Pan-blaue Koalition

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Flagge der Kuomintang
Das Logo wurde fur die Präsidentschaftswahlen 2004 entworfen und soll die enge Zusammenarbeit der Kuomintang und Qinmindang durch die personifizierten Farben der Parteien auf dem Tandem-Fahrrad darstellen

Die Pan-Blaue Koalition (chinesisch 泛藍聯盟 / 泛蓝联盟Pinyin Fànlán Liánméng), oder Pan-Blauen Kräfte (chinesisch 泛藍軍 / 泛蓝军Pinyin Fànlán Jūn), ist eine informale Parteienkoalition in der Republik China auf Taiwan, bestehend aus der Kuomintang (KMT), der Qinmindang ('Volkspartei') (PFP) und der kleineren Xindang ('Neuen Partei') (CNP). Der Name der Koalition stammt vom Blau der Flagge der KMT und steht für Demokratie. Im Gegensatz zur pan-grünen Koalition unterstützt sie den Chinesischen Nationalismus sowie eine lockere Politik und offeneren Handel bezüglich der Volksrepublik China.

Langfristig verfolgt die pan-blaue Koalition eine Wiedervereinigung Chinas (unter demokratischen Voraussetzungen), verfolgt dieses Ziel jedoch nur noch unterschwellig und stattdessen offiziell eine neutralere Haltung der Erhaltung des Status quo. Die Hauptmotivation für oder gegen die Koalition ist meistens auf die starke Beziehung der Koalition zu Festlandchina zurückzuführen. Wie dem auch sei, so ist die Wirtschaft auch ein wesentlicher Faktor dieses Prozesses. Die pan-blaue Koalition hat einen sehr großen Wählerkreis unter den Ärmeren und sogar den Ureinwohnern Taiwans, wegen der großen Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik der Pan-Grünen. Die Pan-Grünen konzentrieren sich mehr auf die Außenpolitik als auf die Wirtschaft, was sich in den Wahlkampfthemen für die Präsidentschaftswahlen niederschlägt.[1][2]

Entstehung und Geschichte[Bearbeiten]

Während der 1990er Jahre gab es einen Bruch innerhalb der KMT zwischen jenen, welche eine stärker chinesische Identität Taiwans fördern wollen, was eine Tendenz zur Wiedervereinigung ist, und jenen, die eine stärkere taiwanische Identität wollen, geführt durch den damaligen Präsidenten Lee Teng-hui. Dieser Bruch resultierte in der Gründung der Xindang ('Neuen Partei'). Während der Präsidentenwahl im Jahr 2000 richtete Lee Teng-hui es ein, dass Lien Chan für die KMT kandidierte, anstelle des beliebteren James Soong, welcher sich daraufhin ebenfalls von der Partei distanzierte und die "orange" Qinmindang ("Volkspartei") gründete, welche sich in einer radikaleren Tradition als die KMT befindet. Jedoch wurden beide Kandidaten zum ersten Mal von einem DPP-Kandidaten, Chen Shui-bian, bei der Präsidentenwahl 2000 geschlagen. Einige Politologen behaupten, dass Lees Verhalten eine Sabotage der KMT für Chens Sieg war.

Während der Präsidentschaftswahl selber führte der Bruch zwischen den pan-blauen Wählern, die sich zwischen zwei Kandidaten aus den eigenen Reihen entscheiden mussten, zum Sieg für Chen. Nach der Wahl entwickelte sich ein großer Hass gegen Lee Teng-hui, welcher aus der Partei ausgeschlossen wurde und seine eigene Partei, die heute pan-grüne Taiwanische Solidaritätsunion (TSU) gründete. Nach Lees Rausschmiss wurde die KMT wieder konservativer und begann eine informale, aber enge Kooperation mit der Volkspartei und der Neuen Partei. Diese Zusammenarbeit ist die Geburtsstunde der pan-blauen Koalition. Dennoch behält die Koalition ihre separaten Parteistrukturen bei, wobei Wahlstrategien zusammen entschieden und durchgeführt werden. So kandidierten bei der Präsidentschaftswahl 2004 Lien Chan (KMT) als Präsident und James Soong (Qinmindang) als Vizepräsident. Das Kampagnenemblem war ein Tandem mit einer blauen (KMT-) und einer orangen (Qinmindang-) Figur.

Es gab sogar Gespräche einer Fusion der KMT und Qinmindang für das Jahr 2005, welche jedoch auf Eis gelegt wurden. Bei den Legislativwahlen 2004 organisierten sich die drei pan-blauen Parteien soweit, dass sie sich die Stimmen gemeinsam teilten, statt sie sich gegenseitig wegzuschnappen. (chinesisch 配票Pinyin Pèipiào) So führte die Xindang alle Kandidaten bis auf einen unter dem KMT-Logo. Das Resultat war, dass die KMT 11 Sitze gewann und die DPP 12 verlor. Nach der Wahl klagte der Qinmindang-Vorsitzende James Soong die KMT an, seine Partei für ihre eigenen Belange missbraucht zu haben und wird keine zwischenparteilichen Verhandlungen mehr führen. Soongs Bekanntmachung wurde stark von der KMT, der Mehrheit der Qinmindang und der Xindang verurteilt. Nichtsdestoweniger stimmte der DPP-Ausschuss einer Kooperation mit der DPP über Nachforschungen über die Finanzen der KMT zu. Am 24. Februar 2005 traf James Soong Präsident Chen Shui-bian das erste Mal seit vier Jahren und veröffentlichte eine "10 Punkte-Deklaration", welche den Namen "Republik China", den Status Quo in der Taiwanstraße und die drei Verbindungen (Post, Transport und Handel) behandelt und befürwortet. Lien hingegen antwortete nicht auf eine Einladung Chens zu einem Treffen.

Nach dem großen "pan-blauen Besuch in Festlandchina" im Jahr 2005 unterbrachen Soong und Chen ihre Verbindungen.

Die Wahlen zum Legislativ-Yuan am 12. Januar 2008 brachten der der oppositionellen Pan-blauen Koalition einen erdrutschartigen Sieg über die regierende Pan-grüne Koalition. Auch die Wahlen zum Legislativ-Yuan am 14. Januar 2012 wurden durch die Parteien der Pan-blauen Koalition gewonnen.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Guomindang-Kandidat Ma will Wirtschaft zum Haupt-Wahlkampfthema machen, Radio Taiwan International, 25. Juni 2007
  2. Parlamentspräsident äußert sich über Streit über wichtigstes Wahlkampfthema, Radio Taiwan International, 14. Oktober 2007

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]