Liste der durch das Außenministerium der Vereinigten Staaten ausgewiesenen terroristischen Organisationen im Ausland

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Die U.S. State Department list of Foreign Terrorist Organizations („Liste ausländischer terroristischer Vereinigungen / terroristischer Organisationen des Außenministerium der Vereinigten Staaten“) führt vom Außenministerium der Vereinigten Staaten als ausländische terroristische Organisationen bzw. Vereinigungen eingestufte Organisationen auf.

Die „Foreign Terrorist Organizations” (Abk. FTOs; „Ausländische terroristische Organisationen/Vereinigungen“) sind ausländische Vereinigungen/Organisationen, die vom Außenminister der Vereinigten Staaten nach § 219 des Immigration and Nationality Act (Abk. INA; „Einwanderungs- und Nationalitätsgesetz“) bezeichnet sind, in der geänderten Fassung. FTO-Bezeichnungen spielen eine entscheidende Rolle im US-amerikanischen Kampf gegen den Terrorismus (state.gov: „in our fight against terrorism“) und sind nach US-amerikanischer Auffassung ein wirksames Mittel zur Eindämmung der Unterstützung für terroristische Aktivitäten und Druckausübung auf Gruppen, um aus dem Terrorismus-Geschäft herauszukommen.“[1]

Die meisten Organisationen der Liste sind islamistische extremistische Gruppen, die weiteren sind hauptsächlich kommunistische Gruppen, gefolgt von nationalistischen/separatistischen Gruppen.

Liste[Bearbeiten]

(nach state.gov – abgerufen am 4. Juli 2013)

auf der Liste geführte terroristische Vereinigungen/Organisationen[Bearbeiten]

Datum (Monat/Tag/Jahr) / Name / Abk.

nicht mehr auf der Liste geführte terroristische Vereinigungen/Organisationen[Bearbeiten]

Datum der Entfernung (Monat/Tag/Jahr) / Name / ursprüngliches Datum der Nennung

Zitat (Noam Chomsky)[Bearbeiten]

„Der Außenminister kennzeichnet ausländische Terroristenorganisationen (Foreign Terrorist Organizations, FTOs) in Absprache mit dem Justizminister und dem Finanzminister. Diese Kennzeichnungen erfolgen gemäß dem Gesetz zur Einwanderung und Staatsbürgerschaft und seiner Ergänzung durch das Gesetz zum Antiterrorismus und zur Todesstrafe von 1996.“ (Noam Chomsky, The Attack)

Literatur[Bearbeiten]

  • Thomas Netz: Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen : straf- und verfassungsrechtliche Probleme des § 129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§ 129, 129a StGB). Hamburg: Kovač, 2008. ISBN: 978-3-8300-3754-5 2008 (Schriftenreihe Strafrecht in Forschung und Praxis 135)
  • Noam Chomsky: The Attack. Europa Verlag GmbH, Hamburg, Januar 2002 („Gesetz zur Einwanderung und Staatsbürgerschaft“; PDF; 712 kB)

Video[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise und Fußnoten[Bearbeiten]

  1. state.gov: „Foreign Terrorist Organizations (FTOs) are foreign organizations that are designated by the Secretary of State in accordance with section 219 of the Immigration and Nationality Act (INA), as amended. FTO designations play a critical role in our fight against terrorism and are an effective means of curtailing support for terrorist activities and pressuring groups to get out of the terrorism business.“