Liberal Alliance

Liberal Alliance
Partei­führer	Anders Samuelsen
Partei­vor­sit­zender	Leif Mikkelsen
Fraktionsvorsitz im Folketing	Simon Emil Ammitzbøll
Politischer Sprecher	Simon Emil Ammitzbøll
Gründung	2007/08
Mitglie­derzahl	2.200
Wahlliste	i
Sitze im Folketing	9
www.liberalalliance.dk

Liberal Alliance (LA), dän. für Liberale Allianz, ist eine dänische neoliberale Partei.

Sie wurde 2007 von drei prominenten Politikern unter dem Namen Ny Alliance initiiert: Naser Khader und Anders Samuelsen, Folketings- beziehungsweise Europaabgeordnete für Det Radikale Venstre, und Gitte Seeberg, EU-Parlamentarierin der Konservativen.

Gründung und Turbulenzen

Die Ny Alliance präsentierte sich als Partei der bürgerlichen Mitte, die sich als Brückenbauer in Abgrenzung zu den extremen Parteien des rechten und linken Lagers versteht. Insbesondere hoffte sie im Wahlkampf 2007, die rechtspopulistische Dansk Folkeparti aus der Rolle einer Mehrheitsbeschafferin der liberal-konservativen Regierung von Anders Fogh Rasmussen verdrängen zu können. Der Ministerpräsident erkannte die Möglichkeit erweiterter parlamentarischer Spielräume und begrüßte umgehend die Gründung einer neuen Partei, obwohl sie eine weitere Konkurrenz im bürgerlichen Lager bedeuten musste.

Noch bevor Details eines künftigen Parteiprogramms bekannt waren, traten bereits in den ersten Tagen rund 3.000 Menschen der neuen Partei bei, bald darauf waren es laut Angaben der Partei schon über 10.000. Damit hätte sie etablierte Parteien wie Dansk Folkeparti oder Det Radikale Venstre bereits an Mitgliedern überrundet. Gründungsvorsitzender und Spitzenkandidat war Naser Khader, der die neue Partei aber schon Anfang 2009 wieder verlassen sollte.

Bei der vorzeitigen Neuwahl zum dänischen Parlament am 13. November 2007 erreichte die Partei 2,8 % der Wählerstimmen und zog mit fünf Abgeordneten ins Folketing ein. Nach zeitweise hohen Umfragewerten war dieses Ergebnis eher enttäuschend. Die junge Partei stand seither in der Kritik, weil sie noch keine klare politische Linie gefunden hatte. Wenige Monate nach der Wahl setzte der Zerfall ein. Von den fünf Folketingsabgeordneten haben drei (Seeberg, Aamund und zuletzt am 24. Juni 2008 Poulsen) die Partei wieder verlassen. Die Umfragewerte rutschten bereits im Mai 2008 unter ein Prozent.

Bei der Folketingswahl 2011 konnte die Liberale Allianz ihr Ergebnis gegenüber 2007 deutlich verbessern und mit fünf Prozent der Stimmen neun Abgeordnetensitze erringen.

Schärfung des liberalen Profils

Unter Führung von Anders Samuelsen verabschiedete die Partei 2007 ein entschieden wirtschaftsliberales Programm. Entsprechend erfolgte am 27. August 2008 die Änderung des Parteinamens in Liberal Alliance. Hauptanliegen der Liberal Alliance sind:

• Wachstumspolitk als Grundlage des Sozialstaates
• Senkung des Spitzensteuersatzes von 59 % auf 40 %
• Bürokratieabbau
• Lichten des Verbotsdschungels, Bekämpfung der "Big-Mother"-Gesellschaft
• Individuelle Freiheit und Verantwortung stärken

Weblinks

 Commons: Liberal Alliance – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• www.liberalalliance.dk (Homepage auf Dänisch)

Presse:

• 20min.ch - Neue Partei in Dänemark gegründet 7. Mai 2007
• Welt.de - Vorzeigemuslim gründet neue Partei 8. Mai 2007

Einzelnachweise

Politische Parteien in Dänemark