Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés

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Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés (MEDEL) ist eine europäische Organisation von Richtern und Staatsanwälten, deren Name auf Deutsch bedeutet: Europäische Richter für Demokratie und Freiheitsrechte.

MEDEL wurde 1985 auf Initiative von 10 Vereinigungen von Richtern und Staatsanwälten aus Europa gegründet.

Langjähriger Vorsitzender ist Edmondo Bruti Liberati, gleichzeitig Präsident der italienischen Richtervereinigung ANM.

Mitgliedsorganisationen[Bearbeiten]

Im Jahr 2006 hatte MEDEL 15.000 Mitglieder vermittelt durch 15 Organisationen von Richtern und Staatsanwälten aus 10 EU-Mitgliedsstaaten.

Überwachung durch SISMI[Bearbeiten]

Anfang Juli 2007 deckte der Oberste Richterrat Italiens auf, dass der italienische Militärgeheimdienst SISMI zwischen 2001 und 2006 prominente Richter und Staatsanwälte in Italien überwacht hat.[1][2] Betroffen waren unter anderem Staatsanwalt Antonia Ingroia, der über Querverbindungen zwischen Mafia und Politik ermittelte, die Staatsanwälte, die in Mailand gegen Silvio Berlusconi ermittelten, und der langjährige Medel-Vorsitzende, Edmondo Bruti Liberati. Unter anderem wurde der E-Mail-Verkehr der Richter überwacht. Dadurch wurden auch viele europäische Richter, die Mitglied bei Medel sind, überwacht. Von den 203 überwachten Richtern waren 47 Italiener, die übrigen stammen aus 12 weiteren europäischen Ländern.[3]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ursula Knapp: Italienischer Geheimdienst hat 200 Richter überwacht, Die Rheinpfalz vom 4. August 2007
  2. Stasi für Staatsanwälte. In: Heise online. 11. Juli 2007, abgerufen am 5. April 2014 (deutsch).
  3. Frankfurter Rundschau-Online zur Überwachung von Richtern. In: Frankfurter Rundschau. 4. August 2007, abgerufen am 5. April 2014 (deutsch).