Nationalratspräsident (Schweiz)
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Der Nationalratspräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist Vorsitzender des Nationalrates sowie der Vereinigten Bundesversammlung. Er leitet die Sitzungen und hat vor allem administrative Aufgaben. Bei Stimmengleichheit hat er den Stichentscheid, er stimmt aber sonst nicht mit. Er legt die Traktandenliste des Rates fest, zusammen mit dem Büro des Nationalrates, dessen Leitung er auch innehat. Er kann Ratssitzungen und Diskussionen ab- oder unterbrechen.
Es hat sich eingebürgert, dass der Nationalratspräsident im Turnus von den vier grössten Fraktionen gestellt wird. Er wird häufig als höchster Schweizer bezeichnet, besetzt aber in der offiziellen protokollarischen Rangordnung bloss den vierten Platz. Als Ratspräsident ist er dem Ständeratspräsidenten gleichgestellt, in seiner Eigenschaft als Präsident der Vereinigten Bundesversammlung ist er jedoch Vorsitzender der höchsten Legislativ- und Wahlbehörde der Schweiz.[1]
Am Anfang einer neuen Legislaturperiode führt der Alterspräsident (das amtsälteste Mitglied) das Amt bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Jedes Jahr in der Wintersession wird der Präsident samt Vertretern vom Nationalrat gewählt. Für das Parlamentsjahr 2011/2012 sind bestimmt worden:
- Präsident: Hansjörg Walter (SVP/TG);
- erste Vizepräsidentin: Maya Graf (Grüne/BL);
- zweiter Vizepräsident: Ruedi Lustenberger (CVP/LU).
Es ist üblich, dass der zweite Vizepräsident im folgenden Jahr zum ersten Vizepräsident und wieder ein Jahr später zum Präsidenten nachrückt. Betreffend der Parteizugehörigkeit gab es einen Turnus: Die vier Bundesratsparteien stellten abwechslungsweise den Präsidenten und zwar innerhalb einer Legislatur in der Reihenfolge SVP, CVP, SP, FDP – was früher in etwa der aufsteigend geordneten Stärken der Parteien entsprach. Dies gilt heute (2011) mit der grösseren Parteienvielfalt nicht mehr. Früher war es ausserdem üblich, dass alle zwölf Jahre anstelle der SVP eine kleinere Fraktion den Präsidenten stellte, was letztmals 1995 der Fall war.
[Bearbeiten] Siehe auch
Präsidien weiterer eidgenössischer Staatsorgane:
[Bearbeiten] Weblinks
Commons: Nationalratspräsidenten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ SR 101 Art. 157 Gemeinsame Verhandlung. Bundesverfassung der Eidgenossenschaft. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 7. März 2010, abgerufen am 1. Dezember 2010.
