One Nation (Australien)

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One Nation ist eine rechtspopulistische und rassistische Partei in Australien, die 1998 bei der Wahl in Queensland 22,7 % und 11 von 89 Sitzen im Parlament gewann. Diesen überraschenden Erfolg einer erstmals kandidierenden Partei konnte diese in der Folgezeit nicht wiederholen. Sie wurde aufgrund interner Auseinandersetzungen und Abspaltungen bedeutungslos, veränderte allerdings durch eine langanhaltende Diskussion die politischen Rahmenbedingungen, wodurch die Einwanderung eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche ermöglicht und demokratische Grundrechte eingeschränkt wurden.

Abgrenzung[Bearbeiten]

Die Partei One Nation ist nicht mit dem gleichnamigen Infrastrukturprogramm von 1991 bis 1996 der von der Australian Labor Party geführten Regierung von Paul Keating zu verwechseln.

Gründung[Bearbeiten]

Pauline Hanson

Die One Nation wurde von Pauline Hanson, David Oldfield und David Ettridge als Partei am 11. April 1997 gegründet. Hanson war als Kandidatin der Liberal Party of Australia in der Nationalwahl von 1996 im Wahlbezirk der Division of Oxley gewählt worden. Dort wurde sie für ihre rassistischen Parlamentsreden bekannt und von der Liberal Party ausgeschlossen. David Oldfield war der Kanzler des Manly Council in einer Vorstadt von Sydney, der früher mit Tony Abbott zusammenarbeitete, einem Minister der Liberal Party. Er und David Ettridge wurden als die "zwei Davids" bzw. "2D" bezeichnet; sie waren die Parteistrategen und Hanson war die populistische Rednerin.[1]

Namensgebung[Bearbeiten]

Der Name One Nation bezog sich auf die Vorstellung einer nationalen Einheit Australien und richtete sich politisch an das Vorurteil, dass die australischen Regierungen die Aborigines bevorzugen. Der Begriff ist der britischen Parteienlandschaft mit One Nation Conservatism entnommen, wurde allerdings in Australien als Kampfbegriff gegen die Politik der Australian Labor Party (ALP) von Paul Keating benutzt, die eine weltoffene, wirtschaftspolitisch neoliberale, multikulturelle und auf Asien zentrierte Politik verfolgte. One Nation wollte die politische Plattform bilden, die auf die Ängste der Australier hinsichtlich dieser Politik reagiert und sie befördert. Die One Nation forderte eine drastische Reduzierung der Einwanderungen, Abschaffung des Multikulturalismus und die angebliche Bevorteilung der Aborigines zu beenden und prägte den Begriff „Asianisation of Australia“ (deutsch: „Asiatisierung Australiens“).[2] Diese Partei reagierte auf die Ängste der australischen Bevölkerung vor der Globalisierung, wollte die Einführung von Schutzzöllen und die Förderung des Binnenmarkts, Hilfen vor allem für den Mittelstand in den Bereichen des Handwerks, Handels und der Landwirtschaft.[3]

Positionen[Bearbeiten]

One Nation vertritt männerrechtliche Positionen.[4][5][6] So ist laut Hanson die am meisten unterdrückte Person der weiße angelsächsische Mann („I think the most downtrodden person is the white Anglo-Saxon male”).[4][7] Hanson ist der Ansicht, dass einkommensunterstützende Maßnahmen für alleinerziehende Eltern den Zusammenbruch der Familie begünstigten, dass alleinerziehende Mütter gegenüber verheirateten Paaren privilegiert werden und dass alleinerziehende Mutterschaft ein Gewerbe sei, die auf Kosten der Steuerzahler arbeitslose Frauen unterhalte. Sie werde deshalb gemäß der Politik ihrer Partei besonders gegen alleinstehende Frauen, die „ein Kind nach dem anderen bekommen”, vorgehen („Under One Nation policy I am really going to come down on single women out there who are continually having child after child”).[4] Zu den männerrechtlichen Zielen der Partei sowie der Australia First Party gehörte die Ersetzung des Familiengerichts mit einem Volkstribunal sowie Veränderungen im Familienrecht und Kindesunterhalt, um Vorurteile gegen Männer zu verhindern. One Nation suchte sich zu diesem Zweck den Männerrechtsaktivisten und Präsidenten der Lone Fathers' Association, Barry Williams, als Kandidaten der Partei aus.[4] Die Kandidaten und Mitglieder der Partei sind überwiegend Männer.[4]

Wahlen[Bearbeiten]

1998 erhielt One Nation Wahl in Queensland 22,7% der Stimmen und 11 von 89 Parlamentssitzen. Sie erhielt mehr Stimmen als die Liberal Party oder die National Party of Australia und wurde zur zweitstärksten Partei nach der ALP. Von der One Nation-Fraktion im Parlament von Queensland spaltete sich im späten Jahr 1999 die City-Country Alliance ab. 1998 stimmten fast doppelt so viele Männer wie Frauen für One Nation. Die Partei verzeichnet den größten Unterschied im Wahlverhalten der Geschlechter unter den australischen Parteien.[4]

Parteigründerin Pauline Hanson kandidierte 2001 anlässlich der Wahl in Queensland im Wahlbezirk Division of Blair und verlor gegen den Kandidaten der Liberal Party Cameron Thompson. Auch die Abspaltung von der One Nation, die The City-Country Alliance gewann 2001 keinen Sitz. 2001 gaben 34 % der männlichen Wähler der Partei an, dass die Gleichberechtigung für Frauen zu weit gegangen sei.[6]

2001 errang die One Nation bei der Wahl in Western Australia drei Abgeordnetensitze, in der Nationalwahl 2001 blieb sie infolge des australischen Wahlrechts ohne Wahlerfolg, gewann allerdings fast 10% der Stimmen. Im folgenden Jahr gewann die One Nation weder in Victoria, South Australia noch in Tasmanien einen Sitz. Hanson gelang es auch 2003 nicht anlässlich ihrer Kandidatur für das New South Wales Legislative Council einen Sitz zu gewinnen; sie erhielt weniger als 2% der Stimmen.

Interne Querelen und Niedergang[Bearbeiten]

Seit ihrem Höhepunkt in den Wahlen von 1998 wurde die One Nation durch interne Streitigkeiten und Abspaltungen geschwächt. Hanson wurde wegen Unregelmäßigkeiten in der Wahlzulassung von 1998 in Queensland zu einer Strafe von etwa AUD 500.000 verurteilt.

Im Oktober 2000 schloss Hanson den Parteigründer David Oldfield aus der Partei aus, das letzte verbliebene Parlamentsmitglied der One Nation im Parlament von New South Wales, weil er eine Abspaltung plante und diese 2001 durch die Gründung der One Nation New South Wales vollzog. Dadurch konnte die ursprüngliche One Nation nicht mehr zu den Wahlen in New South Wales von 2002 und nur noch national und lediglich in Queensland und New South Wales auf Landesebene kandidieren. Bei der Wahl 2005 in Western Australia im Februar 2005 sanken die Stimmen für die One Nation erheblich ab und sie wurde bedeutungslos. Zur Wahl in South Australia 2006 kandidierten für das Unterhaus sechs Mitglieder der One Nation und bleiben mit einem Stimmanteil von 0,8% erfolglos. 2006 kandidierten vier Mitglieder der One Nation, die 0,6% der Stimmen erhielten und lediglich eine Unabhängige, die auf einer Liste der One Nation kandidierte, gewann einen Sitz direkt.[8]

2009 wurde die One Nation Party Queensland aufgelöst, nachdem der Mitgliederstand unter 500 gefallen war.[9]

Nachbetrachtung[Bearbeiten]

Der Wahlerfolg der One Nation veränderte die politische Landschaft Australiens grundlegend und übte großen Druck auf andere Parteien aus, die sich in der Folgezeit anpassten. Nach dem Einzug der One Nation in das Parlament von Queensland entstand eine langanhaltende Diskussion über die Begrenzung der Einwanderung, erzwungenen Arbeitseinsatz für Sozialhilfeempfänger und die Erweiterung von Polizeibefugnissen. Nach drei Jahren Parlamentsarbeit in Queensland der One Nation waren die politischen Rahmenbedingungen verändert, die Einwanderung wurde eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche wurden ermöglicht und demokratische Grundrechte eingeschränkt.[10]

Parallel zur australischen Entwicklung gab es in etwa zeitgleich in Europa und in den USA vergleichbare rechtspopulistische und rechtsradikale Tendenzen und neue Parteien, die mit der Entwicklung von Misstrauen und Entfremdung großer Bevölkerungsteile mit dem offiziellen politischen System und den herrschenden Parteien verbunden war, dazu gehörten fehlende Lösungen für Massenarbeitslosigkeit, soziale Einschränkungen und Armut. Allerdings konnten diese Bewegungen, wie auch die One Nation, kein soziales Programm für die lohn- und gehaltsabhängigen Bevölkerungsschichten entwickeln. Nachdem die Presse anfänglich interessiert über diese Bewegungen berichtete, wandelte sich dieses Interesse in Besorgnis, die herrschenden Parteien passten ihre Programmatik an die rechtspopulistischen Positionen an und in der Presse erfolgten vermehrt kritische Berichterstattungen.[10]

Im Prolog der Autobiografie Untamed and Unashamed von Pauline Hanson, die 2007 erschien, merkt sie an, dass die konservative Koalitionsregierung der Liberal Party von John Howard und National Party den Versuch unternahm, die Wähler der One Nation für die Liberal Party und die National Party zurückzugewinnen und „the very same policies I advocated back then … are being advocated today by the federal government“ („die Politik, die ich vertrat, kam zurück … wird heute von der föderalen australischen Politik verfolgt“).[11]

Ex-Kandidatin für 2013[Bearbeiten]

Im August 2013 erhielt das Vorzeigekind[12] der Partei, die Parlamentskandidatin Stephanie Banister weltweite Aufmerksamkeit für ihre sehr missverständlichen Aussagen bis Unwissenheit in einem Fernsehinterview, wofür sie mit der amerikanischen Vize-Präsidentschaftskandidatin von 2008, Sarah Palin, verglichen wurde.[13][14][15][16] In dem von Seven News ausgestrahlten Interview[17] bezeichnete sie den Islam als Land, gegen das sie nichts habe, aber dessen schlechte Gesetze in Australien nichts verloren hätten. Für das heilige Buch Koran verwendete sie scheinbar die Bezeichnung Ḥarām der eigentlich Verbotenes bezeichnet. Sie möchte als halāl gekennzeichnete Speisen (also welche den islamischen Speisegesetzen entsprechen) gebannt wissen wegen einer angeblichen „Steuer“[12], unterstütze aber koschere Speisen (jene, die den jüdischen Speisegesetzen entsprechen, beide haben teilweise übereinstimmende Vorschriften und auch hier gibt es eine kleine Abgabe für die überwachte Produktion und zertifizierte Kennzeichnung[12]). Denn die Juden hätten ihre eigene Religion, welche „nicht dem Haram“ folgen würde (was aufgrund der vorigen Aussagen vom Reporter als Koran interpretiert wurde), sondern Jesus Christus folgen würde. Zum Zeitpunkt des Interviews wurde gegen sie ermittelt, da sie in einem Supermarkt in Logan City Aufkleber mit dem Text „Beware! Halal foods funds terrorism“ auf als halal gekennzeichnete Produkte von Nestlé geklebt haben soll.[18] Die vollends erst 2016 startende Regelung DisabilityCare Australia, ehemals National Disability Insurance Scheme (NDIS) genannt, ist eines der bekanntesten Programme der regierenden Arbeiterpartei und Thema im kommenden Wahlkampf. Sie hat anscheinend keine Ahnung darüber, für sie funktioniert das Programm zur Zeit.[12]

Banister fühlte sich missinterpretiert und hatte sich viele Male während des Interviews korrigiert, was aber herausgeschnitten worden sei. Ihre Worte seien verdreht worden. Sie wisse, dass der Islam kein Land sei, sie hätte „islamische Länder“ gemeint. Auf die Frage ob sie meinte, dass 2 Prozent haram folgen würde, meinte sie: „Ja, bis zu 2,5 Prozent“ (bei 1,5 % sich zum Islam bekennender Menschen in der Volkszählung 2001). Sie sei nicht unvorbereitet für die Wahl, aber möglicherweise unerfahren und noch die politische Seite des Lebens lernend.[12] Kurz darauf zog sie ihre Kandidatur schon wieder zurück. Parteisprecher Savage sah es als seine Verantwortung an einen so unerfahrenen Kandidaten ein Interview erlaubt zu haben. Es ist unklar ob ein Ersatzkandidat aufgestellt wird.[19]

Wahlresultate[Bearbeiten]

Wahl Parlament  %

Votum

Sitze
Queensland

Juni 1998

Legislative Assembly 22,7% 11
Australien

Oktober 1998

House of Representatives 8,4%
Senate 9% 1
New South Wales

März 1999

Legislative Assembly 7.5%
Legislative Council 6.3% 1
Victoria

September 1999

Legislative Assembly 0,3%
Legislative Council n.a
Western Australia

Februar 2001

Legislative Assembly 9,6%
Legislative Council 9.9% 3
Queensland

Februar 2001

Legislative Assembly 8,7% 3
Northern Territory

August 2001

Legislative Assembly 1,3%
Australienwahl

November 2001

House of Representatives 4,3%
Senate 5,5%
South Australia

Februar 2002

House of Assembly 2,4%
Legislative Council 1,8%
Queensland

Februar 2004

Legislative Assembly 4,9% 1
Australienwahl

Oktober 2004

House of Representatives 1.2%
Senate 1,7%
Western Australia

Februar 2005

Legislative Assembly 1,6%
Legislative Council 1,6%
South Australia

März 2006

House of Assembly 0,3%
Legislative Council 0.8%
Queensland

September 2006

Legislative Assembly 0,6% 1
Australienwahl

November 2007

House of Representatives 0,3%
Senate 0,4%
Western Australia

September 2008

Legislative Assembly n.a
Legislative Council 0,6%
Queensland

März 2009

Legislative Assembly 0,4%
South Australia

März 2010

House of Assembly n.a
Legislative Council 0,5%
Australienwahl

August 2010

House of Representatives 0,2%
Senate 0,6%

Literatur[Bearbeiten]

  • Tony Abbott et al (1998), Two Nations. The Causes and Effects of the Rise of the One Nation Party in Australia, Bookman Press, Melbourne (Victoria) ISBN 1-86395-177-6
  • Balson, Scott (2000), Inside One Nation. The inside story on a people's party born to fail, Interactive Presentations, Mt Crosby News, Queensland. ISBN 0-9577415-2-9
  • Graeme Campbell, Mark Uhlmann (1995), Australia Betrayed. How Australian democracy has been undermined and our naive trust betrayed, Foundation Press, Victoria Park, Western Australia. ISBN 1-875778-02-0
  • Rex Davis, Robert Stimson (1998), 'Disillusionment and disenchantment at the fringe: explaining the geography of the One Nation Party vote at the Queensland election,' People and Place, Vol.6, No.3, Pages 69–82.
  • Helen J. Dodd (1997). Pauline. The Hanson Phenomenon, Boolarong Press, Moorooka, Queensland. ISBN 0-646-33217-1
  • David Ettridge (2004), Consider Your Verdict, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-74110-232-4
  • Bligh Grant (1997), Pauline Hanson. One Nation and Australian Politics, University of New England Press, Armidale, New South Wales. ISBN 1-875821-38-4
  • Pauline Hanson (2007), Untamed and Unashamed - Pauline Hanson's autobiography, Jo-Jo Publishing, Docklands, Victoria. ISBN 0980283620
  • Laksiri Jayasuriya, Kee Pookong (1999), The Asianisation of Australia? Some Facts about the Myths, Melbourne University Press, Carlton South, Victoria. ISBN 0-522-84854-0
  • James Jupp (1998), Populism in the land of Oz, in Meanjin, Vol.57, No.4, S. 740–747.
  • Margo Kingston (1999), Off the Rails. The Pauline Hanson Trip, Allen and Unwin, St Leonards, New South Wales. ISBN 1-86508-159-0
  • Michael Leach, Geoffrey Stokes; Ian Ward (2000), The Rise and Fall of One Nation, University of Queensland Press, St Lucia, Queensland. ISBN 0-7022-3136-3
  • Hugh Mackay (1999), Turning Point. Australians Choosing Their Future, Pan Macmillan, Sydney, New South Wales, Ch. 24, 'Xenophobia and Politics. Why Hanson was good for us.' ISBN 0-7329-1001-3
  • Merritt, George J. (1997), Pauline Hanson. The Truth, St George Publications, Parkholme, South Australia. ISBN 0-646-32012-2
  • Pasquarelli, John (1998), The Pauline Hanson Story by the Man Who Knows, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-86436-341-X

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. gwb.com.au Archive of key stories exposing the two Davids "running" One Nation (englisch), abgerufen am 2. April 2011
  2. australianpolitics.com: One Nation's Immigration, Population and Social Cohesion Policy 1998 (englisch), abgerufen am 2. April 2011
  3. P. Charlton (1998): Full Circle. The Courier-Mail, 13. Juni 1998 (englisch).
  4. a b c d e f Marian Simms und John Warhurst: Howard's agenda: the 1998 Australian election. University of Queensland Press, St Lucia 2000, ISBN 0-7022-3163-0, S. 149–151.
  5. Yasmeen Abu-Laban (Hrsg.): Gendering the Nation-State: Canadian and Comparative Perspectives. UBC Press, Vancouver 2008, ISBN 978-0-7748-1465-2, S. 126.
  6. a b John Warhurst und Marian Simms: 2001: The Centenary Election. University of Queensland Press, St Lucia 2002, ISBN 978-0-7022-3303-6, S. 255.
  7. Robert Mason: 'Pitbulls' and Populist Politicians: Sarah Palin, Pauline Hanson and the Use of Gendered Nostalgia in Electoral Campaigns (PDF; 472 kB). In: Comparative American Studies. 8, Nr. 3, 2010, S. 185–199. doi:10.1179/147757010X12773889525867.
  8. abc.net.au: Wahlergebnisse in Tablelands (englisch), abgerufen am 2. April 2011
  9. brisbanetimes.com.au: Give Pauline a go: One Nation Queensland chief (englisch) vom 9. März 2011, abgerufen am 2. April 2011
  10. a b wsws.org: Linda Tenenbau: Aufstieg und Niedergang der One-Nation-Partei von Pauline Hanson, vom 18. März 2011, aus dem Englischen (9. März 1999) übersetzt, abgerufen am 2. April 2011
  11. Pauline Hanson: Untamed and Unashamed, JoJo Publishing, 2007, ISBN 978-0-9802836-2-4
  12. a b c d e Rachel Olding: When Stephanie got her facts wrong: One Nation candidate makes gaffe after gaffe in TV interview. In: The Age. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch): „Jews aren't under haram, they have their own religion which follows Jesus Christ, she said. They don't have a tax on [kosher], they've just got a certain way of making it where haram has a tax on the food. In fact, kosher food has a small fee too.“
  13. Bridie Jabor: One Nation candidate Stephanie Banister puts Islam on the map. In: The Guardian. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  14. Hugo Gye: Is this Australia's answer to Sarah Palin? Candidate believes Islam is a country and gets halal mixed up with a term that means sinful. In: Daily Mail Online. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  15. Hunter Stuart: Stephanie Banister, Australian Politician, Gets Her Facts Wrong, Reminds Us Of Sarah Palin (VIDEO). In: Huffington Post / World. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  16. Diese Politikerin hält den Islam für ein Land. Die australische Sarah Palin. In: Berliner Kurier. 10. August 2013, abgerufen am 11. August 2013.
  17. 7News: One Nation candidate speaks out, Youtube, 7. August 2013
  18. Rob Williams: Australian ultra-nationalist politician Stephanie Banister in car crash immigration TV interview. In: The Independent. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (HTML, englisch): „[…] "I don’t oppose Islam as a country but I do feel their laws should not be welcome here in Australia." […] “Less than 2% of Australians follow haram” – which the interviewer understood to mean the Qur'an. "Jews aren’t under haram. They have their own religion which follows Jesus Christ," […]“
  19. One Nation candidate quits race after Islam gaffe. In: The Sydney Morning Herald. 10. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).