Neue Partei Japan

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Dieser Artikel beschreibt die 2005 gegründete Partei. Für die 1992 bis 1994 existierende Partei ähnlichen Namens siehe Neue Japan-Partei
Neue Partei Japan
Shintō Nippon
New Party Nippon
Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō) Yasuo Tanaka
Parteivorsitzender
Gründung 2005
Haupt­sitz 1-7-11 Hirakawachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin
0/480
(Dezember 2010)
Abgeordnete im Sangiin
0/242
(Dezember 2010)
Staatliche Zuschüsse 136 Mill. Yen (2012)
Website www.nippon-dream.com

Die Neue Partei Japan (jap. 新党日本, Shintō Nippon) ist eine kleine japanische Partei, die 2005 von Gegnern der Postprivatisierung gegründet wurde, die die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Premierminister Jun’ichirō Koizumi verlassen mussten. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten drei Unterhaus- und ein Oberhausabgeordneter, Parteivorsitzender wurde Yasuo Tanaka, Gouverneur der Präfektur Nagano.

Neben der Neuen Partei Japan entstand auch die Neue Volkspartei aus Postprivatisierungsgegnern; die Parteiausschlüsse führten dazu, dass Premier Koizumi Neuwahlen ausrief, um Bestätigung für seinen Reformkurs bei der Wählerschaft zu suchen und die neuen Parteien zu schwächen, indem er in den Wahlkreisen der LDP-Rebellen starke Kandidaten, sogenannte „Attentäter“ (darunter Takafumi Horie, Yuriko Koike) aufstellte.[1][2] Das Vorhaben ging auf: Die Neue Partei verlor zwei ihrer drei Unterhausmandate.

Ein Jahr später verlor der Parteivorsitzende Tanaka die Gouverneurswahl in Nagano. Er gewann bei den Oberhauswahlen 2007 den einzigen Oberhaussitz für die Neue Partei Japan. Mit drei Prozent der Verhältniswahlstimmen sicherte sich die Partei dabei auch für sechs Jahre den rechtlichen Status als politische Partei, sofern sie mit mindestens einem Abgeordneten im nationalen Parlament vertreten war. Die Partei war im Oberhaus gemeinsam mit der Neuen Volkspartei und dem Shinryokufūkai Teil der Mehrheitsfraktion der Demokratischen Partei. Der einzige Unterhausabgeordnete der Neuen Partei Japan, Makoto Taki, verließ die Partei im Juli 2007.

Bei der Wahl 2009 konnte Tanaka erfolgreich einen Unterhaussitz im Wahlkreis von Ex-Minister Tetsuzō Fuyushiba erobern. Der Nachrücker für Tanaka im Oberhaus, Makoto Hirayama, gehörte der Fraktion der Demokratischen Partei, nicht mehr der Neuen Partei Japan an.[3] 2010 begründete Tanaka eine gemeinsame Fraktion mit der Neuen Volkspartei, die er im April 2012 wieder auflöste, als Shizuka Kamei seinen Parteiaustritt aus der Neuen Volkspartei erklärte.[4] Er positionierte sich danach in Opposition zur Regierungskoalition aus Demokraten und Neuer Volkspartei. Bei der Unterhauswahl 2012 war Tanaka im Wahlkreis Hyōgo 8 der einzige Kandidat der Partei; er unterlag klar Hiromasa Nakano von der Kōmeitō, der von der LDP und aufgrund einer regionalen Kooperationsvereinbarung auch der Nippon Ishin no Kai unterstützt wurde.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Jahr Unterhauswahlergebnisse Oberhauswahlergebnisse
Kandidaten Direktwahl Verhältniswahl Mandate Kandidaten Direktwahl Verhältniswahl Mandate
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Gründung 3/480 1/242
2005 8 0,2 % 0/300 2,4 % 1/180 1/480
2007 3 (keine Kandidaten) 3,0 % 1/48 1/242
2009 8 0,3 % 1/300 0,7 % 0/180 1/480
2010 (keine Kandidaten) 0/242
2012 1 0,1 % 0/300 (keine Kandidaten) 0/480

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. BBC News, 7. September 2005: Koizumi's 'assassins' get set for poll
  2. TIME, 5. September 2005: Koizumi's War
  3. Neue Partei Japan: 新党日本所属議員に関するお知らせ
  4. 国民新との統一会派解消=新党日本. In: Jiji Tsūshin. 6. April 2012, abgerufen am 10. April 2012 (japanisch).