Notarkosten

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Notarkosten sind die für die Tätigkeit der Notare anfallenden Notargebühren, Auslagen und Umsatzsteuer. Sie können entweder dem Notar selbst oder der Landeskasse zufließen.

Eine Notarkostenberechnung ist die von einem Notar erstellte Berechnung der ihm selbst zufließenden Kosten für eine von ihm vorgenommene Diensthandlung (Kostennote).

Nach § 19 Abs. 1 GNotKG dürfen Kosten, die dem Notar selbst zufließen, von diesem also zu erheben sind, nur aufgrund einer dem Zahlungspflichtigen mitgeteilten und von dem Notar unterschriebenen Berechnung der Gebühren und Auslagen eingefordert werden. Die Berechnung muss enthalten:[1]

  • eine Bezeichnung des Verfahrens oder Geschäfts
  • die angewandten Nummern des Kostenverzeichnisses,
  • den Geschäftswert bei Gebühren, die nach dem Geschäftswert berechnet sind, und
  • die Beträge der einzelnen Gebühren und Auslagen.

Wird dem Zahlungspflichtigen eine vollstreckbare Ausfertigung der Kostenberechnung zugestellt, sind die geltend gemachten Kosten nach § 88 Satz 1 GNotKG zu verzinsen.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Diehn, Notarkostenberechnungen, 3. Aufl., Rn. 2 ff.
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