Manuela Schwesig

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Manuela Schwesig, 2013

Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt an der Oder) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie gehört seit dem 17. Dezember 2013 dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.

Von Oktober 2008 bis Dezember 2013 leitete Schwesig das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern. Von Oktober 2011 bis Januar 2014 gehörte sie gleichzeitig dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an.

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Schwesig wuchs im ostbrandenburgischen Seelow auf. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium auf den Seelower Höhen absolvierte sie ein Studium des Gehobenen Dienstes in der Steuerverwaltung des Landes Brandenburg. 1995 schloss sie dieses als Diplom-Finanzwirtin (FH) an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen ab.

Danach wechselte Schwesig an das Finanzamt in Schwerin, wo sie als Steuerfahndungsprüferin tätig war.[1] Ab Mai 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,[2] in dessen Referat 320[3] sie zuletzt als Steueramtsrätin für die Steuerverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war.

Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund.[2]

Sie lebt in Schwerin[4], ist verheiratet und hat einen Sohn.[1] Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem Sohn christlich taufen[5] und trat mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein.

Politischer Werdegang[Bearbeiten]

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein.[1] Sie gehört dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Schwerin und dem Landesvorstand der SPD an. Seit 2004 war sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, in der sie seit 2004 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.[1][6]

Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidet seitdem das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.[7] Ab dem 30. Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.[8] Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 errang sie in Schwerin ein Direktmandat. Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt.

Am 27. Mai 2013 wurde Schwesig für den Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.[9] Am 15. Dezember wurde sie als neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bekanntgegeben. Nach der Vereidigung von Birgit Hesse als neuer Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern am 14. Januar 2014 gab Schwesig ihr Landtagsmandat ab.[10]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Schwesig im Gespräch mit der SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese

2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, im Kampf gegen die Kinderpornographie Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren (vgl. Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der Passauer Neuen Presse zusammen. Darin erklärte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“[11] Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Dennoch warfen ihr Kritiker später vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen ein.[12]

Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte Schwesig durch einen Erlass, dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werde und gewährleistet sein müsse.[13]

Anfang Januar 2014 sprach sie in einem Interview mit der Bild-Zeitung u.a. über eine reduzierte Arbeitszeit für Eltern und ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle. Sie schlug dabei vor, dass beide Eltern ihre Arbeitszeit um rund 20 Prozent reduzieren und dabei einen aus Steuermitteln finanzierten teilweisen Lohnausgleich und Partnerschaftsbonus erhalten können. Die Bundesregierung werde „zuerst das Elterngeld Plus einführen, bei dem Eltern, die Teilzeit arbeiten, einen Zuschuss zum Gehalt bekommen“. Sie erklärte: „Die Wirtschaft muss flexibler werden und Eltern, die ihre Arbeitszeit für die Familie reduzieren, auch gute Karriere-Chancen ermöglichen.“[14][15] Regierungssprecher Steffen Seibert äußerte hierzu, es handele sich um einen „persönlichen Debattenbeitrag“ und erklärte, die schwarz-rote Regierung werde sich darauf konzentrieren, das im Koalitionsvertrag vorgesehene Elterngeld Plus umzusetzen und den Ausbau der Betreuungsplätze voranzubringen; es werde kein zusätzliches Steuergeld für die weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten eingesetzt.[16]

Kabinette[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Manuela Schwesig – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c d Die Senkrechtstarterin. Manuela Schwesig wird Sozialministerin In: Schweriner Volkszeitung. 2. Oktober 2008, Seite 5.
  2. a b Kampf um das Stadthaus beginnt In: Schweriner Volkszeitung, 29. April 2008, Seite 15.
  3. vgl. den Organisationsplan des Finanzministeriums
  4. Sächsische Zeitung vom 11./12. Januar 2014.
  5. SPD-Parteivize Manuela Schwesig lässt sich taufen. In: Hamburger Abendblatt. 25. August 2010, abgerufen am 21. Februar 2011.
  6. Daniel Meslien neuer Chef der SPD-Fraktion In: Schweriner Volkszeitung, 8. Oktober 2008
  7. NDR Nordmagazin am 6. Oktober 2008
  8. Grüne gehen auf Distanz zur SPD. In: Spiegel Online, 31. Juli 2009.
  9. Kompetenzteam der SPD bei: spd.de 27. Mai 2013
  10. Meldung auf der Seite des Landtags vom 14. Januar 2014
  11. Manuela Schwesig: Um die Kinder kümmern, die da sind. In: Passauer Neue Presse. 8. August 2009
  12. Richard Meusers: Parteien wetteifern mit Internet-Schelte. In: Spiegel Online, 10. August 2009
  13. Florian Gathmann, Dominik Peters und Philipp Wittrock: Bastion gegen braune Brut. In: Spiegel Online, 29. Juli 2010
  14. Frau Ministerin, wer zahlt die 32-Stunden-Woche? Bild, 9. Januar 2014, abgerufen am 11. Januar 2014.
  15. „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe), zitiert aus: Manuela Schwesig will 32-Stunden-Woche für Eltern. 10. Januar 2014, abgerufen am 11. Januar 2014.
  16. Schwesig blitzt mit Familienarbeitszeit bei Merkel ab. Reuters, 10. Januar 2014, abgerufen am 11. Januar 2014.