Michael Esken

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Michael Esken (2007)
in Ispei.

Michael Esken (* 23. Juli 1966 in Gütersloh, Nordrhein-Westfalen)[1] ist amtierender hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Hemer im Märkischen Kreis. Er ist Mitglied der CDU.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Nach dem Abitur 1986 am Gymnasium in Verl leistete er seine Bundeswehrzeit in der Pressestelle der 7. Panzerdivision in der Hellweg-Kaserne in Unna ab und ist Reserve-Offizier der Bundeswehr. An der Universität Bielefeld studierte Michael Esken zwischen 1989 und 1995 Rechtswissenschaft, bevor er 1997 ein Rechtsreferendariat im Landgerichtsbezirk Bielefeld mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. [1]

Neben der Schule arbeitete Michael Esken als freier Mitarbeiter bei der Tageszeitung Die Glocke und engagierte sich als Gruppenleiter bis 1992 in der Kolpingsfamilie in Kaunitz. In den folgenden drei Jahren nach dem zweiten Staatsexamen arbeitete Michael Esken von 1997 bis 2000 als Rechtsanwalt in Verl, bevor er persönlicher Referent des Paderborner Bürgermeisters Heinz Paus wurde. Im Anschluss daran war Michael Esken erster Beigeordneter der Stadt Gronau im Münsterland. Aufgrund seines Bürgermeister-Amtes ruht Eskens Zulassung als Rechtsanwalt.[2]

Politische Karriere[Bearbeiten]

Michael Esken (2009)
in Ihmert.

Seine politische Karriere begann Michael Esken 1989, als er zum ersten Mal in den Rat der Gemeinde Verl gewählt wurde. Er blieb bis 2002 Ratsmitglied und wurde einmal mit 85 % der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Zwischen 1994 und 2003 war er Mitglied im Kreistag von Gütersloh. [3]

Erste Amtszeit in Hemer[Bearbeiten]

Am 10. April 2003 gab die CDU in Hemer Michael Esken als ihren Bürgermeister-Kandidaten bekannt. Am 13. Juli des gleichen Jahres setzte er sich knapp gegen den SPD-Gegenkandidaten Bernhard Camminadi durch, einen Sohn des Altbürgermeisters Fredi Camminadi. Die Wahl war erforderlich, da Eskens Vorgänger Heinz Öhmann das Amt des Bürgermeisters in Coesfeld übernahm. Am 24. Juli 2003 wurde Esken in Haus Hemer vereidigt.

In seine Amtszeit fiel der Abzug der Bundeswehr aus Hemer und die damit verbundene Frage nach der Konversion des Kasernengeländes. In diesem Zusammenhang betrieb er die Bewerbung der Stadt Hemer für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2010, die erfolgreich verlief und von der Landesgartenschau Hemer 2010 GmbH durchgeführt wird, deren Aufsichtsratsvorsitzender Esken ist. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit für die Landesgartenschau führte er regelmäßig Interessierte über das Gelände.[4]

Eine weitere zentrale Maßnahme seiner Amtszeit war die Planung einer Umgehungsstraße, der so genannten Westtangente. Esken und die CDU-Fraktion befürworteten den Bau, eine Bürgerinitiative sprach sich dagegen aus. Sie erstritt vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ein Urteil, das den entsprechenden Bebauungsplan der Stadt Hemer für unwirksam erklärte.[5]

Zur Verstärkung der Antikorruptionsstelle im Revisionsamt der Stadt Hemer hat Michael Esken am 1. März 2009 eine freiberuflich tätige Rechtsanwältin als Ombudsfrau gegen Korruption eingesetzt.[6] Dem war im Jahr 2004 ein Untreue-Fall im Sozialamt vorausgegangen. Ein Mitarbeiter hatte von März bis Dezember 2004 Sozialmittel im Wert von rund 375.000 Euro auf sein Privatkonto überwiesen.[7] Die Maßnahmen wurden dadurch bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft Hagen am 18. November 2009 im Rathaus Akten entgegennahm und Privatwohnungen von Bediensteten der Stadt Hemer durchsuchte.[8]

Zweite Amtszeit in Hemer[Bearbeiten]

Am 5. Mai 2008 bestätigte die CDU Hemer, dass Michael Esken bei der Kommunalwahl 2009 erneut für das Bürgermeisteramt antritt.[9] Dagegen schieden der CDU-Fraktionschef Gerhard Webers und die bisherige Vizebürgermeisterin Renate Saemann (CDU) nach der Kommunalwahl aus dem Rat der Stadt aus.[10] Bernhard Camminadi trat ebenfalls ein zweites Mal für die SPD an.[11] Einen weiteren Gegenkandidaten stellte die UWG Hemer in Person von Martin Dodt.[12] Nach Einschätzung der Lokalnachrichten war Michael Esken jedoch bereits vor Beginn des offiziellen Wahlkampfs der unumstrittene Favorit für die Wiederwahl zum Bürgermeister.[13]

In einer Versammlung vom 23. Januar 2009 wählten die Hemeraner Christdemokraten Michael Esken mit 98,2 Prozent der abgegebenen Stimmen bei einer Gegenstimme zum Bürgermeister-Kandidaten für die Kommunalwahl 2009.[14] Während des Wahlkampfes hatten sich auch die Hemeraner FDP und die Grüne Alternative Hemer (GAH) für die Wiederwahl von Michael Esken öffentlich ausgesprochen.[15][16] Bei den NRW-Kommunalwahlen 2009 wurde Michael Esken am 30. August 2009 mit 76,1 Prozent der abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 48,5 Prozent in eine zweite Amtszeit gewählt.[17]

In der ersten Sitzung des Rates der Stadt Hemer nach der Kommunalwahl 2009 wurde Esken am 3. November 2009 als wiedergewählter Bürgermeister in sein Amt eingeführt und verpflichtet. In dieser Sitzung wurde er zudem als Aufsichtsratsvorsitzender der Landesgartenschau Hemer 2010 GmbH bestätigt.[18] In der Sitzung vom 19. Januar 2010 stellte er dem Rat der Stadt Hemer den Haushaltsplan der Stadt Hemer für 2010 mit einem Defizit von etwa 22,6 Millionen Euro vor, das durch Satzungsbeschluss vom 23. März 2010 auf 21,9 Millionen Euro einschließlich Defizitausgleich für die Landesgartenschau Hemer 2010 von 4,4 Millionen Euro reduziert wurde.[19] Damit verantwortet Esken einen Nothaushalt, der mit Ausgabenkürzungen verbunden ist.

Am 21. November 2009 wurde Esken in den Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) gewählt.[20]

Am 1. April 2010 führte er seinen allgemeinen Vertreter und neuen ersten Beigeordneten Guido Forsting ins Amt ein. Er übertrug ihm die Zuständigkeit für die Amtsbereiche Planen, Bauen, Verkehr, Umweltamt und Jugendamt.[21] Dessen Vorgänger Peter Friedrich war zuvor in den Ruhestand verabschiedet worden.

Mit Feststellung des Jahresabschlusses für die Jahre 2007 und 2008 wurde Bürgermeister Esken in der Ratssitzung vom 18. Mai 2010 Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 mit der vom Haupt- und Finanzausschuss am 11. Mai 2010 verabschiedeten Liste der erheblichen und unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wurde vom Stadtkämmerer in der Ratssitzung mit einem Defizit von 7,47 Mio. Euro erläutert, vom Rat entgegengenommen, festgestellt und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Zum fehlenden Hinweis auf Gewinne der fusionierten Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden wies Bürgermeister Esken darauf hin, dass die Sparkasse mit einem Minus abschließt und ein Zweckverband geworden ist, für den der Rat der Stadt Hemer nicht mehr zuständig sei.[22]

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Regressansprüche in Millionenhöhe erwartet Michael Esken als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden gegenüber der für den ehemaligen Vorstand und Aufsichtsrat der Sparkasse Menden bestehenden Haftpflichtversicherung wegen lediglich „fahrlässiger Vergabe“ von Firmenkrediten, die die Sparkasse Menden endgültig in den Abgrund getrieben haben.[23] Durch einen außergerichtlichen Vergleich mit der Versicherung endete am 4. Oktober 2010 das vermögensrechtliche Streitverhältnis der Sparkasse wegen behaupteten Fehlverhaltens gegen ehemalige Vorstands- und Verwaltungsratsmitglieder der untergegangenen Sparkasse Menden.

Nach dem Bericht des Kämmerers in der Ratssitzung vom 1. Februar 2011 über das Jahr 2010 als das schwerste Jahr in der Finanzgeschichte der Stadt Hemer verwies Bürgermeister Esken für das Jahr 2011 zuversichtlich auf wichtige Handlungsfelder für zukunftsweisende Entscheidungen.[24][25] Wenig Hoffnung auf einen ausgeglichenen Haushalt prognostiziert der Stadtkämmerer bis 2014.[26] Millionenlöcher in der Finanzplanung zwingen die Stadt Hemer in den Nothaushalt.[27] Eine lokale Finanz-Rettung schließen Bürgermeister Esken und Kämmerer Dodt aus. Um Hemers Finanzpkanung einigermaßen auf Vordermann zu bringen, sehen beide die Aufgabenstellung beim Land und beim Bund.[28] Am 2. Februar 2012 eröffnete Bürgermeister Esken dem Rat der Gemeinde, dass die Stadt Hemer in den Nothaushalt schliddert und bis 2018 eine Überschuldung droht.[29]

Dritte Amtszeit in Hemer[Bearbeiten]

Am 25. Mai 2014 wurde Michael Esken, der von der CDU in Hemer einstimmig als Kandidat nominiert wurde [30], erneut zum Bürgermeister gewählt. Er setzte sich mit 75,4 Prozent der Stimmen gegen seine Herausforderer Hans-Peter Klein (SPD) und Achim Wilke (Die Linke) durch. Michael Esken wurde für die Wahl von den Grünen und der FDP in Hemer unterstützt. [31]

Ehrenamtliches und nebenberufliches Engagement[Bearbeiten]

Des Weiteren ist Michael Esken Mitglied verschiedener Aufsichts- und Beiräte (Stadtwerke Hemer, Mark-E, Gelsenwasser) sowie Vorsitzender des Verwaltungsrats der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer–Menden, wie die Stadtsparkasse Hemer nach Aufnahme der notleidenden Sparkasse Menden seit dem 1. September 2009 heißt. Außerdem ist er Vorsitzender des Aufsichtsrates der Grundstücks- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Hemer m.b.H.[32] Auch ehrenamtlich bekleidet er einige Ämter, so ist er zum Beispiel Vorsitzender des Arbeitskreises zentraler Jugendverbände und des Gemeinnützigen Fördervereins der Jugendpresse. Aufgrund jahrelanger ehrenamtlicher Tätigkeit erhielt Michael Esken am 17. September 2007 das Bundesverdienstkreuz[33], dessen Anregung und Annahme Anerkennung, aber auch Kritik hervorrief.[34] Am 4. Januar 2010 wurde Esken in den Beirat des Marketing-Club Südwestfalens gewählt.[35] Von der Kommunalpolitischen CDU-Vereinigung wurde Michael Esken am 9. September 2010 in Werdohl zum Stellvertretenden der Kommunalpolitischen Vereinigung gewählt. Er ist Vorstandsmitglied der KPV Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalens.[36]

Privates[Bearbeiten]

Michael Esken wuchs zusammen mit zwei Geschwistern in Kaunitz bei Gütersloh als Sohn von Geflügelzüchtern auf. Während des Referendariats heiratete er 1996 eine Zahnärztin. Er hat zwei Töchter.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Lebenslauf: Michael Esken
  2. Rechtsanwälte Gellner & Collegen: Michael Esken
  3. Interview des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Gerhard Webers mit Michael Esken
  4. Führung Hemeraner Bürgerinnen und Bürger durch das Landesgartenschau-Gelände
  5. Urteil des Oberverwaltungsgerichtes NRW mit dem Aktenzeichen 7 D 118/06.NE vom 19. April 2007 sowie Iserlohner Kreisanzeiger vom 20. Juni 2007
  6. Iserlohner Kreisanzeiger und Westfälische Rundschau vom 7. März 2009
  7. Westfälische Rundschau und Iserlohner Kreisanzeiger vom 29. September 2005, Urteil des Schöffengerichtes Iserlohn 5 Ls 500 Js 347/04 vom 28. September 2005
  8. IKZ Hemer: „Büros im Rathaus von Hemer durchsucht“
  9. DerWesten.de: Einstimmiges Votum der Hemeraner CDU für Michael Esken
  10. Iserlohner Kreisanzeiger: Saemann und Webers kandidieren nicht mehr für den Rat, vom 4. Juli 2008
  11. DerWesten.de: Bernhard Camminadi (SPD) kandidiert fürs Bürgermeisteramt, vom 28. Oktober 2008
  12. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatCarmen Fürstenau: Martin Dodt ist Bürgermeister-Kandidat der UWG. In: Der Westen – Das Portal der WAZ Mediengruppe. WAZ NewMedia GmbH & Co. KG, 2. Dezember 2008, abgerufen am 13. März 2009.
  13. Iserlohner Kreisanzeiger vom 30. Juni 2008 und Stadtspiegel Iserlohn/Hemer vom 9. Juli 2008
  14. Ortsnachrichten im Iserlohner Kreisanzeiger und in der Westfälischen Rundschau vom 24. Januar 2009.
  15. fdp-hemer.de: Wahl des Bürgermeisters der Stadt Hemer
  16. DerWesten.de: Grüne Alternative Hemer empfiehlt Bürgermeisterkandidatur von Michael Esken (CDU)
  17. Kommunalwahlergebnis für Hemer 2009
  18. Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Hemer vom 3. November 2009
  19. Stadtspiegel Hemer vom 20. Januar 2010
  20. Stadt Hemer: „Michael Esken wurde in KPV-Bundesvorstand gewählt“, abgerufen am 14. November 2014
  21. Lokalnachrichten im Iserlohner Kreiaanzeiger und in der Westfälischen Rundschau vom 3. März 2010: „Amtswechsel vollzogen.“
  22. Niederschrift über die Ratssitzung der Stadt Hemer vom 18. Mai 2009
  23. Lokalnachrichten des Iserlohner Kreisanzeigers und der Westfälischen Rundschau vom 12. Juni 2010: „Fahrlässigkeit - Haftpflicht soll Millionen zahlen.
  24. Niederschrift zu TOP 5 der Sitzung des Rates der Stadt Hemer vcom 1. Februar 2011
  25. Angst vor dem faulen Zauber. In: WAZ. 1. Februar 2011. Abgerufen am 28. April 2013.
  26. Wenig Hoffnung auf ausgeglichenen Haushalt bis 2014. In: WAZ. 28. Oktober 2011. Abgerufen am 28. April 2013.
  27. Lokalnachrichten des IKZ und der Westfälischen Rundschau vom 4. November 2011: Millionenlöcher zwingen Stadt in Nothaushalt.
  28. Stadtspiegel Hemer vom 6. November 2011: Dramatische Haushaltslage. Rutscht Hemer doch noch in den Nothaushalt ab?
  29. Millionenloch zwingt in Nothaushalt. In: WAZ. 2. Februar 2012. Abgerufen am 28. April 2013.
  30. [1]
  31. [2]
  32. Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Iserlohn unter HRB 2225
  33. Pressemitteilung Bezirksregierung Arnsberg: Bürgermeister Esken erhält Bundesverdienstkreuz
  34. Iserlohner Kreisanzeiger vom 22. September 2007: „Ein Parteiamt am Bande dekoriert."
  35. Westfälische Rundschau, Rundblick vom 8. Januar 2010
  36. www.kpv-nrw.de, abgerufen am 30. Oktober 2010