Letters Patent

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Letters Patent von Queen Victoria

Letters Patent (lat.: litterae patentes)[1] (deutsch: offener Brief) bezeichnet im englischen Sprachraum ein Dokument, über das ein Herrscher oder eine entsprechend autorisierte Institution, Privilegien, Rechte, Titel oder einen Status an Personen, Institutionen oder Unternehmen auf Gebiete, Handelsmonopole, Erfindungen und Erzeugnisse vergibt[2].

Von Letters Patent leitet sich auch der Begriff Patent als Bezeichnung für die unter Schutzstellung einer Erfindung ab.

Hauptartikel: Patent

Geschichte[Bearbeiten]

Das Prinzip, Herrscherurkunden in Form eines "offenen Briefes" (lat. litterae patentes) auszustellen, ist seit dem 12. Jahrhundert in ganz Europa üblich.[3] Auch in England wurden seit dem 13. Jahrhundert verbriefte Rechte über ein Letters Patent vergeben[4]. Mit solchen Dokumenten wurde Erfindern und Importeuren von neuen Technologien für einen bestimmten Zeitraum alleinige Nutzungs- und Handelsrechte verliehen. In den Statuten über Monopole aus dem Jahr 1623 wurde z.B. festgelegt, dass die Rechte für einen Zeitraum von 14 Jahren galten. Die offenen Schriftstücke wurden ab 1461 mit dem Great Seal, dem königlichen Siegel, versehen[5] und sollten der Öffentlichkeit die exklusiv vergebenen Rechte entsprechend anzeigen[6].

Das Letters Patent wurde auch für die Ernennung von Personen in öffentliche Ämter ab dem 14. Jahrhundert verwendet. So wurde die Ernennung des ersten königlichen Anwalts, dem Vorläufer des Attorney General, im Jahr 1315 noch ohne einen spezifischen Titel über ein Letters Patent vorgenommen. 1327 erfolgte dann die Vergabe des Titels King's Attorney (königlicher Anwalt) von Edward II.. Bis 1727 wurden die Schriftstücke in lateinischer Sprache verfasst und 1885 die noch heute gültige Form im Vereinigten Königreich eingeführt[5].

Heute[Bearbeiten]

Das Letters Patent wird heute noch vom Souverän des Vereinigten Königreichs, der britischen Krone, als Dokument zur Vergabe von Adelstiteln[7], zur Ernennung von Gouverneuren[8] und zur in Kraftsetzung von Gesetzen[9], um nur einige zu nennen, verwendet.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  John Coryton: A Treatise on the Law of Letters-Patent for the Sole use of Inventions in the United Kingdom of Great Britain and Ireland. Hodges and Smith, Dublin 1855, Introductory Chapter, S. 1 (http://www.ipmall.info/hosted_resources/ip_antique_library/Patent/Coryton_1855_a.pdf, abgerufen am 5. Juni 2010).
  2.  Courtney Terrell: The Law and Practice relating to Letters Patent for Inventions. Sweet and Maxwell, Ltd., London 1909, Chapter I, S. 1 (http://www.ipmall.info/hosted_resources/ip_antique_library/Patent/Terrell_1909_a.pdf, abgerufen am 5. Juni 2010).
  3. Mandat_(Diplomatik)
  4. Royal Grants: Letters Patent and Charters, 1199 - Present Day. The National Archives, Kew, Richmond, Surrey, abgerufen am 6. Juni 2010 (englisch).
  5. a b Attorney General's Office - History. Attorney General Office, abgerufen am 6. Juni 2010 (englisch).
  6.  Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) (Hrsg.): Patents and Innovation in the International Context. Paris 1997, S. 4,6 (http://www.oecd.org/dataoecd/35/13/2101372.pdf3.pdf, abgerufen am 5. Juni 2010).
  7. Statutory Instrument 1992 No. 1730. Office of Public Sector Information, abgerufen am 6. Juni 2010 (englisch).
  8. Letters Patent Constituting the Office of Governor-General of New Zealand (SR 1983/225). New Zealand Legislation, abgerufen am 6. Juni 2010 (englisch).
  9. Statutory Instrument 1999 No. 737 - The Scottish Parliament (Letters Patent and Proclamations) Order 1999. Office of Public Sector Information, abgerufen am 6. Juni 2010 (englisch).