Norbert Lammert

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Norbert Lammert (* 16. November 1948 in Bochum) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er ist seit 2005 Präsident des Deutschen Bundestages. Von 1989 bis 1998 war er Parlamentarischer Staatssekretär und von 2002 bis 2005 Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Beruf 2 Partei 3 Abgeordneter 4 Öffentliche Ämter 5 Nebentätigkeiten 6 Kritik 7 Kabinette 8 Auszeichnungen 9 Zitate 10 Quellen 11 Literatur 12 Weblinks

[Bearbeiten] Leben und Beruf

Sein Vater Ferdinand war Bäckermeister und hatte mit seiner Frau Hildegard sieben Kinder, von denen Norbert der Erstgeborene war.^[1] Nach dem Abitur am Humanistischen Gymnasium Bochum 1967 leistete Lammert bis 1969 seinen Wehrdienst ab. Anschließend absolvierte er ein Studium der Politikwissenschaft, der Soziologie, der Neueren Geschichte und der Sozialökonomie an der Ruhr-Universität Bochum und der Universität Oxford, welches er 1972 als Diplom-Sozialwissenschaftler beendete. Während seines Studiums war er Stipendiat der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk. 1975 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. soc. an der Universität Bochum mit der Arbeit „Lokale Organisationsstrukturen innerparteilicher Willensbildung - Fallstudie am Beispiel eines CDU-Kreisverbandes im Ruhrgebiet“. Er war dann als freiberuflicher Dozent in der Erwachsenenbildung tätig. Außerdem war Lammert Lehrbeauftragter an der Hochschule Bochum und FernUniversität in Hagen. Seit 2004 hat er einen Lehrauftrag an der Ruhr-Universität Bochum. Seit 2008 ist er dort Honorarprofessor.^[2]

Norbert Lammert ist seit 1971 mit seiner Frau Gertrud verheiratet, hat vier Kinder, ist katholisch und hat seinen Wohnsitz in Bochum. Die Tochter Felicitas wurde 1975 genauso wie Sohn Nils 1977 in Bochum geboren. Sein zweiter Sohn Jonas wurde 1981 in Rio de Janeiro und die zweite Tochter Teresa 1985 in Neu Delhi geboren.^[3]

[Bearbeiten] Partei

Lammert trat 1964 in die Junge Union ein und wurde 1966 Mitglied in der CDU. 1975 wurde er in den Stadtrat Bochum gewählt, wo er bis 1980 Ratsherr blieb. Von 1978 bis 1984 war er außerdem stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union in Westfalen-Lippe. Von 1986 bis 2008 war er Mitglied im CDU-Landesvorstand von Nordrhein-Westfalen. Außerdem war er von 1986 bis 2008 Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet, dessen Ehrenvorsitzender er heute ist.^[4] Lammert ist Mitglied des Präsidiums der CDU.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Seit 1980 ist Lammert Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1983 bis 1989 stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Von 1996 bis 2006 war er Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von 1998 bis 2002 kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Am 17. Oktober 2002 wurde Lammert zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Nach der Bundestagswahl 2005 nominierte ihn die CDU/CSU-Fraktion am 11. Oktober 2005 einstimmig für das Amt des Bundestagspräsidenten. In der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 18. Oktober 2005 wurde Lammert im ersten Wahlgang mit 564 von 606 Stimmen zum Bundestagspräsidenten gewählt, dies entspricht 93,1 % der gültigen Stimmen und ist das zweitbeste Ergebnis für einen Kandidaten nach Hermann Ehlers (1953), aber das beste Wahlergebnis bei der Erstwahl eines Bundestagspräsidenten.

Bei der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 27. Oktober 2009 wurde Lammert im ersten Wahlgang mit 522 von 617 gültigen Stimmen (84,6 %) als Bundestagspräsident wiedergewählt.

Norbert Lammert ist stets über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Deutschen Bundestag eingezogen.

[Bearbeiten] Öffentliche Ämter

Am 21. April 1989 wurde Lammert als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung und Wissenschaft in die von Bundeskanzler Helmut Kohl geführte Bundesregierung berufen. Nach der Bundestagswahl 1994 wechselte er dann am 17. November 1994 in gleicher Funktion zum Bundesminister für Wirtschaft.

Unter anderem hatte er die Funktion des Koordinators der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrtindustrie inne. Diese Tätigkeit übte er weiter aus, als er Mitte Mai 1997 ins Verkehrsministerium wechselte.

Nach der Bundestagswahl 1998 schied Lammert am 26. Oktober 1998 aus der Bundesregierung aus.

[Bearbeiten] Nebentätigkeiten

Norbert Lammert wurde kritisiert, da er neben seinem Bundestagsmandat und seiner Eigenschaft als Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet ein Aufsichtsratsmandat im nordrhein-westfälischen Industrieunternehmen RAG wahrnimmt. Lammert hatte dieses Mandat angenommen und erklärte im April 2006, keine Interessenkollision erkennen zu können. Er gehört dem Aufsichtsrat als „neutrales Mitglied“ an. Diese - einzige - Nebentätigkeit Lammerts war von Beginn an von Seiten Lammerts und der RAG veröffentlicht worden.^[5] Die Vergütung leitet Lammert nach eigenen Angaben vollständig an eine von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung verwaltete gemeinnützige Stiftung weiter.^[6]

[Bearbeiten] Kritik

Seine Entscheidung am 10. März 2006 als Bundestagspräsident, angesichts einer Klage mehrerer Bundestagsabgeordneter beim Bundesverfassungsgericht die nach dem Verhaltenskodex des 16. Deutschen Bundestages veröffentlichungspflichtigen Angaben zu Nebentätigkeiten oder Zusatzeinkünften der Abgeordneten vorerst nicht zu veröffentlichen ^[7], wurde kritisiert. Wie von Lammert angekündigt, veröffentlichte der Deutsche Bundestag am 5. Juli alle Nebentätigkeiten der MdB gemäß Gesetz.^[8]

Im Zusammenhang mit einer geplanten Diätenerhöhung kam es zu einer Kampagne der Bild-Zeitung gegen Lammert.^[9][10] Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages stellte sich geschlossen hinter den Präsidenten.^[11]

In breite mediale Kritik geriet Lammert, weil er Strafanzeigen und Strafverfolgungsermächtigungen an Staatsanwaltschaften weiterleitete, ohne die von Siegfried Kauder und Max Stadler schriftlich formulierten Befürchtungen, die Pressefreiheit würde durch Verfahren gegen Journalisten beeinträchtigt werden, mitzuversenden. Bei den Verfahren der Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt, München und Hamburg gegen Journalisten geht es um die Veröffentlichung von angeblich geheimen Akten aus dem Ausschuss zur Untersuchung zur angeblichen Bespitzelungen von Journalisten durch den BND.^[12] Kritiker von Lammert befürchten, dass durch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, u. a. des Berliner Oberstaatsanwalts Karlheinz Dalheimer, das Journalisten zustehende Zeugnisverweigerungsrecht entwertet wird.

[Bearbeiten] Kabinette

• Kabinett Kohl III – Kabinett Kohl IV – Kabinett Kohl V

[Bearbeiten] Auszeichnungen

• 2006: Großkreuz des Verdienstordens der Italienischen Republik
• 2007: Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland^[13]
• 2008: Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen^[14]

[Bearbeiten] Zitate

„Eine Gesellschaft kann Multikulturalität nur ertragen, wenn sie über ein Mindestmaß an gemeinsamen Überzeugungen und Orientierungen verfügt, die im Konfliktfall auch gelten.“ – Norbert Lammert: Multikulti war eine Illusion (Cicero, Dezember 2005)

„Wenn wir über Europa reden, reden wir im Kern über eine Idee. Und der Kern des Kerns dieser Idee ist Kultur.“ – Bundestagspräsident Norbert Lammert anlässlich der öffentlichen Buchpräsentation von Olaf Schwencke Das Europa der Kulturen. Kulturpolitik in Europa am 25. Oktober 2006 in Berlin

„Wir müssen verhindern, dass künftige Generationen einmal mit Blick auf unsere heutige Europapolitik feststellen, dass wir Erweiterung statt Vertiefung betrieben haben.“ – Norbert Lammert anlässlich des Besuchs des Präsidenten der Slowenischen Staatsversammlung ^[15]

„Wenn der wohlhabendste deutsche Fußballklub einen brasilianischen Jugendlichen für 14 Mio. Euro kauft und mit einem Einkommen ausstattet, das die meisten Familienväter über Jahre in harter Arbeit nicht erwirtschaften können, sind Maßstäbe verloren gegangen.“ – Norbert Lammert über Bayern Münchens Millionentransfer des Brasilianers Breno.

„Deutschland hat für die Existenz und die Sicherheit Israels eine historisch begründete besondere Verantwortung.“ – Norbert Lammert bei dem Festakt 60 Jahre Israel in der Paulskirche zu Frankfurt am Main (2008)^[16]

„Die christliche Religion ist für das Selbstverständnis Europas von ähnlich grundlegender Bedeutung wie der Islam für die arabische Welt” – Norbert Lammert in einem Interview mit dem emiratischen Magazin “Afaq Al-Mustaqbal”^[17]

„eine Vollmitgliedschaft von durch den Islam geprägten Staaten ist nur unter der Aufgabe der kulturellen Identität dieser Staaten oder um den Preis einer gründlichen Veränderung der Identität Europas zu haben” – Norbert Lammert in einem Interview mit dem emiratischen Magazin “Afaq Al-Mustaqbal”^[17]

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ Aphorismen-Archiv: Norbert Lammert (Stand: 03. Januar 2009)
2. ↑ Ruhr Uni Bochum: RUB-Sozialwissenschaft ehrt Bundestagspräsidenten (Stand: 03. Januar 2009)
3. ↑ vom Abgeordnetenbüro Berlin erstellte persönliche Homepage norbert-lammert.de (Stand: 03. Januar 2009)
4. ↑ CDU Ruhr: Wittke neuer Chef der CDU Ruhr vom 27. November 2008
5. ↑ RP online: Lammert verteidigt Aufsichtsratsmandat bei der RAG vom 28. März 2006
6. ↑ Saar-Echo: Lammert: Edel-Raffke oder gewöhnlicher Korrupti? vom 28. März 2006
7. ↑ Deutscher Bundestag: Nach Klagen in Karlsruhe: Veröffentlichung zu MdB-Einkünften soll ausgesetzt werden vom 10. März 2006
8. ↑ Deutscher Bundestag: Bundestag veröffentlicht Nebentätigkeiten der Abgeordneten vom 5. Juli 2007
9. ↑ BildBlog.de: „Bild“ rächt sich am Bundestagspräsidenten vom 27. März 2006
10. ↑ Deutscher Bundestag: Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt vom 21. März 2006
11. ↑ Deutscher Bundestag: Ältestenrat weist Angriffe auf den Bundestagspräsidenten zurück vom 30. März 2006
12. ↑ Joachim Wagner: Kritik an den Ermittlungen gegen Journalisten. In: Tagesthemen (3. August 2007)
13. ↑ Bundesanzeiger Nr. 214 vom 16. November 2007, S. 8029
14. ↑ Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an zehn Bürgerinnen und Bürger vom 18. Februar 2008
15. ↑ Deutscher Bundestag: Lammert: Die Grenzen Europas klären vom 19. Oktober 2006
16. ↑ tagesschau.de: Deutschland feiert 60 Jahre Israel vom 14. Mai 2008
17. ↑ ^{a b} Emiratische Zentrum für strategische Studien (ECSSR)[1]

[Bearbeiten] Literatur

• Henning Krumrey, Bundestagspräsident Norbert Lammert, in: Michael F. Feldkamp (Hrsg.), Der Bundestagspräsident. Amt – Funktion – Person. 16. Wahlperiode, München 2007, S. 159–171 ISBN 978-3-7892-8201-0

[Bearbeiten] Weblinks

• Website von Norbert Lammert
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Reden des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert
• Lebenslauf bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

• Literatur von und über Norbert Lammert im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Norbert Lammert • PICA-Datensatz)
• Abgeordnetenwatch: Norbert Lammert

Personendaten
NAME	Lammert, Norbert
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (CDU)
GEBURTSDATUM	16. November 1948
GEBURTSORT	Bochum