Manuel Fraga Iribarne

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Manuel Fraga Iribarne (Oktober 2007)

Manuel Fraga Iribarne (* 23. November 1922 in Vilalba bei Lugo, Galicien; † 15. Januar 2012 in Madrid[1]) war ein spanischer Politiker.

Von 1962 bis 1969 war er Minister in der Zeit des Franquismus. Während und nach dem Übergang Spaniens zur Demokratie (transición) gehörte er zu den führenden Persönlichkeiten des konservativen Lagers, war nach deren Gründung der erste Vorsitzender der Partido Popular (PP) und 1989 bis 2005 Regierungschef der Autonomen Region Galicien.

Leben[Bearbeiten]

Manuel Fraga Iribarne studierte Jura[2] an der Universität Santiago de Compostela. Seine politische Laufbahn begann er während der Diktatur von Francisco Franco, als Mitglied der faschistischen Falange und im Jahr 1951 als Generalsekretär des Instituts für Hispanische Kultur (span. Instituto de Cultura Hispánica). Später übernahm Fraga u. a. Ämter im Erziehungsministerium (von 1955 bis 1958) sowie im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten der spanischen Cortes.

Von 1962 bis 1969 war er spanischer Tourismus- und Informationsminister. In diese Zeit fällt einerseits eine gewisse Europäisierung Spaniens, die besonders im einsetzenden Tourismusboom ihren Ausdruck fand, andererseits aber auch eine restriktive, die Grenzen des Franquismus beibehaltende Presse- und Zensurpolitik. Diese wurde 1966 durch ein neues Pressegesetz, das als „Fraga-Gesetz“ bekannt wurde, leicht gelockert, aber nicht grundlegend liberalisiert. Als Informationsminister verkündete Fraga die Hinrichtung politischer Gefangener. So etwa im Fall des 1963 exekutierten kommunistischen Aktivisten Julián Grimau, der für einen Sturm internationaler Proteste sorgte.

Anfang 1969 wurde Fraga mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet, was in Deutschland zu Protesten führte, da kurz zuvor in Spanien der Ausnahmezustand verhängt worden war. Die Entscheidung über die Verleihung war allerdings bereits zuvor gefallen.[3] Als Folge gab Karl Gerold sein Bundesverdienstkreuz zurück.

1973 wurde Fraga spanischer Botschafter in Großbritannien. Nach Francos Tod wurde er im Dezember 1975 Innenminister und Vize-Ministerpräsident der Regierung von Carlos Arias Navarro unter König Juan Carlos I.. Unter Fragas Verantwortlichkeit als Minister gab es mehrere blutige Vorfälle durch die staatlichen Sicherheitskräfte: Die bewaffnete Polizei tötete im März 1976 in Vitoria-Gasteiz fünf Arbeiter und verletzte weitere 100. Bei einem Attentat auf eine linkscarlistische Wallfahrt in Montejurra (Navarra), zu der auch rund 20 linke Parteien und Organisationen eingeladen waren, wurden im Mai 1976 zwei Anhänger des sozialistisch orientierten carlistischen Thronprätendenten Carlos Hugo von Bourbon-Parma ermordet und zahlreiche weitere verletzt. Hinter den Morden standen rechtsfranquistische Kräfte innerhalb der Guardia Civil und die Geheimdienstaktion Operación Reconquista, die von Fraga sowie dem Regierungschef Arias Navarro unterstützt wurde.[4] Der Exil-Argentinier Rodolfo Almirón, der frühere Führer der argentinischen Alianza-Anticomunista-Argentina-Todesschwadronen, war 1981 bis 1984 Chef von Fragas Personenschutz. Auch Almirón war 1976 beim Attentat von Montejurra persönlich zugegen.[5]

1976 gründete er das Parteienbündnis Alianza Popular (dt. Volksallianz), die Vorgängerpartei der heutigen Regierungspartei PP und wurde dessen Generalsekretär. 1979 wurde er Vorsitzender der Allianz. Fraga gehörte als einer der „Väter der Verfassung“ dem Ausschuss an, der mit der Ausarbeitung der heute gültigen Spanischen Verfassung von 1978 betraut war. Bei den Parlamentswahlen 1977, 1979, 1982 und 1986 wurde er jeweils ins spanische Abgeordnetenhaus gewählt, wo er nach dem Wahlsieg von Felipe González (PSOE) seit 1982 Oppositionsführer war. Von 1987 bis 1989 war er Mitglied des Europäischen Parlaments. Nach einer Reihe von politischen Querelen entstand 1989 aus der Alianza Popular heraus die spanische Volkspartei Partido Popular (PP), deren erster Vorsitzender Fraga wurde.

Bei den Wahlen vom 17. Dezember 1989 zum Regionalparlament seiner Heimatregion Galicien erhielt die PP die absolute Mehrheit, woraufhin Fraga am 5. Februar 1990 zum Regierungschef der galicischen Regionalregierung gewählt wurde. In den nachfolgenden Wahlen zum Parlament Galiciens vom 17. Oktober 1993, 19. Oktober 1997 und 21. Oktober 2001 konnte der Partido Popular de Galicia wiederholt absolute Mehrheiten erzielen und Fraga blieb lange Jahre Regierungschef. Er förderte Infrastruktur, Tourismus und das Galizische in dieser bis dahin sehr armen Region.[2] Erst bei den Regionalwahlen am 19. Juni 2005 verlor die konservative Volkspartei die absolute Mehrheit knapp an die galicischen Sozialisten (Partido Socialista de Galicia, PSdeG) und den nationalistischen galicischen Block (Bloque Nacionalista Galego, BNG). Damit endete die politische Ära von Fraga an der Spitze der Autonomen Region Galicien. im August 2005 wurde Emilio Pérez Touriño (PSdeG) sein Nachfolger. Als Vorsitzender der Galicischen Volkspartei trat Fraga am 16. Januar 2006 im Alter von 83 Jahren im Rahmen eines Parteitages in Santiago de Compostela zurück. Zum Nachfolger wurde Alberto Núñez Feijoo gewählt.

Von März 2006 bis Dezember 2011, also bis kurz vor seinem Tod, gehörte Fraga als vom Regionalparlament von Galicien gewähltes Mitglied dem Senat, also dem Oberhaus der Cortes Generales an.

Zweifellos war Fraga während seiner aktiven Zeit eine der polarisierenden Gestalten der spanischen Politik nach Franco. Er war der politische Ziehvater von José María Aznar, der ihm 1990 im Parteivorsitz nachfolgte und 1996–2004 spanischer Ministerpräsident war. Sein zentraler Stellenwert für die Partei zeigt auch, dass Fraga von 1990 bis zu seinem Tod das Amt des sogenannten „Gründungspräsidenten“ innehatte.

Manuel Fraga Iribarne war mit María del Carmen Estévez verheiratet, die am 23. Februar 1996 verstarb. Er ist Vater von fünf Kindern. Seine Tochter Carmen Fraga Estévez ist ebenfalls Politikerin und Mitglied des Europäischen Parlaments.

Ehrungen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Manuel Fraga Iribarne – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Daniel Woolls (AP): Veteran Spanish politician Fraga dies at age 89 (Version vom 17. Januar 2012 im Internet Archive), Nachruf auf seattlepi.com vom 16. Januar 2012, gesehen am 12. Januar 2013 (englisch)
  2. a b Manuel Fraga Iribarne, Aide of Franco and Spain Political Force, Dies at 89, Nachruf auf nytimes.com vom 16. Januar 2012, abgerufen am 16. Januar 2012
  3. Panne, Die Zeit, 21. Februar 1969.
  4. 〉Siehe: Floren Aoiz: El jarrón roto. ISBN 84-8136-329-4, sowie Diego Carcedo: Sáenz de Santamaría: el general que cambio de bando. ISBN 84-8460-309-1.
  5. Denuncian que Almirón también participó en la ultraderecha española (Version vom 19. Juli 2011 im Internet Archive), Argentinische Nachrichtenagentur Télam, 6. Januar 2007 (spanisch)