Nationalratspräsident (Schweiz)

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Stéphane Rossini, Nationalratspräsident 2014/2015

Der Nationalratspräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist Vorsitzender des Nationalrates sowie der Vereinigten Bundesversammlung. Er leitet die Sitzungen und hat vor allem repräsentative und administrative Aufgaben. Bei Stimmengleichheit hat er den Stichentscheid, er stimmt aber sonst nicht mit. Das Büro des Nationalrates legt unter seiner Leitung die Traktandenliste des Rates fest. Er kann Ratssitzungen und Diskussionen ab- oder unterbrechen.

Der Nationalratspräsident wird häufig als höchster Schweizer bezeichnet, besetzt aber in der vom Bundesrat festgelegten offiziellen protokollarischen Rangordnung bloss den vierten Platz. Als Ratspräsident ist er dem Ständeratspräsidenten gleichgestellt, in seiner Eigenschaft als Präsident der Vereinigten Bundesversammlung ist er jedoch Vorsitzender der höchsten Wahlbehörde der Schweiz.[1]

Am Anfang einer neuen Legislaturperiode führt der Alterspräsident (das amtsälteste Mitglied) das Amt bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Jedes Jahr anfangs Wintersession wird der Präsident und die Vizepräsidenten vom Nationalrat gewählt. Es ist üblich, dass der zweite Vizepräsident im folgenden Jahr zum ersten Vizepräsident und wieder ein Jahr später zum Präsidenten gewählt wird.

Betreffend der Fraktionszugehörigkeit gab es einen Turnus: Die vier Bundesratsparteien stellten abwechslungsweise den Präsidenten und zwar innerhalb einer Legislatur in der Reihenfolge SVP, CVP, SP, FDP – was früher in etwa der aufsteigend geordneten Stärken der Parteien entsprach. Zuvor war es üblich, dass alle zwölf Jahre anstelle der damals noch nicht so starken SVP eine kleine Fraktion den Präsidenten stellte, letztmals 1995 mit einem Mitglied der Liberalen Partei.

2012 wurde mit Maya Graf erstmals eine Vertreterin der Grünen Fraktion als Nationalratspräsidentin gewählt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Präsidien weiterer eidgenössischer Staatsorgane:

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Nationalratspräsidenten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wiktionary: Nationalratspräsident – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. SR 101 Art. 157 Gemeinsame Verhandlung. Bundesverfassung der Eidgenossenschaft. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 7. März 2010, abgerufen am 1. Dezember 2010.