NPD Sachsen

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NPD Sachsen
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Holger Szymanski  NPD-Logo-2013.svg
Basisdaten
Gründungsdatum: 2. September 1990
Gründungsort: Dresden
Vorsitzender: Holger Szymanski
Ehrenvorsitzender: Helmut Herrmann
Stellvertreter: Mario Löffler
Maik Scheffler
Jens Baur
Schatzmeister: Alexander Delle
Landesgeschäftsführer: Jens Baur
Mitglieder: 761 (Stand: Juli 2014)[1]
Website: www.npd-sachsen.de

Die NPD Sachsen ist der Landesverband der rechtsextremen NPD in Sachsen. Bei der Landtagswahl in Sachsen 2004 konnte sie zum ersten Mal in den Sächsischen Landtag einziehen. Sie erreichte mit 9,2 % der Stimmen das zweithöchste Ergebnis, welches die NPD jemals bei Landtagswahlen erzielen konnte. Bei der darauffolgenden Landtagswahl 2009 gelang mit 5,6 % ein knapper Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag, ehe die Partei bei der Landtagswahl 2014 an der 5 %-Hürde scheiterte. Landesvorsitzender ist Holger Szymanski.

Geschichte[Bearbeiten]

Nach der Wende suchte die NPD das Gespräch mit der NDPD in der Hoffnung, über diese Partei einen Zugang zu Wählern der ehemaligen DDR zu erhalten. Jedoch stellte sich schnell heraus, dass bis auf die Namensähnlichkeit wenig Gemeinsamkeiten bestanden. Nachdem sich abzeichnete, dass die NDPD sich der FDP anschließen würde, gründeten NPD-Anhänger am 24. März 1990 die „Mitteldeutschen Nationaldemokraten“ (MND). Aus Sorge vor einem Parteienverbot wurde der Name NPD bewusst vermieden. Das Parteiengesetz der DDR verbot rechtsextreme Parteien. Daher war auch eine Teilnahme an der Volkskammerwahl 1990 sowie an den Kommunalwahlen 1990 nicht möglich gewesen. Im August 1990 erfolgte eine Umbenennung in NPD und auf dem Bundesparteitag in Erfurt die Fusion mit der Westpartei.

Die Partei hatte in Sachsen nur wenige Mitglieder und war auf Unterstützung durch westdeutsche NPD-Mitglieder angewiesen. So war auch der Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl in Sachsen 1990, Peter Marx, ein „Westimport“. Bei der Landtagswahl erreichte die NPD 0,7 %. Noch niedriger war das Landesergebnis bei der Bundestagswahl 1990.[2] Bei der Landtagswahl in Sachsen 1994 trat die NPD nicht an.

Landtagsfraktion Sachsen von 2004 bis 2014[Bearbeiten]

Holger Apfel (Fraktionsvorsitzender), Klaus Baier (bis 21. Dezember 2005), Alexander Delle, Jürgen Gansel, René Despang (seit 30. August 2006), Peter Klose (seit 24. November 2006), Uwe Leichsenring (verstorben 30. August 2006), Klaus-Jürgen Menzel (bis 14. November 2006), Johannes Müller (Parlamentarischer Geschäftsführer), Matthias Paul (bis 24. November 2006), Winfried Petzold, Mirko Schmidt (bis 17. Dezember 2005), Jürgen Schön (bis 23. Dezember 2005), Gitta Schüßler

Bis zum 17. Dezember 2005 war Mirko Schmidt noch Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Er verließ jedoch die Fraktion und Partei, da er sich von ihr persönlich enttäuscht fühlte. Am 21. Dezember folgte der Austritt von Klaus Baier, der seinen Angaben zufolge die Nähe der Partei zum Nationalsozialismus nicht länger akzeptieren wolle. Nur zwei Tage später kehrte auch Jürgen Schön der NPD den Rücken. Er bezeichnete den Vorsitzenden Holger Apfel und seinen ehemaligen Fraktionskollegen Jürgen Gansel als Vertreter des „Hitlerismus“.

Uwe Leichsenring verunglückte am 30. August 2006 bei einem Verkehrsunfall tödlich. Der 13. der Landesliste von 2004 und damit Nachfolger ist René Despang.

Klaus Jürgen Menzel wurde am 14. November 2006 wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten aus der Fraktion ausgeschlossen. Matthias Paul legte am 24. November 2006 sein Mandat nieder, nachdem die Dresdner Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften eingeleitet hatte. Insgesamt sind von ursprünglich zwölf Abgeordneten im sächsischen Landtag nach der Wahl 2004 nur noch sechs übriggeblieben.

Nach der Landtagswahl in Sachsen 2009 konnte die NPD erneut in Fraktionsstärke in den Landtag einziehen. Mit 5,6 % erzielte sie ein deutlich niedrigeres Ergebnis als 2004, schaffte dennoch den ersten Wiedereinzug der NPD in einen Landtag. Der neuen Fraktion gehörten neben den bisherigen Abgeordneten Holger Apfel, Johannes Müller, Winfried Petzold, Jürgen Gansel, Gitta Schüßler und Alexander Delle nun auch Andreas Storr und Arne Schimmer an.[3]

Nachdem am 13. Juni 2012 die achtköpfige NPD-Fraktion zu einer Sitzung des Landtags verbotenerweise in Kleidung der Marke Thor Steinar erschienen war, machte Landtagspräsident Matthias Rößler von seinem Haus- und Polizeirecht Gebrauch, verwies die acht Abgeordneten des Saals und schloss sie für die drei folgenden Sitzungen aus. Dies war der erste Ausschluss einer kompletten Fraktion in der Geschichte des Landtages.[4]

Zur Landtagswahl in Sachsen 2014 wurde kein zweiter Wiedereinzug geschafft. Mit 4,9 % der Wählerstimmen scheiterte die Partei an der 5 %-Hürde. Laut Wahlforscher Matthias Jung lag der Grund dafür in der erstmaligen Teilnahme der AfD an sächsischen Landtagswahlen.[5]

Hintergrund und parlamentarische Arbeit[Bearbeiten]

Bei der vierten Landtagswahl in Sachsen nach der Wiedervereinigung wurde die NPD am 19. September 2004 in den Sächsischen Landtag gewählt. Bei dieser Wahl konnte die NPD ihr Ergebnis von 1,4 % auf 9,2 % steigern und somit mit 12 Abgeordneten in den Landtag, der 124 Mitglieder umfasste, einziehen. Die Fraktion lag damit knapp hinter der drittstärksten Partei im Parlament, der SPD (9,8 %).

Der Erfolg bei der Wahl wird unter anderem auf Kerstin Lorenz zurückgeführt, die zuvor Landesvorsitzende der Republikaner in Sachsen war. Sie hatte verhindert, dass die Republikaner zur Wahl antreten konnten, und zur Wahl der NPD aufgerufen, der sie dann, einen Tag vor der Wahl, beitrat.

Die Fraktion bestand ursprünglich aus zwölf Abgeordneten, die zwischenzeitlichen Austritte und der Ausschluss Menzels reduzierten die Zahl auf acht. Der Verleger Holger Apfel wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Unternehmer Uwe Leichsenring wurde zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.

Im Januar 2005 kam es zu einem bundesweit Aufsehen erregenden Eklat, als die Fraktion bei einer Gedenkminute für Opfer des Nationalsozialismus den Saal verließ und der Fraktionsvorsitzende Apfel in einer Rede den Begriff „Bombenholocaust“ für die Luftangriffe auf Dresden verwendete. Außerdem druckte die NPD ihre Zeitschrift Deutsche Stimme im Ausland (zunächst in Polen, später in der litauischen Hauptstadt Vilnius), obwohl sie beklagt, dass Ausländer Deutschen Arbeitsplätze wegnähmen. Sie rechtfertigt dies damit, dass deutsche Druckereien sich weigern würden, ihr Organ zu drucken.

Die NPD wollte 2005 einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen um die Landesbank Sachsen einrichten, was aber scheiterte, da sie von den anderen Fraktionen keine Stimmen für ihren Antrag erhielt. Zu einem späteren Zeitpunkt wurde ein Untersuchungsausschuss mit einem ähnlichen Untersuchungsauftrag auf Antrag der PDS-Fraktion eingerichtet.

Die NPD-Abgeordneten bezeichnen die anderen fünf Parteien des Sächsischen Landtages oft als Blockparteien oder Systemparteien, Jürgen W. Gansel sprach sogar in seiner Rede über den Bombenholocaust vom Blockparteienkartell, wofür er einen Ordnungsruf vom damaligen Landtagspräsidenten Erich Iltgen erhielt.

Ergebnisse der Landtagswahlen[Bearbeiten]

Ergebnisse
Landtagswahlen
8%
6%
4%
2%
0%
'90
'94
'99
'04
'09
'14
Ergebnisse der Landtagswahlen[6]
Jahr Stimmen Sitze
1990 0,7 % 0
1994 n. a.
1999 1,4 % 0
2004 9,2 % 12
2009 5,6 % 8
2014 4,9 % 0

Personen[Bearbeiten]

Landesvorsitzende[Bearbeiten]

Jahren Vorsitzender
1990–1993 Jürgen Schön
1993–1996 Thorsten Keil
1996–2009[7] Winfried Petzold
2009–2012 Holger Apfel
2012–2013 Mario Löffler
seit 2013 Holger Szymanski

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bundeszentrale für politische Bildung: Wer steht zur Wahl? - Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). NPD Sachsen, 5. August 2014, abgerufen am 5. August 2014.
  2. Uwe Hoffmann: Die NPD. Entwicklung, Ideologie und Struktur (= Europäische Hochschulschriften. Reihe 31: Politik. Bd. 396). Lang, Frankfurt am Main u. a. 1999, ISBN 3-631-35439-8, S. 249ff.
  3. Pressemitteilung der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vom 1. September 2009
  4. NPD sorgt mit Thor-Steinar-Kleidung für Eklat im sächsischen Landtag, Dresdner Neueste Nachrichten am 13. Juni 2012
  5. Mannheimer Wahlforscher Matthias Jung: „AfD verhindert Einzug der NPD“, 1. September 2014
  6. Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen
  7. Uwe Hoffmann: Die NPD. Entwicklung, Ideologie und Struktur (= Europäische Hochschulschriften. Reihe 31: Politik. Bd. 396). Lang, Frankfurt am Main u. a. 1999, ISBN 3-631-35439-8, S. 452.

Weblinks[Bearbeiten]