Kris Peeters

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Kris Peeters

Kristiaan Peeters (* 18. Mai 1962 in Rumst) ist ein belgischer Politiker der Christen-Democratisch en Vlaams (CD&V). Er ist seit dem 27. Juni 2007 Ministerpräsident von Flandern als Nachfolger von Yves Leterme.

Leben[Bearbeiten]

Kris Peeters wuchs in einem christlich-demokratisch orientierten Elternhaus auf. Sein Vater war über lange Jahre Vorsitzender der Christelijke Volkspartij (CVP) in Ruisbroek. Peeters studierte Jura und Philosophie an den Universitaire Faculteiten Sint-Ignatius Antwerpen (UFSIA), einer Studieneinrichtung, die später Teil der Universität Antwerpen wurde. Er arbeitete von 1986 bis 1988 als Anwalt und danach (1988-1991) als Berater beim NCMV-Studiedienst. Im Anschluss (1989–1991) nahm er eine Dozententätigkeit am Postuniversitair Centrum Limburg (LUC) auf. 1991 kehrte er zum NCMV-Studiedienst zurück und hatte dort bis 1994 die Position des Direktors inne. 1994 stieg er beim NCMV (Nationaal Christelijk Middenstandsverbond) zum Generalsekretär auf, eine Stellung, die er bis 1999 innehatte. Ab 1999 war er als gedelegeerd bestuurder weiterhin an der Spitze dieser Organisation und baute sie erfolgreich zum flämischen Unternehmerverband UNIZO (Unie van Zelfstandige Ondernemers) um[1].

Nach zehn Jahren an der Spitze verließ er im Jahr 2004 diese Organisation, um Minister für 'Openbare Werken, Havens, Energie, Leefmilieu en Natuur' in der flämischen Regierung zu werden, obwohl er kein Abgeordneter des flämischen Parlaments war. Als Yves Leterme im Juni 2007 belgischer Ministerpräsident wurde, war Peeters der einzige zurückgebliebene CD&V-Politiker in der flämischen Koalitionsregierung und trat dadurch die Nachfolge von Leterme an. Am 28. Juni 2007 wurde er vereidigt und zog in den Amtssitz des flämischen Ministerpräsidenten am Martelarenplein in Brüssel ein[2]. Nach den erfolgreich verlaufenen Wahlen vom 7. Juni 2009 bildete Peeters sein zweites Kabinett, bestehend aus seiner eigenen Partei CD&V und den Koalitionspartnern von sp.a und N-VA[3][4]. In diesem zweiten Kabinett trägt er auch die ministerielle Verantwortung für die Bereiche Landwirtschaft, Meeresfischerei, Ländlicher Raum und Äußere Angelegenheiten.

Nach den Wahlen vom Mai 2014 in Belgien, bei der Bart De Wevers N-VA sowohl auf föderaler wie auf flämischer Ebene zulegen konnte[5], kündigte Peeters am 26. Mai 2014 den Rücktritt seiner flämischen Regierung an.[6][7] Peeters ist der Ansicht, dass aufgrund des Wahlergebnisses die Initiative zur Regierungsbildung in Flandern nun bei Bart de Wever liege.

Andererseits ist Kris Peeters auch als zukünftiger belgischer Ministerpräsident im Gespräch.[8]

Kris Peeters wohnt in Puurs in der Provinz Antwerpen und ist dort auch seit 2007 Mitglied im Gemeinderat.

Peeters ist ebenfalls seit einiger Zeit einer der populärsten flämischen Politiker. Im Jahre 2012 führte er sogar die Liste der populärsten Politiker mit knappem Vorsprung vor Bart De Wever an.[9][10][11].

Politische Positionen[Bearbeiten]

Kris Peeters auf der Landwirtschaftsmesse agriflanders
in Gent im Jahr 2009

Der derzeitige flämische CD&V-Ministerpräsident Peeters sieht Flanderns Zukunft innerhalb von Belgien, ganz im Gegensatz zu seinem Koalitionspartner, der Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) von Bart De Wever. Politisch setzt sich Peeters deshalb für eine Umsetzung der Sechsten Staatsreform ein[12]. Andererseits wird von französischsprachigen Politikern, wie dem Ministerpräsidenten der Brüsseler Region Picqué, behauptet, dass Peeters sich selbst "Konföderalist" nenne[13], ein Etikett, mit dem sich Bart De Wever, der offen für die Unabhängigkeit Flanderns eintritt, gerne schmückt[14]. Peeters hat hingegen nicht vor, den Wahlkampf zu den Wahlen 2014 mit einer neuen, noch tiefer greifenden, zum Konföderalismus führenden Staatsreform als Hauptthema zu führen. Ebenso wie sein wallonischer Amtskollege Rudi Demotte, reagierte auch Peeters sehr reserviert auf den Vorschlag des Präsidenten des flämischen Parlaments Jan Peumans, der beabsichtigte einen flämischen Botschafter in der wallonischen Hauptstadt Namur zu installieren[15]. Peumans wollte jedoch seinen Vorschlag nicht als provokativ, sondern als praktisch verstanden wissen. So könne Flandern direkter an den Entwicklungen in der Wallonie partizipieren. Allerdings befürwortet Peeters grundsätzlich eine, insbesondere wirtschaftlich, stärkere regionale Zusammenarbeit, wie auch die speziellen Vereinbarungen mit Nordrhein-Westfalen als Flanderns wichtigsten Handelspartner zeigen[16]. Wichtig ist ihm dabei jedoch die Effizienz der Kontakte, weshalb er für eine Verlagerung dieser Kompetenzen von der föderalen auf die regionale Ebene eintritt[17].

Weblinks[Bearbeiten]

Nachweise[Bearbeiten]

  1. Lebenslauf von Kris Peeters: Kris Peeters - CV (niederländisch)
  2. Vereidigung von Kris Peeters bei: nieuwsblad.be (niederländisch)
  3. kris-peeters launches new government (14. Juli 2009) flanderstoday.eu (englisch)
  4. Liste der flämischen Regierungskoalitionen: parties-and-elections.eu
  5. Flämische Separatisten legen zu, NZZ vom 25. Mai 2014
  6. Peeters: "Initiatief bij De Wever" in Het Laatste Nieuws vom 26. Mai 2014
  7. Peeters: "Initiatief bij De Wever" in Knack vom 26. Mai 2014
  8. Peeters volgt nog geen lessen Frans in De Morgen vom 13. Juni 2014
  9. MP Peeters bleibt beliebtester Politiker bei vrtnieuws (15. Sept. 2012): deredactie.be (deutsch)
  10. Millimeterspurt tussen Peeters en De Wever in De Standaard vom 14. Sept. 2012: standaard.be (niederländisch)
  11. Liste der 20 populärsten Politiker in Flandern, veröffentlicht am 14. Sept. 2012: standaard.be
  12. Sechs Staatsreformen in 41 Jahren , ein vrtnieuws-Artikel vom 19. Juli 2012: deredactie.be
  13. Plan B, falls Belgien doch auseinanderfällt, ein vrtnieuws-Artikel vom 10. Sept. 2012: deredactie.be
  14. De Wever: "2013, Jahr des Konföderalismus", ein vrtnieuws-Artikel vom 6. Januar 2013: deredactie.be
  15. Flämischer Botschafter für die Wallonie?, ein vrtnieuws-Artikel vom 12. Juli 2012: deredactie.be
  16. Flandern und NRW rücken enger zusammen, ein vrtnieuws-Artikel vom 8. Mai 2012: deredactie.be
  17. Handelsmissionen bald Ländersache?, ein vrtnieuws-Artikel vom 13. März 2012: deredactie.be