Klimaschutzinitiative

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Die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) besteht aus einem nationalen und einem internationalen Teil. Ziel ist es, die vorhandenen großen Potenziale zur Treibhausgasminderung kostengünstig und in der Breite zu erschließen sowie innovative Modellprojekte voranzubringen.

Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)[Bearbeiten]

In Deutschland fördert das BMUB Klimaschutzmaßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien. Dazu können Verbraucher, Wirtschaft, Kommunen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen seit dem 18. Juni 2008 Förderanträge für verfügbare klimafreundliche Technologien und zukunftsweisende Klimaschutztechnologien stellen.

Bisher wurden fünf Förderprogramme veröffentlicht:

  • Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen (Kommunalrichtlinie),
  • Klimaschutz-Impulsprogramm für die Installation von Mini-KWK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kopplung) in privaten Haushalten und Gewerbebetrieben,
  • Klimaschutz-Impulsprogramm für gewerbliche Kälteanlagen,
  • Förderung von Vorhaben zur Optimierung der energetischen Biomassenutzung und
  • Erweiterung des bestehenden Marktanreizprogramms für regenerative Wärme.

Neben den Förderprogrammen initiiert und unterstützt das BMUB auch Einzelprojekte zum Klimaschutz:

  • Verbraucherzentralen sollen kurzfristig eine bundesweite „Informationsoffensive zum Klimaschutz“ starten, um Haushalte über ihre Handlungsmöglichkeiten in allen Bereichen des Klimaschutzes zu beraten,
  • Aktionsprogramm „Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen“ (aufeinander abgestimmte Aktionen zum Energiesparen, zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Installation erneuerbarer Energien, zur Ausstattung mit Lehrmitteln und Unterrichtsmaterial, zur Qualifizierung von Lehrkräften, zur Implementierung von Modellprojekten, sowie zur Durchführung von Klimaschutztagen und weiteren Projekten zur Verbesserung des Klimaschutzbewusstsein),
  • weiter sind Projekte in Vorbereitung, die Unternehmen helfen sollen, ihre Produktionsprozesse klimaschützender und damit auch kostengünstiger zu gestalten.

Die Mittel für die Klimaschutzinitiative in Höhe von 400 Mio. € im Jahre 2008 stehen dem Bundesumweltministerium aus dem Verkauf von Emissionshandelszertifikaten zur Verfügung.

Jedoch hat der Deutsche Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2010 eine qualifizierte Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien beschlossen. Die Haushaltssperre hat die Einstellung der Förderung für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen zur Folge. Auch die Programme, die das Bundesumweltministerium bisher im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert hat, sind davon betroffen. Dazu zählen das Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) und das Programm zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen.[1] Die Haushaltssperre wurde noch 2010 wieder aufgehoben, so dass seit 2011 wieder Förderanträge gestellt werden können. [2]

Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)[Bearbeiten]

Die 2008 geschaffene Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) unterstützt Maßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dabei geht es neben dem Klimaschutz auch um Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sowie um Maßnahmen zum Schutz von Biodiversität mit Klimarelevanz. IKI soll auch den Verhandlungen über ein internationales Klimaschutzabkommen nach 2012 neue Impulse geben. Einen Schwerpunkt der Förderung bilden die G5-Staaten Brasilien, China, Indien, Russland und Südafrika. IKI stehen jährlich 120 Millionen Euro aus den Versteigerungserlösen der Emissionszertifikate zur Verfügung. Bei der Projektauswahl wird Wert auf die Entwicklung von innovativen Lösungsansätzen gelegt, die über das Einzelprojekt hinaus Wirkung zeigen und übertragbar sind. [3]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Marktanreizprogramm und Vorhaben der Klimaschutzinitiative müssen gestoppt werden Pressemitteilung des BMU vom 3. Mai 2010
  2. http://www.zreu.de/Unternehmen/News_10_11_22.html
  3. BMUB: Projektliste, 16. Oktober 2014

Weblinks[Bearbeiten]