Mahinda Rajapaksa

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Mahinda Rajapaksa (2010)

Percy Mahinda Rajapaksa (singhalesisch මහින්ද රාජපක්ෂ, Tamil மகிந்த ராசபக்ச; * 18. November 1945 in Weerakatiya, Distrikt Hambantota) ist ein sri-lankischer Politiker. Von 2005 bis Januar 2015 war er der sechste Präsident Sri Lankas. Nach seiner überraschenden Niederlage bei der Präsidentschaftswahl am 8. Januar 2015 wurde er von Maithripala Sirisena abgelöst.

Herkunft und politische Karriere[Bearbeiten]

Rajapaksa wurde im Süden Sri Lankas in Weerakatiya im Distrikt Hambantota geboren. Er entstammt einer politisch aktiven Familie. Sein Vater Don Alwin Rajapaksa (1905–1967) war Parlamentsabgeordneter und Minister im Kabinett von Ministerpräsident Vijayananda Dahanayake. Raapaksa besuchte das Richmond College in Galle/Sri Lanka sowie später das Nalanda College und das Thurstan College in Colombo.[1] Nach dem Tod seines Vaters wurde er als Kandidat der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) im Alter von nur 24 Jahren für den Wahlkreis Beliatta ins Parlament gewählt. Später studierte er am Sri Lanka Law College Rechtswissenschaften und wurde 1977 als Rechtsanwalt vereidigt.[2] Nach dem Verlust seines Parlamentssitzes im Jahr 1977 war er bis zum Jahr 2001 neben seiner politischen Aktivität als Rechtsanwalt tätig.[1]

Nach der Parlamentswahl 1994 und dem Sieg der People’s Alliance, die von der SLFP angeführt wurde, wurde Rajapaksa Arbeitsminister und später Minister für Fischereiwesen und Wasserressourcen.[1] Nach dem Sieg der United National Party bei der Parlamentswahl 2001 verlor Rajapaksa sein Ministeramt, wurde jedoch im folgenden Jahr zum Oppositionsführer gewählt.[1] Nach dem Wahlsieg der United People’s Freedom Alliance 2004 wurde er am 6. April 2004 zum Premierminister gewählt.[1] Bei der Präsidentschaftswahl 2005 gewann er als Kandidat der Sri Lanka Freedom Party mit 50,3 % der Stimmen gegen Ranil Wickremesinghe und wurde als Nachfolger von Chandrika Kumaratunga zum Präsidenten des Landes gewählt.

Mahinda Rajapaksa (2006)

Politische Strategien[Bearbeiten]

Umstritten ist seine Zusammenarbeit mit der früher militaristischen singhalesisch-nationalistischen Partei Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) gegen den Willen seiner eigenen Partei. Rajapaksa gilt als Sozialist. Er trat gegen die Autonomiebestrebungen der tamilischen Rebellen und für einen Einheitsstaat ein. Er kündigte nach der Machtübernahme Gespräche mit der Liberation Tigers of Tamil Eelam und eine Überprüfung des brüchigen Waffenstillstands von 2002 an, setzte aber auf eine militärische Lösung.

Am 19. Mai 2009 erklärte Rajapaksa den seit 26 Jahren andauernden Bürgerkrieg in Sri Lanka schließlich nach dem endgültigen militärischen Sieg der sri-lankischen Armee und dem Tod Velupillai Prabhakarans sowie der gesamten Führungselite der LTTE für beendet.[3] Nach Schätzungen der UNO starben in der Militäroffensive gegen die „tamilischen Befreiungstiger“ 7000 Zivilisten.[4] Ein Anführer der Tamilen sprach hingegen von 10.000 getöteten Zivilisten.[5] Der ehemalige UN-Sprecher für Sri Lanka, Gordon Weiss, schätzte die Zahl der Toten auf bis zu 40.000 Zivilisten.[6] Rajapaksa gab auch kurz davor dem Druck der französischen und britischen Außenminister Kouchner und Miliband, die auf Waffenstillstand beharrten, nicht nach. Er bezeichnete diese Forderungen als Scherz und riet ihnen, sich ihrer eigenen Handlungen (im Irak und Afghanistan) bewusst zu werden, bevor sie andere beschuldigen; er brauche keine Belehrungen von westlichen Vertretern.[7] Seit seinem Amtsantritt unterhielt Rajapaksa enge Kontakte zu Ländern wie China, Pakistan und Iran.

Festigung und Verlust des Präsidentenamtes[Bearbeiten]

Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl im Januar 2010 wurde Rajapaksa mit 57,9 % der Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Er konnte sich damit gegen seinen Herausforderer, den ehemaligen General Sarath Fonseka, durchsetzen. Dieser hatte 40,2 % der Stimmen erreicht.[8] Fonseka warf Rajapaksa Wahlbetrug vor.[9] Rajavarothiam Sampanthan, der Chef des größten Tamilen-Bündnisses in Sri Lanka, warf dem wiedergewählten Präsidenten Menschenrechtsverletzungen im Konflikt mit den Tamilen vor.[5] So seien 280.000 Menschen durch die Niederschlagungen des Tamilen-Aufstands obdachlos geworden.[5]

Am 8. Februar 2010 ließ Rajapaksa den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka festnehmen, warf ihm eine Verschwörung gegen die Regierung vor und kündigte tags darauf Parlamentsneuwahlen an.[10] Diese fand am 8. April 2010 statt; dabei gewann seine Partei die meisten Sitze. Am 8. September 2010 beschloss das 225 Abgeordnete umfassende Parlament von Sri Lanka mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit von 161 zu 17 Stimmen bei vielen Enthaltungen eine Verfassungsänderung, die es dem Präsidenten erlaubt bei Wiederwahl mehr als 2 Wahlperioden im Amt zu bleiben. Damit konnte Rajapaksa ein drittes Mal kandidieren. Von seinen innenpolitischen Gegnern wurde Rajapaksa vorgeworfen, er habe seine Gegner im Parlament mit Bestechungen und Drohungen gefügig gemacht.

Am 20. Oktober 2014 ließ Rajapaksa vorgezogene Präsidentschaftswahlen für den 8. Januar 2015 ankündigen, zwei Jahre vor dem regulären Wahltermin, was allgemein als Versuch gewertet wurde, die Opposition zu überraschen und ihr die Chance auf Sammlung und Einigung auf einen starken Gegenkandidaten zu nehmen. Doch kündigte sein bisheriger Vertrauter, der Gesundheitsminister und Generalsekretär der Präsidentenpartei Maithripala Sirisena, einen Monat später an, als Gegenkandidat anzutreten; er wurde von einer Reihe einflussreicher Politiker unterstützt. Im Wahlkampf erklärte er, er werde die Rechte des Präsidenten zugunsten eines gestärkten Parlaments wieder beschneiden. Überraschend gelang es ihm, sich in der Wahl gegen den Amtsinhaber durchzusetzen; entgegen Befürchtungen erkannte Rajapaksa seine Niederlage sofort an[11] und schied am 9. Januar 2015 aus dem Amt.

Privatleben[Bearbeiten]

Rajapaksa ist verheiratet und Vater von drei Söhnen.[4] Seine Familie ist in der Politik Sri Lankas prominent vertreten. Sein Bruder Gotabhaya Rajapaksa war Verteidigungsminister und ein weiterer Bruder Basil Rajapaska Außenminister von Sri Lanka, sein ältester Sohn Namil Rajapaksa (* 1987) ist Parlamentsabgeordneter.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Mahinda Rajapaksa – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c d e President’s Profile. In: President’s Fund of Sri Lanka.
  2. President Mahinda Rajapaksa: About the President.
  3. Sri Lanka: Präsident erklärt Rebellen für „vollständig besiegt“. In: Die Welt, 19. Mai 2009.
  4. a b Brutaler Kriegsherr oder Friedensstifter? In: Die Presse, 28. Januar 2010, abgerufen am 14. September 2011.
  5. a b c Goldene Chance. In: Der Spiegel, Nr. 5, S. 84, 1. Februar 2010.
  6. Hell or High Water. In: ABC News, abgerufen am 14. September 2011.
  7. Sri Lanka Scolds West for ‘Lectures’ on Tamils. In: Presstv.ir.
  8. Department of Election: Presidential Election – 2010 Official Results.
  9. Vorgezogene Wahlen in Sri Lanka? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 24, 29. Januar 2010, S. 6.
  10. Präsident Rajapakse löst Parlament auf. In: Der Standard, 9. Februar 2010, abgerufen am 14. September 2011.
  11. Friederike Böge: Das Ende einer Ära des Triumphalismus. Sri Lankas Präsident Rajapaksa ist nach zehn Jahren überraschend abgewählt worden. Sein Nachfolger könnte das Land aus der Isolation und der Abhängigkeit von China führen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10. Januar 2015, S. 7.