Nadschib Miqati

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Nadschib Miqati

Nadschib Miqati, arabisch ‏نجيب ميقاتي‎, DMG Naǧīb Mīqātī, auch Mikati transkribiert, (* 24. November 1955 in Tripoli) ist ein sunnitischer Politiker und Unternehmer in der Telekommunikationsbranche. Er war im Jahr 2005 und von 2011 bis 2014 Ministerpräsident des Libanon. Er gilt als prosyrisch, da er ein persönlicher Freund des dortigen Präsidenten Baschar al-Assad ist.

Leben[Bearbeiten]

Miqati studierte an der Amerikanischen Universität Beirut Business Administration und schloss das Studium 1980 mit dem Master ab. Mit seinem Bruder gründete er Investcom, das die beiden in den folgenden Jahren zu einem Telekommunikationsunternehmen ausbauten, bevor sie es 2006 zum Preis von 5,5 Milliarden US-Dollar an die südafrikanische MTN Group verkauften. Miqati ist Mitbegründer des Mischkonzerns M1 Group.

Die politische Karriere Miqatis begann 1998 mit der Wahl zum Abgeordneten der Nationalversammlung für einen Wahlkreis Tripoli. Später wurde er Minister für öffentliche Arbeiten und für Verkehr. Dieses Amt behielt er von 1998 bis 2004. Am 15. April 2005 wurde Miqati von Präsident Émile Lahoud zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Omar Karami ernannt. Seine Wahl durch die Nationalversammlung galt als schwere Niederlage für die Demokratiebewegung des Landes, die sich konfessionsübergreifend gegen einen fortdauernden syrischen Einfluss im Libanon eingesetzt hatte. Dieses Amt bekleidete Miqati bis zu seiner Ablösung am 30. Juni 2005 durch Fouad Siniora, einem langjährigen Vertrauten von Rafiq al-Hariri, dessen Ermordung im Februar 2005 die so genannte „Zedernrevolution“ ausgelöst hatte.

Bei der Wahl im Jahr 2009 wurde Miqati als Verbündeter al-Hariris erneut ins Parlament gewählt.

Nachdem am 12. Januar 2011 die Regierung unter Ministerpräsident Saad al-Hariri gescheitert war, weil sich al-Hariri geweigert hatte, dem Sondertribunal für den Libanon die Unterstützung zu entziehen, kam es zu einer Regierungskrise. Drusenführer Walid Dschumblat schlug sich auf die Seite von Hisbollah und machte damit den Weg frei für die Wahl eines Nachfolgers von al-Hairiri. Am 25. Januar 2011 wurde Miqati von der Nationalversammlung mit den Stimmen der Hisbollah und den sie unterstützenden Parteien zum Nachfolger von Saad al-Hariri gewählt. Miqati erhielt 68 von 128 Stimmen.[1]

Obwohl Miqati von der schiitischen Hisbollah nominiert wurde, ist er sunnitischer Muslim und kam nur deshalb für das Amt in Frage. Im Libanon muss der Ministerpräsident Sunnit, der Staatspräsident maronitischer Christ und der Parlamentspräsident Schiit sein.

Am 22. März 2013 trat Miqati mitsamt seinem Kabinett zurück. Staatspräsident Michel Sulaiman bat ihn einen Tag darauf, bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt zu bleiben.[2][3] Dem Rücktritt Miqatis waren Spannungen mit der Hisbollah vorausgegangen. Im Vorfeld der eigentlich für den 9. Juni 2013 vorgesehenen Wahlen hatten sich die Koalitionspartner nicht auf die Schaffung einer Wahlaufsichtsbehörde einigen können. Streit hatte sich auch um eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Geheimdienstchef Ascharf Rifi entzündet. Westlich eingestellte Oppositionelle befürchten, dass die Hisbollah diese Schlüsselposition mit einem Gefolgsmann besetzen will.[4]

Im April 2013 wurde Tammam Salam mit der Leitung einer neuen Regierung beauftragt. Deren Bildung dauert über zehn Monate, sodass Miqati bis zur Übernahme des Amtes durch Salam am 15. Februar 2014 geschäftsführender Ministerpräsident blieb.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Hisbollah installiert Premier: "Partei Gottes" übernimmt Macht im Libanon. In: Spiegel Online. 25. Januar 2011, abgerufen am 26. Februar 2014.
  2. Streit mit Hisbollah: Libanons Regierung tritt zurück. In: Zeit Online. 23. März 2013, abgerufen am 26. Februar 2014.
  3. Vertiefte Gräben wegen Syrien. In: Neue Zürcher Zeitung. 24. März 2013, abgerufen am 26. Februar 2014.
  4. Streit mit Hisbollah: Libanons Regierung tritt zurück. In: Spiegel Online. 23. März 2013, abgerufen am 26. Februar 2014.
  5. Ende monatelanger Blockade: Der Libanon hat neue Regierung. In: Spiegel Online. 15. Februar 2014, abgerufen am 26. Februar 2014.
Vorgänger Amt Nachfolger
Omar Karami Premierminister des Libanon
15. April 2005 – 30. Juni 2005
Fouad Siniora
Saad Hariri Premierminister des Libanon
25. Januar 2011 – 15. Februar 2014
Tammam Salam