László Sólyom

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László Sólyom

László Sólyom [ˈlaːsloː ˈʃoːjom] (* 3. Januar 1942 in Pécs) ist ein ungarischer Jurist, Bibliothekar, Politiker und war von 2005 bis 2010 Staatspräsident des Landes.

Ausbildung und Universitätslaufbahn[Bearbeiten]

Sólyom erwarb in Pécs die allgemeine Hochschulreife und studierte Rechtswissenschaften an der Universität von Pécs. 1964 erwarb er einen Doktortitel. Ein Jahr später absolvierte er eine Ausbildung als Bibliothekar an der Széchényi-Nationalbibliothek. Mit diversen Stipendien setzte er seine Studien an verschiedenen Universitäten (Hamburg, Köln und Berkeley) fort.

Er arbeitete im Gericht von Kispest als Referendar, von 1966 bis 1969 lehrte er an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Danach war er bei der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und in der Bibliothek des Parlaments tätig.

Sólyom lehrte von 1983 bis 1996 an der Loránd-Eötvös-Universität, danach wurde er lehrstuhlleitender Professor an der Katholischen Péter-Pázmány-Universität in Budapest. Ab 2002 lehrte er auch an der deutschsprachigen Gyula-Andrássy-Universität.

Er arbeitete mit dem Verfassungsrechtler Georg Brunner zusammen, mit dem er mehrere Sachbücher über das Verfassungsrecht verfasste. Zwischen 1999 und 2000 war er Gastprofessor an der Universität zu Köln. Seine Forschungsgebiete sind Verfassungsrecht und Bürgerliches Recht.

Karriere im öffentlichen Leben[Bearbeiten]

Politisch wurde Sólyom erst Ende der 1980er-Jahre aktiv. Er war Ratgeber inoffizieller Umweltbewegungen und nahm am „Treffen von Lakitelek“ (lakitelki találkozó) teil, wo sich die führenden oppositionellen Persönlichkeiten des Landes zur Besprechung der Lage Ungarns trafen. Dort entstand die christlich-konservative Partei MDF (Ungarisches Demokratisches Forum) im Jahre 1987, dessen Gründungsmitglied er wurde. 1989 war er für kurze Zeit Mitglied des Parteipräsidiums.

Sólyom nahm an den „Nationalen Verhandlungen am Runden Tisch“ (Nemzeti Kerekasztal-tárgyalások) teil und war an der Ausarbeitung der jetzigen Verfassung Ungarns beteiligt. Dabei gilt er als strenger Verfechter einer „unsichtbaren Verfassung“.

Von 1989 bis 1998 war Sólyom Vorsitzender Richter des ungarischen Verfassungsgerichtshofes. Deshalb trat er aus dem MDF aus und ist seither parteilos. Während seiner Amtszeit wurde die Todesstrafe für verfassungswidrig erklärt, das Entschädigungsprinzip als vorrangig erklärt und die Meinungsfreiheit gestärkt.

Sólyom war 2000 Mitbegründer und Präsidiumsmitglied der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisation Védegylet, die sich stark für seine Präsidentschaftskandidatur einsetzte. Nach seiner Wahl gab er sein Präsidiumsamt auf.

Staatspräsident[Bearbeiten]

2005 schlug Védegylet Sólyom zuerst als Präsidenten vor. 110 Intellektuelle mit verschiedenen Weltansichten schlossen sich später an. Zuerst sprach sich seine Ex-Partei, das MDF, später der Fidesz für ihn aus. Er selbst sah sich immer als Kandidat der zivilen Sphäre. Sólyom gilt als liberal-konservativ.

Die Wahl fand am 6. und 7. Juni 2005 statt. Seine Gegenkandidatin war die sozialistische Parlamentspräsidentin Katalin Szili. Der kleine Koalitionspartner, der liberale SZDSZ, beteiligte sich nicht an der Wahl, da dessen Abgeordnete die Stimmzettel sofort nach Erhalt zurückgaben.

Das ungarische Parlament hatte damals 386 Abgeordnete, davon hatten die Regierungsparteien 198 (MSZP 178, SZDSZ 20), die Opposition 177 (Fidesz 169, MDF 8), die unabhängigen 11 Abgeordnete (9 aus dem MDF, 2 aus der Fidesz-Fraktion ausgetreten).

Im ersten Wahlgang (6. Juni) nahm auch die Fidesz-Fraktion nicht teil, um herauszufinden, wie groß die Unterstützung für Szili ist. Für Szili stimmten 183 Abgeordnete, für Sólyom 13.

Im zweiten Wahlgang (7. Juni) nahm der Fidesz wieder teil. Für Szili stimmten 178, für Sólyom 185 Abgeordnete. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich (257 Stimmen).

Sólyom wurde am im dritten Wahlgang (7. Juni) mit einfacher Mehrheit zum Präsidenten Ungarns gewählt (für ihn stimmten 185, für Szili 182 Abgeordnete) und trat am 5. August 2005 die Nachfolge von Ferenc Mádl an. Seine Amtszeit dauert fünf Jahre.

Zwischen und nach den Wahlgängen gab es für eine Präsidentenwahl ungewöhnlich harte und scharfe politische Anschuldigungen (Stimmabgabe für den anderen Kandidaten, Verfassungswidrigkeit, Verstoß gegen den Grundsatz der geheimen Wahl usw.). Deshalb wurden Stimmen laut, die eine indirekte Präsidentenwahl unterstützen. Dennoch galt Sólyoms Wahl als Oppositionskandidat als historisch.

Nachdem Fidesz bei den Parlamentswahlen im April 2010 eine Zweidrittelmehrheit erreicht hatte, wandte sich die neue Regierung von dem unbequemen Sólyom ab. Sie nominierte stattdessen Parlamentspräsident Pál Schmitt für die Wahl am 29. Juni 2010.[1] Sólyoms Amtszeit endete am 5. August 2010.

Sólyom spricht Deutsch, Englisch und Französisch.

Familie[Bearbeiten]

Sólyom ist mit der Lehrerin Erzsébet Nagy verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und neun Enkelkinder.

Ehrungen[Bearbeiten]

1998 wurde er mit dem Humboldt-Preis geehrt. Im selben Jahr bekam er in Deutschland das Große Verdienstkreuz mit Stern. 1999 wurde ihm die Ehrendoktorwürde (Dr. h.c.) der Universität Köln verliehen. Er ist seit 2001 korrespondierendes Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (Magyar Tudományos Akadémia, MTA). Er hat mehrere staatliche Ehrungen erhalten. Oktober 2006 erhielt er den Ehrendoktortitel der J.W. Goethe-Universität Frankfurt a.M.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Presse: Ungarn: Das tragische Ende des László Solyom, 28. Juni 2010.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: László Sólyom – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien