Major non-NATO ally

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Von den Vereinigten Staaten als wichtigste Nicht-NATO-Verbündete bezeichnete Länder (Orange)

Major non-NATO ally (MNNA, dt. „wichtiger Nicht-NATO-Verbündeter“) ist eine von der Regierung der Vereinigten Staaten vergebene offizielle Bezeichnung für eine Reihe von Ländern, die besonders enge diplomatische und strategische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten pflegen, aber aus verschiedenen Gründen nicht Mitglied der NATO sind. Die Vergabe dieser Bezeichnung ist nicht mit einem Verteidigungsbündnis gleichzusetzen, gewährt den ausgesuchten Ländern aber gewisse Vorteile, die anderen Staaten außerhalb der NATO andernfalls nicht zuteil würden.

Geschichte[Bearbeiten]

Der Status eines Major non-NATO ally wurde 1989 in Folge der Verabschiedung des International Narcotics Control Acts geschaffen.[1] Der Zusatz Section 2350a des Titel 10 (Militär) des United States Codes legte fest, dass der Verteidigungsminister in Übereinstimmung mit dem Außenminister mit Ländern, die nicht Mitglieder der NATO sind, Abkommen über gemeinsame Forschung und Entwicklungsprojekte abschließen konnte.[2] Anfängliche MNNAs waren Australien, Ägypten, Israel, Japan, Neuseeland und Südkorea.[3]

Im Jahre 1996 erhielten diese Verbündeten gemäß dem Zusatz 2321k zur Bundesgesetzgebung zur Außenpolitik (Titel 22 USC) darüber hinaus militärische und finanzielle Zuwendungen. Der Zusatz gewährt ihnen z. B. Ausnahmen von nationalen Rüstungexportbeschränkungen und ermöglichte die Ernennung eines MNNA durch den Präsidenten, solange er den Kongress davon in Kenntnis setzt und danach eine Frist von 30 Tagen einhält.[3]

Die Ernennung Neuseelands wurde allgemein als ungewöhnlich bewertet, da nach dem Konflikt um das ANZUS-Abkommen durch eine Direktive von Ronald Reagan im Jahre 1985 festgestellt wurde, dass Neuseeland als „befreundete Nation“ zu behandeln sei und nicht mehr als „sehr enger Verbündeter“[4].

Mögliche Vorzüge[Bearbeiten]

Als wichtige Nicht-NATO-Mitglieder gelistete Nationen dürfen Anspruch auf folgende Vergünstigungen erheben:

  • Aufnahme von und Eintritt in gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte mit dem Pentagon in Co-Finanzierung
  • Leihe von Ausrüstung und Ressourcen, die dafür benötigt werden
  • Teilnahme an bestimmten Anti-Terror-Maßnahmen
  • Kauf von panzerbrechender Munition mit abgereichertem Uran
  • prioritäre Vergabe von überschüssig produzierten militärischen Gütern, in der Größenordnung von Rationen bis zu Schiffsladungen
  • Besitz von War Reserve Stocks
  • Erlaubnis, amerikanische Kredite und Hilfen für den Kauf oder die Leihe von Rüstungsgütern zu verwenden
  • gegenseitige militärische Ausbildung
  • bevorzugte Belieferung mit Weltraumtechnologie
  • Teilnahmeerlaubnis für Firmen dieser Länder an Ausschreibungen des amerikanischen Verteidigungsministeriums für bestimmte Wartungs- und Reparaturaufträge

Gelistete Länder[Bearbeiten]

Südkoreanische und amerikanische Soldaten an der Demilitarisierten Zone (Korea)

Als wichtige Nicht-NATO-Mitglieder sind folgende Länder gelistet, in Klammern das Jahr der Statusvergabe:[3][5]

Hinzugefügt von George H. W. Bush[Bearbeiten]

Hinzugefügt von Bill Clinton[Bearbeiten]

Hinzugefügt von George W. Bush[Bearbeiten]

Hinzugefügt von Barack Obama[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Foreign Assistance Act Sec. 517; Seite 255 (PDF-Datei; englisch; 4,2 MB)
  2. Title 10, section 2350a of U.S. Code. Office of the Law Revision Counsel des Repräsentantenhauses (englisch).
  3. a b c Title 22, section 2321k of U.S. Code. Office of the Law Revision Counsel des Repräsentantenhauses (englisch).
  4. U.S. Policy on the New Zealand Port Access Issue. (NSC-NSDD-193). auf: Federation of American Scientists (FAS) (englisch).
  5. Snejana Farberov: Hillary Clinton flies into Kabul as U.S. declares Afghanistan major non-NATO ally, Daily Mail vom 7. Juli 2012 (englisch).