Nationale Liga für Demokratie

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Nationale Liga für Demokratie
Flag of National League for Democracy.svg
Aung San Suu Kyi 17 November 2011.jpg
Partei­vorsitzende Aung San Suu Kyi
Stell­vertretender Vorsitzender Tin Oo
Gründung 1988
Haupt­sitz Yangon
Aus­richtung Demokratie,
Demokratischer Sozialismus,
Sozialdemokratie
Farbe(n) rot
Internationale Verbindungen Liberale Internationale,
Progressive Allianz,
Sozialistische Internationale (Ehrenmitglied)
Website www.nldburma.org

Die Nationale Liga für Demokratie (NLD; birmanisch အမျိုးသား ဒီမိုကရေစီအဖွဲ့ချုပ်, englisch National League for Democracy) ist eine politische Partei in Myanmar und war die führende Oppositionspartei gegen die Militärjunta des Landes. Sie wurde nach der gewaltsamen Niederschlagung der Volksaufstände des 8. August 1988 und dem Militärputsch von General Saw Maung am 27. September desselben Jahres gegründet.

Bei den Parlamentswahlen im Jahre 1990 erhielt die NLD 406 von 489 Sitzen, doch verweigerte die Militärjunta die Übergabe der Macht unter dem Vorwand, dass vor dem Zusammentreten des neugewählten Parlaments zunächst eine neue Verfassung zu erarbeiten sei.

Den Parteivorsitz hat U Aung Shwe inne, ein Diplomat, der in der Ne Win-Ära von 1961 bis 1975 Botschafter in verschiedenen Ländern war. Stellvertretender Vorsitzender ist U Tin Oo (* 12. März 1927 in Pathein), ein früherer General und Verteidigungsminister der Sozialistischen Föderativen Republik Myanmar von 1974 bis 1976. Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist Generalsekretärin der Partei.

Die NLD stellt Mitglieder der im Exil agierenden Organisationen Committee Representing People’s Parliament (CRPP) und National Coalition Government of the Union of Burma (NCGUB).

Im Jahre 2001 gestattete die Militärjunta unter großer Propaganda die Wiedereröffnung von Büros der NLD im ganzen Land. Angesichts der nach wie vor ungebrochenen Popularität von NLD und Aung San Suu Kyi wurden sie nach dem Überfall im Mai 2003 jedoch, bis auf das Büro in der Hauptstadt Rangun, wieder geschlossen. Im Zuge des Kurswechsels, der in der Entmachtung des zum Dialog mit der Opposition bereiten Premierministers General Khin Nyunt seinen vorläufigen Höhepunkt fand, wurden die Repressalien gegen die NLD verschärft. Vor den Parlamentswahlen im November 2010 wurde die Parteileitung von der Militärjunta gezwungen, ihre frühere Spitzenkandidatin Aung San Suu Kyi auszuschließen. Die NLD rief daher zum Boykott der Wahlen auf.

Eine Gruppierung ähnlichen Namens ist die National League for Democracy-Liberated Area (NLD-LA). Sie ist eine eigenständige Splittergruppe, die in den Grenzgebieten zu Thailand militärisch gegen die myanmarische Armee agiert. In westlichen Medien wird sie auch als Demokratische Partei bezeichnet und nahm an den Wahlen teil.

Am 14. September 2010 wurde die Partei von der staatlichen Wahlkommission aufgelöst, nachdem erstere auf eine erneute Registrierung für die bevorstehenden Wahlen verzichtet hatte.[1] Einige ihrer Mitglieder, die sich dem Boykott der Wahlen 2010 widersetzten, gründeten die Partei Nationale Demokratische Kraft (NDF), die trotz aller Repressionen[2] der Junta an den Wahlen teilnahm[3]. Die großteils gelenkten Wahlen brachten den zwei Oppositionsparteien, die kaum 10 % der 3.100 Kandidaten stellen durften und die Wahlen als Betrug kritisierten[4], aber nur mäßigen Erfolg. Von den 330 gewählten Abgeordneten beider Kammern errangen sie etwa 30-40, was aber in den (chinesischen) Meldungen nicht aufgeschlüsselt wurde. Ein Abgeordneter der noch nicht wieder formal legalisierten NLD sitzt allerdings auch im Parlament.[5]

Im Vorfeld der Nachwahlen 2012 ließ sich die NLD wieder registrieren, ihre Wiederzulassung wurde am 13. Dezember 2011 von der staatlichen Wahlkommission verfügt. Zuvor war Aung San Suu Kyi von dem reformwilligen Staatspräsidenten Thein Sein aus ihrem jahrelangen Hausarrest entlassen worden.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Nationale Liga für Demokratie – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. La Birmanie dissout cinq vieux partis politiques, Xinhua
  2. Hintergrund zu den Wahlen in Myanmar: Birmas Militärs zementieren ihre Macht. Deutschlandfunk 5.Nov.2010
  3. Myanmar election shows trend of people's aspiration, Xinhua
  4. Opposition in Burma spricht von Niederlage und Betrug NZZ Online vom 9. November 2010
  5. Weltbilder-Beitrag vom 7. Februar, abgerufen am 15. Februar 2012
  6. Suu Kyi für Parlamentswahlen