Michael Spindelegger

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Michael Spindelegger (April 2010)

Michael Spindelegger (* 21. Dezember 1959 in Mödling) ist ein österreichischer Politiker der ÖVP. Ab Dezember 2013 war er Finanzminister und ab April 2011 Vizekanzler Österreichs. Im Mai 2011 wurde er zum Bundesparteiobmann seiner Partei gewählt.[1] Am 26. August 2014 erklärte er den Rücktritt von all diesen Ämtern.[2]

Leben[Bearbeiten]

Spindelegger besuchte die Volksschule in Hinterbrühl, wo er aufwuchs und heute lebt. Danach besuchte er das Gymnasium in Mödling, an dem er mit Sportmanager Ronnie Leitgeb in derselben Klasse war.[3] 1977 bis 1978 leistete er seinen Dienst als Einjährig-Freiwilliger des österreichischen Bundesheeres. Im Rahmen einer Milizoffizierslaufbahn bekleidet Spindelegger den Rang eines Oberleutnants.[4] Ab 1978 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Wien und schloss 1983 mit dem Doktor ab. Nebenbei war er als Assistent am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien tätig. Anschließend war er Rechtspraktikant an verschiedenen Gerichten.

Nach der Promotion begann Spindelegger eine berufliche Karriere im Dienst des Landes Niederösterreich und in den Bezirkshauptmannschaften Gmünd und Baden. Er ist Mitglied der K.A.V. Norica im ÖCV, ferner Ehrenphilister der K.Ö.a.V. Floriana St. Pölten und der Ö.K.a.V. Theresiana im ÖCV sowie der K.Ö.St.V. Tuistonia Mödling im MKV. Spindelegger ist seit 2009 Mitglied des Ritterordens vom Heiligen Grab zu Jerusalem.[5][6]

Spindelegger ist mit einer Angestellten des Rechnungshofs verheiratet und hat zwei Söhne.[3]

Politik[Bearbeiten]

Im Jahr 1987 stieg er nach dem Vorbild seines Vaters, Erich Spindelegger, in die Politik ein. Zuerst leitete er das Sekretariat seines Mentors Robert Lichal im Bundesministerium für Landesverteidigung, mit dem er in den Oerlikon-Skandal verwickelt war und in den Verdacht geriet, an einer verbotenen Parteienfinanzierung für die ÖVP beteiligt gewesen zu sein.[7][8] Das entsprechende Verfahren wurde nach dreijährigen Ermittlungen eingestellt.

Ab 1990 arbeitete er eng mit dem damaligen ÖVP-Außenminister Alois Mock zusammen. Beide Politiker bezeichnet Spindelegger heute noch als Vorbilder. 1990 wechselte Spindelegger in die Privatwirtschaft und absolvierte ein Trainee-Programm der Industriellenvereinigung. Er arbeitete in der Rechtsabteilung von Alcatel, bei Siemens im Vertrieb, in der Verbundgesellschaft, in Deutschland bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und im Vorstandssekretariat der GiroCredit Bank AG der Sparkassen.[3]

Ab 1991 war Spindelegger Bundesobmannstellvertreter des ÖAAB, von 2009 bis 2011 dessen Bundesobmann. Kurze Zeit war er 1992 im Bundesrat, ab 1993 Abgeordneter zum Nationalrat. In den Jahren 1995 und 1996 war er Abgeordneter zum europäischen Parlament; 1996 wechselte Spindelegger in den österreichischen Nationalrat, wo er bis Dezember 2008 tätig war. Er wurde zum außenpolitischen Sprecher der ÖVP und Fraktionsführer im außenpolitischen Ausschuss. Außerdem war er von 2000 bis 2006 Klubobmann-Stellvertreter der ÖVP im Nationalrat.

Ab 2006 war Spindelegger zweiter Nationalratspräsident. Am 28. Oktober 2008 wurde er mit 142 von 170 gültigen Stimmen erneut zum zweiten Nationalratspräsidenten gewählt. Michael Spindelegger wurde jedoch wenig später bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ von Josef Pröll als Außenminister nominiert,[9] nachdem die amtierende Außenministerin Ursula Plassnik kurz vor Abschluss des Koalitionspakts bekannt gab, für das Amt nicht mehr zur Verfügung zu stehen.[3] Spindelegger trat das Ministeramt am 2. Dezember 2008 an. Sein Nachfolger als zweiter Nationalratspräsident wurde am 3. Dezember 2008 Fritz Neugebauer.

Nachdem Josef Pröll im April 2011 als ÖVP-Obmann und Vizekanzler zurückgetreten war, wurde Spindelegger am 14. April 2011 vom Parteivorstand als dessen Nachfolger in beiden Positionen designiert. Am 21. April wurde er als Vizekanzler angelobt, am 20. Mai offiziell zum Bundesparteiobmann gewählt.[10] In der Folge zog Spindelegger einen Schlussstrich unter diverse ÖVP-Skandale. ÖVP-Funktionäre und -Mandatare müssen sich nun zur Einhaltung des ÖVP-Verhaltenskodex verpflichten,[11] über dessen Einhaltung der ÖVP-Ethikrat [12] wacht.

Spindelegger nominierte den damals 24-jährigen JVP-Obmann Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär.

Inhaltlich setzt Michael Spindelegger stark auf das Thema „Wirtschaft und Arbeitsplätze“, wobei er mit der Kritik konfrontiert war, dass er als ÖAAB-Mitglied von Wirtschaft zu wenig Ahnung hätte[13]. Daher ließ sich der ÖVP-Chef von einer von ihm initiierten Wirtschaftsplattform namens „Unternehmen Österreich 2025“[14] wirtschaftspolitische Vorschläge[15] erarbeiten.

Am 26. August 2014 gab Spindelegger seinen Rücktritt von allen Ämtern bekannt.[16] Grund dafür war parteiinterne Kritik, vor allem im Bereich der Steuerreform. Als Bundesparteiobmann der ÖVP folgt ihm der Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Ehrungen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://tirol.orf.at/stories/516794/
  2. Rücktritt in den Salzburger Nachrichten, abgerufen am 26. August 2014
  3. a b c d Benedikt Narodoslawsky/Datum (Nr. 12/2010, S. 37f): Der Immerbrave
  4. : Bundesvereinigung der Milizverbände: 25 Jahre Bundesvereinigung der Milizverbände und ihre wehrpolitischen Aktivitäten. Autorenregister, Milizverlag, Salzburg 2010, 152.
  5. „Jerusalem: Außenminister Spindelegger im Österreichischen Hospiz“,KAP, 19. Februar 2010
  6. „Außenminister Spindelegger wurde Grabesritter“, kathweb.at, 24. Juni 2009, abgerufen am 12. März 2011
  7. Die Munitionsaffäre aus dem Archiv, Der Standard, 17. Mai 2011
  8. Der Spiegel: Fliederbusch für die Gattin, 15. Jänner 1990
  9. Österreich hat eine neue Regierung
  10. orf.at: Neues ÖVP-Regierungsteam angelobt
  11. ÖVP Verhaltenskodex, ÖVP Homepage, abgerufen am 30. August 2013
  12. ÖVP-Ethikrat
  13. Profilschwäche, Wiener Zeitung, 20. April 2012
  14. Unternehmen Österreich 2025
  15. Österreich 2025 – Das Land der Erfolge (PDF; 3,3 MB), Ergebnispapier, 8. Oktober 2012
  16. [1]derstandard - "Spindelegger: 'Ich trete von allen Ämtern zurück'"
  17. österreichischen Parlament abgerufen am 11. Juni 2009
  18. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,6 MB)
  19. Orden für die Regierung: "Wo war mei Leistung?", Kleine Zeitung, 24. Jänner 2012
  20. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,6 MB)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Michael Spindelegger – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien