Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā

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Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā
Partei­vorsitzender Tatjana Ždanoka, Jakovs Pliners, Juris Sokolovskis
Gründung 2007
Parlamentsmandate 0 von 100 (Saeima, 2010)
Europapartei EFA (Beobachter)
EP-Fraktion Grüne/EFA
Website www.pctvl.lv

Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā (PCTVL, Für Menschenrechte im vereinten Lettland) ist eine Partei (bis 2007 - Zusammenschluss verschiedener politischer Parteien) in Lettland, der hauptsächlich von den Russischsprachigen in Lettland unterstützt wird.

Die PCTVL betont Themen, die dem russischen Bevölkerungsanteil wichtig sind. Die Partei fordert Russisch und Latgalisch als zweiten Amtssprachen in den Bezirken Lettlands, wo deren Sprecher mehr als 20 % sind, einzuführen und allen Nichtbürgern die lettische Staatsbürgerschaft zu geben. Sie unterstützt engere Bindungen an Russland und war die einzige größere politische Organisation, die sich gegen den lettischen NATO-Beitritt aussprach. Wirtschaftliche Themen stehen weniger im Vordergrund, hier neigt die PCTVL zu linken Standpunkten.

‚Für Menschenrechte im vereinten Lettland‘ wurde im Mai 1998 aus drei Parteien gebildet, der Partei der Volksharmonie, der Partei für Gleichberechtigung und der Sozialistischen Partei Lettlands, die alle hauptsächlich von den Menschen russischer Sprache unterstützt wurden. Sie gewannen 16 von 100 Sitzen in den lettischen Parlamentswahlen von 1998 und 25 von 100 in denen von 2002. Nach den erfolgreichen Lokalwahlen in Rīga 2001, wo 13 von 60 Sitzen erobert werden konnten, wurde die PCTVL Teil der Stadtregierung und ihr Mitglied Sergejs Dolgopolovs Vize-Bürgermeister. Auf Landesebene blieb die Partei bisher immer in der Opposition.

Die bekanntesten Anführer der Partei waren Jānis Jurkāns, Alfrēds Rubiks und Tatjana Ždanoka. Rubiks und Ždanoka waren zuvor bereits als Führer der Lettischen kommunistischen Partei und der Bewegung gegen die lettische Unabhängigkeit in den frühen 1990er Jahren hervorgetreten. Heute setzt sich Ždanoka vor allem für die Rechte sogenannter Nichtbürger Lettlands ein. Sie ist bei der russischen Gemeinschaft relativ beliebt, aber sehr unbeliebt bei den ethnischen Letten. Dies ist einer der Gründe, weshalb es der PCTVL auf Landesebene bisher versagt blieb, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Keine der großen Parteien konnte es sich mit Rücksicht auf ihre lettischen Wähler leisten, mit Rubiks und Ždanoka eine Koalition einzugehen.

Die PCTVL löste sich 2003 teilweise auf. Die Partei der Volksharmonie (Tautas Saskaņas partija) verließ das Bündnis als erste, die Sozialistische Partei Lettlands (Latvijas Sociālistiskā partija) folgte ein halbes Jahr später. Beide gründeten 2005 das neue Bündnis Saskaņas Centrs (Zentrum der Harmonie). Auch Sergejs Dolgopolovs trat mit der Absicht, eine neue Partei zu gründen, aus der Partei aus. Der PCTVL blieben nur noch 6 Mitglieder in der Saeima von ursprünglich 25. Bei den Parlamentswahlen 2006 wurde sie jedoch von Saskaņas Centrs überflügelt und konnte bei den Wahlen 2010 keine Mandate mehr erringen.

Auf europäischer Ebene ist die PCTVL beobachtendes Mitglied der Europäischen Freien Allianz (EFA), einem Bündnis regionalistischer Parteien. Einer ihrer Vorschläge ist die Gründung einer europaweiten Partei ethnischer Russen. Die PCTVL unterstützt ein föderales Europa mit einem „gemeinsamen Politik- und Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok“. Ihr erstes Mitglied des Europäischen Parlaments, Tatjana Ždanoka, gehört zur Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament.

Ergebnisse bei Lettischen Parlamentswahlen[Bearbeiten]

  • Parlamentswahl 1998: 14,1 % damit 16 Sitze (von 100) - Die Sitze wurden ursprüngl. von der Tautas Saskaņas partija gewonnen
  • Parlamentswahl 2002: 19,0 % damit 25 Sitze (von 100)
  • Parlamentswahl 2006: 6,0 % damit 6 Sitze (von 100)
  • Parlamentswahl 2010: 0 Sitze

Weblinks[Bearbeiten]