Kraftfahrt-Bundesamt

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Kraftfahrt-Bundesamt
– KBA –
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gründung 1951
Hauptsitz Flensburg
Behördenleitung Ekhard Zinke
Bedienstete 662 (Planstellen HH 2014)
Haushaltsvolumen Einnahmen: 105,0 Mio EUR
Ausgaben: 0071,7 Mio EUR
(Soll HH 2014)
Website www.kba.de
Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg
Kraftfahrt-Bundesamt Außenstelle Dresden

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist eine Bundesoberbehörde in Deutschland. Das KBA ist für den Straßenverkehr zuständig und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstellt. Hauptsitz der Behörde ist Flensburg, ein Dienstsitz befindet sich in Dresden.

Geschichte[Bearbeiten]

Im Jahr 1910 wurde beim Polizeipräsidium in Berlin eine „Sammelstelle für Nachrichten über Führer von Kraftfahrzeugen“ eingerichtet. Sie erfasste im Wesentlichen die Entziehungen und Versagungen von Fahrerlaubnissen.

1934 wurde zusätzlich im Polizeipräsidium in Berlin die „Sammelstelle für Nachrichten über Kraftfahrzeuge“ eingerichtet. Sie erfasste alle zugelassenen Kraftfahrzeuge. Ab 1945 befand sich diese Behörde in Peine bevor sie dann 1946 nach Bielefeld umzog.

Im Jahr 1937 wurde dort darüber hinaus die „Reichsstelle für Typprüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen“ eingerichtet. Mit ihr wurden einheitliche Begutachtungen für reihenweise gefertigte Fahrzeuge und Fahrzeugteile und damit einheitliche Sicherheitsstandards umgesetzt. Diese Reichsstelle war eine höhere Behörde und dem Reichsverkehrsminister unterstellt.

Diese drei Behörden arbeiteten bis hin zu ihrer Übernahme wirtschaftlich unabhängig voneinander.

Das KBA wurde am 4. August 1951 mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes gegründet und übernahm die Aufgaben der drei Vorgängerbehörden.[1] Im Jahr 1952 erfolgte der Umzug von Bielefeld nach Flensburg. Nach der Wende wurde das Kraftfahrzeugtechnische Amt der DDR (KTA) in Dresden mit dem KBA zusammengelegt.

Aufgaben[Bearbeiten]

Das KBA erteilt Typgenehmigungen (EG / ECE) und die Allgemeine Betriebserlaubnis (national) für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile.

Es führt das Fahreignungsregister (FAER) (Verkehrssünderdatei), das Zentrale Fahrzeugregister (ZFZR), das Zentrale Fahrerlaubnisregister (ZFER) und stellt das Zentrale Verkehrs-Informationssystem ZEVIS (Halterdatei) bereit. Auf Grundlage des Fahrzeugregisters werden unter anderem die Kraftfahrzeug-Zulassungsstatistiken erstellt. Fragen und Anträge bezüglich alter DDR-Fahrzeuge (zum Beispiel bei verlorengeganger Betriebserlaubnis) können an das KBA gestellt werden. Gespeicherte Daten aus dem Verkehrszentralregister stehen den Gerichten und Staatsanwaltschaften, den Bußgeld- und Fahrerlaubnisbehörden, den Polizeien, dem Zoll und der Zentralen Militärkraftfahrtstelle (ZMK) zur Verfügung. Außerdem auf internationaler Ebene dem ausländischen zentralen Fahrerlaubnisregister EUCARIS (European Car and Driving License Information System).

Künftig wird das Kraftfahrt-Bundesamt im Rahmen des Prümer Vertrags als so genannte Nationale Kontrollstelle fungieren. Das KBA ist die zuständige Behörde für Rückrufe im Automobilbereich, die durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz begründet sind.

Im KBA waren 2014 rund 900 Mitarbeiter beschäftigt.

Trivia[Bearbeiten]

Am 1. April 2011 erlaubte sich ein Zusammenschluss von 80 deutschen Fernsehsendern einen „Aprilscherz“ auf Kosten des Kraftfahrt-Bundesamts. Die Falschmeldung beinhaltete eine Verlosung unter allen Teilnehmern, auf der gefälschten Homepage www.punkteerlass.de von „Erlasspunkten“. Aus Anlass des tatsächlichen 60-jährigen Bestehens der Behörde im August sollten 60.000 Erlass-Punkte aus dem Verkehrszentralregister verlost werden, jeder Teilnehmer könne einen Punkt Abzug aus seiner Sünderdatei gewinnen. Für eine tatsächliche Umsetzung dieser Idee fehlt dem Amt die rechtliche Grundlage. Kritisiert wurde, dass tatsächlich personenbezogene Daten für die vermeintliche Gewinnspielteilnahme aufgenommen wurden. Diese wurden nach Angaben der Radiozentrale wieder gelöscht.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes

54.8122777777789.4648888888889Koordinaten: 54° 48′ 44″ N, 9° 27′ 54″ O