Martin Schulz

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Martin Schulz (Begriffsklärung) aufgeführt.
Martin Schulz (2014)
Unterschrift von Martin Schulz

Martin Schulz (* 20. Dezember 1955 in Hehlrath, damals Gemeinde Kinzweiler im Landkreis Aachen, heute Stadt Eschweiler) ist ein europäischer Politiker (SPD) und seit Januar 2012 Präsident des Europäischen Parlamentes, dessen Mitglied er seit 1994 ist.[1]

Schulz war seit der Europawahl 2004 Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Diese Fraktion trägt seit der Europawahl 2009 den Namen Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D). Er wurde am 13. November 2009 zum neuen Europabeauftragten der SPD gewählt.[2]

Schulz ist Vizepräsident der Sozialistischen Internationale und Dr. h. c. mult.

Im November 2013 wurde bekannt, dass Schulz nach der Europawahl im Mai 2014 für das Amt des Kommissionspräsidenten kandidieren wird.[3]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Schulz’ Vorfahren waren im Bergbau tätig. Er wurde 1955 als Sohn eines Polizisten in Hehlrath in der Städteregion Aachen geboren. Von 1966 bis 1974 besuchte er das private katholische Heilig-Geist-Gymnasium der Missionsgesellschaft der Spiritaner im Broichweidener Ortsteil Broich (heute Würselen), das er mit der Mittleren Reife verließ.[4] Er wollte ursprünglich Fußballspieler werden, musste aber aufgrund einer Verletzung seine Karriere vorzeitig beenden. Von 1975 bis 1977 absolvierte er eine zweijährige Lehre als Buchhändler.[5] In den folgenden fünf Jahren war er bei verschiedenen Verlagen[6] und Buchhandlungen tätig, bis er im Jahre 1982 eine eigene Sortiments- und Verlagsbuchhandlung in Würselen gründete, deren Mitinhaber er bis 1994 war.[7]

Politischer Werdegang[Bearbeiten]

Martin Schulz im Europawahlkampf 2009

Im Jahre 1974 trat Schulz im Alter von 19 Jahren in die SPD ein, engagierte sich bei den Jusos und wurde 1984 in den Würselener Stadtrat gewählt, dem er knapp zwei Wahlperioden bis 1998 angehörte. 1987 wurde Schulz Bürgermeister von Würselen. Mit 31 Jahren war er damals der jüngste Bürgermeister Nordrhein-Westfalens. Dieses Amt hatte er bis 1998 inne.

Bei der Europawahl 1994 wurde Schulz ins Europäische Parlament gewählt und war zwischen 2000 und 2004 Vorsitzender der deutschen SPD-Landesgruppe. Seit der Europawahl 2004 hat er den Fraktionsvorsitz der SPE inne. Er folgte in dieser Position dem Spanier Enrique Barón Crespo. Seit dem 13. November 2009 ist er neuer Europabeauftragter der SPD, um die Koordinierung der Parteiarbeit mit der EU-Politikebene zu verbessern. Er ist ferner Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland.[8]

Nach der Europawahl 2009 erreichte Schulz Aufmerksamkeit, als er eine schnelle Zustimmung seiner Fraktion zu einer zweiten Amtszeit der Kommission Barroso verhinderte und stattdessen zusammen mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden Daniel Cohn-Bendit den belgischen Liberalen Guy Verhofstadt als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten ins Spiel brachte.[9] Später lockerte Schulz jedoch seinen Widerstand und forderte nur noch, dass Barroso auf bestimmte politische Bedingungen der Sozialdemokraten eingehen müsse.[10] Im Gegenzug kam es zu einer informellen Einigung zwischen der konservativen EVP und der SPE, nach der Schulz im Jahr 2012 dem polnischen EVP-Mitglied Jerzy Buzek als Präsident des Europäischen Parlaments nachfolgen sollte.[11] Anfang Juni 2011 kündigte Schulz auch formell an, dass er für dieses Amt kandidieren wolle.[12] Am 17. Januar 2012 wurde Schulz bereits im ersten Wahlgang mit der erforderlichen Mehrheit zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt.[1] Bei dem Parteitag der SPD im September 2013 wurde er mit knapp 98 Prozent zum Europabeauftragten gewählt. Er erzielte mit Abstand das beste Ergebnis des neuen SPD-Vorstands.[13]

Am 1. März 2014 wurde Martin Schulz auf dem Kongress der Europäischen Sozialisten mit 91,1 % der Stimmen zum gemeinsamen Spitzenkandidaten gewählt.[14] Er strebt die Kommissionspräsidentschaft an.

Kontroversen[Bearbeiten]

Konflikt mit Berlusconi[Bearbeiten]

Am 2. Juli 2003 kam es im Europaparlament zu einem Eklat, als Schulz den anwesenden italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in dessen Doppelfunktion als Regierungschef und Medienunternehmer scharf kritisierte und dabei von einem „Virus der Interessenskonflikte“ sprach. Berlusconi schlug ihm daraufhin vor, er solle die Rolle des Kapo in einem KZ-Film übernehmen, der in Italien gedreht werde:

«Signore Schulz, so che in Italia c'è un produttore che sta montando un film sui campi di concentramento nazisti: la suggerirò per il ruolo di kapò. Lei è perfetto!»

„Herr Schulz, ich weiß, dass es in Italien einen Produzenten gibt, der einen Film über Nazi-Konzentrationslager dreht. Ich werde Sie für die Rolle des Kapo empfehlen. Sie sind perfekt!“

Silvio Berlusconi: Diskussion im Europaparlament am 2. Juli 2003[15][16]

In der daraufhin entstandenen Diskussion im Europa-Parlament wollte Berlusconi diese Äußerung als Witz verstanden wissen. Er habe auf die Namensähnlichkeit zwischen Schulz und dem gutmütigen Kriegsgefangenenlager-Aufseher Schultz aus der Fernsehserie Ein Käfig voller Helden anspielen wollen.[17][18]

Rede in der Knesset[Bearbeiten]

Eine am 12. Februar 2014 auf Deutsch gehaltene Rede, in der er auch den israelischen Siedlungsbau kritisierte[19], wurde von rechtsgerichteten Abgeordneten der Knesset und vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), der ihm eine „selektive Wahrnehmung“ und „einseitige Sicht auf den Nahostkonflikt“ vorwarf,[20][21] scharf kritisiert. Schulz’ Frage hinsichtlich der gerechten Verteilung des Wassers wurde von der israelischen Botschaft in Berlin[22] als uninformiert kritisiert. Die gesamte Fraktion der nationaljüdischen Regierungspartei HaBajit haJehudi („Jüdisches Heim“) verließ noch während Schulz’ Rede tumultartig den Sitzungssaal.[23][24] Der Wirtschafts- und Handelsminister Naftali Bennett (HaBajit haJehudi) nannte die Ansprache eine einzige „verlogene Moralpredigt“.[25][26] Auch die Ministerin für Kultur und Sport Limor Livnat war entrüstet.[27] Dahingegen distanzierten sich die Vorsitzenden der linken Oppositionsparteien Zehava Gal-On (Meretz-Jachad) und Jitzchak Herzog (Awoda) von den Vorgängen im Parlament.[28]

In Deutschland wurde die Rede in Politik und Medien kontrovers diskutiert.[29][30][31]

Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik im Europäischen Parlament, bezeichnete eine etwaige Nichterwähnung der Raketenangriffe der Hamas als einen Fehler, das Verlassen des Parlaments durch einige Abgeordnete jedoch auch als „Überreaktion“.[32]

Schulz selbst wies darauf hin, dass auch US-Außenminister John Kerry eine ähnliche Reaktion erfahren habe. Am Ende hätten Abgeordnete aus mehreren Fraktionen, auch Regierungsmitglieder, stehend applaudiert.[33]

Privates[Bearbeiten]

Martin Schulz ist verheiratet und hat zwei Kinder. Neben Deutsch spricht er auch noch Französisch, Englisch, Niederländisch und Italienisch.[34]

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten]

  • 2006: Bundesverdienstkreuz 1. Klasse
  • 2008: Großes Goldenes Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich[35]
  • 2009: Ehrendoktorwürde der Staatlichen Technischen Universität Kaliningrad. Die Universität zeichnete ihn damit für sein langjähriges Engagement für die Verbesserung der europäisch-russischen Beziehungen und für seine Unterstützung beim Aufbau des bislang einzigen, interdisziplinären und interkulturellen Europastudiengangs in Russland aus.[36]
  • 2010: Offizierskreuz der französischen Ehrenlegion[37]
  • 2012: „GQ Mann des Jahres“ in der Kategorie Politik
  • 2012: Europa-Lilie der EUD-Hauptstadtgruppe Europa-Professionell
  • 2012: Wenzel-Jaksch-Gedächtnispreis der Seliger-Gemeinde
  • 2012: Sonderorden „Närrischer Grenzlandschild“ der Karnevalsgesellschaft „Au Ülle“
  • 2012: Ehrendoktorwürde der İstanbul Bilgi Üniversitesi. Die türkische Privatuniversität zeichnete ihn damit für seine Bemühungen um die Europäische Integration aus. Seine Beachtung universeller demokratischer Werte und bürgerlicher Freiheiten erfuhr dabei eine besondere Betonung.[38]
  • 2013: „Lachender Amtsschimmel“ des Deutschen Beamtenbundes
  • 2013: Politikaward als „Politiker des Jahres“ des Magazins Politik & Kommunikation
  • 2013: „Goldenes Karussellpferd“ der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellervereine NRW für seine langjährigen Verdienste um die europäischen Volksfeste
  • 2013: Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem
  • 2014: Am 26. Februar 2014 erhielt Schulz die Ehrendoktorwürde der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe. Die Initiative ging von der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften aus. In der Begründung heißt es: „Martin Schulz setzt sich seit vielen Jahren für die Europäische Integration ein und äußert sich auch zu heiklen Themen. In seinem kürzlich veröffentlichten Buch ‚Der gefesselte Riese – Europas letzte Chance’ fordert er eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der Europäischen Union – Ziele, die in Übereinstimmung mit der Ausrichtung unserer Hochschule stehen.“[39]

Literatur[Bearbeiten]

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

über Schulz[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Martin Schulz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Sozialdemokrat Schulz neuer EU-Parlamentspräsident. Focus Online. 18. Januar 2012. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  2. SPD-Chef Gabriel fordert Neuanfang. Frankfurter Allgemeine Zeitung. 13. November 2009. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  3. Martin Schulz wird erster EU-Spitzenkandidat. Handelsblatt. 7. November 2013. Abgerufen am 7. Januar 2014.
  4. Unter Eierköppen. Der Spiegel. 11. März 2013. Abgerufen am 6. Februar 2014.
  5. Martin SCHULZ. Europäisches Parlament. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  6. Martin Schulz. SPD. 15. November 2013. Abgerufen am 14. Februar 2014.
  7. Martin Schulz, MdEP. SPD Aachen. Abgerufen am 14. Februar 2014.
  8. Europa-Union Parlamentarier im Europäischen Parlament. europa-union deutschland. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  9. Unterstützung für Verhofstadt als Nachfolger Barrosos wächst. EurActiv.com. 10. Juni 2009. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  10. SPE uneins über Namensänderung, Barroso. EurActiv.com. 2. Juli 2009. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  11. Liberale sollen im neuen EP bedeutenden Ausschüssen vorsitzen. EurActiv.com. 9. Juli 2009. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  12. SPD-Mann Schulz will Präsident in Straßburg werden. Spiegel Online. 7. Juni 2011. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  13. Vorstandswahlen auf SPD-Parteitag: Ein Held, viele Verlierer. Spiegel Online. 15. November 2013. Abgerufen am 16. November 2013.
  14. Karin Nink: Mit Martin Schulz zu einem Europa von unten auf vorwärts.de, 1. März 2014. Zuletzt abgerufen: 1. März 2014
  15. Parlamento Europeo, Discussioni Mercoledì 2 luglio 2003 - Strasburgo (italienisch) - Originalprotokoll der Diskussion im Europaparlament
  16. Debatte im Europaparlament (YouTube Video, mit Einblendungen)
  17. Ein Mann sieht Rot. Focus Online. 15. April 2008. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  18. „Ich schlage Sie für die Rolle des Lagerführers vor“. Spiegel Online. 2. Juli 2003. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  19. Rede in der Knesset 12.2.2014 von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. Europäisches Parlament. 12. Februar 2014. Abgerufen am 15. Februar 2014.
  20. Jonathan Lis: Netanyahu accuses EU Parliament chief of 'selective hearing' after Bennett walkout (Englisch) Haaretz. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  21. Netanjahu wirft Schulz "selektive Wahrnehmung" vor. Süddeutsche Zeitung. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  22. Aus aktuellem Anlass: Erläuterungen zur Wasserfrage im Nahostkonflikt. Botschaft des Staates Israel in Berlin. 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Februar 2014.
  23. Knesset-Abgeordnete stürmen bei Schulz-Rede aus dem Saal. Zeit Online. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  24. Christoph Sydow und Veit Medick: Auftritt in Israel: Tumulte bei Schulz-Rede in der Knesset. Spiegel Online. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  25. Eklat bei Schulz-Rede im israelischen Parlament. Berner Zeitung. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  26. Bennett demands European Parliament chief apologize: 'I won't accept lies in German'. The Jerusalem Post. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  27. Torsten Teichmann: Präsident des EU-Parlaments spricht in Jerusalem. Empörung über Schulz in der Knesset. tagesschau.de, 12. Februar 2014.
  28. Hans-Christian Rössler: Netanjahu wirft Schulz einseitige Sicht vor. Frankfurter Allgemeine Zeitung. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  29. Martin Schulz löst den Nahostkonflikt. Die Welt. 12. Februar 2014. Abgerufen am 15. Februar 2014.
  30. Faktencheck für Martin Schulz. Süddeutsche Zeitung. 20. Februar 2014. Abgerufen am 20. Februar 2014.
  31. Eklat bei Knesset-Rede: Wo Martin Schulz recht hat. Spiegel Online. 13. Februar 2014. Abgerufen am 22. Februar 2014.
  32. EU-Parlamentspräsident sorgt für Eklat in der Knesset. Stern. 12. Februar 2014. Abgerufen am 13. Februar 2014.
  33. Schulz verteidigt sich gegen Kritik an Knesset-Rede. Süddeutsche Zeitung. 13. Februar 2014. Abgerufen am 14. Februar 2014.
  34. Mister Europa?. Zeit Online. 20. Februar 2014. Abgerufen am 4. März 2014.
  35. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  36. Europa ist ohne Russland nicht denkbar. Königsberger Allgemeine. 25. Juni 2009. Abgerufen am 22. Februar 2012.
  37. Martin Schulz erhält eine der höchsten Auszeichnungen Frankreichs. Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Parteivorstand. 8. Juni 2010. Abgerufen am 19. Januar 2012.
  38. BİLGİ Conferred the Title of Doctor 'honoris causa' upon European Parliament President Martin Schulz. (Englisch) Istanbul Bilgi University. 31. Mai 2012. Abgerufen am 18. September 2012.
  39. PH Karlsruhe zeichnet EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz mit Ehrendoktorwürde aus. Pädagogische Hochschule Karlsruhe. 11. Februar 2014. Abgerufen am 27. Februar 2014.
  40. Deutschlandfunk: Rezension