Kommunistische Partei Deutschlands (1990)

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Kommunistische Partei Deutschlands
Partei­vorsitzender Torsten Schöwitz
Stell­vertretender Vorsitzender Dieter Rolle
Ehren­vorsitzende Margot Honecker
Gründung 31. Januar 1990
Gründungs­ort Ost-Berlin
Haupt­sitz Franz-Mehring-Platz 1

10243 Berlin

Aus­richtung Marxismus-Leninismus,
Kommunismus
Mitglieder­zahl 155 (31. Dez. 2011)[1]
Mindest­alter 16 Jahre
Website k-p-d.org

Die Kommunistische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: KPD) ist eine im Januar 1990 in Ost-Berlin gegründete politische Partei, die, um sie von anderen Gruppen gleichen Namens, insbesondere der 1956 verbotenen westdeutschen KPD abzugrenzen, in einigen Publikationen auch als „KPD-Ost“ oder „KPD (Rote Fahne)“ bezeichnet wird.

Aufgrund des Einigungsvertrags fällt sie als Partei der ehemaligen DDR nicht unter das KPD-Verbot von 1956 und wurde daher zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen zugelassen. Die Partei ist in parlamentarischen Vertretungen des Bundes und der Länder nicht vertreten, auf Kommunalebene errang sie Mandate.

Die KPD gibt als Zentralorgan die monatlich erscheinende Zeitung Die Rote Fahne sowie in Broschürenform die Schriftenreihe der KPD heraus.

Die Brandenburger Landesbehörde für Verfassungsschutz schätzt die Partei als linksextremistisch ein.[2]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Die KPD bekennt sich zur Existenz des Sozialismus in der DDR und den anderen ehemaligen Volksdemokratien Europas und bezieht sich auf die Sowjetunion unter Josef Stalin, Nikita Chruschtschow, Leonid Breschnew sowie auf die DDR unter Walter Ulbricht und Erich Honecker. Ihre Ausrichtung ist marxistisch-leninistisch. Auf dem XX. Parteitag der KPD wurde beschlossen, sie zu einer bolschewistischen Partei zu entwickeln.

Die KPD (Ost) ist eine der wenigen politischen Organisationen in Deutschland, die das Wirken Stalins überwiegend positiv beurteilen und die politischen Veränderungen unter Chruschtschow als „revisionistisch“ einschätzen. Auch bewertet sie die Juche-Ideologie von Nordkoreas Staatschef Kim Il-sung beziehungsweise die Songun-Politik seines Nachfolgers Kim Jong-il positiv.[3]

Struktur[Bearbeiten]

Die KPD ist untergliedert in Parteizellen, Regional- und Landesorganisationen. Das höchste Organ der Partei ist der Parteitag. Zwischen den Parteitagen ist dies das von den Parteitagsdelegierten gewählte Zentralkomitee (ZK). Es setzt die Parteitagsbeschlüsse um, vertritt die Partei nach außen, beruft innerparteiliche Kommissionen (zum Beispiel eine Kommission für internationale Zusammenarbeit) ein und wird vom Sekretariat des Zentralkomitees bei der Organisation und Koordination der Parteiarbeit unterstützt. Das Sekretariat übernimmt des Weiteren zwischen den Plenarsitzungen des ZK dessen Aufgaben.[4]

Landesverbände[Bearbeiten]

Es existieren sieben Landesorganisationen der KPD: in Berlin, in Brandenburg, in Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen, in Sachsen-Anhalt, in Thüringen und in Niedersachsen.

Jugendverband[Bearbeiten]

Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation dieser KPD. Das Organ des KJVD war Der Jungkommunist.

Wahlen[Bearbeiten]

Die KPD nahm bisher an folgenden Wahlen teil:

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2009 erhielt die KPD in Zeitz ein Wahlergebnis von 1,7 % und zog mit einem Vertreter in den Stadtrat ein.[6] Dieses Mandat ging 2014 wieder verloren.

An der Bundestagswahl 2013 nahm die KPD, obwohl sie zur Wahl zugelassen war, nicht teil.[7]

Parteifinanzen und Vermögen[Bearbeiten]

Die Partei ist nicht anspruchsberechtigt auf Mittel aus der staatlichen Parteifinanzierung. In der Bundestagsdrucksache 17/5102 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2009 aufgeführt. Demnach erhielt die Partei in diesem Jahr rund 20.000 Euro, darunter

  • Mitgliedsbeiträge 46,5 %
  • Spenden 28,5 %
  • Einnahmen aus Veranstaltungen und Verkauf von Druckschriften 25 %

Parteitage seit 1990[Bearbeiten]

Parteitage seit 1990 Parteitage der KPD vor 1946 mitgezählt Datum Ort
1. XVI. 29./30. September 1990 & 15. Dezember 1990 Ziegenhals & Berlin
2. XVII. 24. Oktober 1992 Berlin
3. XVIII. 17./18. Dezember 1994 Berlin
4. XIX. 25./26. Januar 1997 Berlin
5. XX. 27./28. März 1999 Rüdersdorf
6. XXI. 24.März 2001 Klosterfelde
7. XXII. 15. Dezember 2001 Strausberg
8. XXIII. 29. März 2003 Strausberg
9. XXIV. 11. Juni 2005 Berlin-Friedrichshain
10. XXV. 21. April 2007 Berlin-Friedrichshain
11. XXVI. 12. Dezember 2009 Berlin-Friedrichshain
12. XXVII. 26. November 2011 Berlin-Friedrichshain
13. XXVIII. 30. November 2013 Berlin-Friedrichshain

Kooperationen und Abspaltungen[Bearbeiten]

Nach dem vergeblichen Versuch eines Wahlbündnisses mit Linkspartei.PDS und WASG 2005 trat ein Teil der KPD-Mitglieder aus der Partei aus und gründete im Mai selben Jahres die Kommunistische Partei Deutschlands (Bolschewiki) (KPD (B)). 2006 traten die KPD und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gegen den Widerstand der DKP-Parteiführung gemeinsam zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an. 2008 scheiterten Bestrebungen zu einer Wiedervereinigung von KPD und KPD (B). Auf Betreiben der ehemaligen DKP-Mitglieder Frank Flegel und Michael Opperskalski gründete sich im Herbst 2008 die Kommunistische Initiative, um einen Einigungsprozess mit dem längerfristigen Ziel der Bildung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei in Gang zu setzen. Dieser Gruppe schlossen sich zunächst zahlreiche Mitglieder der KPD und KPD (B) sowie einzelne DKP-Mitglieder, Personen aus den Nachfolgeorganisationen der KPD/ML und parteilose Kommunisten an. 2010 spaltete sich die Kommunistische Initiative – Gera 2010 ab, der sich viele der KPD-Mitglieder anschlossen.

Die KPD (B) löste sich 2011 auf und rief ihre Mitglieder dazu auf, sich der Kommunistischen Initiative anzuschließen. Sie arbeiteten dort im Arbeitskreis Einheit mit, lösten sich aber bereits im April 2012 wieder von der Kommunistischen Initiative und wirken nun selbstständig unter dem Namen Arbeitskreis Einheit.

Bekannte Mitglieder[Bearbeiten]

Erich Honecker war nach seinem Ausschluss aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Mitglied der KPD,[8] seine Frau Margot ist Ehrenmitglied der Partei.[9] Irma Thälmann trat 1990 aus Enttäuschung über die Neubewertung der Rolle ihres Vaters aus der Partei des Demokratischen Sozialismus aus und der KPD bei, für die sie bei der Bundestagswahl 1994 erfolglos im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg kandidierte (266 Stimmen). Zeitweise waren der Philosoph Eike Kopf, der zahlreiche Broschüren über China für die Schriftenreihe der KPD schrieb, der Historiker Ulrich Huar sowie das Dresdner Stadtoriginal Hans-Jürgen Westphal Mitglied der KPD.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Deutscher Bundestag: Rechenschaftsbericht der Partei (PDF; 17,1 MB)
  2. Landesamt für Verfassungsschutz Brandenburg Glossar: Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), abgerufen am 7. Juli 2014
  3. Die Verdienste des Präsidenten Kim Il Sung um den Aufbau des Staates auf der Webseite der KPD
  4. Statut der KPD
  5. Endgültiges Ergebnis der Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011
  6. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
  7. Pressemitteilung des Bundeswahlleiters
  8. Staatschef a.D.: die letzten Jahre des Erich Honecker. Thomas Kunze. Links-Verlag (2001), S. 159.
  9. Die Rote Fahne. Juni 2012, S. 2.