Likud

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Likud
Logo des Likud
Portrait of Benjamin Netanyahu.jpg
Partei­vorsitzender Benjamin Netanjahu
Gründung 1973
Haupt­sitz "Metzudat Ze'ev", 38 King George Street, Tel Aviv
Farbe(n) Blau
Website www.likud.org.il

Der Likud (hebräisch ‏ליכוד‎, deutsch Zusammenschluss) ist das größte konservative Parteienbündnis in Israel.

Geschichte[Bearbeiten]

Der Ursprung Likuds liegt in der 1948 gegründeten Partei Cherut (חירות) (dt.: Freiheit), deren Parteiprogramm stark nationalistisch geprägt war. Menachem Begin war von der Gründung der Partei bis 1983 ihr Vorsitzender. 1965 schloss sich Cherut mit der Liberalen Partei zusammen und bildete den GaCHaL= Gusch Cherut-Liberalim = Block Freiheit – Liberale; die Unabhängigen Liberalen, meist deutschsprachige Juden, spalteten sich ab.

Vor den Knesset-Wahlen 1973 wurde dann auf Betreiben des gerade aus der Armee ausgeschiedenen Ariel „Arik“ Scharon aus dem Zusammenschluss des Gachal mit kleineren Rechtsparteien der Likud gebildet, um ein bürgerliches Gegengewicht zum – von der Arbeitspartei angeführten – Maarach-Block zu etablieren.

Bei den Wahlen 1977 wurde der Likud-Block stärkste Fraktion und übernahm zum ersten Mal die Regierungsverantwortung mit Menachem Begin als Ministerpräsident. 1983 trat Jitzchak Schamir an die Spitze der Partei. Im Folgejahr 1984 bildete der Likud erstmals eine Regierung der „Nationalen Einheit“ mit der Arbeitspartei und stellte im Rahmen der „Israelischen Lösung“ 1986 den Ministerpräsidenten. Von 1990 bis 1992 regierte Schamir in einer Koalition mit rechtsgerichteten und religiösen Parteien. Von 1996 bis 1999 war Benjamin Netanjahu Ministerpräsident. Nach dem Scheitern der Gespräche von Camp David und Taba und dem Beginn der zweiten Intifada im September 2000 wurde mit Ariel Scharon im Februar 2001 erneut ein Likud-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt.

Im November 2005 gründete der Likud-Ministerpräsident und Vorsitzende Ariel Scharon die zentristische Kadima. Dem vorausgegangen war ein monatelanger Streit mit dem internen Widersacher Netanjahu und anderen um den Abzug aus dem Gazastreifen.

Diese Spaltung hat den Likud bei den Knesset-Wahlen am 28. März 2006 sehr geschwächt, sodass er von 40 auf 12 Mandate fiel. Damit stellte Likud nicht mehr die größte Fraktion, sondern hinter Kadima, Arbeitspartei und Schas und knapp vor Israel Beitenu die viertgrößte Fraktion. Nach einer neueren Eskalation des Konflikts mit den Palästinensern wurde die kompromisslose Politik des Likud im Gegensatz zur Haltung des Regierungschefs Ehud Olmert jedoch erneut populär und bei den vorgezogenen Parlamentswahlen von 2009 erhielt er 22 Prozent der Stimmen und 27 Sitze und wurde damit zweitstärkste Fraktion in der Knesset knapp hinter der Kadima. Seither führt Benjamin Netanyahu eine Koalitionsregierung mit nationalistischen und religiösen Parteien an.

Programm[Bearbeiten]

2006: Likud-Wahlkampfwerbung mit dem Spitzenkandidaten Benjamin Netanjahu

Der Likud-Block wird traditionell von den ärmeren Bevölkerungsgruppen gewählt, die die ärmeren Stadtteile der Großstädte und die Entwicklungsstädte in den Randgebieten des Landes bewohnen und meist aus den arabischen Ländern Asiens und Afrikas eingewandert sind. Da viele Politiker dieser Gruppierung die jüdischen Siedlungen als Teil des historischen Israel (Eretz Israel) betrachten, wurde der Ausbau dieser Gebiete im Westjordanland befürwortet. Dagegen war der Likud in Bezug auf die Rückgabe des Sinai ideologisch weniger festgelegt, wodurch er 1978 den Abschluss des Camp-David-Abkommens und 1979 den Friedensvertrag mit Ägypten und die darin vereinbarte Rückgabe dieser Halbinsel an Ägypten erreichte.

Das Programm des Likud-Blocks ist teilweise von nationalkonservativen Grundsätzen geprägt. So sieht er es als seine Pflicht an, die Einheit des jüdischen Volkes zu pflegen und zu bewahren, die jüdische und zionistische Erziehung zu vertiefen und die Assimilation von jüdischen Jugendlichen in der Welt zu verhindern. Das Recht des jüdischen Volkes auf das Land Israel sei ein ewiges Recht, das nicht angefochten werden könne. Die Existenz Israels als selbstständiger jüdischer Staat im Nahen Osten steht an erster Stelle. Daher erhalten die verschiedenen Sicherheitsabwägungen oberste Priorität.

Die Einrichtung eines palästinensisch-arabischen Staates westlich des Jordans wird laut Programm abgelehnt. Den Palästinensern wird zugestanden, selbstbestimmt zu leben, allerdings nicht in einem unabhängigen Staat: „Daher wird ihr Aufgabenbereich beispielsweise im Hinblick auf Außenpolitik, Sicherheit, Immigration und Ökologie in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten von Israels Existenz, Sicherheit und nationalen Bedürfnissen eingeschränkt.“[1] Des Weiteren sei Jerusalem die ewige, unteilbare Hauptstadt Israels und die Regierung würde daran arbeiten, die Zahl jüdischer Wohnungen in Ostjerusalem zu erhöhen wie auch das Wohlergehen und die Sicherheit der arabischen Bewohner sicherzustellen.[2] Das Grundsatzprogramm aus dem Mai 2014 ist in diesen Fragen unbestimmter und mehrdeutiger. So wird weiter der Einsatz für die Stärkung von jüdischen Siedlungen in Judea und Samaria betont, die Gründung eines palästinensischen Staates aber nicht explizit ausgeschlossen.[3]

Ministerpräsidenten[Bearbeiten]

Bisher stellte der Likud folgende Ministerpräsidenten:

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

  • 1973–1982 Menachem Begin
  • 1983–1992 Jitzchak Schamir
  • 1993–1999 Benjamin Netanjahu
  • 1999–2005 Ariel Scharon, danach Parteiaustritt
  • 2005–0000 Benjamin Netanjahu

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Likud – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. „Thus, for example, in matters of foreign affairs, security, immigration and ecology, their activity shall be limited in accordance with imperatives of Israel's existence, security and national needs.“
  2. Likud-Platform (Englisch). Abgerufen am 13. Juni 2010. 
  3. http://www.likud.org.il/images/huka/hukalikud080514.pdf