Latvijas Sociālistiskā partija

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Latvijas Sociālistiskā partija (russisch Социалистическая партия Латвии; Sozialistische Partei Lettlands) ist eine politische Partei in Lettland. Sie wurde 1994 als Reaktion auf das Verbot der kommunistischen Partei gegründet.

Derzeitiger Präsident der Partei ist Alfred Rubiks, ein ehemaliger Führer der Lettischen kommunistischen Partei. Er musste 1991 für sechs Jahre ins Gefängnis, nachdem ihm ein Umsturzversuch im August 1991 gegen die lettische Regierung zur Last gelegt worden war. Er ist nicht Abgeordneter der Saeima, da ihm verboten wurde, an Wahlen teilzunehmen.

Die Sozialistische Partei hat ihre Anhänger hauptsächlich unter der russisch-sprechenden Bevölkerung Lettlands. Im Vordergrund stehen für sie Themen wie Sprachgesetze und Fragen der Staatsbürgerschaft, die für die ethnischen Russen von Bedeutung sind. Nach Auffassung der Partei sollte die lettische Staatsbürgerschaft allen Menschen verliehen werden, die 1990 Bürger der Lettischen SSR waren. Derzeit sieht das Gesetz dies nur für Nachfahren von Personen vor, die vor der sowjetischen Okkupation des Landes 1940 Bürger Lettlands waren und verlangt von später Zugezogenen, ein Einbürgerungsverfahren zu durchlaufen.

Im Mai 1998 schloss sich die Partei mit der Partei der Volksharmonie und der Partei für Gleichberechtigung zur Gruppierung „Für Menschenrechte im vereinten Lettland" zusammen und ging so auch in die Parlamentswahlen vom 5. Oktober 2002. Die Koalition erreichte 18,9 % der Stimmen und 25 der 100 Sitze in der Saeima.

Nach dem Auseinanderbrechen des Bündnisses "Für Menschenrechte im vereinten Lettland" im Jahr 2003 verfügte die Latvijas Sociālistiskā partija noch über 5 Parlamentssitze. Seit 2005 beteiligt sie sich die an dem Bündnis Saskaņas Centrs (Zentrum der Harmonie).

Die Partei kämpft gegen Korruption im Lande und gegen zuviel europäischen Zentralismus und steht für ein unabhängiges Lettland.

Vorsitzende[Bearbeiten]

1994-1999: Filips Stroganovs 1999- jetzt: Alfred Rubiks

Weblinks[Bearbeiten]