Parlamentswahlen in Äthiopien 2010

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Die Parlamentswahlen in Äthiopien 2010 fanden am 23. Mai des Jahres statt. Zur Wahl standen alle Sitze des Volksrepräsentantenhauses und der einzelnen Parlamente der eigenständigen Regionen.

Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission Äthiopiens erlangte die Partei Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) von Ministerpräsident Meles Zenawi über 90 Prozent der zu Wahl stehenden Sitze im Volksrepräsentantenhaus. Dieses Ergebnis wurde jedoch von oppositionellen Parteien wie der Koalition Forum für Demokratischen Dialog (FDD) angezweifelt, insgesamt bezeichnete sie die Wahl als Betrug und forderte deren Wiederholung.

Es waren die vierten Wahlen zum nationalen Parlament seit dem Sturz des Regimes von Mengistu Haile Mariam.

Verlauf[Bearbeiten]

Laut der Wahlbeobachter-Mission der Europäischen Kommission verliefen Wahltag und vorhegende Kampagnen allgemein friedlich. Das Wahlgeheimnis wurde geachtet, die Wahlbeteiligung war hoch und die Medienberichterstattung verlief neutral. Sie bemängelte die unscharfe Trennung von Regierungspartei und lokaler Administration, die uneinheitliche Anwendung von Wahlprozessen, die fehlende Repräsentation von Frauen in den politischen Parteien und die Verwendung von staatlichen Ressourcen für Aktivitäten der regierenden Partei.[1]

Die Opposition beklagte hingegen Einschüchterungen ihrer Kandidaten und Anhänger,[2] Festnahmen von politischen Gegnern und die gezielte Verweigerung von Stimmzetteln.[3]

Ergebnisse[Bearbeiten]

Das vorläufige Ergebnis ergab 499 Sitze für die EPRDF, 35 Sitze für mit der EPRDF verbündete Parteien und 2 Sitze für das FDD.[4]

Die Nationale Wahlkommission hat dieses Ergebnis am 21. Juni 2010 größtenteils bestätigt: vorher hatte die Opposition 2 Sitze, nachher hatte sie nur noch einen Sitz.

Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewannen die Regierungsparteien und ihre verbündeten regionalen Regierungsparteien zusammen insgesamt 545 von 547 Parlamentssitzen, während die Opposition und unabhängige Parteien jeweils einen Sitz erhielten.[5] Die Kandidaten der größten Oppositionsallianz Medrek (FDD) hatte dabei zwar etwa 30 % der Stimmen erhalten, wegen des Mehrheitswahlrechts gingen jedoch fast alle Sitze an die Regierungskoalition.[6]

499
24
9
8
7
499 24 
Partei oder Koalition Sitze Anteil der Sitze
Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) 499 91,2 %
Demokratische Partei des Somali-Volkes (SPDP) 24 4,4 %
Demokratische Einheitsfront der Völker von Benishangul-Gumuz (BGPDUF) 9 1,6 %
Nationale Demokratische Partei der Afar (ANDP) 8 1,5 %
Demokratische Bewegung der Völker Gambellas (GPDM) 3 0,5 %
Nationalliga der Harari 1 0,2 %
Demokratische Bewegung des Argobba-Volkes 1 0,2 %
Forum für Demokratischen Dialog: 1 0,2 %
Unabhängige 1 0,2 %

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Webseite der EU Election observation missions: High turnout on a peaceful and orderly Election Day marred by a narrowing of political space and an uneven playing field (englisch; PDF; 147 kB), abgerufen am 22. Juni 2010
  2. derStandard.at: Wahlkommission bestätigt Wahlsieg der Regierungspartei, abgerufen am 22. Juni 2010
  3. DW-world.de: Opposition kritisiert Wahl in Äthiopien , abgerufen am 22. Juni 2010
  4. Webseite von The Guardian: Xan Rice: Unease over extent of ruling party's landslide in Ethiopia, abgerufen am 22. Juni 2010
  5. Nationale Wahlkommission Äthiopiens: Election Result (englisch), abgerufen am 22. Juni 2010
  6. Ethiopia Faces Era Of One-Party Rule, Voice of America, 18. August 2010

Weblinks[Bearbeiten]