalisierung, doch zu einer politischen Liberalisierung oder einer Demokratie mit einem Mehrparteiensystem kam es nicht. Die Bürgerrechte wurden seitdem in der Zeit sogar weiter eingeschränkt. Die Kommunistische Partei Vietnams hat weiterhin die uneingeschränkte Macht inne.

Laos[Bearbeiten]

In Laos ist seit der unblutigen Revolution von 1975 durch die Pathet Lao – nach dem Vietnamkrieg – die marxistisch-leninistische Laotische Revolutionäre Volkspartei (LRVP) in einer Ein-Parteien-Regierung an der Macht. Antikommunistische Rebellen im Norden des Landes werden von den USA unterstützt, wobei im Machtkampf auch Gelder aus Opiumtransaktionen eine Rolle spielen sollen. Auch in Laos kam es aufgrund des hohen Grades an Korruption zu keiner wirklichen Wende. Im Jahr 1991 hat man lediglich die erste Verfassung des Landes sowie ein Parlament, in der ausschließlich die LRVP vertreten ist, eingeführt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Sōmushō: Gouverneure/Bürgermeister und Abgeordnete in den Gebietskörperschaften nach Partei (PDF; 2,5 MB), S. 4
  2. Will Grant: CIA man recounts Che Guevara's death, BBC News, 8. Oktober 2007
  3. Gegen den „großen Plan“, unsere zeit – Zeitung der DKP, 24. Dezember 2004
  4. Vgl. Hudalla, Anneke: Außenpolitik in Zeiten der Transformation. Die Europapolitik der Tschechischen Republik 1993–2000, Münster 2003, S. 61.

Weblinks[Bearbeiten]