Orange Revolution

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Schleife der Orangen Revolution, die von den Demonstranten 2004 getragen wurde.
Straßenszene in Kiew im November 2004
Demonstration am 22. November 2004 in Kiew
Orange gekleidete Demonstrationsteilnehmer in Kiew
Eine junge Frau überreicht an Polizisten Blumen, die mittels Straßensperren die Demonstrationen in Kiew abriegeln.
Proteste im November 2004 in Kiew

Die Orange Revolution (manchmal auch Kastanienrevolution wegen der Kastanienbäume in Kiew) war eine Serie von Protesten, Demonstrationen und einem geplanten Generalstreik in der Ukraine. Auslöser waren die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2004, bei welcher auf beiden Seiten Wahlfälschungen der jeweiligen Gegenseite gemeldet wurden. Die Proteste gingen von den Anhängern des während des Wahlkampfs durch eine Vergiftung angeschlagenen Präsidentenanwärters Wiktor Juschtschenko (dessen Wahlfarbe Orange war) aus. Als Kandidat des Oppositionsblocks Unsere Ukraine war er laut erstem offiziellen Ergebnis der Zentralen Wahlkommission dem offen von Russland unterstützten Wiktor Janukowytsch unterlegen.

Die Orange Revolution und die bei dem Umbruch erzielten Ergebnisse werden auch zu den sogenannten Farbrevolutionen gezählt. Bei der unblutigen Orangen Revolution von 2004 starben, im Gegensatz zu den späteren Protesten vom November 2013 bis 2014 am Euromaidan, keine Menschen.[1] In den wählerstärksten Gebieten Janukowytschs in der Süd- und Ostukraine wurde die Revolution als ein Umsturzversuch gesehen.

Vorgeschichte

Beim ersten Wahlgang am 31. Oktober 2004 konnte weder Juschtschenko noch Janukowytsch, somit keiner der insgesamt 24 Kandidaten die absolute Mehrheit von 50 Prozent erreichen. Wiktor Juschtschenko bekam 39,87 Prozent und Wiktor Janukowytsch lag bei 39,32 Prozent der Stimmen. Die offiziellen Angaben der Wahlkommission wurde von den meisten Bürgern und Wahlbeobachtern nicht als glaubhaft angesehen.

Die Proteste begannen am Tag nach der zweiten Wahlrunde, nach der Stichwahl zwischen Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch und Oppositionsanwärter Juschtschenko, als sich die offiziell geschätzten Wahlergebnisse deutlich von den Nachwahlbefragungen unterscheiden, die nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht wurden; eine dieser Exit Polls gab Juschtschenko einen Elf-Prozent-Vorsprung, während amtliche Resultate Janukowytsch einen Vorsprung von drei Prozent gaben. Obwohl andere Exit Polls und Vorwahlumfragen den offiziellen Wahlergebnissen entsprachen, beriefen sich die Kreise um Juschtschenko naturgemäß auf die für sie günstigere Umfrage. Die Anhänger Juschtschenkos sowie die Beobachter der OSZE gingen von einem Wahlbetrug zugunsten Janukowytschs aus. Andere internationale Beobachter zum Beispiel von den zwölf Mitgliedstaaten der EMO (aus der „Gemeinschaft unabhängiger Staaten“) und von der BHHRG konnten zwar auch Wahlverstöße feststellen, jedoch keine, die das Wahlergebnis ernsthaft beeinträchtigten, da die Verstöße im Vergleich zu den gültigen Stimmen verschwindend waren und da von beiden Seiten gegen die Wahlgesetze verstoßen wurde.[2]

Bereits am 22. November kamen mehr als 100.000 Menschen auf den Maidan und protestierten gegen den offensichtlichen Wahlbetrug. Ab dem 23. November 2004 fingen massive Proteste und Demonstrationen in einigen westlichen Städten der Ukraine an, vor allem auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, unter anderem auch vor dem ukrainischen Parlament, wobei die Teilnehmer orange Fahnen oder Tücher oder Markierungen trugen, die Farbe der Juschtschenko-Kampagne. Neben der Farbe ist das Symbol der Juschtschenko-Leute eine Uhr, oft als Hufeisen (für das Zifferblatt) mit Ausrufezeichen (als Zeiger) dargestellt. Auch auf den Plakaten der Pora! tauchten neben der orangen Farbe häufig Uhren auf.

Kiew, Lwiw und einige andere Städte lehnten es ab, die Legitimität der Wahlen zu bestätigen. Nachdem Janukowytsch offiziell als der Wahlsieger bestätigt worden war, wurde seitens Juschtschenko beschlossen, die Regierung mit Generalstreiks, Blockaden und Sitzblockaden zu behindern:

„Einen Weg zu einem Kompromiss zu finden bedeutet, dass die Menschen ihren Willen demonstrieren. Es ist der einzige Weg, der uns helfen wird, diesen Konflikt zu lösen. Daher erklärt das Komitee der nationalen Rettung einen landesweiten politischen Streik.“[3]

Nach den wochenlangen friedlichen Protesten der Ukrainer bei der „Orangen Revolution“, wurde eine der Forderungen, nämlich das Wahlergebnis zu überprüfen, durchgeführt.[1]

Hintergrund

Nach Darstellung Ian Traynors, des langjährigen Moskau- und Osteuropakorrespondenten des Guardian, folgt die Orange Revolution einem Muster, das in Jugoslawien entwickelt wurde, um die Regierung mit Slobodan Milošević zu stürzen, welches in Form der sogenannten Rosenrevolution in Georgien weitergeführt wurde.[4] Was spontan wirkte waren Resultate einer Vernetzung im Untergrund innerhalb oppositioneller Gruppen. Führend beteiligt waren studentische Aktivisten und Akademiker, auch die ukrainische Pora! besteht fast nur aus Studenten. Die zuvor bekannteste Umsturzbewegung war Otpor, eine Bewegung junger Leute und Studenten, die half, den prowestlichen Vojislav Kostunica in Serbien an die Macht zu bringen. In Georgien 2003 wurde die analoge Bewegung Kmara benannt. Eine Bewegung in Weißrussland heißt Subr. Sie trat 2004 bei den dortigen Wahlen in Erscheinung. Die ukrainische Studentenbewegung Pora! gilt in den ukrainischen Medien und bei den Sicherheitskräften als Terrororganisation. Sechs Pora!-Aktivisten sind Mitte November 2004 wegen Terrorismusverdacht verhaftet worden, da bei ihnen Sprengstoff, Zünder und eine Granate gefunden wurden. Westliche Regierungen und die Anhänger von Juschtschenko hingegen halten die Pora! nicht für eine terroristische Organisation.[4][5][6]

Die Aktivisten dieser Bewegungen wurden von einer Koalition professioneller westlicher Berater, Helfer und Meinungsforscher ausgebildet. Die Aktivitäten wurden von westlichen Regierungen, Agenturen und Organisationen finanziert und unterstützt, zum Beispiel von der Konrad Adenauer Stiftung[7] und - laut der britischen Tageszeitung The Guardian - durch das US-Außenministerium (State Department) und USAID zusammen mit dem National Democratic Institute, dem International Republican Institute, der zum großen Teil von der amerikanischen Regierung finanzierten Organisation Freedom House und dem Milliardär George Soros mit seinem Open Society Institute. Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit behauptete unter anderem, Juschtschenko und seine Kreise erhielten allein aus den USA mindestens 65 Millionen US-Dollar über verschiedene Kanäle. Ziel der USA sei es, auf diese Weise die NATO auszudehnen und die EU zu schwächen.[8][9][4]

Juschtschenko versprach vor den Wahlen zudem, dass er den Plan für einen euroasiatischen Wirtschaftsraum zerreißen werde, sollte er gewinnen.

Folgen

Aufgrund der wochenlangen Protesten wurde durch die Bewegung der „Orangen Revolution“ und Opposition erreicht, dass die erste Stichwahl für ungültig befunden wurde. Juschtschenko erhielt bei der Wiederholung der Stichwahl für das Präsidentenamt am 26. Dezember 2004 die meisten Stimmen.

Das Oberste Gericht bestätigte am 20. Januar 2005 offiziell den Wahlsieg von Juschtschenko. Als Präsident und Nachfolger von Leonid Kutschma wurde Juschtschenko am 23. Januar 2005 in Kiew vereidigt. Später zerstritt sich das neue Bündnis, das aus der „Orangen Revolution“ hervorgegangen war und deren Hauptpersonen, maßgeblich Wiktor Juschtschenko mit seiner Partei Unsere Ukraine und Julija Tymoschenko mit ihren Blok Juliji Tymoschenko. Der Zusammenhalt zwischen den ehemaligen Oppositionellen sowie auch die Protestbewegung der "Orangen Revolution" selbst, löste sich nach dem Scheitern von Janukowytsch 2004/2005 und dem Erreichen der vorgeblichen Ziele auf.

Die nächsten Präsidentschaftswahlen 2010 gewann dadurch trotz aller Vorbehalte von 2004 ihr Widersacher Wiktor Janukowytsch. Als weitere Folge der „Orangen Revolution“ wurde die Verfassung der Ukraine 2004 derart geändert, dass die Rechte des Präsidenten eingeschränkt wurden und er nicht mehr den Ministerpräsident selbst ernennen durfte, sondern nur noch das Parlament, die Werchowna Rada. Im Jahr 2010 nach Janukowytschs Wahlsieg erklärte das Verfassungsgericht diese Änderung jedoch für ungültig.[10][11]

Am 21. November 2013 begannen erneut Demonstrationen an gleicher Stelle auf dem Majdan Nesaleschnosti in Kiew, die bis Ende Februar 2014 in die Protestbewegung des Euromaidan führten. Die entstandenen erneuten Proteste im November 2013 bis Ende Februar 2014 am Maidan, knüpften die Demonstranten an die Traditionen der zehn Jahre früher vorausgegangenen Orangen Revolution an. Ebenfalls mittels einer breiten Basis verschaffte sich die Protestbewegung für die aktuellen Probleme Gehör. Hinzu kommt, dass die vorherigen zehn Jahre für den Großteil der Bevölkerung keine spürbaren Verbesserungen brachten. Zuvor hatte Präsident Janukowytsch abgelehnt, das geplante Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen[12][13] und stattdessen die Annäherung zu Russland gesucht.[14] Mit der erneuten Protestbewegung 2013/14 wurde schließlich die Absetzung Janukowytschs erreicht und Neuwahlen für den Mai 2014 in Aussicht gestellt.[15] Weiterhin wurde im Zuge der Euromaidan-Bewegung erreicht, dass das ukrainische Parlament am 21. Februar 2014 die Wiederinkraftsetzung der alten Verfassung aus dem Jahr 2004 beschloss.[16] Die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julija Tymoschenko kam nach einer Gesetzesänderung des Parlamentes am 22. Februar 2014 frei.[17][18] Eine weitere Folge der Euromaidan-Unruhen ist die Krimkrise 2014, die zur Annexion der Krim seitens Russlands, und des Konfliktes in der Ostukraine, der zu Abspaltungstendenzen in weiteren süd- und ostukrainischer Gebiete führte.[19]

Literatur

  • Anders Åslund, Michael McFaul: Revolution in Orange: The Origins of Ukraine’s Democratic Breakthrough. Carnegie Endowment for International Peace, Washington 2006, ISBN 0-87003-221-6.
  • Katrin Boeckh, Ekkehard Völkl: Ukraine. Von der Roten zur Orangenen Revolution. Pustet, Regensburg 2007, ISBN 978-3-7917-2050-0.
  • Ingmar Bredies (Hrsg.): Zur Anatomie der Orange Revolution in der Ukraine. Wechsel des Elitenregimes oder Triumph des Parlamentarismus? ibidem, Stuttgart 2005, ISBN 3-89821-524-5.
  • Paul D’Anieri: Orange Revolution and Aftermath: Mobilisation, Apathy, and the State in Ukraine. Johns Hopkins University Press, Baltimore 2011.
  • Pavol Demes, Joerg Forbrig: Reclaiming Democracy: Civil Society and Electoral Change in Central and Eastern Europe. German Marshall Fund, 2007.
  • Adrian Karatnycky: Ukraine's Orange Revolution. In: Foreign Affairs. March/April 2005, S. 35–52.
  • Andrej Kolesnikow: Первый Украинский: записки с передовой (First Ukrainian [Front]: Notes from the Front Line). Vagrius, Moskau 2009, ISBN 5-9697-0062-2 (russisch).
  • Askold Kruschelnysky: An Orange Revolution: A Personal Journey Through Ukrainian History. Harvill Secker, London 2006, ISBN 0-436-20623-4.
  • Florian Strasser: Zivilgesellschaftliche Einflüsse auf die Orange Revolution. Die gewaltlose Massenbewegung und die ukrainische Wahlkrise 2004. ibidem, Stuttgart 2006, ISBN 3-89821-648-9.
  • Wolfgang Templin: Farbenspiele. Die Ukraine nach der Revolution in Orange. 2. erweiterte Auflage. fibre, Osnabrück 2008, ISBN 978-3-938400-38-8.
  • Andrew Wilson: Ukraine’s Orange Revolution. Yale University Press, 2006, ISBN 0-300-11290-4.

Weblinks

Commons: Orange Revolution – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: Westliche Regierungen finanzierten und steuerten ukrainische Opposition – Nachricht

Einzelnachweise

  1. ↑ a b Paul Quinn-Judge, Yuri Zarakhovich, The Orange Revolution, Time, 28. November 2004
  2. ↑ Ukraine: Opposition setzt Kiew unter Druck. In: Stern.de. 23. November 2004, abgerufen am 15. August 2012.
  3. ↑ A path to a compromise through people demonstrating bei rferl.org
  4. ↑ a b c US campaign behind the turmoil in Kiev - The Guardian
  5. ↑ Renate Flottau, Erich Follath, Uwe Klußmann, Georg Mascolo, Walter Mayr, Christian Neef: Die Revolutions-GmbH, Der Spiegel vom 14. November 2005
  6. ↑ Renate Flottau, Erich Follath, Uwe Klußmann, Georg Mascolo, Walter Mayr, Christian Neef: Die Revolutions-GmbH, 2. Teil, Der Spiegel vom 21. November 2005
  7. ↑ Konrad Adenauer Stiftung Jahresbericht 2004
  8. ↑ Die Zeit Nr. 50 vom 2. Dezember 2004, S. 4: "Amerikas unsichtbare Hände"
  9. ↑ U.S. Spent $65M To Aid Ukrainian Groups. In: Fox News. foxnews.com, 10. Dezember 2004, abgerufen am 12. März 2014 (englisch).
  10. ↑ Kyryl Savin, Andreas Stein, Alexander Vorbrugg: Vorwärts in die Vergangenheit: Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 wurde zurückgenommen. Heinrich-Böll-Stiftung, 25. Oktober 2010, abgerufen am 21. Februar 2014.
  11. ↑ Pavel Polityuk, Richard Balmforth: Yanukovich declared winner in Ukraine poll In: The Independent, 15. Februar 2010 
    Viktor Yanukovych sworn in as Ukraine president In: BBC News, 25. Februar 2010 
  12. ↑ bei NRCU vom 28. November 2013
  13. ↑ RIA-Nowosti vom 25. November 2013
  14. ↑ Back to the Middle Ages on the way to Europe: Beaten Kyiv protesters take refuge in ancient church yard. Kyivpost.com, abgerufen am 1. Dezember 2013.
  15. ↑ Erster Erfolg für die Opposition in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. Dezember 2013
  16. ↑ Ukraine: Rückkehr zu alter Verfassung besiegelt. Neue Osnabrücker Zeitung, 21. Februar 2014, abgerufen am 21. Februar 2014.
  17. ↑ Anwalt: Inhaftierte Tymoschenko dürfte „in nächster Zeit“ freikommen Webseite von RIA Novosti vom 21. Februar 2014
  18. ↑ Ukraine im Umbruch - Julia Timoschenko ist frei. Süddeutsche.de, 22. Februar 2014, abgerufen am 22. Februar 2014.
  19. ↑ Nick Robinson: Ukraine crisis: UK warns Russia over Crimean incursion. BBC News, 2. März 2014, abgerufen am 2. März 2014.
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