Ostafrikanische Gemeinschaft

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Ostafrikanische Gemeinschaft
East African Community
Jumuiya ya Afrika ya Mashariki
Flag of EAC.svg
Flagge der Ostafrikanischen Gemeinschaft
Africa-countries-EAC.png
Staaten der Ostafrikanische Gemeinschaft
Mitglieder Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Uganda
Amtssprache Englisch, Swahili[1]
Ruandas Präsident Kagame am EAC-Gipfeltreffen 2006

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (engl. East African Community, EAC) ist eine zwischenstaatliche Organisation der ostafrikanischen Länder Kenia, Uganda, Tansania, Ruanda und Burundi mit einer Gesamtfläche von 1.820.666 km².

Allgemeines[Bearbeiten]

Sitz des Sekretariats ist Arusha in Tansania. Die EAC strebt eine zunehmend engere Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bereich bis hin zu gemeinsamen Organen der fünf Staaten an.

Die Mitgliedstaaten müssen ihre nationalen Gesetze anpassen, um die vollständige Umsetzung einiger Aspekte des Gemeinsamen Marktes, wie Einwanderungs- und Zollbehörden, zu ermöglichen. Ab 2012 war eine Währungsunion mit dem Ostafrikanischen Schilling geplant. Dieser Termin wurde auf Grund der politischen Unruhen in Kenia 2007/2008 und der Hinzunahme von Ruanda und Burundi vorläufig auf 2024 verschoben. Auch die Eurokrise gibt Kritikern weiter Auftrieb. Am 1. Dezember 2013 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder jedoch ein Rahmenabkommen zur Bildung einer Währungsunion der Ostafrikanischen Staaten.[2]

Geschichte[Bearbeiten]

Bereits 1967 hatte Kenia zusammen mit Uganda und Tansania eine kurzlebige Wirtschaftsgemeinschaft unter dem Namen EAC ins Leben gerufen. Neben der Errichtung eines gemeinsamen Marktes (EACM) wurde die Förderung des in allen drei Ländern verbreiteten Swahili als Alternative zum von den Kolonialherren hinterlassenen Englisch als Verkehrssprache angestrebt. Doch 1977 zerbrach diese Gemeinschaft an zwischenstaatlichen Gegensätzen und gegenseitiger Einmischung.

Am 7. Juli 2000 wurde die Gemeinschaft offiziell neu gegründet, seit dem 1. Juli 2007 zählt sie auch Burundi und Ruanda zu ihren Mitgliedern.[1]

Seit 1. Januar 2005 ist die Zollunion mit einem gemeinsamen Außenzoll auf dem Papier verwirklicht. Burundi, Kenia, Ruanda und Uganda sind daneben Mitglieder von COMESA, während Tansania Mitglied der SADC ist. Tansania war auch Mitglied der COMESA gewesen, hat diese allerdings verlassen, um Überschneidungen dieser mit der SADC zu entgehen. Beide regionalen Gruppierungen streben Zollunionen an. Da sich die Mitgliedsländer nicht hinsichtlich der Teilung der Zollerträge einigen können und verschiedenen regionalen Organisationen angehören, finden aber weiterhin interne Grenzkontrollen und Zollformalitäten statt. Auch galt eine Übergangsregelung (ein langsamer Abbau von Zöllen bis 2010) für die Exporte einer Anzahl von kenianischen Produkten nach Tansania und Uganda.

Am 1. Juli 2010 erließ der kenianische Präsident Mwai Kibaki offiziell das East-African-Common-Market-Protokoll, eine Erweiterung der bestehenden Zollunion, die 2005 in Kraft getreten ist. Das Protokoll sorgt für den freien Verkehr von Arbeitskräften, Kapital, Waren und Dienstleistungen innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft.

Seit 19. April 2011 bis 2016 ist Richard Sezibera aus Ruanda der neue Generalsekretär der Gemeinschaft.[1] Sein Vorgänger war Juma Mwapachu aus Tansania.

Mitglieder[Bearbeiten]

Gründungsmitglieder

Mitglieder seit 2007

Mitgliedschaftsanträge

  • Der SudanSudan Sudan stellte 2011 einen Mitgliedschaftsantrag, der jedoch auf Betreiben von Uganda und Tansania abgelehnt wurde, weil das Land die Menschenrechte nicht achte und zudem – vor dem Beitritt des Südsudan – nicht an die EAC-Staaten grenzt.[3]
  • Auch der Sudan SudSüdsudan Südsudan (2011) und SomaliaSomalia Somalia (Februar 2012) haben die Mitgliedschaft beantragt. Im Dezember 2012 beschloss die EAC, die Bearbeitung dieser Anträge zu verschieben.[4]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Stefan Reith, Moritz Boltz: "Die East African Community - Regionale Integration in Ostafrika zwischen Anspruch und Wirklichkeit", KAS-Auslandsinformationen 09/10/2011, Berlin 2011, S. 94-111.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c East African Community – Quick FactsVorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter (englisch) (abgerufen am 7. Mai 2011)
  2. heute.de vom 1. Dezember 2013
  3. Sudan’s bid to join EAC rejected as South Sudan’s deferred, in: Sudan Tribune, 1. Dezember 2011
  4. East African body rejects S. Sudan, Somalia membership bids, in: Sudan Tribune, 4. Dezember 2012