Michael Billen

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Michael Billen (2014)

Michael Billen (* 4. Oktober 1955 in Trier) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtags.

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach der Mittleren Reife machte Billen eine Ausbildung und später seinen Meisterbrief, er ist von Beruf Landwirtschaftsmeister in Kaschenbach, mit 62 Einwohnern der kleinste Ort der Verbandsgemeinde Südeifel.[1]

Billen ist verheiratet, hat vier Kinder und ist Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flugplatz Bitburg GmbH.[2]

Partei[Bearbeiten]

Mit 17 trat er in die Junge Union und 1973 in die CDU ein. 1993 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm, 1999 auch Vorsitzender der Kreistagsfraktion der CDU im Eifelkreis Bitburg-Prüm. 2005 wählte man ihn schließlich zum Vorsitzenden des CDU-Bezirksverbandes Trier.

2008 ist Billen wegen seiner Rolle unter anderem im Zusammenhang mit der von der CDU verfolgten Fusion der Sparkassen des Eifel- (Bitburg-Prüm) und Vulkaneifelkreises (Daun) in die öffentliche Kritik geraten. Dabei wurden auch Forderungen nach dessen Rücktritt laut.[3]

Auch im Zusammenhang mit dem von ihm forcierten Ausbau des Flughafens Bitburg, der – ebenso wie bei den von ihm verfolgten Bankenfusionen – von Experten als unsinnig angesehen wird, kommt es zu heftiger Kritik an Billen.[4]

Im November 2009 geriet er aufgrund eines Polizeidatenskandals in die Kritik. Er legte daraufhin seine Mitgliedschaft im Untersuchungsausschuss des Landtages zur Nürburgring-Affaire nieder. Seine Tochter, Kriminalkommissarin, habe aus dem Polizeifahndungssystem Daten über Personen abgefragt, die als Investoren für den Nürburgring galten, diese illegalerweise ausgedruckt und mit nach Hause genommen. Nach Aussage Billens habe er diese ohne Wissen seiner Tochter an sich genommen.[5] Darauf legte Billen im Untersuchungsausschuss des Landtages seinen Sitz nieder.

Michael Billen in einem Kampfjet bei einem Besuch der US-Luftwaffenbasis Tyndall Air Force Base (2009)

Anfang Januar 2010 nahm die Staatsanwaltschaft Landau ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs des Verdachts zur Anstiftung zum Geheimnisverrat gegen ihn auf.[6] Das Landgericht Landau sprach ihn am 21. September 2011 vom Vorwurf des Geheimnisverrats frei. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil jedoch am 13. Dezember 2012 auf und verwies das Verfahren zurück an das Landgericht.[7][8] Am 18. Dezember 2013 wurde er vom Frankenthaler Landgericht nun zu 3.600 Euro Geldstrafe verurteilt.[9]

Am 6. Februar 2010 wurde der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder als Nachfolger von Billen zum CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt. Billen betonte, dass er freiwillig nicht mehr angetreten sei.

Abgeordneter[Bearbeiten]

Mitglied des Kreistags wurde er 1984, von 2004 bis 2009 war er zugleich Erster Kreisbeigeordneter des Kreises Bitburg-Prüm. Seit dem 20. Mai 1996 ist Billen Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtags. Er ist Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Rheinland-Pfälzischen Landtags und gehört auch dem Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau als ordentliches Mitglied an.[10]

Die Aufforderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf, auf sein Landtagsmandat zu verzichten, wies Billen zurück. Am 7. Januar 2010 teilte Baldauf mit, dass die Fraktion mit Billen vereinbart habe, dass dessen Mitgliedschaft in der Fraktion unbefristet ruhe.[11] In einem Zeitungsinterview[12] erklärte Billen am 8. Januar 2010, er habe seiner Partei angeboten, die Fraktionsmitgliedschaft ruhen zu lassen und aus den Ausschüssen auszusteigen. Laut Gutachten verbleiben Billen die Rechte eines Abgeordneten, selbst wenn ihn die Partei aus der Fraktion ausschließen würde.[13]

Billen trat bei der Landtagswahl 2011 erneut als Direktkandidat der CDU Bitburg-Prüm an und gewann den Wahlkreis mit 33,2 %[14] der Stimmen. Die Spitzenkandidatin Julia Klöckner hatte dazu aufgerufen, Billen nicht aufzustellen,[15] akzeptierte dann aber das Votum des Bezirksparteitages in Bitburg, bei dem Billen sich gegen die Prümer Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy durchsetzte.[16]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Kaschenbach.Ein Ortsportrait von Wolfgang Bartels. Hierzuland, SWR Fernsehen. Letzte Änderung am: 12. November 2008, 18.18 Uhr.
  2. Vertrag zur Übernahme von 40,53 % freien und weiteren Anteilen an der Flugplatz Bitburg GmbH. News von 27. Januar 2010 – 18:16:26 Uhr. / Angelika Koch: Vor dem Fliegen kommt das Schweigen. Luxemburger Wort, 16. Januar 2010, 20:17 Uhr.
  3. Sparkassen-Fusion vom Tisch: Billen denkt nicht an Rücktritt. Trierischer Volksfreund, Archiv: 21. Juli 2008. Abgelesen am 3. Februar 2010, 18:38 Uhr.
  4. Braucht das Land den Flugplatz Bitburg?, in: Trierischer Volksfreund vom 29. September 2008, abgerufen am 5. Dezember 2011..
  5. Ermittlungen gegen rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Michael Billen., in: Mainspitze vom 28. Dezember 2009. / Die dreisten Hacker der Union. in: taz vom 19. Januar 2010.
  6. Thomas Holl:Billen will auf jeden Fall Mandat behalten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. Januar 2010.
  7. Prozess gegen Michael Billen wird neu aufgerollt in: Die Welt vom 13. Dezember 2012; abgerufen am 16. Dezember 2012
  8. Urteil des BGH vom 13. Dezember 2012; AZ: 4 StR 33/12
  9. Nürburgring-Affäre: Gericht verurteilt CDU-Abgeordneten Billen wegen Geheimnisverrats
  10. Abgeordnete: Michael Billen Landtag Rheinland-Pfalz. Abgelesen am 3. Februar 2010. 18:15 Uhr.
  11. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, teilt mit: Medienportal der CDU Rheinland-Pfalz, Nr.007/2010.
  12. TV-Interview mit dem Eifeler Abgeordneten Michael Billen, der sich diese Woche auf der politischen Bühne zurückgemeldet hat. (PDF; 81 kB)
  13. Gutachten: CDU-Mann Michael Billen hat weiter Rechte eines Abgeordneten. Wiesbadener Kurier, 30. Januar 2010.
  14. Wahlergebnis Eifelkreis Bitburg-Prüm beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 4. Dezember 2011.
  15. Billen gewinnt CDU-Duell klar gegen Weinandy., in: volksfreund.de, 28. Juni 2010.
  16. CDU: Patrick Schnieder neuer Bezirksvorsitzender., in: Trierischer Volksfreund vom 6. Februar 2010.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Michael Billen – Sammlung von Bildern