Michael Hartmann (Politiker)

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Michael Hartmann (2008)

Michael Hartmann (* 11. Mai 1963 in Pirmasens) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hartmann ist ein Fachpolitiker für Innere Sicherheit und war innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und stellvertretendes Mitglied der G 10-Kommission.

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung[Bearbeiten]

Nach dem Abitur 1982 am neusprachlichen Gymnasium Pirmasens begann er ein Studium der Politikwissenschaft, der Soziologie und der deutschen Volkskunde an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Politische Karriere[Bearbeiten]

Hartmann trat 1983 in die SPD ein. Von 1995 bis 1999 arbeitete er als Referent für die Betreuung der Untergliederungen und Kommissionen sowie Beratung bei Kommunal- und Urwahlen beim rheinland-pfälzischen Landesverband der SPD. Danach war er von 1999 bis 2002 Pressesprecher des damaligen rheinland-pfälzischen Innenministers Walter Zuber.

Er ist seit 1999 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Mainz-Bingen und gehört seit 2004 dem Landesvorstand und dem Präsidium der SPD in Rheinland-Pfalz an.

Von 1996 bis 2005 war er Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Landkreis Mainz-Bingen.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 sprach sich Hartmann gegen die Legalisierung weicher Drogen aus.[1][2]

Abgeordneter[Bearbeiten]

Michael Hartmann war von 1999 bis 2004 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderates Wackernheim und ist seit 2004 auch Abgeordneter im Kreistag des Landkreises Mainz-Bingen.

Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2006 bis November 2007 war Hartmann stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses und war vom November 2007 bis 2009 Obmann der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Ausschuss. Von Oktober 2011 bis Juli 2014 war er innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Michael Hartmann ist zuerst als direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Mainz in den Deutschen Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 40,9 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 verlor Hartmann sein Direktmandat an Ute Granold, zog aber über die Landesliste in den 17. Deutschen Bundestag ein.[3] Er ist in der 17. Wahlperiode Mitglied des Bundestags-Innenausschusses. Bei der Bundestagswahl 2013 zog er erneut über die Liste in den Bundestag ein. Er war Obmann seiner Fraktion im Innenausschuss sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste (PKGr), stellvertretendes Mitglied der G 10-Kommission, die die Kommunikationsüberwachung der Nachrichtendienste kontrolliert.

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Von 1994 bis 1999 war Michael Hartmann erster Beigeordneter der Gemeinde Wackernheim.

Gesellschaftliche Ämter[Bearbeiten]

Hartmann ist Mitglied des Arbeitskreises „politische Grundfragen“ des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates der „Magenza-Stiftung für Jüdisches Leben in Mainz“, Mitglied des Stiftungsrates der „Stiftung Hoher Dom zu Mainz“ und als Ranzengardist in der Fastnacht aktiv. Er ist Mitglied des Stiftungskuratoriums der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung im Weiterbildungszentrum Ingelheim und Mitglied des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e.V.

2007 wurde Michael Hartmann zum Präsidenten des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball- und Softballverbandes gewählt.

Drogenkonsum[Bearbeiten]

Am 2. Juli 2014 wurde seine politische Immunität als Abgeordneter aufgrund von Ermittlungen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz vom Deutschen Bundestag aufgehoben.[4] Er trat daraufhin als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zurück.[5] Bei der Durchsuchung seiner Berliner Wohnung, die unmittelbar vor Bekanntwerden der Vorwürfe am selben Tag durchgeführt wurden, wurden keine Drogen gefunden.[6] Hartmanns Anwalt teilte mit, dass es bei den Drogenvorwürfen um geringe Mengen zum Eigenverbrauch gehe. Ein angebliches Eingeständnis früheren Konsums von Crystal Meth, wie ein Redakteur der Allgemeine Zeitung Mainz behauptete,[7] wurde von Hartmann umgehend entschieden dementiert.[8][9]

Wie durch ein Schreiben seiner Anwälte hervorging, bestätigte Michael Hartmann schließlich seinen Drogenkonsum gegenüber der ermittelnden Staatsanwaltschaft. Darin heißt es, er habe im Herbst 2013 etwa einen Monat lang Crystal Meth „in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge […] erworben und konsumiert“.[10][11] Er habe seinerzeit gehofft, durch den „Drogenkonsum leistungsfähiger" zu sein.[12]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Michael Hartmann (Politician) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Wen wählen: Michael Hartmann, wen-waehlen.de, abgerufen am 6. Juli 2014.
  2. Immunität nach Drogenvorwürfen aufgehoben / SPD-Innenexperte Michael Hartmann tritt zurück In: swr.de vom 2. Juli 2014.
  3. Michael Erfurth: Vier Mainzer nach Berlin? In: allgemeine-zeitung.de. Verlagsgruppe Rhein Main GmbH & Co. KG, 28. September 2009, abgerufen am 30. Oktober 2010.
  4. Bundestags-Drucksache 18/1990
  5. Hartmann soll Drogen zum Eigengebrauch erworben haben In: sueddeutsche.de vom 2. Juli 2014.
  6. Wohnungsdurchsuchung: Ermittler finden keine Drogen bei SPD-Politiker Hartmann In: spiegel.de vom 3. Juli 2014.
  7. Hartmann-Umfeld: "Geringe Menge Crystal Meth genommen" von Reinhard Breidenbach und Zeitung: Hartmann gibt Konsum von sehr geringer Crystal-Menge zu auf allgemeine-zeitung.de vom 7. Juli 2014
  8. Ermittlungen gegen SPD-Bundestagsabgeordneten / Hartmann dementiert Bericht über Drogenkonsum: Der unter Drogenverdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat einen Bericht der "Allgemeinen Zeitung" (Montag) dementiert, wonach er den Konsum von Crystal Meth eingeräumt habe. "Ich habe mich nirgendwo erklärt", sagte Hartmann dem SWR. Der Bericht sei falsch. auf swr.de vom 7. Juli 2014
  9. Crystal-Meth-Verdacht SPD-Politiker Michael Hartmann dementiert Drogenbeichte auf n24.de vom 7. Juli 2014
  10. Michael Hartmann gibt Drogenkonsum zu. Crystal Meth. In: Zeit Online. 9. Juli 2014, abgerufen am 9. Juli 2014.
  11. SPD-Politiker Hartmann gesteht Drogenkonsum und Zum Nachlesen: Die Erklärung von Hartmanns Anwalt im Wortlaut auf swr.de vom 9. Juli 2014
  12. Spiegel: Michael Hartmann gesteht Konsum von Crystal Meth, abgerufen am 14. Juli 2014