Norbert Lammert

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Norbert Lammert, 2011

Norbert Lammert (* 16. November 1948 in Bochum) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2005 Präsident des Deutschen Bundestages. Ab 2002 war er bereits dessen Vizepräsident und von 1989 bis 1998 Parlamentarischer Staatssekretär.

Leben[Bearbeiten]

Norbert Lammert, das erste von sieben Kindern des Bäckermeisters Ferdinand und dessen Ehefrau Hildegard Lammert,[1] wurde 1948 in Bochum geboren und besuchte von 1959 bis 1967 das altsprachlich-humanistische Gymnasium am Ostring in Bochum. Nach dem Abitur 1967 leistete er von 1967 bis 1969 seinen Wehrdienst bei der Artillerietruppe in Ahlen und Dülmen ab.

Von 1969 bis 1972 studierte er Politikwissenschaft, Soziologie, Neuere Geschichte und Sozialökonomie an der Ruhr-Universität Bochum und für ein Semester an der University of Oxford (1971); er schloss das Studium 1972 als Diplom-Sozialwissenschaftler ab. Währenddessen war er Stipendiat des Cusanuswerkes. 1975 wurde er an der sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum mit der Dissertation Die Bedeutung regionaler und nichtregionaler Organisationsstrukturen im Willensbildungsprozess politischer Parteien auf unterer Organisationsebene.[2] zum Dr. rer. soc. promoviert. Doktorvater war Erwin Faul. Die Promotionsschrift wurde 1976 unter dem Titel Lokale Organisationsstrukturen innerparteilicher Willensbildung – Fallstudie am Beispiel eines CDU-Kreisverbandes im Ruhrgebiet bei der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht.

Von 1984 bis 1991 war Lammert als freiberuflicher Dozent in der Erwachsenen- und Weiterbildung tätig, von 1983 bis 1989 war er Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Bochum (Abteilung Wirtschaft) und der Fachhochschule Hagen (Abteilung Öffentliche Verwaltung).

Parteilaufbahn[Bearbeiten]

Lammert trat 1964 in die Junge Union ein und wurde 1966 Mitglied der CDU. 1975 wurde er in den Bochumer Stadtrat gewählt, wo er bis 1980 Ratsherr blieb. Von 1978 bis 1984 war er außerdem stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union in Westfalen-Lippe. Von 1986 bis 2008 war er Mitglied des CDU-Landesvorstandes von Nordrhein-Westfalen, außerdem ebenfalls von 1986 bis 2008 Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet, dessen Ehrenvorsitzender er heute ist.[3] Lammert ist Mitglied des Präsidiums der CDU.

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten]

Seit 1980 ist Lammert Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1983 bis 1989 stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Von 1996 bis 2006 war er Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von 1998 bis 2002 kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Am 17. Oktober 2002 wurde Lammert zu einem der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt.[4] Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 nominierte ihn die CDU/CSU-Fraktion am 11. Oktober 2005 einstimmig für das Amt des Bundestagspräsidenten. In der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 18. Oktober 2005 wurde Lammert im ersten Wahlgang mit 564 von 606 Stimmen (entspricht 93,1 % der gültigen Stimmen) zum Bundestagspräsidenten gewählt. Dies ist das beste Wahlergebnis eines Bundestagspräsidenten bei der Erstwahl und das insgesamt zweitbeste Ergebnis für einen Kandidaten nach Hermann Ehlers (1953).

Norbert Lammert, 2006

Bei der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 27. Oktober 2009 wurde Lammert mit 522 von 617 gültigen Stimmen (84,6 %) wiederum im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Lammert ist stets über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Deutschen Bundestag eingezogen. 2013 kandidiert er erneut als Abgeordneter.[5] Auch dieses Mal wurde Lammert bei der konstituierenden Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. Oktober 2013 mit 591 von 625 gültigen Stimmen im Amt als Bundestagspräsident bestätigt. Mit einem daraus resultierenden Anteil von 94,6% der abgegebenen, gültigen Stimmen konnte er sein Ergebnis von 2005 nochmals steigern. In seiner Antrittsrede ehrte Lammert die aus dem Bundestag ausscheidenden Parlamentarier Hermann Otto Solms sowie Wolfgang Thierse.

Lammert ist der erste Bundestagspräsident, der drei Mal (2009, 2010 und 2012) eine Bundesversammlung geleitet hat.

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Am 21. April 1989 wurde Lammert als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung und Wissenschaft in die von Bundeskanzler Helmut Kohl geführte Bundesregierung berufen. Nach der Bundestagswahl 1994 wechselte er dann am 17. November 1994 in gleicher Funktion zum Bundesminister für Wirtschaft.

Unter anderem war er als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrtindustrie zuständig. Für diesen Bereich blieb er weiterhin verantwortlich, als er Mitte Mai 1997 ins Verkehrsministerium wechselte.

Nach der Bundestagswahl 1998 schied Lammert am 26. Oktober aus der Bundesregierung aus.

Sonstiges Engagement[Bearbeiten]

Norbert Lammert wurde dafür kritisiert, dass er neben seinem Bundestagsmandat und seiner Eigenschaft als Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet ein Aufsichtsratsmandat in dem nordrhein-westfälischen Industrieunternehmen RAG ausübt. Lammert erklärte im April 2006, in dem Mandat keine Interessenskollision erkennen zu können; er gehöre dem Aufsichtsrat als „neutrales Mitglied“ an. Lammerts einzige Nebentätigkeit war von Beginn an von Seiten der RAG wie auch von Lammert selbst öffentlich gemacht worden.[6] Auch leite er die Vergütung vollständig an seine von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung verwaltete gemeinnützige Norbert-Lammert-Stiftung weiter.

Seit 2004 hat Lammert einen Lehrauftrag an der Ruhr-Universität Bochum, an der er seit 2008 Honorarprofessor ist.[7]

Plagiatsvorwurf[Bearbeiten]

Im Juli 2013 erhob ein Blogger unter dem Pseudonym Robert Schmidt den Vorwurf wissenschaftlichen Fehlverhaltens in Lammerts Dissertation, die 1974 der Sozialwissenschaftlichen Fakultät unter dem Titel Die Bedeutung regionaler und nichtregionaler Organisationsstrukturen im Willensbildungsprozess politischer Parteien auf unterer Organisationsebene, dargestellt am Beispiel eines CDU-Kreisverbandes im Ruhrgebiet[8] eingereicht wurde. Nach dem erhobenen Vorwurf bat Lammert daraufhin die Ruhr-Universität Bochum, seine Doktorarbeit, die er nach Bekanntwerden der Kritik ins Internet stellte,[9] zu prüfen.[10][11] Am 6. November 2013 wurde durch die Universität Bochum bekanntgegeben, dass die Dissertation zwar Zitierfehler enthalte, dass aber kein Plagiatsverfahren eingeleitet werde.[12]

Die Ruhr-Universität Bochum hat am 6. November 2013 bekanntgegeben, dass kein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrades eröffnet wird. Das beschloss das Rektorat der Ruhr-Universität Bochum auf der Grundlage einer eingehenden Prüfung der Konkretheit und Bedeutung der gegen Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert erhobenen Plagiatsvorwürfe.[13]

Privates[Bearbeiten]

Der Katholik Norbert Lammert heiratete 1971 seine Ehefrau Gertrud, mit der er vier Kinder hat; sie leben in Berlin und Bochum.[14]

Rezeption, Kritik, Trivia[Bearbeiten]

Am 10. März 2006 entschied Lammert als Bundestagspräsident angesichts einer Klage mehrerer Bundestagsabgeordneter beim Bundesverfassungsgericht, die nach dem Verhaltenskodex des 16. Deutschen Bundestages veröffentlichungspflichtigen Angaben zu Nebentätigkeiten oder Zusatzeinkünften der Abgeordneten zu diesem Zeitpunkt nicht zu veröffentlichen,[15] sondern erst später. Tatsächlich veröffentlichte der Deutsche Bundestag dann am 5. Juli alle Nebentätigkeiten der MdB gemäß Gesetz.[16] Diese Entscheidung wurde von einigen kritisiert.

Im Zusammenhang mit einer geplanten Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten lancierte die Bild-Zeitung eine Kampagne gegen Lammert.[17][18] Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages stellte sich geschlossen hinter den Präsidenten.[19]

In mediale Kritik geriet Lammert im August 2007, weil er Strafanzeigen und Strafverfolgungsermächtigungen an Staatsanwaltschaften weiterleitete, ohne die von Siegfried Kauder und Max Stadler schriftlich formulierten Befürchtungen, die Pressefreiheit könnte durch Verfahren gegen Journalisten beeinträchtigt werden, mitzuversenden. Bei den Verfahren der Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt am Main, München und Hamburg gegen Journalisten ging es um die Veröffentlichung von angeblich geheimen Akten aus dem Ausschuss zur Untersuchung zur angeblichen Bespitzelung von Journalisten durch den BND.[20] Kritiker von Lammert äußerten die Befürchtung, durch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen (u. a. des Berliner Oberstaatsanwalts Karlheinz Dalheimer) werde das Journalisten zustehende Zeugnisverweigerungsrecht entwertet.

Lammert wurde im Juni 2010 nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten als möglicher Nachfolger genannt.[21] In diesem Zusammenhang charakterisierte ihn Die Zeit z. B. so: „[…] der intellektuelle Norbert Lammert, der die Kanzlerin als Hüter der Parlamentssouveränität nervte und sich als Bundestagspräsident in allen politischen Lagern Respekt verschaffte […].“[22]

Positionen (Auszug)[Bearbeiten]

Im Herbst 2010 kritisierte Lammert die Kanzlerin für die von ihr damals propagierte Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke.[23] Merkel sorgte für deren Durchsetzung, revidierte sie aber ein halbes Jahr später unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Fukushima und kündigte stattdessen den Atomausstieg und eine Energiewende an.

Ein Interview, das er im Februar 2012 der Financial Times Deutschland gab,[24] sorgte in der Öffentlichkeit für Aufregung.[25][26][27] Darin äußerte Lammert Zweifel an dem engen Zeitplan für den Parlamentsentscheid über weitere Hilfsmaßnahmen für Athen („ob die dafür vorgesehene Beratungszeit reichen wird, wird man sehen“).[24]

Nach der Bundestagswahl 2013 und seiner erneuten Wahl zum Bundestagspräsidenten kritisierte Lammert einen Qualitätsverfall im deutschen Fernsehen und stellte das System der staatlichen Rundfunkgebühren (GEZ) in Frage.[28]

Kabinette[Bearbeiten]

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Zahlreiche Auszeichnungen (Orden und Verdienstmedaillen) ausländischer Staaten, u. a. Frankreich, Italien, Griechenland, Belgien, Ungarn, Brasilien, Philippinen.

Schriften (Auswahl)[Bearbeiten]

  • Einigkeit. Und Recht. Und Freiheit. 20 Blicke auf unser Land, Freiburg: Herder-Verlag, 2010, ISBN 978-3-451-32509-0
  • „Pater Noster – Unser Vater“, Neuübersetzung des Vaterunser, vertont von Stefan Heucke[39]
  • Lokale Organisationsstrukturen innerparteilicher Willensbildung. Fallstudie am Beispiel eines CDU-Kreisverbandes im Ruhrgebiet. Bonn: Eichholz-Verlag, 1976, ISBN 3-87198-025-0. (Dissertation)

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Norbert Lammert – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Aphorismen-Archiv: Norbert Lammert (Stand: 3. Januar 2009)
  2. Dissertation, bei WorldCat
  3. CDU Ruhr: Wittke neuer Chef der CDU Ruhr, 27. November 2008
  4. die stärkste Partei (nach der Bundestagswahl 2002 war dies die SPD) stellt den Präsidenten, alle weiteren im Parlament vertretenen Parteien stellen je einen Vizepräsidenten
  5. [ww.cdu-nrw.de/politik/archiv/meldungen/3003-lammert-spitzenkandidat.html Norbert Lammert ist Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.] cdu-nrw.de, 16. März 2013, abgerufen am 7. September 2013
  6. RP Online: Lammert verteidigt Aufsichtsratsmandat bei der RAG, 28. März 2006.
  7. Ruhr Uni Bochum: RUB-Sozialwissenschaft ehrt Bundestagspräsidenten (Stand: 3. Januar 2009)
  8. DNB Eintrag, abgerufen am 10. August 2013
  9. Promotionsschrift (PDF-Datei, 23,8 MB)
  10. cvo/dpa:Doktorarbeit: Plagiatsvorwurf gegen Bundestagspräsident Lammert. In: Spiegel Online vom 29. Juli 2013, abgerufen am 30. Juli 2013.
  11. Bundestagspräsident lässt prüfen: Plagiatsvorwurf gegen Lammert. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. Juli 2013, abgerufen am 30. Juli 2013.
  12. Kein Plagiatsverfahren gegen Lammert. www.faz.de, 6. November 2013, abgerufen am 7. November 2013.
  13. Plagiatsvorwürfe gegen Dr. Norbert Lammert nicht gerechtfertigt. ruhr-uni-bochum.de, 6. November 2013, abgerufen am 20. April 2014.
  14. vom Abgeordnetenbüro Berlin erstellte persönliche Homepage norbert-lammert.de (Stand: 3. Januar 2009)
  15. Deutscher Bundestag: Nach Klagen in Karlsruhe: Veröffentlichung zu MdB-Einkünften soll ausgesetzt werden (Version vom 26. April 2008 im Internet Archive), 10. März 2006.
  16. Deutscher Bundestag: Bundestag veröffentlicht Nebentätigkeiten der Abgeordneten (Version vom 15. Juli 2007 im Internet Archive), 5. Juli 2007.
  17. BildBlog.de: „Bild“ rächt sich am Bundestagspräsidenten, 27. März 2006.
  18. Deutscher Bundestag: Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt (Version vom 12. Juni 2008 im Internet Archive), 21. März 2006.
  19. Deutscher Bundestag: Ältestenrat weist Angriffe auf den Bundestagspräsidenten zurück, 30. März 2006.
  20. Joachim Wagner: Kritik an den Ermittlungen gegen Journalisten. In: Tagesthemen (3. August 2007).
  21. spiegel.de vom 1. Juni 2010.
  22. Christian Bangel: Wulffs Kür führt vom Chaos zum Stillstand, Zeit Online vom 4. Juni 2010.
  23. Der Spiegel (1. August 2010): Der Störfall. – Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.
  24. a b FTD.de 14. Februar 2012: Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Rettung (Version vom 15. Februar 2012 im Internet Archive)
  25. Entscheidung im Bundestag: Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechen-Rettung. In: Spiegel Online. . Abgerufen am 7. Juni 2013.
  26. EU: Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket. In: Die Zeit, 14. Februar 2012. Abgerufen am 7. Juni 2013. 
  27. Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket. In: Die Welt. 14. Februar 2012, abgerufen am 12. Februar 2014.
  28. spiegel.de 26. Oktober 2013: TV-Kritik: Lammert rügt Qualitätsverlust im Fernsehen
  29. Bundesanzeiger Nr. 214 vom 16. November 2007, S. 8029.
  30. Meldung auf rp-online.de, abgerufen am 3. September 2012
  31. Ruhr-Universität Bochum Aktuelle Meldung vom 2. September 2008: Von der Erkenntnis zur politischen Praxis: Honorarprofessur für Dr. Norbert Lammert, abgerufen am 10. August 2013
  32. Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an zehn Bürgerinnen und Bürger, 18. Februar 2008
  33. Lammert jetzt „Bürger des Ruhrgebiets“, 12. Mai 2010
  34. Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Ehrenmitglied des Deutschen Musikrates gewählt
  35. Norbert Lammert erhält Dolf Sternberger-Preis 2010, 8. November 2010.
  36. Börsenverein ehrt Norbert Lammert, 18. Mai 2011
  37. Bernard Accoyer remet les insignes de Commandeur de la Légion d’honneur au président du Bundestag (französisch) LeMessager.fr. 2. Februar 2011. Abgerufen am 7. Juni 2013.
  38. Ausland in Kürze. (Erste Meldung) In: FAZ, 2. Februar 2011, S. 6
  39. Lars von der Gönna: Lammerts Vaterunser – „Erst das Herz, dann der Verstand“ – WAZ, 9. Nov. 2010