Liste Dr. Martin

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Liste Dr. Martin
Logo der Liste Dr. Martin
Parteivorsitzender Hans-Peter Martin
Nationalratsmandate
0/183
Mandate im Europäischen Parlament
0/18
EP-Klub fraktionslos
Website www.hpmartin.net

Die Liste Dr. Martin – Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit (Listenkürzel MATIN[1], MARTIN[2] oder HPM) ist eine österreichische Partei. Zum ersten Mal trat der ehemalige Spiegel-Journalist und EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin zur Europawahl 2004 mit seiner „Liste Dr. Hans-Peter Martin – Für echte Kontrolle in Brüssel“ (MARTIN) an. Die Partei erhielt 13,98 % der gültigen Stimmen und damit 2 der 18 österreichischen Mandate im Europäischen Parlament.[3] Auch bei der Nationalratswahl 2006 trat Martin mit der Liste Dr. Martin an. Die Liste erreichte dabei allerdings nur 2,80 % der Stimmen, womit ihr der Einzug in den Nationalrat verwehrt blieb.

Bei der Europawahl 2009 erreichte die Liste in Österreich 17,7 % und konnte so mit 3 der 17 österreichischen Mandate ins Europäische Parlament einziehen. Bis April 2011 traten jedoch zwei der drei Abgeordneten wieder aus der Liste aus, wobei sie Martin mangelnde Transparenz vorwarfen.[4]

Programm[Bearbeiten]

An erster Stelle im Programm der Liste Dr. Martin steht volle Transparenz. Die Partei betrachtet umfassende Offenheit bei Informationen über staatliches Handeln als unverzichtbar für ein funktionierendes demokratisches Staatswesen im 21. Jahrhundert. Des Weiteren setzt sich die Liste für verbindliche Volksabstimmungen und direkte Demokratie ein. So möchte die Partei eine zwingende Volksabstimmung über einen Gesetzesbeschluss, wenn dies 500.000 Bürger verlangen. Ausgenommen davon sind Themen, die den fundamentalen Menschenrechten (z. B. Wiedereinführung der Todesstrafe oder die Euthanasie) widersprechen. Weitere Programmpunkte sind unter anderem Korruptionsbekämpfung, sparsames Wirtschaften, Senkung der Steuerbelastung, Verhinderung des EU-Beitritts der Türkei, Neutralität, Umwelt, Gesundheit und Menschenrechte.[5]

Nationalratswahl 2006[Bearbeiten]

Am 29. Juli 2006 gab Hans-Peter Martin offiziell bekannt, für die Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 mit seiner Liste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit kandidieren zu wollen. Hierfür wurden bis zum 25. August 2006 österreichweit 8311 Unterstützungserklärungen gesammelt, womit die Hürde von 2600 für eine Kandidatur notwendigen Unterstützungserklärungen klar überschritten wurde.[6]

Unterstützung durch die Kronen Zeitung[Bearbeiten]

Hans-Peter Martin hatte mit der Kronen Zeitung einen mächtigen Verbündeten. So konnte Hans-Peter Martin in einer ganzseitigen Kolumne in der Kronen Zeitung bekanntgeben, dass er bei den kommenden Nationalratswahlen mit seiner Bürgerliste antreten werde.[7]

Seit der offiziellen Bekanntgabe der Kandidatur geriet die Kronenzeitung seitens der WAZ, dem Hälfteeigentümer, unter Beschuss. Hans Dichand, Herausgeber der Kronen Zeitung, wies die Kritik am Umgang der „Krone“ im Zusammenhang mit der Kandidatur von Martin bei der kommenden Nationalratswahl zurück. In einem Interview mit dem österreichischen Nachrichtenmagazin profil erklärte Dichand: „Martin wurde von der ‚Krone‘ nie im Wahlkampf unterstützt.“ Dichand hätte demnach Martin die „Gelegenheit gegeben, ausführlich über die Schwierigkeiten zu berichten, die einzelne Bürger bei uns in Österreich vorfinden, wenn sie kandidieren wollen.“ Laut Kronen-Zeitung-Herausgeber Dichand könnte man es erst als Wahlhilfe auslegen, wenn Martin als Kandidat auftreten kann, also im Besitz von 2600 Unterschriften ist und er weiter in der „Krone“ schreiben würde.[8]

Wahlkampf[Bearbeiten]

Probleme gab es im Wahlkampf mit dem ORF-Bericht sowie mit der burgenländischen Spitzenkandidatin Gabriele Wladyka, die sich noch im Wahlkampf von Martin trennte, nachdem politische Verfehlungen Wladykas von der Presse verbreitet wurden. Hans-Peter Martin erklärte, seine Kandidatur sei ein einmaliges Angebot an die Bevölkerung Österreichs, mehr direkte Demokratie in das Parlament zu bringen, bei einem Scheitern werde er auf nationaler Ebene nicht mehr kandidieren.

Die Liste Martin erreichte 2,80 %.[9] Für den Einzug in den Nationalrat hätte die Partei gemäß § 107 NRWO einen Anteil von mindestens 4 % der Stimmen erhalten müssen. In einer ersten Stellungnahme machte Martin sein niedriges Wahlkampfbudget und den ORF für sein Scheitern verantwortlich.[10]

Europaparlamentarier[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

hpmartin.net – offizielle Website

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Nationalratswahl 2006; die kandidierenden ParteienVorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter (archiviert bei Internet Archive)
  2. Europawahl 2009, vorläufiges Gesamtergebnis nach vollständiger Auszählung der Briefwahlstimmen
  3. Liste Dr. Martin: http://www.bmi.gv.at/. 16. Sep. 2006.
  4. Die Presse, 15. April 2011: Hans-Peter Martin verliert letzten Mitstreiter.
  5. Liste Dr. Martin: http://www.weisse.at/. 16. Sep. 2006.
  6. ETI: http://www.hpmartin.net/. 16. Sep. 2006.
  7. Christian Fürst: http://www.stern.de/. 2. August 2006.
  8. Der Standard: http://derstandard.at/. 7. Aug. 2006.
  9. Bundesministerium für Inneres: http://wahl06.bmi.gv.at/. 10. Oktober 2006.
  10. ZIB1 Interview http://www.youtube.com/watch?v=NAYs2sfoqok. 31. Mai 2007.