Locarno-Klassifikation

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Abkommen zur Errichtung einer Internationalen
Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle
Kurztitel: Locarno Abkommen
Titel (engl.): Locarno Agreement Establishing an International
Classification for Industrial Designs
Datum: 8. Oktober 1968
Fundstelle:
Vertragstyp: Multinational
Rechtsmaterie: Gewerblicher Rechtsschutz / Klassifikationsabkommen
Unterzeichnung:
Ratifikation: 53 Verbandsländer (14. Oktober 2013)[1]
Deutschland: 25. Oktober 1990
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Die internationale Designklassifikation (früher Geschmacksmusterklassifikation), auch Locarno-Klassifikation genannt, ist ein internationales Abkommen über die Einteilung und Erschließung von Designs. Die ursprüngliche Klassifikation wurde 1968 auf der Konferenz von Locarno als Abkommen zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle beschlossen. Um neue technische Entwicklungen zu berücksichtigen wird die Klassifikation regelmäßig revidiert. Das Übereinkommen wird von der WIPO verwaltet und ihm sind bis heute 53[2] Staaten beigetreten.

Derzeit legt die Locarno-Klassifikation insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren fest. Da bei der Anmeldung von Geschmacksmustern die Klassen angegeben werden müssen, ist es möglich sprachunabhängig eine Recherche durchzuführen

Klasseneinteilung[Bearbeiten]

Die Einteilung der Klassen der Locarno-Klassifikation (10. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2014) ist folgende:

Einteilung der Klassen[Bearbeiten]

Klasse Inhalt
01 Nahrungsmittel
02 Bekleidung und Kurzwaren
03 Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
04 Bürstenwaren
05 Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
06 Möbel
07 Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
08 Werkzeuge und Kleineisenwaren
09 Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
10 Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte
11 Ziergegenstände
12 Transport- und Hebevorrichtungen
13 Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie
14 Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
15 Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
16 Fotografische, kinematografische und optische Artikel
17 Musikinstrumente
18 Druckerei- und Büromaschinen
19 Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf
20 Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
21 Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel
22 Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang und zur Schädlingsbekämpfung
23 Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe
24 Medizinische und Laborausrüstungen
25 Bauten und Bauelemente
26 Beleuchtungsapparate
27 Tabakwaren und Raucherartikel
28 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
29 Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung
30 Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
31 Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
32 Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/en/documents/pdf/locarno.pdf
  2. http://www.wipo.int/treaties/en/ShowResults.jsp?lang=en&search_what=B&bo_id=12

Weblinks[Bearbeiten]

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