Oktroy

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Oktroy (maskulinum oder neutrum, auch Oktroi, Octroi, von lateinisch auctoritas, „Einfluss, Ansehen“) bezeichnete ursprünglich eine Bewilligung, Genehmigung, die dem oktroyierten Vertragspartner bestimmte Rechte einräumte. In der heutigen Zeit wird das Substantiv nur noch selten benutzt. Eine weitläufige Verwendung findet das Verb oktroyieren. Mit oktroyiert bezeichnet man Gesetze, Verordnungen oder Maßnahmen von Regierungen, Obrigkeiten, Ämtern, Vorgesetzten o. ä., die als aufgezwungen empfunden werden.[1] Das Wort aufoktroyieren ist ein Pleonasmus – die Vorsilbe ist überflüssig.[2]

Verwendung[Bearbeiten]

Oktroi im Französischen[Bearbeiten]

In Frankreich bezeichnete Oktroi an Handelsgesellschaften verliehene Privilegien – daher kommt auch der Begriff oktroyierte Handelskompanien: es handelte sich dabei um Gesellschaften, denen das Recht des Alleinhandels zugestanden worden waren. Später galt es vor allem bestimmten Städten, die vom König bestimmte Befugnisse erhalten hatten. Hierzu zählte insbesondere die Erlaubnis, von in den Ortsbezirk eingebrachten Waren eine Abgabe (denier d’octroi, auch kurz octroi genannt) zu erheben. In diesem Sinne hatte sich der Ausdruck „Oktroi“ in Frankreich und Deutschland Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts eingebürgert.

Oktroyierte Köge[Bearbeiten]

Eine weitere Verwendung erfährt der Begriff Oktroy im Zusammenhang mit den sogenannten oktroyierten Kögen in Nordfriesland. Hierbei handelt es sich um Köge, die nicht vom hierfür zuständigen Landesherrn, sondern finanzkräftigen Investoren bedeicht wurden. Diese erhielten vom jeweiligen Landesherrn vor allem ab dem 17. Jh. in einem Oktroy das Recht, auf eigene Kosten Eindeichungen vorzunehmen. Um für das übernommene wirtschaftliche Risiko einen finanziellen Ausgleich zu bekommen, waren in dem Oktroy auch weitere Vertragsbedingungen festgehalten, wie z. B. die eigene Verwaltungs-, Steuer- und Gerichtsfreiheit, aber auch der Anspruch in dem neu entstehenden Vorland in der Zukunft weitere Eindeichungen vorzunehmen.

Oktroyierte Verfassung[Bearbeiten]

Eine Reihe von Verfassungen des 19. Jahrhunderts in Deutschland waren oktroyiert. Sie wurden einseitig vom Monarchen erlassen („geschenkt“) und entstanden nicht durch Verhandlungen mit einer Stände- oder Volksvertretung. Sie sind ein Phänomen der Phase des Konstitutionalismus in der deutschen Verfassungsgeschichte, in der nach dem Wiener Kongress auf der Grundlage der Deutschen Bundesakte Verfassungen erlassen wurden (Art. XIII: "In allen Bundesstaaten wird eine landständische Verfassung stattfinden."). Späte Beispiele für oktroyierte Verfassungen waren die österreichische Verfassung von 1849, die preußische Verfassung von 1848 und die japanische Meiji-Verfassung von 1889. Oktroyierte Verfassungen galten dennoch auch für den Monarchen als bindend.

Siehe auch[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. aufoktroyieren im Duden-online
  2. oktroyieren In: Wiktionary.