Miriam Defensor Santiago

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Miriam Defensor Santiago (November 2011)

Miriam Palma Defensor Santiago (* 15. Juni 1945 in La Paz, Iloilo City, Iloilo) ist eine philippinische Juristin, Journalistin und Politikerin, die unter anderem 1992 und 1998 erfolglos für das Amt des Präsidenten der Philippinen kandidierte sowie zwischen 1995 und 2001 und wieder seit 2004 Senatorin ist. Im November 2011 wurde sie zur Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewählt und trat dieses Amt im März 2012 offiziell an, behielt aber trotzdem ihren Senatsitz. Sie war damit die erste philippinische Staatsangehörige und zugleich die erste aus einem asiatischen Entwicklungsland stammende IStGH-Richterin. Am 3. Juni 2014 erklärte sie ihren Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen.[1]

Leben[Bearbeiten]

Studien und beruflich Laufbahn[Bearbeiten]

Nach dem Besuch der La Paz Elementary School und der Iloilo National High School, die sie beide mit Auszeichnung beendete, begann Miriam Defensor, Tochter eines Richters und einer Collegeprofessorin, 1961 ein Studium an der Universität der Philippinen und schloss dieses 1965 mit einem Bachelor of Arts (B.A.) magna cum laude ab. Ein darauf folgendes Studium der Rechtswissenschaften an der Universität der Philippinen beendete sie 1969 mit einem Bachelor of Laws (LL.B.) cum laude.

Nach Abschluss des Studiums und der anwaltlichen Zulassung wurde sie 1970 Sonderassistentin des Justizministers und bekleidete diese Funktion zehn Jahre lang bis 1980. Daneben übernahm sie zugleich zwischen 1971 und 1974 eine Professur am Trinity College of Quezon City und war darüber hinaus auch Kolumnistin, und zwar zwischen 1972 und 1975 beim Philippine Daily Express sowie von 1976 bis 1978 beim Philippine Panorama. Im Anschluss absolvierte sie ein postgraduales Studium der Rechtswissenschaften an der University of Michigan Law School und erwarb dort zunächst 1975 einen Master of Laws (LL.M.) sowie 1976 einen Doctor of the Science of Law (S.J.D.).

Danach war Miriam Defensor Santiago von 1976 bis 1988 Lektorin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität der Philippinen und daneben zwischen 1977 bis 1979 Mitglied der Filmzensurbehörde.

Zwischen 1979 und 1980 war sie als Rechtsberaterin bei Poul Hartling tätig, dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) in Genf. Nach ihrer Rückkehr war sie zwischen 1981 und 1983 Rechtsberaterin im Rechtswissenschaftlichen Zentrum der Universität der Philippinen sowie zugleich 1982 Rechtsberaterin der philippinischen Botschaft in den USA.

1983 erfolgte ihre Berufung zur Vorsitzenden Richterin der 106.  Kammer am Regionalgericht von Quezon City und war dort bis 1987 tätig. Zeitgleich war sie abermals von 1985 bis 1988 Kolumnistin des Philippine Panorama.

Nach dem Ende der Diktatur von Ferdinand Marcos 1988 wurde Miriam Defensor Santiago, die nach einem weiteren Studium der Religionswissenschaft an der Maryhill School of Theology in Quezon City auch einen Master of Arts (M.A. Religious Science) erwarb, Vorstandsmitglied der Ninoy Aquino International Airport Authority (NAIAA), dem Flughafen Manilas.

Neben diesem Amt, das sie bis 1989 bekleidete, war sie zeitgleich Vorstandsmitglied der Philippinischen Pensionsbehörde (Philippine Retirement Authority) und Mitglied der Einwanderungs– und Abschiebungskommission (Commission of Immigration and Deportation). Darüber hinaus gehörte sie von 1988 bis 1991 dem Vorstand der Verwaltung für öffentlichen Grundbesitz (Public Estates Authority) an und wurde für ihre Leistungen in der öffentlichen Verwaltung mit dem nach Ramon Magsaysay benannten Ramon Magsaysay Award for Government Service geehrt.

Politische Laufbahn[Bearbeiten]

Ministerin und Präsidentschaftskandidatin 1992[Bearbeiten]

Im Juli 1989 wurde Miriam Defensor Santiago bis Januar 1990 für kurze Zeit Ministerin für Agrarreformen in der Regierung von Präsidentin Corazon Aquino und war in dieser Funktion auch zeitgleich Vorstandsmitglied der Land Bank of the Philippines (LBP).

Sie gründete 1990 die Bewegung für einen verantwortungsvollen öffentlichen Dienst (Movement for Responsible Public Service) und wurde deren Vorsitzende. Des Weiteren ist sie seit 1992 Seniorpartnerin der Anwaltskanzlei Miriam Defensor Santiago Law Office.

Nachdem sie die People’s Reform Party (PRP) gegründet hatte, kandidierte sie am 11. Mai 1992 selbst für das Amt der Präsidentin. Bei der Wahl unterlag sie allerdings dem ehemaligen Verteidigungsminister Fidel Ramos, der mit 5.342.521 Wählerstimmen (23,58 Prozent) zum Präsidenten gewählt wurde, während sie mit 4.468.173 Wählerstimmen (19,72 Prozent) den zweiten Platz belegte. Ihr „Running Mate“ für das Amt des Vizepräsidenten, Ramon Magsaysay, Jr., errang mit 2.900.556 Wählerstimmen (14,2 Prozent) nach Joseph Estrada, Marcelo B. Fernan und Emilio Mario Osmeña lediglich den vierten Platz unter den sieben Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten.

Neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit war sie 1994 für einige Zeit Kolumnistin der Tageszeitung Today.

Senatorin und Präsidentschaftskandidatur 1998[Bearbeiten]

Im Mai 1995 wurde sie erstmals für eine sechsjährige Wahlperiode zur Senatorin gewählt und vertrat bis 2001 die PRP im Senat.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 11. Mai 1998 kandidierte sie abermals für das Amt der Präsidentin, landete aber diesmal mit 797.206 Wählerstimmen (2,96 Prozent) nach dem zum Präsidenten gewählten Joseph Estrada (10.722.295 Wählerstimmen), Jose De Venecia Jr., Raul Roco, Emilio Mario Osmeña, Alfredo Lim und Renato de Villa abgeschlagen auf dem siebten Platz unter den zehn Kandidaten für das Präsidentenamt. Ihr diesmaliger „Running Mate“ für das Amt des Vizepräsidenten, Francisco Tatad, belegte mit 745.389 Wählerstimmen (2,91 Prozent) nach Gloria Macapagal-Arroyo (12.667.252 Wählerstimmen), Edgardo Angara, Oscar Orbos und Sergio Osmeña III den fünften Platz unter den neun Kandidaten für das Vizepräsidentenamt.

Seit 2004[Bearbeiten]

Bei den Senatswahlen am 10. Mai 2004 wurde Miriam Defensor Santiago, die mit dem früheren Unterstaatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunalverwaltung Narciso Y. Santiago Jr. verheiratet ist, dann wiederum für eine sechsjährige Amtszeit zur Senatorin gewählt und erreichte mit 12.187.401 Wählerstimmen den siebten Platz bei den zwölf zu vergebenden Senatsmandate. Während dieser Zeit war sie sowohl Vorsitzende des Senatsausschusses für Energie (Committee on Energy) als auch des Senatsausschusses für Auswärtige Beziehungen (Committee on Foreign Relations).

Bei den letzten Senatswahlen am 10. Mai 2010 wurde sie dann mit 17.344.742 der Wählerstimmen eindrucksvoll in ihrem Senatorenamt bestätigt und belegte diesmal nach Ramon Revilla jr. (19.513.521 Wählerstimmen) und Jinggoy Ejercito Estrada (18.925.925 Wählerstimmen) den dritten Platz unter den zwölf zu vergebenden Senatssitzen. In dem für die Legislaturperiode amtierenden 15.  Kongress ist sie nunmehr Vorsitzende des Senatsausschusses für Verfassungsänderungen und die Überarbeitung von Rechtsvorschriften und Gesetzen (Committee on Constitutional Amendments, Revision of Codes and Laws).

Am 12. Dezember 2011 wurde Miriam Defensor Santiago mit einer großen Mehrheit von 79 von 104 Stimmen für eine neunjährige Amtszeit zur Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag gewählt.[2][3] Aus gesundheitlichen Gründen erklärte sie im Juni 2014 ihren Rücktritt als Richterin.[4]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Miriam quits as ICC judge. Abgerufen am 4. Juni 2014.
  2. Senator Miriam Defensor Santiago Elected as International Criminal Court Judge. In: Manila Bulletin vom 13. Dezember 2011
  3. Dr. Miriam Defensor Santiago Tops Election for International Criminal Court Judges (Pressemitteilung des Außenministeriums vom 13. Dezember 2011)
  4. Miriam quits as ICC judge. Abgerufen am 4. Juni 2014.