Norbert Juretzko

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Norbert Juretzko (* 8. Oktober 1953 in Salzgitter) war von 1984 bis 1999 Mitarbeiter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) und ist Buchautor.

[Bearbeiten] Buchveröffentlichungen und Gerichtsverfahren

Bekannt geworden ist Juretzko durch seine Enthüllungsbücher über Vorgänge beim BND, "Bedingt dienstbereit", Ullstein Verlag, 2004 und "Im Visier", 2006. In diesem Zusammenhang strengte der BND 2006 ein Verfahren gegen Juretzko wegen Geheimisverrats an, welches mit einer Schlappe für den Geheimdienst und einem Freispruch des Angeklagten endete.

Juretzko schildert dort u.a. folgende Vorgänge:

  • zur "Lagebildgewinnung" habe der BND noch zu seiner Dienstzeit wahllos Briefe von DDR-Bürgern an Westbürger gelesen, wobei der Bruch des Briefgeheimnisses durchwegs ungerechtfertigt gewesen sei
  • der BND habe den deutschen Teil des Gladio-Netzwerks betrieben
  • diese von ihm mit betreute stay behind-Organisation sei der Stasi gänzlich bekannt, und aufgrund zahlreicher grober Fehler (Verbindungsführer gaben Funkgeräte nicht an die "Quellen" – die verdeckten Kräfte vor Ort – weiter, leere Ausrüstungsverstecke, etc.) sowieso nie einsatzbereit gewesen
  • der BND habe den Verrat seiner Gladio-"Quellen" ignoriert und diese so unnötig gefährdet
  • der BND habe "verbrannte", d. h. gegnerischen Diensten bekannte, Immobilien weiter operativ genutzt
  • bei einer Kooperation mit amerikanischen Diensten habe der BND eine unangemessene Verteilung der gewonnenen Informationen toleriert, sowie Bestechungs- und Abhöraktionen durch die Partnerdienste klaglos hingenommen
  • die Professionalität sei beim BND ganz allgemein mangelhaft gewesen, es hätten teils chaotische Zustände geherrscht – insgesamt sei der Dienst kein ernsthafter Gegenspieler, insbesondere für die Stasi, gewesen.

Ein Gerichtsverfahren um die im Buch aufgestellten Behauptungen endete im November 2004 mit einer außergerichtlichen Einigung zwischen dem Autor und dem Ex-Kanzleramtsminister Bernd Schmidbauer, nach der zwei Sätze aus dem Buch gestrichen wurden.

Vor der Buchveröffentlichung war Juretzko an der sogenannten "Rübezahl-Affäre" um den früheren Abteilungsleiter des BND Volker Foertsch beteiligt. Dieser war durch Material einer russischen Quelle des BND (Deckname Rübezahl) in den Verdacht geraten, ein Doppelagent des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB zu sein. Diese Vorwürfe stammten unter anderem von Juretzko und gelten auch durch Nachforschungen des MAD und des Bundesamtes für Verfassungsschutz als fundiert. Juretzkos Angaben stellten sich jedoch als erfunden heraus. Der Generalbundesanwalt untersuchte den Fall und stellte am 12. Mai 1998 das Verfahren gegen Foertsch ein, da der Verdacht ausgeräumt sei (§ 170 Abs. 2 StPO).[1] Juretzko wurde am 21. Januar 2003 wegen Betrugs und Urkundenfälschung im Zusammenhang mit den angeblich von „Rübezahl“ gelieferten Hinweisen vom Landgericht München I zu 11 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.[2] Foertsch ließ sich 1998 auf eigenen Wunsch vorzeitig, sechseinhalb Monate vor Vollendung des 65. Lebensjahres, in den Ruhestand versetzt.

Ende 2002 wurde Juretzko in einem nichtöffentlichen Gerichtsverfahren zu einer elfmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er während seiner Arbeit für den BND Akten manipuliert und ihm anvertraute Gelder veruntreut haben soll. Er selber bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet sie als eine Strafaktion, weil er Foertsch beschuldigt hatte.

Im Mai 2005 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gegen Juretzko ermittelt. Ihm werde vorgeworfen, Dienstunterlagen des BND unterschlagen zu haben. Das Ermittlungsverfahren wurde im Juni 2007 eingestellt.

Im Mai 2006 veröffentlichte Juretzko ein weiteres Enthüllungsbuch über den BND. Unter dem Titel Im Visier wurden zahlreiche weitere Pannen und vermeintliche Peinlichkeiten aus dem Geheimdienstmilieu öffentlich gemacht.

Am 7. Juni 2006 wurde Juretzko nach einem fünf Wochen dauernden Prozess wegen des Vorwurfes des Geheimnisverrates auf gemeinsamen Antrag der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung vom Landgericht Berlin freigesprochen. Der BND hatte Juretzko vorgeworfen, in dem Buch "Bedingt dienstbereit" durch die Veröffentlichung von geheimen Decknamen, geheimen Liegenschaften und geheimen Treffen Dienstgeheimnisse verraten zu haben. Der Vorsitzende Richter der 25. großen Strafkammer des Landgerichts Berlin warf dem BND vor, das Verfahren unzureichend vorbereitet zu haben. Die Staatsanwaltschaft erklärte, dass erst durch die Verteidigung entlastendes Material beschafft wurde, das dem BND bereits hätte vorliegen müssen. Juretzko wurde von Rechtsanwalt Ferdinand von Schirach verteidigt, der unter anderen Gert Postel und Günter Schabowski vertreten hat.

[Bearbeiten] Schriften

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